Rechtsprechung
| LG Bautzen, 02.02.2012 - 1 HK O 97/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Deutsches Notarinstitut
BGB §§ 133, 146, 148, 157, 158, 433; GmbHG § 15
Fristsetzung analog §§ 146, 148 BGB bei Ungewissheit des Eintritts einer vereinbarten Bedingung - notar-drkotz.de
Geschäftsanteilskaufvertrag - Falschangaben des Käufers über seine Vermögensverhältnisse
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.11.1984 - VIII ZR 217/83
Eintritt einer von einer Handlung eines Vertragspartners abhängigen …
Auszug aus LG Bautzen, 02.02.2012 - 1 HKO 97/11
"Welche nach Treu und Glauben zu bestimmenden Rechte und Pflichten daraus folgen, kann sich nur aus den Einzelumständen des jeweiligen Sachverhaltes ergeben (BGH v. 26.11.1984, VIII ZR 217/83 zitiert nach JURIS). - BGH, 27.01.2010 - VIII ZR 58/09
Hauptsacheerledigung: Erstmalige Erhebung der Verjährungseinrede im Rechtsstreit
Auszug aus LG Bautzen, 02.02.2012 - 1 HKO 97/11
Daher gilt die Erklärung so, wie sie nach Treu und Glauben unter Berücksichtigung der Verkehrssitte von denen verstanden werden musste, für die sie bestimmt war (vgl. BGH v. 27.01.2010, VIII ZR 58/09, zit. zitiert nach JURIS). - BGH, 05.01.1995 - IX ZR 85/94
Wirksamkeit einer Ehegattenbürgschaft
Auszug aus LG Bautzen, 02.02.2012 - 1 HKO 97/11
Geschäftsgrundlage sind die bei Vertragsschluss zutagegetretenen, dem anderen Teil erkennbar gewordenen und von ihm nicht beanstandeten Vorstellungen der einen Partei oder die gemeinsamen Vorstellungen beider Parteien von dem Vorhandensein oder zukünftigen Eintritt bestimmter Umstände, sofern der Geschäftswille der Parteien auf diesen Vorstellungen aufbaut (BGH v. 5.1.95, IX ZR 85/94 zitiert nach JURIS).