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   OLG Bamberg, 03.07.2019 - 4 W 46/19   

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https://dejure.org/2019,18922
OLG Bamberg, 03.07.2019 - 4 W 46/19 (https://dejure.org/2019,18922)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 03.07.2019 - 4 W 46/19 (https://dejure.org/2019,18922)
OLG Bamberg, Entscheidung vom 03. Juli 2019 - 4 W 46/19 (https://dejure.org/2019,18922)
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Volltextveröffentlichungen (9)

     
  • rewis.io

    Streitwert in den PKW-Abgasverfahren bei Zug um Zug-Antrag

  • ra.de
  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    ZPO § 3
    Sofortige Beschwerde gegen eine Streitwertfestsetzung bei Verurteilung zur Leistung Zug um Zug

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2019, 1190
 
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Wird zitiert von ... (33)Neu Zitiert selbst (1)

  • OLG Stuttgart, 27.06.2013 - 7 W 34/13

    Streitwertbemessung: Berücksichtigung der vom Kläger Zug um Zug zu erbringenden …

    Auszug aus OLG Bamberg, 03.07.2019 - 4 W 46/19
    Dem steht die Auffassung des OLG Stuttgart (Beschluss vom 27.06.2013, 7 W 34/13) nicht entgegen, wonach auch bei einer Zug um Zug - Verurteilung, die auf einer Vorteilsausgleichung beruht, die Gegenleistung den Streitwert nicht beeinflusst.
  • OLG Naumburg, 18.09.2020 - 8 U 39/20

    Deliktshaftung des Herstellers eines vom sog. Dieselabgasskandal betroffenen …

    Der Streitwert wurde gem. §§ 63 Abs. 3, 43 Abs. 1, 47 Abs. 1, 48 Abs. 1 GKG, 3 ZPO festgesetzt, wobei die Nutzungsentschädigung in der Höhe, in der sie sich der Kläger anrechnen ließ, wertmindernd berücksichtigt worden ist (vgl. OLG Bamberg, Beschl. v. 03.07.2019, 4 W 46/19, Rn. 11, 12, zitiert nach juris).
  • BGH, 23.02.2021 - VI ZR 1191/20

    Bestimmung von Streitwert und Rechtsmittelbeschwer bei der Anrechnung von …

    2017, § 249 Rn. 142), die auch im Rahmen der Streitwertberechnung vorzunehmen ist (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 3. Juli 2019 - 4 W 46/19, juris Rn. 11; OLG Koblenz…, Urteil vom 30. Juni 2020 - 3 U 1869/19, juris Rn. 63).
  • OLG Koblenz, 30.06.2020 - 3 U 1869/19

    Schadensersatz im sog. Dieselabgasskandal: Verjährungsbeginn bei Anspruch gegen …

    Berücksichtigt ein Kläger den von ihm zu leistenden Nutzungsersatz im Klageantrag nicht als Abzugsposition, sondern als Zug-um-Zug-Leistung, ist der Nutzungsersatz gleichwohl bei der Streitwertfestsetzung wertmindernd zu berücksichtigen (Anschluss an OLG Bamberg, Bes. v. 3. Juli 2019 - 4 W 46/19, juris = BeckRS 2019, 13388).

    Maßgeblich für den Streitwert bei Zahlungsklagen ist das wirtschaftliche Interesse des Klägers an der Zahlung, sodass bei gleichartigen Leistungen eine Saldierung mit der Zug-um-Zug Leistung anders als bei sonstigen Gegenrechten (z. B. auf Herausgabe) vorzunehmen ist (vgl. OLG Bamberg, Beschluss vom 03.07.2019, 4 W 46/19, BeckRS 2019, 13388).

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