Rechtsprechung
   OLG München, 12.12.2022 - 7 U 4810/21   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,41310
OLG München, 12.12.2022 - 7 U 4810/21 (https://dejure.org/2022,41310)
OLG München, Entscheidung vom 12.12.2022 - 7 U 4810/21 (https://dejure.org/2022,41310)
OLG München, Entscheidung vom 12. Dezember 2022 - 7 U 4810/21 (https://dejure.org/2022,41310)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,41310) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • BAYERN | RECHT

    ZPO § 522; CISG Art. 1, Art. 25, Art. 64; Rom-I-VO Art. 4; BGB § 133, § 320, § 323, § 346, § 433
    Ansprüche aus Automobilkäufen

  • rewis.io

    Schadensersatz, Kaufvertrag, Schadensersatzanspruch, Kaufpreis, Berufung, Marke, Frist, Vertragsschluss, Zulassung, Bestellung, Zahlung, Anzahlung, Annahmeverzug, Leistung, Aussicht auf Erfolg, keine Aussicht auf Erfolg, Bundesrepublik Deutschland

  • cisg-online.org PDF

    Art. 25; Art. 63(2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Rückabwicklung von Kaufverträgen über insgesamt 7 Pkw der Marke Tesla nach wechselseitigen Rücktrittserklärungen

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (2)

  • BGH, 01.07.2015 - VIII ZR 226/14

    Neues Vorbringen im Berufungsverfahren: Beeinflussung des erstinstanzlichen

    Auszug aus OLG München, 12.12.2022 - 7 U 4810/21
    Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs liegt eine Erfüllungsverweigerung in diesem Sinne (nur) vor, wenn der Schuldner unmissverständlich und eindeutig zum Ausdruck bringt, er werde seinen Vertragspflichten unter keinen Umständen nachkommen (BGH, Urteil vom 01.07.2015 - VIII ZR 226/14, Rdnr. 33).
  • OLG Koblenz, 20.01.2016 - 5 U 781/15

    Abwahl des UN-Kaufrechts (CISG) bei einem grenzüberschreitenden Kaufvertrag

    Auszug aus OLG München, 12.12.2022 - 7 U 4810/21
    Ein derartiger Ausschluss kommt etwa dann in Betracht, wenn die Parteien übereinstimmend, in Kenntnis der Existenz und etwaigen Anwendbarkeit des CISG, ausdrücklich auf das im BGB und HGB enthaltene Kaufrecht bzw. dessen Gewährleistungsrecht Bezug nehmen und im Gerichtsverfahren darauf basierend argumentieren (vgl. Wagner in BeckOGK, Stand 01.11.2022, Rdnr. 14 zu Art. 6 CISG und OLG Koblenz, Urteil vom 20.01.2016 - 5 U 781/15, Rdnr. 22).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht