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   OLG Koblenz, 14.01.2008 - 12 U 1326/06   

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https://dejure.org/2008,8344
OLG Koblenz, 14.01.2008 - 12 U 1326/06 (https://dejure.org/2008,8344)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14.01.2008 - 12 U 1326/06 (https://dejure.org/2008,8344)
OLG Koblenz, Entscheidung vom 14. Januar 2008 - 12 U 1326/06 (https://dejure.org/2008,8344)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltendmachung eines Anspruchs auf Provisionszahlung für die Vermittlung eines durch Rücktritt beendeten Kaufvertrages; Voraussetzungen für die Annahme einer Provisionsvereinbarung; Bestehen eines Provionsanspruchs i.F.d. Vermittlung eines durch Rücktritt beendeten ...

  • zimmermann-notar-rostock.de PDF

    Vorraussetzungen eines erfolgsunabhängiegen Provisionsversprechens in Abgrenzung zu einem Schenkungsversprechen

  • Judicialis

    BGB § 138; ; BGB § 518; ; BGB § 652; ; BGB § 654; ; ZPO § 540 Abs. 1 Nr. 1

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 138; BGB § 518; BGB § 652; BGB § 654
    Vereinbarung einer Provision unabhängig vom Vorliegen einer Maklerleistung

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Provisionszusage als Schenkungsversprechen?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Evers OK-Vertriebsrecht(Abodienst) (Leitsatz)

    Maklervertrag, erfolgsunabhängiges Provisionsversprechen, Abgrenzung zu Schenkungsversprechen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Mündliche Vereinbarung eines erfolgsunabhängigen Provisionsversprechens (IMR 2008, 176)

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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • OLG Düsseldorf, 19.05.2000 - 7 U 169/99

    Anforderungen an die Form eines selbständigen Provisionsversprechens; Pflicht des

    Auszug aus OLG Koblenz, 14.01.2008 - 12 U 1326/06
    Wenn es - wie hier - an jeder Gegenleistung fehlt, dann kann die Provisionszusage als Schenkungsversprechen aufgefasst werden (vgl. BGH NJW 1987, 1075, 1077; 2007, 55, 56; OLG Düsseldorf NJW-RR 2001, 1134), für das § 518 BGB gilt.
  • BGH, 14.12.2000 - III ZR 3/00

    Wegfall des Anspruchs auf Zahlung von Maklerlohn nach Aufhebung des Kaufvertrages

    Auszug aus OLG Koblenz, 14.01.2008 - 12 U 1326/06
    In einem solchen Fall entfällt auch der Provisionsanspruch des Vermittlers des anfechtbaren Geschäfts (vgl. BGH NJW 2001, 966 f. mit Anm. Keim NJW 2001, 3168 ff.).
  • BGH, 09.12.1986 - VI ZR 138/85

    Pflichten des Kraftfahrers auf einer Autobahn; Abstand zu einem vorausfahrenden

    Auszug aus OLG Koblenz, 14.01.2008 - 12 U 1326/06
    Wenn es - wie hier - an jeder Gegenleistung fehlt, dann kann die Provisionszusage als Schenkungsversprechen aufgefasst werden (vgl. BGH NJW 1987, 1075, 1077; 2007, 55, 56; OLG Düsseldorf NJW-RR 2001, 1134), für das § 518 BGB gilt.
  • BGH, 26.09.1990 - IV ZR 226/89

    Rechte des Verwalters einer Wohnungseigentumsanlage

    Auszug aus OLG Koblenz, 14.01.2008 - 12 U 1326/06
    Wegen des im Schuldrecht geltenden Grundsatzes der Vertragsfreiheit kann die Zahlung einer Provision zwar auch unabhängig vom Vorliegen einer Maklerleistung begründet werden (vgl. BGHZ 112, 240, 242; BGH NJW 2000, 3781 f.; 2003, 1249, 1250).
  • BGH, 05.10.2000 - III ZR 240/99

    Maklertätigkeit des Testamentsvollstreckers

    Auszug aus OLG Koblenz, 14.01.2008 - 12 U 1326/06
    Wegen des im Schuldrecht geltenden Grundsatzes der Vertragsfreiheit kann die Zahlung einer Provision zwar auch unabhängig vom Vorliegen einer Maklerleistung begründet werden (vgl. BGHZ 112, 240, 242; BGH NJW 2000, 3781 f.; 2003, 1249, 1250).
  • BGH, 06.02.2003 - III ZR 287/02

    Anspruch des Maklers auf Provision bei enger wirtschaftlicher Verflechtung mit

    Auszug aus OLG Koblenz, 14.01.2008 - 12 U 1326/06
    Wegen des im Schuldrecht geltenden Grundsatzes der Vertragsfreiheit kann die Zahlung einer Provision zwar auch unabhängig vom Vorliegen einer Maklerleistung begründet werden (vgl. BGHZ 112, 240, 242; BGH NJW 2000, 3781 f.; 2003, 1249, 1250).
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