Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 06.09.2011 - 8 W 319/11   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Justiz Baden-Württemberg

    Registerverfahren: Wiedereinsetzung wegen Versäumung der Beschwerdefrist; Pflicht zur Offenlegung des sog. Hin- und Herzahlens

  • Deutsches Notarinstitut

    AktG § 27 Abs. 4 S. 2; FamFG §§ 63 Abs. 1, 17, 382 Abs. 4
    Bare Einlageleistung; Einlagenrückzahlung (sog. Hin- und Herzahlen); keine Tilgung der Einlageschuld bei "nachträglicher" Offenlegung nach Eintragung; "Heilung" durch nachträgliche Offenlegung i. R. einer weiteren Handelsregisteranmeldung?

  • ZIP-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Keine Heilung des Hin- und Herzahlens der Einlage durch nachträgliche Offenlegung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit der Verlängerung der Beschwerdefrist; Verfahren des Registergerichts bei Anhaltspunkten für ein Hin-und-Her-Zahlen im Rahmen einer Kapitalerhöhung

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Zulässigkeit der Verlängerung der Beschwerdefrist § 63 Abs. 1 FamFG; Erlass einer anfechtbaren Zwischenverfügung in einer Registersache nur zur Beseitigung eines behebbaren Hindernisses; Offenlegung der Vereinbarung gegenüber dem Registergericht bei der Erstanmeldung über die Kapitalerhöhung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • gesellschaftsrechtskanzlei.com (Leitsatz/Kurzinformation)

    AktG §§ 16, 17, 20, 124, 182, 186, 246a
    Anmeldung, Gesellschaftsrecht, Gründung, Handelsregister/Registergericht, Kapitalerhöhung

  • otto-schmidt.de (Kurzinformation)

    Zur Regelung des sog. Hin- und Herzahlens durch § 27 Abs. 4 AktG in Anlehnung an § 19 Abs. 5 GmbHG

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    OLG Stuttgart Privilegierung des Hin- und Herzahlens erfordert die Offenlegung der Vereinbarung beim Registergericht

Besprechungen u.ä. (2)

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    AktG § 27 Abs. 4; GmbHG § 19 Abs. 5
    Keine Heilung des Hin- und Herzahlens der Einlage durch nachträgliche Offenlegung

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Stuttgart vom 06.09.2011, Az.: 8 W 319/11 (Priviligierung des Hin- und Herzahlens erfordert die Offenlegung der Vereinbarung beim Registergericht)" von Notar a.D. Sebastian Herrler, original erschienen in: BB 2011, 2897 - 2900.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZIP 2011, 1959
  • DNotZ 2012, 224
  • FGPrax 2011, 312
  • BB 2011, 2434
  • BB 2011, 2897
  • Rpfleger 2012, 30
  • NZG 2012, 231
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