Rechtsprechung
OLG Schleswig, 08.04.2020 - 12 U 39/18 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- autokaufrecht.info
Mangelhaftes DSG-Getriebe bei einem Neuwagen - herstellerübergreifender Vergleich
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
§ 323 BGB, § 346 Abs 1 BGB, § 433 BGB, § 434 Abs 1 Nr 2 BGB, § 437 Abs 1 Nr 2 BGB
Rücktritt vom Pkw-Kaufvertrag; Beweislastverteilung bei zweifelhaften Mangelsymptomen bereits bei Gefahrübergang
- IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein Kraftfahrzeug Fristsetzung zur Nacherfüllung Angemessenheit einer Frist Behauptete Fehlfunktion eines DSG-Getriebes
- rechtsportal.de
Rückabwicklung eines Kaufvertrags über ein Kraftfahrzeug; Fristsetzung zur Nacherfüllung; Angemessenheit einer Frist; Behauptete Fehlfunktion eines DSG-Getriebes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Flensburg, 22.03.2018 - 4 O 116/17
- OLG Schleswig, 08.04.2020 - 12 U 39/18
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BGH, 24.10.2018 - VIII ZR 66/17
Anspruch eines Neuwagenkäufers auf Ersatzlieferung eines mangelfreien Fahrzeugs
Auszug aus OLG Schleswig, 08.04.2020 - 12 U 39/18
Im Hinblick auf neue PKW ist für die übliche Beschaffenheit gleichartiger Sachen auf den allgemeinen Stand der Technik abzustellen (…vgl. Reinking/Eggert, Der Autokauf, Rn. 449; BGH, Urteil vom 24. Oktober 2018, NJW 2019, 292).Im Hinblick auf neue PKW ist für die übliche Beschaffenheit gleichartiger Sachen auf den allgemeinen Stand der Technik abzustellen (…vgl. Reinking/Eggert, a.a.O., Rn. 449; BGH, Urteil vom 24. Oktober 2018, NJW 2019, 292).
- BGH, 09.03.2011 - VIII ZR 266/09
Zur Beweislast für einen Mangel der Kaufsache nach der Durchführung von …
Auszug aus OLG Schleswig, 08.04.2020 - 12 U 39/18
Als Mangel im Rechtssinn kann nur der bei Übergabe des Fahrzeugs schon vorhandene vertragswidrige Zustand, welcher die Ursache für die Fehlfunktion bildet, angesehen werden (vgl. hierzu Reinking/Eggert, a.a.O., Rn. 1001 unter Verweis auf BGH NJW 2011, 1664).Als Mangel im Rechtssinn kann nur der bei Übergabe des Fahrzeugs schon vorhandene vertragswidrige Zustand, welcher die Ursache für die Fehlfunktion bildet, angesehen werden (vgl. hierzu Reinking/Eggert, a.a.O., Rn. 1001 unter Verweis auf BGH NJW 2011, 1664).
- BGH, 26.10.2016 - VIII ZR 240/15
Abwarten bei sporadisch auftretendem sicherheitsrelevantem Mangel für Käufer …
Auszug aus OLG Schleswig, 08.04.2020 - 12 U 39/18
Mit Urteil vom 26. Oktober 2016 (Az. VIII ZR 240/15) habe der BGH darauf hingewiesen, dass bei sicherheitsrelevanten Mängeln auch ein sofortiger Rücktritt drohe.
- BGH, 23.01.2013 - VIII ZR 140/12
Montagsauto
Auszug aus OLG Schleswig, 08.04.2020 - 12 U 39/18
Dem stehe die Entscheidung des BGH (NJW 2013, 1523) nicht entgegen. - BGH, 15.11.2006 - VIII ZR 166/06
"Neuwagenkauf"; Auslegung von Klauseln in einem Neuwagen-Kaufvertrag; …
Auszug aus OLG Schleswig, 08.04.2020 - 12 U 39/18
Der BGH (NJW 2007, 504) habe lediglich die Vorgängerversion wegen Mehrdeutigkeit beanstandet. - LG Flensburg, 22.03.2018 - 4 O 116/17
Kein Rücktritt vom Kaufvertrag bei unangemessen kurzer Frist zur Nachbesserung - …
Auszug aus OLG Schleswig, 08.04.2020 - 12 U 39/18
Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Flensburg vom 22.03.2018, Az. 4 O 116/17, wird zurückgewiesen.