Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Sonderrechtsfähigkeit von maschinellen Anlagen und Erwerb von Sicherungseigentum; Maschinelle Anlagen als wesentliche Bestandteile einer Produktionshalle; Vorliegen der Voraussetzungen des § 95 Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) ; Differenzierung bei maschinellen Anlagen ...

 
• Judicialis

  BGB § 94 Abs. 2; ; BGB § 95 Abs. 2; ; BGB § 933; ; HGB § 1 Abs. 2; ; HGB § 105 Abs. 1; ; ZPO § 256; ; ZPO § 256 Abs. 1

• rewis.io
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Maschinen als wesentliche Bestandteile eines Bauwerks?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Maschinen als wesentliche Bestandteile eines Bauwerks? (IBR 2005, 1227)

Papierfundstellen

• BauR 2005, 1222 (Ls.)
• BauR 2005, 1369 (Ls.)

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

• BGH, 31.10.1986 - V ZR 166/85

  Wesentliche Bestandteile eines Gebäudes - Serienmäßig hergestellter Dampfkessel - …

  Auszug aus OLG Hamm, 17.03.2005 - 5 U 183/04

  Grundsätzlich werden Maschinen, insbesondere Serienmaschinen, die für eine bestimmte Nutzungsweise in einer Fabrikhalle aufgestellt werden, nicht als wesentliche Bestandteile sondern als selbständige Sachen bewertet; das gilt auch, wenn die Maschinen fest am Boden angeschraubt oder anzementiert sind (vgl. BGH, JZ 1987, 675, 676;… Staudinger-Jickeli/Stieper, 2004, § 94 Rz. 9, 18, 27, m.w.N.).

  Die hieran angeschlossenen Kompressoren nebst Zubehör werden dadurch jedoch nicht wesentliche Bestandteile i.S.d. § 94 Abs. 2 BGB (vgl. zu einem nach Auffassung des Senats ähnlich gelagerten Fall einer Dampferzeugungsanlage in einer Fabrikationshalle: BGH, JZ 1987, 675, 676).

• BGH, 11.07.1962 - V ZR 175/60

  Versorgungsleitungen in Bundesstraßen

  Auszug aus OLG Hamm, 17.03.2005 - 5 U 183/04

  Der BGH hat allerdings ausgeführt, es seien dieselben Grundsätze anzuwenden wie im umgekehrten Fall, also der nachträglichen Begründung der Bestandteilseigenschaft (BGHZ 37, 353, 359).
• OLG Hamm, 26.11.1985 - 27 U 144/84

  Rechtmäßigkeit der Durchführung einer Zwangsvollstreckung; Zubehör eines …

  Auszug aus OLG Hamm, 17.03.2005 - 5 U 183/04

  Ohne eine solche Anlage, die Voraussetzung für eine Nutzung der Halle zu Produktionszwecken ist, wäre die Produktionshalle nach der Verkehrsanschauung noch nicht fertiggestellt (vgl. OLG Hamm, NJW-RR 1986, 376, für den Fall einer Be- und Entlüftungsanlage als wesentlicher Bestandteil eines Gaststättengebäudes).

 
• BayObLG, 17.09.1998 - 3Z BR 76/98

  Geschäftswert bei wesentlichen Bestandteilen eines Grundstücks

  Auszug aus OLG Hamm, 17.03.2005 - 5 U 183/04

  Anders ist dies jedoch, wenn die Maschinen speziell für das Gebäude angefertigt wurden, das Gebäude gerade zur Aufnahme dieser Maschine konstruiert wurde oder Gebäude und Maschine besonders aneinander angepasst sind; in diesen Fällen sind die Maschinen als wesentliche Bestandteile des Fabrikationsgebäudes anzusehen (vgl. BayObLG, Rpfleger 1999, 86;… Palandt-Heinrichs, 64. Aufl., § 93 Rz. 7;… Staudinger, a.a.O., § 93 Rz. 118, § 94 Rz. 27).
• OLG Koblenz, 02.03.1989 - 5 U 1734/87

  Schadensersatz für die unbefugte Verschrottung eines Baukranes; Streit über das …

  Auszug aus OLG Hamm, 17.03.2005 - 5 U 183/04

  Aus dem Urteil des OLG Koblenz vom 2.3.1989 - 5 U 173/87 - (BB 1989, 2138) kann daher für den Streitfall nichts hergeleitet werden.
• OLG Köln, 28.04.1988 - 5 U 173/87

  Auszug aus OLG Hamm, 17.03.2005 - 5 U 183/04

  Aus dem Urteil des OLG Koblenz vom 2.3.1989 - 5 U 173/87 - (BB 1989, 2138) kann daher für den Streitfall nichts hergeleitet werden.