Rechtsprechung
   OVG Sachsen-Anhalt, 31.01.2018 - 2 L 56/16   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt

    § 14 Abs 1 BNatSchG, § 14 Abs 2 BNatSchG, § 14 Abs 3 Nr 1 BNatSchG, § 17 Abs 8 BNatSchG, § 26 Abs 2 BNatSchG
    Naturschutzrechtliche Anordnung zur Wiederherstellung von Grünland

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anordnung eines repressiven Verbots ohne Erlaubnisvorbehalt in einer Landschaftsschutzgebietsverordnung; Umbruch von Grünland in Ackerland als Eingriff; Freistellen der "täglichen Wirtschaftsweise" des Landwirts von naturschutzrechtlichen Anordnungen durch die sog. Landwirtschaftsklausel

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anordnung eines repressiven Verbots ohne Erlaubnisvorbehalt in einer Landschaftsschutzgebietsverordnung; Umbruch von Grünland in Ackerland als Eingriff; Freistellen der "täglichen Wirtschaftsweise" des Landwirts von naturschutzrechtlichen Anordnungen durch die sog. Landwirtschaftsklausel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2018, 521



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.01.2019 - 2 M 114/18

    Anordnung von Ersatzpflanzungen

    Auch wenn die biologische Vielfalt als nach der neu formulierten Zielstellung des § 1 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG einen eigenen Schutzgegenstand darstellt, während sie früher gemäß § 2 Nr. 8 BNatSchG a.F. als Bestandteil zur Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts gehörte, bleibt sie im Hinblick auf die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts nicht außer Betracht; eine gewisse Einschränkung der Eingriffsdefinition ergibt sich allerdings daraus, dass die Veränderung die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts beeinträchtigen können muss (zum Ganzen: Urt. d. Senats v. 31.01.2018 - 2 L 56/16 -, juris, RdNr. 70, m.w.N).

    Die Intensitätsschwelle ist im Hinblick auf die Leistungs- und Funktionsfähigkeit des Naturhaushalts umso eher überschritten, je empfindlicher das jeweilige Ökosystem und je schutzwürdiger die betroffenen Bestandteile des Naturhaushalts sind (zum Ganzen: Urt. d. Senats v. 31.01.2018, a.a.O., RdNr. 71, m.w.N.).

  • VG Karlsruhe, 10.08.2018 - 12 K 1148/18

    Gewässerrandstreifen; Landschaftsschutzgebiet; Vollzugshindernis

    Dagegen lässt die wohl überwiegende Rechtsprechung (VGH Bad.-Württ., Urteil vom 15.12.2011 - 5 S 2100/11 -, juris Rn. 57; VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 14.11.1991 - 10 S 1143/90 -, juris Rn. 2; Bay. VGH, Urteil vom 20.11.2007 - 1 N 05.2571 -, juris Rn. 37; OVG LSA, Urteil vom 31.01.2018 - 2 L 56/16 -, juris Rn. 71) bereits eine nach Art, Umfang und Schwere nicht völlig unwesentliche Beeinträchtigung ausreichen.

    Es kann dahinstehen, ob die Norm ein Auswahlermessen eröffnet oder ob auch insofern von einem intendierten Ermessen auszugehen ist (für erstere Ansicht wohl VG Cottbus, Beschluss vom 28.03.2017 - 3 L 494/16 -, juris Rn. 18; auch OVG LSA, Urteil vom 31.01.2018 - 2 L 56/16 -, juris Rn. 107).

  • VG Halle, 11.07.2018 - 1 B 138/18

    Maßnahmen gegenüber Tierhaltern zum Schutz vor der Geflügelpest, OVG LSA,

    Im Einzelnen richten sich die Anforderungen an die notwendige Bestimmtheit nach den Besonderheiten des jeweils anzuwendenden und mit dem Verwaltungsakt umzusetzenden materiellen Rechts (vgl. BVerwG, Urteil vom 3. Dezember 2003 - BVerwG 6 C 20.02 -, juris; OVG LSA, Urteil vom 31. Januar 2018 - 2 L 56/16 -,juris).
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