Rechtsprechung
   OLG Celle, 15.03.2006 - 15 UF 54/05   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • sozialrecht-heute.de

    Berücksichtigung von Arbeitslosengeld II bei der Berechnung von Ehegattenunterhalt

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung von Arbeitslosengeld II bei der Berechnung von Ehegattenunterhalt

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berücksichtigungsfähigkeit des vom Unterhaltsberechtigten bezogenen Arbeitslosengeldes II sowie des als Zuschuss gewährten Einstiegsgeldes bei der Berechnung des Ehegattenunterhaltes; Vereinbarkeit einer Abtretung des Unterhaltsanspruches oder der Eingehung einer anderweitigen ähnlichen Verpflichtung gegenüber dem Leistungsträger mit § 31 und § 32 Sozialgesetzbuch Erstes Buch - Allgemeiner Teil (SGB I)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Familienrecht - Arbeitslosengeld II - Keine Unterhaltspflicht?

  • 123recht.net (Kurzinformation, 19.5.2006)

    Das unterhaltsrelevante Einkommen bei Selbständigen und Unternehmern

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Arbeitslosengeld II und Unterhaltsregress nach § 33 SGB II - Fortentwicklungsgesetz" von RiOLG Dr. Frank Klinkhammer, original erschienen in: FamRZ 2006, 1171 - 1173.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 1356
  • FamRZ 2006, 1203



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Wird zitiert von ... (2)  

  • LSG Baden-Württemberg, 19.07.2007 - L 7 AS 5570/06

    Arbeitslosengeld II - Abzweigungsentscheidung - gesteigerte Unterhaltspflicht -

    Diskutiert wird lediglich bei der Einkommensanrechnung auf der Seite des Unterhaltsberechtigten, in welchem Umfang Leistungen nach dem SGB II zu berücksichtigen sind (vgl. hierzu OLG München, Beschluss vom 28. November 2005 - 16 UF 1262/05 - FamRZ 2006, 1125; OLG Celle, Urteil vom 15. März 2006 - 15 UF 54/05 - FamRZ 2006, 1203; Brudermüller in Palandt, BGB, 66. Aufl., § 1361 Rdnr. 24; Klinkhammer, FamRZ 2006, 1171 ff.).
  • SG Berlin, 11.12.2014 - S 150 AS 11967/12

    Grundsicherung für Arbeitssuchende - Eingliederungsleistung - Vermittlungsbudget

    Aus ihnen wird deutlich, dass es Sache des Leistungsträgers ist, auf den gesetzlich vorgesehenen Wegen den Nachrang seiner Leistung durch Geltendmachung von Ansprüchen gegen Dritte zu realisieren (vgl. zu Unterhaltsansprüchen OLG Celle, Urteil vom 15.03.2006, 15 UF 54/05, Rn. 39 bei juris).
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