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   LSG Hessen, 22.02.2022 - L 3 U 146/19   

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LSG Hessen, 22.02.2022 - L 3 U 146/19 (https://dejure.org/2022,12802)
LSG Hessen, Entscheidung vom 22.02.2022 - L 3 U 146/19 (https://dejure.org/2022,12802)
LSG Hessen, Entscheidung vom 22. Februar 2022 - L 3 U 146/19 (https://dejure.org/2022,12802)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Unmittelbares Miterleben eines Gleissuizides durch Bahnmitarbeiter - nach 14-tägiger Arbeitsunfähigkeit nahm der Versicherte seine Tätigkeit wieder auf - ein halbes Jahr nach dem Unfall erneute langanhaltende Arbeitsunfähigkeit - beklagter UV-Träger lehnte Anerkennung ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gesetzliche Unfallversicherung

  • rechtsportal.de

    Gesetzliche Unfallversicherung

Kurzfassungen/Presse (2)

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Unfallversicherung muss Posttraumatische Belastungsstörung als Unfallfolge anerkennen - Unfallereignis war für Entstehung der PTBS wesentliche Ursache

  • datenbank.nwb.de (Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZV 2022, 448
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (18)

  • BSG, 09.05.2006 - B 2 U 1/05 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Verletztenrente - Kausalität -

    Auszug aus LSG Hessen, 22.02.2022 - L 3 U 146/19
    Zur Anerkennung einer psychischen Störung als Unfallfolge ist eine exakte Diagnose der Krankheit nach einem der international anerkannten Diagnosesysteme erforderlich unter Verwendung der dortigen Schlüssel und Bezeichnungen, damit die Feststellung nachvollziehbar ist (BSG, Urteil vom 9. Mai 2006, B 2 U 1/05 R - juris).

    Diese liegt vor, wenn mehr für als gegen den Ursachenzusammenhang spricht und ernste Zweifel ausscheiden; die reine Möglichkeit genügt nicht (BSG, Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 R - juris).

    Beweisrechtlich ist zudem zu beachten, dass der möglicherweise aus mehreren Schritten bestehende Ursachenzusammenhang positiv festgestellt werden muss (BSG, Urteil vom 9. Mai 2006, a.a.O.) und, dass die Anknüpfungstatsachen der Kausalkette im Vollbeweis vorliegen müssen (BSG, Beschluss vom 23. September 1997 - 2 BU 194/97 - Deppermann-Wöbbeking in: Thomann (Hrsg), Personenschäden und Unfallverletzungen, Referenz Verlag Frankfurt 2015, S. 630).

    In einer zweiten Prüfungsstufe ist sodann durch Wertung die Unterscheidung zwischen solchen Ursachen notwendig, die wesentlich sind, weil sie rechtlich für den Erfolg verantwortlich gemacht werden, und den anderen, für den Erfolg rechtlich unerheblichen Ursachen (BSG, Urteil vom 9. Mai 2006, a.a.O; BSG, Urteil vom 24. Juli 2012 - B 2 U 9/11 R - juris, Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 13. August 2019 - L 3 U 152/18 -, Rn. 38 - 39, juris).

  • BSG, 24.07.2012 - B 2 U 9/11 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Begriff der Verrichtung und der

    Auszug aus LSG Hessen, 22.02.2022 - L 3 U 146/19
    Danach geht es auf einer ersten Stufe der Kausalitätsprüfung um die Frage, ob ein Zusammenhang im naturwissenschaftlichen Sinne vorliegt, d.h. - so die neueste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts - ob eine objektive Verursachung zu bejahen ist (BSG, Urteil vom 24. Juli 2012 - B 2 U 9/11 R - juris).

    Auf dieser Stufe der Tatsachenfeststellungen ist zudem zu prüfen, ob mehrere versicherte und nicht versicherte Ursachen zusammen objektiv wirksam geworden sind, ggf. sind deren Mitwirkungsanteile festzustellen (BSG, Urteil vom 24. Juli 2012 - B 2 U 9/11 R - juris).

    In einer zweiten Prüfungsstufe ist sodann durch Wertung die Unterscheidung zwischen solchen Ursachen notwendig, die wesentlich sind, weil sie rechtlich für den Erfolg verantwortlich gemacht werden, und den anderen, für den Erfolg rechtlich unerheblichen Ursachen (BSG, Urteil vom 9. Mai 2006, a.a.O; BSG, Urteil vom 24. Juli 2012 - B 2 U 9/11 R - juris, Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 13. August 2019 - L 3 U 152/18 -, Rn. 38 - 39, juris).

    hängt die Rechterheblichkeit davon ab, ob unversicherte Mitursachen und ihr Mitwirkungsanteil nach Maßgabe des Schutzzwecks der jeweiligen Versicherung in einer Gesamtabwägung dieser Umstände des Einzelfalls die Schadensverursachung derart prägen, dass dieser nicht mehr dem Schutzbereich der Versicherung, sondern dem allgemeinen Lebensrisiko unterfällt (BSG, Urteil vom 24. Juli 2012, a. a. O.).

  • LSG Hessen, 13.08.2019 - L 3 U 152/18

    1.Für die Beurteilung des ursächlichen Zusammenhangs zwischen den in § 11 SGB VII

    Auszug aus LSG Hessen, 22.02.2022 - L 3 U 146/19
    Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn die Tatsache in so hohem Maße wahrscheinlich ist, dass alle Umstände des Falles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung zu begründen (§ 128 SGG; BSGE 103, 99, 104, Hessisches Landessozialgericht, Urteil des Senats vom 13. August 2019 - L 3 U 152/18 -, Rn. 34, juris).

    In einer zweiten Prüfungsstufe ist sodann durch Wertung die Unterscheidung zwischen solchen Ursachen notwendig, die wesentlich sind, weil sie rechtlich für den Erfolg verantwortlich gemacht werden, und den anderen, für den Erfolg rechtlich unerheblichen Ursachen (BSG, Urteil vom 9. Mai 2006, a.a.O; BSG, Urteil vom 24. Juli 2012 - B 2 U 9/11 R - juris, Hessisches Landessozialgericht, Urteil vom 13. August 2019 - L 3 U 152/18 -, Rn. 38 - 39, juris).

  • BSG, 10.07.2012 - B 13 R 85/11 R

    Rente wegen voller Erwerbsminderung - Einkommensanrechnung nach dem Rentenbeginn

    Auszug aus LSG Hessen, 22.02.2022 - L 3 U 146/19
    Maßgebend ist der objektive Sinngehalt der Erklärung (BSG, Urteile vom 17. Juni 2008 - B 8 AY 8/07 R - juris und vom 28. Oktober 2008 - B 8 SO 33/07 R - juris) bzw. das objektivierte Empfängerverständnis (BSG, Urteil vom 10. Juli 2012 - B 13 R 85/11 R - juris).
  • BSG, 30.03.2017 - B 2 U 6/15 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Berufskrankheit gem BKV Anl 1 Nr 1103 -

    Auszug aus LSG Hessen, 22.02.2022 - L 3 U 146/19
    Die auf der 2. Prüfungsstufe der Kausalität zu prüfende Wesentlichkeit einer Bedingung ist eine reine Rechtsfrage (vgl. zur Theorie der wesentlichen Bedingung BSG, Urteil vom 30. März 2017 - B 2 U 6/15 R - juris Rn. 23 ff. m. w. N. aus der Rechtsprechung und Literatur).
  • BSG, 05.05.2009 - B 13 R 55/08 R

    Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer

    Auszug aus LSG Hessen, 22.02.2022 - L 3 U 146/19
    Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn die Tatsache in so hohem Maße wahrscheinlich ist, dass alle Umstände des Falles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung zu begründen (§ 128 SGG; BSGE 103, 99, 104, Hessisches Landessozialgericht, Urteil des Senats vom 13. August 2019 - L 3 U 152/18 -, Rn. 34, juris).
  • BSG, 28.06.1990 - 4 RA 57/89

    Êndgültiger Verwaltungsakt beim Rechtsanspruch auf Geldleistungen, Gewährung

    Auszug aus LSG Hessen, 22.02.2022 - L 3 U 146/19
    Bei der Auslegung von Verfügungssätzen im Sinne des § 31 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz (SGB X) ist vom Empfängerhorizont eines verständigen Beteiligten auszugehen, wobei alle Zusammenhänge zu berücksichtigen sind, die die Behörde nach ihrem wirklichen Willen (§ 133 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)) erkennbar in ihre Entscheidung einbezogen hat (vgl. BSG, Urteile vom 20. August 2019 - B 2 U 35/17 R - juris, 3. April 2014 - B 2 U 25/12 R - juris, 16. November 2005 - B 2 U 28/04 R - juris und vom 28. Juni 1990 - 4 RA 57/89 - juris).
  • BSG, 03.04.2014 - B 2 U 25/12 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Jagdunfall - Jagdpacht - niederländischer

    Auszug aus LSG Hessen, 22.02.2022 - L 3 U 146/19
    Bei der Auslegung von Verfügungssätzen im Sinne des § 31 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz (SGB X) ist vom Empfängerhorizont eines verständigen Beteiligten auszugehen, wobei alle Zusammenhänge zu berücksichtigen sind, die die Behörde nach ihrem wirklichen Willen (§ 133 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)) erkennbar in ihre Entscheidung einbezogen hat (vgl. BSG, Urteile vom 20. August 2019 - B 2 U 35/17 R - juris, 3. April 2014 - B 2 U 25/12 R - juris, 16. November 2005 - B 2 U 28/04 R - juris und vom 28. Juni 1990 - 4 RA 57/89 - juris).
  • BSG, 20.08.2019 - B 2 U 35/17 R

    (Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragserhebung gem § 183 SGB 7 - Unternehmen

    Auszug aus LSG Hessen, 22.02.2022 - L 3 U 146/19
    Bei der Auslegung von Verfügungssätzen im Sinne des § 31 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz (SGB X) ist vom Empfängerhorizont eines verständigen Beteiligten auszugehen, wobei alle Zusammenhänge zu berücksichtigen sind, die die Behörde nach ihrem wirklichen Willen (§ 133 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)) erkennbar in ihre Entscheidung einbezogen hat (vgl. BSG, Urteile vom 20. August 2019 - B 2 U 35/17 R - juris, 3. April 2014 - B 2 U 25/12 R - juris, 16. November 2005 - B 2 U 28/04 R - juris und vom 28. Juni 1990 - 4 RA 57/89 - juris).
  • BSG, 26.11.2019 - B 2 U 29/17 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - landwirtschaftliches Unternehmen -

    Auszug aus LSG Hessen, 22.02.2022 - L 3 U 146/19
    Unklarheiten gehen zu Lasten der Behörde (BVerwG, Urteil vom 18. Juni 1980 - 6 C 55/79 - BVerwGE 60, 223, 228, vgl. insg. BSG, Urteil vom 26. November 2019 - B 2 U 29/17 R - juris).
  • BSG, 28.10.2008 - B 8 SO 33/07 R

    Sozialhilfe - stationäre Eingliederungshilfe - Ablehnung von

  • BVerwG, 18.06.1980 - 6 C 55.79

    Verfassungswidrigkeit des Wehrpflichtänderungsgesetzes - Schriftlicher

  • BSG, 16.11.2005 - B 2 U 28/04 R

    Klageänderung - Zulässigkeit - Prozessvoraussetzung - Übergangsleistung -

  • BVerwG, 07.06.1991 - 7 C 43.90

    Atomgesetz - Genehmigung kerntechnischer Anlagen - Teilbetriebsgenehmigung -

  • BSG, 17.06.2008 - B 8 AY 8/07 R

    Asylbewerberleistung - Analogleistung gem § 2 AsylbLG - Klage auf höhere Leistung

  • BSG, 23.09.1997 - 2 BU 194/97

    Freie richterliche Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

  • BSG, 20.09.1977 - 8 RU 22/77
  • SG Frankfurt/Main, 07.11.2019 - S 23 U 125/14

    SGB VII

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