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   LAG Bremen, 30.08.2007 - 3 Sa 75/07   

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https://dejure.org/2007,26166
LAG Bremen, 30.08.2007 - 3 Sa 75/07 (https://dejure.org/2007,26166)
LAG Bremen, Entscheidung vom 30.08.2007 - 3 Sa 75/07 (https://dejure.org/2007,26166)
LAG Bremen, Entscheidung vom 30. August 2007 - 3 Sa 75/07 (https://dejure.org/2007,26166)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung auf Rückzahlung von per Pfändungsbeschluss und Überweisungsbeschluss gepfändetem Arbeitseinkommen; Erstreckung des gepfändeten Arbeitseinkommens neben dem fortlaufend gezahlten Lohn auf Abfindungen; Beeinträchtigung des ...

  • Judicialis

    ZPO § 812 Abs. 1; ; ZPO § 843; ; StGB § 266; ; BGB § 826

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (5)

  • BGH, 08.10.1981 - VII ZR 319/80

    Rechtsfolgen der Überweisung einer gepfändeten Forderung; Schadensersatz wegen …

    Auszug aus LAG Bremen, 30.08.2007 - 3 Sa 75/07
    Er hat diese Beträge dem Drittschuldner zu erstatten (vgl. BAG NJW 1989, Seite 1053; BGH NJW 1982, Seite 173;… Thomas/Putzo, 28. Aufl., § 836, Rz. 12 und Thomas/Putzo/Hüstege, § 854, Rz 10;… Baumbach/Lauterbach, ZPO, 65. Aufl., § 835, Rz 25).
  • BAG, 07.12.1988 - 4 AZR 471/88

    Fürsorgepflicht und Fürsorgerecht des Drittschuldners zur Prüfung der …

    Auszug aus LAG Bremen, 30.08.2007 - 3 Sa 75/07
    Er hat diese Beträge dem Drittschuldner zu erstatten (vgl. BAG NJW 1989, Seite 1053; BGH NJW 1982, Seite 173;… Thomas/Putzo, 28. Aufl., § 836, Rz. 12 und Thomas/Putzo/Hüstege, § 854, Rz 10;… Baumbach/Lauterbach, ZPO, 65. Aufl., § 835, Rz 25).
  • BGH, 28.10.1964 - IV ZR 238/63

    Rückwirkende Geltendmachung von Unterhalt

    Auszug aus LAG Bremen, 30.08.2007 - 3 Sa 75/07
    Anerkannt ist nämlich, dass ein kondiktionsfähiger Vermögensvorteil durch die rechtsgrundlose Befreiung von einer Verbindlichkeit, z. B. auch durch eine Drittzahlung gemäß § 267 BGB, herbeigeführt werden kann (BGH NJW 1965, Seite 581;… MüKo/Lieb, 4. Aufl., § 812 BGB, Rz 353).
  • BGH, 14.05.1992 - III ZR 48/91

    Anpassung einer Stundungsabrede bei Wegfall der Geschäftsgrundlage

    Auszug aus LAG Bremen, 30.08.2007 - 3 Sa 75/07
    Ist die Willenserklärung auslegungsfähig, muss die Auslegung vom Wortlaut der Erklärung ausgehen (vgl. BGH NJW 1972, Seite 1882; BGH NJW-RR 1992, Seite 1140).
  • OLG Köln, 11.01.1990 - 7 U 121/89

    Haftung für das Ablegen giftiger Zweige am Weidezaun des Nachbargrundstücks

    Auszug aus LAG Bremen, 30.08.2007 - 3 Sa 75/07
    Erforderliche Sorgfalt bedeutet, dass das Maß an Umsicht und Sorgfalt, das nach dem Urteil besonnener und gewissenhafter Angehöriger des in Betracht kommenden Verkehrskreises zu beachten ist, erfüllt wird (BGH NJW 1972, Seite 151; OLG Köln, NJW-RR 1990, Seite 793;… Palandt-Heinrichs, a.a.O., § 276, Rz 16).
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