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   OLG Saarbrücken, 06.09.2018 - 4 U 9/18   

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https://dejure.org/2018,31621
OLG Saarbrücken, 06.09.2018 - 4 U 9/18 (https://dejure.org/2018,31621)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 06.09.2018 - 4 U 9/18 (https://dejure.org/2018,31621)
OLG Saarbrücken, Entscheidung vom 06. September 2018 - 4 U 9/18 (https://dejure.org/2018,31621)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 7 Abs 1 StVG, § 18 Abs 1 StVG, § 286 Abs 1 ZPO
    Haftung bei Kfz-Unfall: Anforderungen an die Identifizierung der angeblichen Unfallverursacherin bei Verletzung einer Fußgängerin; Wiedererkennen im Rahmen der Wahllichtbildvorlage

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Identifizierung des angeblichen Unfallverursachers im Verkehrsunfallprozess

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Identifizierung des angeblichen Unfallverursachers im Verkehrsunfallprozess

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ZPO § 268
    Anforderungen an die Identifizierung des angeblichen Unfallverursachers im Verkehrsunfallprozess

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2019, 85
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (11)

  • BGH, 12.03.2004 - V ZR 257/03

    Wiederholung der erstinstanzlichen Beweisaufnahme im Berufungsverfahren;

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 06.09.2018 - 4 U 9/18
    Ein solcher Verfahrensfehler liegt namentlich vor, wenn die Beweiswürdigung in dem erstinstanzlichen Urteil den Anforderungen nicht genügt, die von der Rechtsprechung zu § 286 Abs. 1 ZPO entwickelt worden sind (BGHZ 158, 269).

    Hierbei genügt es, wenn nur ein tragendes Element der erstinstanzlichen Beweiswürdigung in seiner Aussagekraft geschmälert wird, weil bereits dann die Unrichtigkeit oder Lückenhaftigkeit der getroffenen Feststellungen als Folge der konkreten Anhaltspunkte nicht ausgeschlossen werden kann (BGHZ 158, 269).

  • OLG Saarbrücken, 19.10.2017 - 4 U 29/17

    Verkehrsunfallhaftung: Wartepflichtverletzung beim Linksabbiegen;

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 06.09.2018 - 4 U 9/18
    Meint der Rechtsmittelführer lediglich, es sei zum Beispiel den Äußerungen eines Zeugen eine andere Bedeutung beizumessen, kann dies die Beweiswürdigung nicht entkräften (OLG München, Urteil vom 20.06.2012 - 17 U 1392/12, BeckRS 2014, 03291; Senat, NJW-RR 2015, 946, 948 Rn. 29; 2018, 86, 87 Rn. 21).
  • OLG Saarbrücken, 06.11.2014 - 4 U 189/13

    Vertrag über Omnibuswerbung: Sittenwidrigkeit wegen Überschreitung der üblichen

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 06.09.2018 - 4 U 9/18
    Meint der Rechtsmittelführer lediglich, es sei zum Beispiel den Äußerungen eines Zeugen eine andere Bedeutung beizumessen, kann dies die Beweiswürdigung nicht entkräften (OLG München, Urteil vom 20.06.2012 - 17 U 1392/12, BeckRS 2014, 03291; Senat, NJW-RR 2015, 946, 948 Rn. 29; 2018, 86, 87 Rn. 21).
  • OLG München, 20.06.2012 - 17 U 1392/12

    Berufungsverfahren: Bindungswirkung der erstinstanzlichen Tatsachenfeststellung

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 06.09.2018 - 4 U 9/18
    Meint der Rechtsmittelführer lediglich, es sei zum Beispiel den Äußerungen eines Zeugen eine andere Bedeutung beizumessen, kann dies die Beweiswürdigung nicht entkräften (OLG München, Urteil vom 20.06.2012 - 17 U 1392/12, BeckRS 2014, 03291; Senat, NJW-RR 2015, 946, 948 Rn. 29; 2018, 86, 87 Rn. 21).
  • BGH, 06.05.2015 - VIII ZR 161/14

    Ansprüche des Mieters wegen Legionellen im Trinkwasser

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 06.09.2018 - 4 U 9/18
    Vielmehr darf und muss sich der Richter in tatsächlich zweifelhaften Fällen mit einem für das praktische Leben brauchbaren Grad von Gewissheit begnügen, der den Zweifeln Schweigen gebietet, ohne sie völlig auszuschließen (BGH NJW 2015, 2111, 2112 Rn. 11 m. w. Nachw.).
  • BGH, 11.02.1987 - IVb ZR 23/86

    Anspruch eines Studenten auf Ausbildungsunterhalt

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 06.09.2018 - 4 U 9/18
    Dies ist der Fall, wenn die Beweiswürdigung unvollständig oder in sich widersprüchlich ist, oder wenn sie gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (BGH NJW 1987, 1557, 1558; 1999, 3481, 3482).
  • BGH, 23.01.1997 - I ZR 29/94

    Produktwerbung

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 06.09.2018 - 4 U 9/18
    Ein Verstoß gegen Denkgesetze liegt unter anderem dann vor, wenn Umständen Indizwirkungen zuerkannt werden, die sie nicht haben können, oder wenn die Ambivalenz von Indiztatsachen nicht erkannt wird (BGH NJW 1991, 1894, 1895; 1997, 2757, 2759).
  • BGH, 09.07.1999 - V ZR 12/98

    Berufung auf fehlende Ernstlichkeit eines Geschäfts

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 06.09.2018 - 4 U 9/18
    Dies ist der Fall, wenn die Beweiswürdigung unvollständig oder in sich widersprüchlich ist, oder wenn sie gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (BGH NJW 1987, 1557, 1558; 1999, 3481, 3482).
  • BGH, 08.12.2016 - 2 StR 480/16

    Beweiswürdigung (Beweisqualität des Wiedererkennens; fehlerhafte

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 06.09.2018 - 4 U 9/18
    Konnte ein Zeuge - wie hier - eine ihm vorher unbekannte Person nur (relativ) kurze Zeit beobachten, darf sich der Tatrichter nicht ohne Weiteres auf die subjektive Gewissheit des Zeugen beim Wiedererkennen verlassen, sondern muss auf Grund objektiver Kriterien nachprüfen, welche Beweisqualität dieses Wiedererkennen hat, und dies in den Urteilsgründen nachvollziehbar darlegen (BGH StraFo 2017, 111, 112).
  • BVerwG, 08.06.1979 - 4 C 1.79

    Planfeststellung nach Landesstraßenrecht für eine Ortsdurchfahrt - Beweiserhebung

    Auszug aus OLG Saarbrücken, 06.09.2018 - 4 U 9/18
    Selbst wenn diese nach § 273 Abs. 4 Satz 1 ZPO gebotene Benachrichtigung unterblieben wäre, bleibt die durchgeführte Beweisaufnahme verwertbar, weil der Prozessbevollmächtigte der Klägerin einen allfälligen Mangel nicht gerügt (§ 295 ZPO) hat (BVerwG NJW 1980, 900; Bacher in Vorwerk/Wolf, BeckOK ZPO (Stand: 01.07.2018) § 273 Rn. 18).
  • BGH, 11.05.1959 - II ZR 2/58

    Verzicht auf die Anordnung der Parteivernehmung durch Beweisbeschluß

  • OLG Bamberg, 28.04.2020 - 5 U 227/18

    Schadensersatzanspruch einer GmbH gegen einen Gründungsgesellschafter wegen der

    Meint der Rechtsmittelführer lediglich, es sei z.B. den Äußerungen eines Zeugen eine andere Bedeutung beizumessen, kann dies die Beweiswürdigung des Landgerichts nicht entkräften (vgl. OLG Saarbrücken NJW-RR 19, 85; OLG Saarbrücken Urteile vom 28.05.2016 - 4 U 96/15 - und vom 06.11.2014 - 4 U 189/13; OLG Düsseldorf BauR 16, 292; OLG München, Urt. v. 20.06.2012 - 17 U 1392/12 -).
  • OLG Bamberg, 18.01.2022 - 5 U 398/19

    Gläubigerbenachteiligungsvorsatz, Schuldnerstellung, Vermögen des Schuldners,

    Meint der Rechtsmittelführer lediglich, es sei z. B. den Äußerungen eines Zeugen eine andere Bedeutung beizumessen, kann dies die Beweiswürdigung nicht entkräften (vgl. OLG München, Urt. v. 20.06.2012 - 17 U 1392/12, juris Rn. 6; OLG Saarbrücken NJW-RR 19, 85; OLG Saarbrücken Urt. v. 28.04.2016 - 4 U 96/15 - und v. 06.11.2014 - 4 U 189/13, juris Rn. 33; OLG Düsseldorf BauR 16, 2092 Rn.75ff).
  • OLG Bamberg, 28.03.2023 - 5 U 122/22

    Unfallbedingter Verdienstausfall des Alleingesellschafters und Geschäftsführers

    Meint der Rechtsmittelführer lediglich, es sei den herangezogenen Beweismitteln eine andere Bedeutung beizumessen, kann dies die Beweiswürdigung des Erstgerichts nicht entkräften (vgl. OLG Saarbrücken NJW-RR 19, 85; OLG Saarbrücken, Urteil vom 28.04.2016, Az.: 4 U 96/15; OLG Düsseldorf, BauR 16, 2092; OLG München Urteil vom 20.06.2012, Az.: 17 U 1392/12; jeweils m.w.N.).
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