Rechtsprechung
| LAG Hamburg, 15.03.2021 - 5 Sa 67/20 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hamburg
§ 106 S 1 GewO, § 2 S 1 KSchG, § 4 S 2 KSchG, § 1 Abs 2 S 1 KSchG
Betriebsbedingte Änderungskündigung nach gerichtlich durchgesetztem Teilzeitverlangen - IWW
- arbeitsrechtsiegen.de
Betriebsbedingte Änderungskündigung nach durchgesetztem Teilzeitverlangen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Betriebsbedingte Änderungskündigung nach gerichtlich durchgesetztem Teilzeitverlangen
- rechtsportal.de
Betriebsbedingte Änderungskündigung nach gerichtlich durchgesetztem Teilzeitverlangen
Kurzfassungen/Presse (5)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Änderungskündigung gegenüber Hafenarbeiterin unwirksam: Arbeitszeiten müssen ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Unbegründete Änderungsschutzklage bei "überflüssiger" Änderungskündigung; Keine nachträgliche Änderung von Arbeitsbedingungen nach rechtskräftiger Durchsetzung eines Teilzeitverlangens; Prüfungsanforderungen an die vom Arbeitgeber gewünschten Änderungen der ...
- haufe.de (Kurzinformation)
Unwirksame Änderungskündigung: Hafenarbeiterin muss nicht im Schichtbetrieb arbeiten
- haufe.de (Kurzinformation)
Unwirksame Änderungskündigung zu einem Wechsel in den Schichtbetrieb nach Elternzeit
- bund-verlag.de (Kurzinformation)
Wenig Spielraum bei Änderungskündigung
Verfahrensgang
- ArbG Hamburg, 02.07.2020 - 15 Ca 3/20
- LAG Hamburg, 15.03.2021 - 5 Sa 67/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BAG, 05.06.2014 - 2 AZR 615/13
Änderungskündigung - Chefarzt-Dienstvertrag
Auszug aus LAG Hamburg, 15.03.2021 - 5 Sa 67/20
Vom Arbeitgeber erstrebte Änderungen, die sich schon durch die Ausübung des Weisungsrechts gemäß § 106 Satz 1 GewO durchsetzen lassen, halten sich im Rahmen der vertraglichen Vereinbarungen und sind keine "Änderung der Arbeitsbedingungen" im Sinne von § 2 Satz 1, § 4 Satz 2 KSchG (vgl. BAG, Urteil vom 05. Juni 2014 - 2 AZR 615/13 -, Rn. 12, juris).Die vermeintlich erst herbeizuführenden Vertragsbedingungen gelten bereits (vgl. BAG, Urteil vom 05. Juni 2014 - 2 AZR 615/13 -, Rn. 12; BAG…, Urteil vom 19. Juli 2012 - 2 AZR 25/11 -, Rn. 21; juris).
- BAG, 18.05.2017 - 2 AZR 606/16
Ordentliche betriebsbedingte Änderungskündigung
Auszug aus LAG Hamburg, 15.03.2021 - 5 Sa 67/20
Die angebotenen Änderungen dürfen sich nicht weiter vom bisherigen Inhalt des Arbeitsverhältnisses entfernen, als dies zur Erreichung des angestrebten Ziels erforderlich ist (vgl. BAG, Urteil vom 18. Mai 2017 - 2 AZR 606/16 -, Rn. 11, juris).Die angebotenen Änderungen dürfen sich nicht weiter vom bisherigen Inhalt des Arbeitsverhältnisses entfernen, als dies zur Erreichung des angestrebten Ziels erforderlich ist (BAG, Urteil vom 18. Mai 2017 - 2 AZR 606/16 -, Rn. 11, juris).
- BAG, 19.07.2012 - 2 AZR 25/11
Überflüssige Änderungskündigung
Auszug aus LAG Hamburg, 15.03.2021 - 5 Sa 67/20
Die vermeintlich erst herbeizuführenden Vertragsbedingungen gelten bereits (vgl. BAG…, Urteil vom 05. Juni 2014 - 2 AZR 615/13 -, Rn. 12; BAG, Urteil vom 19. Juli 2012 - 2 AZR 25/11 -, Rn. 21; juris).