Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 22.03.2006 - 5 U 188/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,4213
OLG Hamburg, 22.03.2006 - 5 U 188/04 (https://dejure.org/2006,4213)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22.03.2006 - 5 U 188/04 (https://dejure.org/2006,4213)
OLG Hamburg, Entscheidung vom 22. März 2006 - 5 U 188/04 (https://dejure.org/2006,4213)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis

    OBELIX

  • JurPC

    GMV Art. 9 (1) b, (2); 9 (1) c, (2); MarkenG §§ 5, 15
    OBELIX

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GMV Art. 9 (1) b, c Art. 9 (2); MarkenG § 5 § 15
    OBELIX: Das Zeichen "OBELIX" ist ein Werktitel und keine Marke

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Kriterien für die Beurteilung eines Namens bzw. Zeichens und einer Comicfigur als Werktitel ; Voraussetzungen von Ansprüchen aus § 15 Abs. 3 MarkenG; Sinn und Zweck des Werktitelschutzes; Rechtliche Einordnung des Zeichens "OBELIX" entweder als Marke oder als Werktitel nach Beurteilung deutscher Verkehrskreise; Anforderungen an die Bestimmtheit eines Klageantrag bei Vortrag verschiedener rechtlicher Begründungen für einen Anspruch

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2006, 408
  • GRUR-RR 2009, 408 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (2)  

  • OLG Köln, 05.12.2014 - 6 U 100/14

    "Ich bin dann mal weg"; Umfang des Schutzes eines bekannten Buchtitels

    Es liegt daher kein Fall einer "bloßen Assoziation" vor, bei der Ansprüche aus § 15 Abs. 3 MarkenG ausscheiden sollen (OLG Hamburg, GRUR-RR 2006, 408, 413 - OBELIX; OLG München, GRUR-RR 2005, 191, 192 f. - FOCUS MONEY/MONEY SPECIALIST; in beiden Entscheidungen wurde jeweils nur geringe Zeichenähnlichkeit festgestellt).
  • BPatG, 18.11.2016 - 28 W (pat) 61/13

    Markenbeschwerdeverfahren - "Ampelmännchen (weibliche und männliche Figur)

    Eine derartige Bekanntheit ist aber nicht geeignet, die Kennzeichnungskraft des Zeichens als betrieblichen Herkunftshinweis der beanspruchten Waren zu steigern (Ströbele/Hacker, a. a. O., § 9, Rdnr. 151 m. w. N.; OLG Hamburg GRUR-RR 2006, 408, 410 - OBELIX).
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