Volltextveröffentlichungen (3)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  Irak, Ninive, Yezide, keine Gruppenverfolgung, kein subsidiärer Schutzstatus, Abschiebungsverbot, Versorgungslage, Existenzminimum, Rückkehrszenario, Familienverband

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (19)Neu Zitiert selbst (29)

• BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12

  Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 04.03.2020 - 15a K 5013/18

  Soweit überdies in der vorerwähnten Rechtsprechung zur Auslegung des § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylG darauf abgestellt wird, dass nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts, Vgl. BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15/12 -,juris, Rn. 23 ff., 36 f., das in der vorerwähnten Norm enthaltene Tatbestandsmerkmal der "unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung" am Maßstab des Art. 3 EMRK zu messen sei, weicht das Gericht davon nicht ab, erfordert aber anders als die zitierte erstinstanzliche Rechtsprechung zusätzlich zur Feststellung einer unmenschlichen oder erniedrigenden Versorgungslage eine mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit im Rückkehrfall drohende, diese Versorgungslage kausal verursachende ( Be-)Handlung durch einen Akteur.

  vgl. BVerwG , Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 -, juris.

  Zu § 60 Abs. 2 AufenthG, der Abschiebungsschutz im Fall des § 4 Abs. 1 AsylG gewährt, hat das Bundesverwaltungsgericht vor Inkrafttreten des § 4 AsylG mit Wirkung zum 1. Dezember 2013 in seinem Urteil am 31. Januar 2013 - 10 C 15/12 - ausgeführt:.

  BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15/12 -,juris, Rn. 36 f.

  vgl. EGMR, Urteile vom 28. Juni 2011 - 8319/07 - und - 1149/07 -, Sufi und Elmi/Vereinigtes Königreich, NVwZ 2012, 681; so auch BVerwG, Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 - und Beschluss vom 13. Februar 2019 - 1 B 2.19 -, jeweils juris.

• BVerwG, 05.07.1994 - 9 C 158.94

  Asylrecht - Gruppenverfolgung - EntscheidungserheblicheTatsachenfeststellung - …

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 04.03.2020 - 15a K 5013/18

  vgl. BVerfG, Beschluss vom 23. Januar 1991 - 2 BvR 902/85 u.a. -, BVerfGE 83, 216; BVerwG, Urteile vom 21. April 2009 - 10 C 11/08 - und vom 5. Juli 1994 - 9 C 158.94 -, juris.

  Die Annahme einer alle Gruppenmitglieder erfassenden gruppengerichteten Verfolgung setzt - abgesehen von den Fällen eines (staatlichen) Verfolgungs-programms -, vgl. hierzu BVerwG, Urteil vom 5. Juli 1994 - 9 C 158.94 -, juris, wofür es vorliegend jedoch keine Anhaltspunkte gibt, ferner eine bestimmte "Verfolgungsdichte" voraus, welche die "Regelvermutung" eigener Verfolgung rechtfertigt.

  vgl. BVerwG, Urteile vom 18. Juli 2006 - 1 C 15.05 - juris, Rn. 20, und vom 5. Juli 1994 - 9 C 158.94 -, juris.

  vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juli 1994 - 9 C 158.94 -, juris.

  vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juli 1994 - 9 C 158.94 -, juris, Rn. 20 f.; zu der ferner zu beachtenden Möglichkeit einer "Einzelverfolgung wegen Gruppenzugehörigkeit" vgl. BVerfG, Beschluss vom 23. Januar 1991 - 2 BvR 902/85 -, BVerfGE 83, 216-238 (234), zuletzt etwa BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2003 - 1 B 234.02 - juris, jeweils m.w.N.

• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 4.09

  Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; Widerrufsverfahren; subsidiärer Schutz; …

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 04.03.2020 - 15a K 5013/18

  vgl. BVerwG , Urteil vom 27. April 2010, - 10 C 4.09 -, juris.

  vgl. BVerwG, Urteile vom 13. Februar 2014 - 10 C 6.13 -, 17. November 2011 - 10 C 13.10 - und 27. April 2010 - 10 C 4.09 -, jeweils juris.

  Können die für die danach anzustellende wertende Gesamtbetrachtung grundsätzlich heranzuziehenden quantitativen Wertangaben wie Bevölkerung, Opferzahlen (Todes-fälle und Verletzungen) nicht hinreichend sicher ermittelt werden und ist deshalb die wertende Gesamtbetrachtung im Sinne einer "quantitativen Berechnung der Wahrscheinlichkeit" bzw. als "rechnerische Schadenswahrscheinlichkeit" nicht möglich, kann nach der gegenwärtig insoweit ständigen Rechtsprechung der Kammer ein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt bzw. eine hohe Gefahren-dichte für die Zivilbevölkerung - wie vom Bundesverwaltungsgericht gefordert -, vgl. BVerwG, Urteile vom 13. Februar 2014 - 10 C 6.13 -, 17. November 2011 - 10 C 13.10 - und 27. April 2010 - 10 C 4.09 -, jeweils juris, anhand einer jedenfalls annäherungsweise quantitativen Ermittlung der Gefahren-dichte für Zivilpersonen, vgl. zur Anwendung der diesbezüglichen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts durch die erkennende Kammer: VG Gelsenkirchen, Urteil vom 1. Februar 2019- 15a K 1074/17.A - juris, 56 bis 64, festgestellt werden.

 
• BVerwG, 17.11.2011 - 10 C 13.10

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beschränkung der Revision; Beweismaß; …

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 04.03.2020 - 15a K 5013/18

  vgl. BVerwG, Urteile vom 13. Februar 2014 - 10 C 6.13 -, 17. November 2011 - 10 C 13.10 - und 27. April 2010 - 10 C 4.09 -, jeweils juris.

  Können die für die danach anzustellende wertende Gesamtbetrachtung grundsätzlich heranzuziehenden quantitativen Wertangaben wie Bevölkerung, Opferzahlen (Todes-fälle und Verletzungen) nicht hinreichend sicher ermittelt werden und ist deshalb die wertende Gesamtbetrachtung im Sinne einer "quantitativen Berechnung der Wahrscheinlichkeit" bzw. als "rechnerische Schadenswahrscheinlichkeit" nicht möglich, kann nach der gegenwärtig insoweit ständigen Rechtsprechung der Kammer ein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt bzw. eine hohe Gefahren-dichte für die Zivilbevölkerung - wie vom Bundesverwaltungsgericht gefordert -, vgl. BVerwG, Urteile vom 13. Februar 2014 - 10 C 6.13 -, 17. November 2011 - 10 C 13.10 - und 27. April 2010 - 10 C 4.09 -, jeweils juris, anhand einer jedenfalls annäherungsweise quantitativen Ermittlung der Gefahren-dichte für Zivilpersonen, vgl. zur Anwendung der diesbezüglichen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts durch die erkennende Kammer: VG Gelsenkirchen, Urteil vom 1. Februar 2019- 15a K 1074/17.A - juris, 56 bis 64, festgestellt werden.

  vgl. BVerwG, Urteil vom 17. November 2011- 10 C 13/10 -, juris, Rn. 22, zu einem für die Feststellung einer individuellen Betroffenheit nicht ausreichenden Wert von 0, 000125.

• EuGH, 19.03.2019 - C-163/17

  Jawo - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und des …

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 04.03.2020 - 15a K 5013/18

  Wie der Europäische Gerichtshof zu Art. 4 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union (2000/C 364/01), der Art. 3 EMRK entspricht, Vgl. EuGH, Urteil vom 19. März 2019 - C-163/17 -, ECLI:EU:C:2019:218, juris, Rn. 91, im Jawo-Urteil ausgeführt hat, ist eine existenzbedrohende Situation im hier erheblichen Sinne erreicht, wenn eine vollständig von öffentlicher Unterstützung abhängige Person sich unabhängig von ihrem Willen und ihren persönlichen Entscheidungen in einer Situation extremer materieller Not befände, die es ihr nicht erlaubte, ihre elementarsten Bedürfnisse zu befriedigen, wie insbesondere sich zu ernähren, sich zu waschen und eine Unterkunft zu finden, und die ihre physische oder psychische Gesundheit beeinträchtigte oder sie in einen Zustand der Verelendung versetzte, der mit der Menschenwürde unvereinbar wäre.

  vgl. EuGH, Urteil vom 19. März 2019 - C-163/17 -, ECLI:EU:C:2019:218, juris, Rn. 92.

• BVerwG, 13.02.2014 - 10 C 6.13

  Abnahme von Fingerabdrücken; Änderung des Asylverfahrensgesetzes; …

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 04.03.2020 - 15a K 5013/18

  vgl. BVerwG, Urteile vom 13. Februar 2014 - 10 C 6.13 -, 17. November 2011 - 10 C 13.10 - und 27. April 2010 - 10 C 4.09 -, jeweils juris.

  Können die für die danach anzustellende wertende Gesamtbetrachtung grundsätzlich heranzuziehenden quantitativen Wertangaben wie Bevölkerung, Opferzahlen (Todes-fälle und Verletzungen) nicht hinreichend sicher ermittelt werden und ist deshalb die wertende Gesamtbetrachtung im Sinne einer "quantitativen Berechnung der Wahrscheinlichkeit" bzw. als "rechnerische Schadenswahrscheinlichkeit" nicht möglich, kann nach der gegenwärtig insoweit ständigen Rechtsprechung der Kammer ein besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt bzw. eine hohe Gefahren-dichte für die Zivilbevölkerung - wie vom Bundesverwaltungsgericht gefordert -, vgl. BVerwG, Urteile vom 13. Februar 2014 - 10 C 6.13 -, 17. November 2011 - 10 C 13.10 - und 27. April 2010 - 10 C 4.09 -, jeweils juris, anhand einer jedenfalls annäherungsweise quantitativen Ermittlung der Gefahren-dichte für Zivilpersonen, vgl. zur Anwendung der diesbezüglichen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts durch die erkennende Kammer: VG Gelsenkirchen, Urteil vom 1. Februar 2019- 15a K 1074/17.A - juris, 56 bis 64, festgestellt werden.

• OVG Niedersachsen, 24.09.2019 - 9 LB 136/19

  Wahrscheinlichkeit einer Gruppenverfolgung von Yeziden in dem Distrikt Sindjar in …

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 04.03.2020 - 15a K 5013/18

  Soweit das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht für aus Sinjar stammende Kurden yezidischen Glaubens, die sich nach ihrer Flucht aus der Provinz Ninive und vor ihrer Ausreise aus dem Irak in einem Flüchtlingslager in der Region Kurdistan-Irak aufgehalten und gelegentliche Erwerbstätigkeiten außerhalb des Flüchtlings-lagers wahrgenommen haben, eine problemlos mögliche Einreise in die Region Kurdistan-Irak über den Flughafen Erbil annimmt und ausführt, "Rückkehrer aus dem Ausland, die nicht in einer Privatunterkunft in Kurdistan-Irak unterkommen können, haben die Möglichkeit, die Aufnahme in einer dortigen Flüchtlingsunterkunft zu beantragen.", Vgl. Nds. OVG, Urteil vom 24. September 2019- 9 LB 136/19 -, ECLI:DE:OVGNI:2019:0924.9LB136.19.00, juris, Rn. 167, stellt dies nicht die Feststellung des erkennenden Gerichts in Frage, wonach ein Aufenthalt in den bestehenden Flüchtlingslagern für Binnenvertriebene in der Region Kurdistan-Irak regelmäßig nicht den Anforderungen an eine inländische Fluchtalternative genügt.

  vgl. Nds. OVG, Urteil vom 24. September 2019- 9 LB 136/19 -, ECLI:DE:OVGNI:2019:0924.9LB136.19.00, juris, Rn. 179 ff, Rn. 179 m.w.N. zur Rspr. des EGMR.

• VG Aachen, 11.06.2018 - 4 K 530/18

  Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft; Irak; Niniveh; Sindschar; …

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 04.03.2020 - 15a K 5013/18

  Sofern in der Rechtsprechung stichhaltige Gründe für die Annahme eines drohenden ernsthaften Schadens für Schutzsuchende aus der Provinz Ninive im Sinne von § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 AsylG festgestellt werden, weil der IS während der Zeit seiner Gewaltherrschaft unter anderem in der Provinz Ninive die Infrastruktur und Versorgungsmöglichkeiten mit lebenswichtigen Ressourcen in der Region zerstört habe wie bspw. Wasser/Brunnen vergiftet, Felder verbrannt und Sprengfallen ausgelegt, Vgl. VG Aachen, Urteil vom 11. Juni 2018 - 4 K 530/18.A - VG Gelsenkirchen, Urteil vom 28. Juni 2019,- 13a K 2232/17.A - Urteil vom 8. März 2019- 13a K 542/18.A -, folgt das Gericht dem nicht.

  vgl. Amnesty International (AI), Jahresbericht 2017/2018 (Stand Dezember 2017), vom 22. Februar 2018; IRIN, "Iraq's Yazidis return to a healthcare crisis", Bericht vom 16. März 2018." vgl. VG Aachen, Urteil vom 11. Juni 2018 - 4 K 530/18.A-, juris, Rn. 107 bis 111.

• BVerfG, 23.01.1991 - 2 BvR 902/85

  Jeziden

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 04.03.2020 - 15a K 5013/18

  vgl. BVerfG, Beschluss vom 23. Januar 1991 - 2 BvR 902/85 u.a. -, BVerfGE 83, 216; BVerwG, Urteile vom 21. April 2009 - 10 C 11/08 - und vom 5. Juli 1994 - 9 C 158.94 -, juris.

  vgl. BVerwG, Urteil vom 5. Juli 1994 - 9 C 158.94 -, juris, Rn. 20 f.; zu der ferner zu beachtenden Möglichkeit einer "Einzelverfolgung wegen Gruppenzugehörigkeit" vgl. BVerfG, Beschluss vom 23. Januar 1991 - 2 BvR 902/85 -, BVerfGE 83, 216-238 (234), zuletzt etwa BVerwG, Beschluss vom 5. Mai 2003 - 1 B 234.02 - juris, jeweils m.w.N.

• BVerwG, 18.07.2006 - 1 C 15.05

  Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Irak); Unverzüglichkeit des Widerrufs; …

  Auszug aus VG Gelsenkirchen, 04.03.2020 - 15a K 5013/18

  vgl. BVerwG, Urteile vom 18. Juli 2006 - 1 C 15.05 - juris, Rn. 20, und vom 5. Juli 1994 - 9 C 158.94 -, juris.

  vgl. BVerwG, Urteile 21. April 2009 - 10 C 11/08 - , juris, und vom 18. Juli 2006 - 1 C 15/05 -, BVerwGE 126, 243; OVG NRW, Beschluss vom 30. März 2011- 9 A 567/11.A -, juris.

• BVerwG, 21.04.2009 - 10 C 11.08

  Flüchtlingsanerkennung; Gruppenverfolgung; Verfolgungsdichte; …
• BVerwG, 05.05.2003 - 1 B 234.02

  Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Übergriffe des chinesischen …
• BVerwG, 04.07.2019 - 1 C 45.18

  Trotz Abschiebungsschutzes einzelner Mitglieder der Kernfamilie ist bei der …
• EGMR, 28.06.2011 - 8319/07

  SUFI AND ELMI v. THE UNITED KINGDOM
• BVerwG, 13.02.2019 - 1 B 2.19

  Kriterien einer unmenschlichen oder erniedrigenden Behandlung i.S. des § 60 Abs. …
• EuGH, 11.12.2003 - C-364/01

  Barbier
• VG Gelsenkirchen, 08.03.2017 - 15a K 5929/16

  Irak, Yeziden, Gruppenverfolgung, Vorverfolgung, inländische Fluchtalternative …
• VG Gelsenkirchen, 02.09.2014 - 18a K 223/13

  Yeziden Flüchtlingsschutz
• VG Köln, 09.07.2019 - 17 K 2965/18
• VG Köln, 02.07.2019 - 17 K 4254/18
• VG Köln, 15.08.2014 - 18 K 386/14

  Berücksichtigung einer Verfolgung aufgrund des yesidischen Glaubens eines …
• VG Köln, 10.04.2019 - 4 K 12036/17
• VG Gelsenkirchen, 01.02.2019 - 15a K 1074/17

  Subsidiärer Schutz, Bagdad, besonders hohes Niveau willkürlicher Gewalt, …
• BVerwG, 30.04.1996 - 9 C 171.95

  Asylrecht: Asylberechtigung von Kurden aus der Türkei, Nachfluchtgrund einer …
• VG Oldenburg, 27.02.2018 - 15 A 883/17

  Zur Frage der Gruppenverfolgung der Yeziden aus dem Gebiet Shingal/ Sindjar/ …
• VG Karlsruhe, 10.10.2017 - A 10 K 1508/17

  Irak; Yesidin aus der Autonomen Region Kurdistan - Dahuk; Gruppenverfolgung
• VG Augsburg, 15.01.2018 - Au 5 K 17.35594

  Keine regionale Gruppenverfolgung der Yeziden durch den IS im Zentralirak
• OVG Nordrhein-Westfalen, 30.03.2011 - 9 A 567/11

  Verfolgung irakischer Staatsbürger yezidischen Glaubens im gesamten Irak von …
• VG Augsburg, 03.04.2017 - Au 5 K 17.30512

  Keine Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft für Yeziden aus dem Irak

• VG Köln, 19.05.2021 - 10 K 141/19
  So auch die überwiegende Auffassung in der Rspr., vgl.: OVG NRW, Beschlüsse vom 22. Januar 2020 - 9 A 2741/18.A -, juris, Rn. 17 ff. (zum Distrikt Sheikhan) und vom 5. Juni 2020 - 9 A 2885/18.A -, juris, Rn. 20 (zum Subdistrikt Alqosh); Nds. OVG, Urteil vom 22. Oktober 2019 - 9 LB 130/19 -, juris, Rn. 51 ff. (Distrikt Sheikhan) und Urteil vom 30. Juli 2019 - 9 LB 133/19 -, juris, Rn. 68 ff. (zum Distrikt Sindschar); VG Köln, Urteile vom 2. Juli 2019 - 17 K 4254/18.A -, vom 15. Januar 2019 - 3 K 14153/17.A -, und vom 7. Oktober 2019 - 18 K 2406/18.A - VG Hamburg, Urteil vom 29. Oktober 2018 - 8 A 3336/18 -, juris, Rn. 19 ff.; VG Augsburg, Urteil vom 22. Oktober 2018 - Au 5 K 18.31266 -, juris, Rn. 51 ff.; VG Oldenburg, Urteil vom 23. August 2018 - 15 A 1984/17 -, juris, Rn. 27 ff.; VG Göttingen, Urteil vom 17. Juli 2018 - 2 A 392/16 -, juris, Rn. 30 f.; VG Berlin, Urteil vom 12. Juli 2018 - 29 K 121/17.A -, juris und Urteil vom 15. Juli 2019 - 5 K 393.18 A -, juris, Rn. 40; VG Karlsruhe, Urteil vom 4. Juli 2018 - A 10 K 17769/17 -, juris, Rn. 24 ff.; VG Aachen, Urteil vom 11. Juni 2018 - 4 K 530/17.A -, juris, Rn. 32 ff.; VG Münster, Urteil vom 26. April 2018 - 6a K 4203/16.A -, juris, Rn. 28 ff.; VG Düsseldorf, Urteil vom 25. Oktober 2017 - 20 K 1742/17.A -, juris, Rn. 45 ff.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4. März 2020 - 15a K 5013/18.A -, juris, Rn. 43 ff.

  So auch: VG Köln, Urteile vom 21. Januar 2020 - 17 K 7993/17.A -, vom 24. Juni 2019 - 3 K 603/17.A -, vom 10. April 2019 - 4 K 12036/17.A -, und vom 28. Januar 2019 - 18 K 6507/17.A - VG Hamburg, Urteil vom 29. Oktober 2018 - 8 A 3336/18 -, juris, Rn. 38 ff.; VG Augsburg, Urteil vom 22. Oktober 2018 - Au 5 K 18.31266 -, juris, Rn. 58 ff.; VG Göttingen, Urteil vom 18. Juli 2018 - 2 A 392/16 -, juris, Rn. 36; VG Karlsruhe, Urteil vom 4. Juli 2018 - A 10 K 17769/17 -, juris, Rn. 32 ff.; VG Berlin, Urteil vom 15. Juli 2019 - 5 K 393.18 A -, juris, Rn. 81 ff.; VG Düsseldorf, Urteil vom 10. August 2020 - 20 K 9576/18.A -, juris, Rn. 114 ff.; nach Änderung der eigenen Rechtsprechung auch: VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4. März 2020 - 15a K 5013/18.A -, juris, Rn. 79 ff.; VG Oldenburg, Urteil vom 21. Mai 2019 - 15 A 748/19 - juris, Rn. 43 ff.

  vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Mai 2020 - 1 C 11.19 -, juris, Rn. 11, 13; Beschluss vom 13. Februar 2019 - 1 B 2.19 -, juris Rn. 13 und Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 - juris Rn. 29; Nds. OVG, Urteil vom 24. September 2019 - 9 LB 136/19 -, juris, Rn. 64 ff.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4. März 2020 - 15a K 5013/18.A -, juris, Rn. 61; VG Berlin, Urteil vom 15. Juli 2019 - 5 K 393.18 A -, juris, Rn. 57 ff.; a.A. ohne nähere Begründung wohl VG Aachen, Urteil vom 11. Juni 2018 - 4 K 530/18.A -, juris, Rn. 62 ff.

  So auch: Nds. OVG, Urteil vom 24. September 2019 - 9 LB 136/19 -, juris, Rn. 67 ff. (Distrikt Sindschar); VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4. März 2020 - 15a K 5013/18.A -, juris, Rn. 58 f.; VG Berlin, Urteil vom 15. Juli 2019 - 5 K 393.18 A -, juris, Rn. 77 ff.; VG Göttingen, Urteil vom 24. September 2020 - 2 A 1001/17 -, juris, Rn. 41; a.A. wohl VG Aachen, Urteil vom 11. Juni 2018 - 4 K 530/18.A -, juris, Rn. 62 ff.

  So auch: VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4. März 2020 - 15a K 5013/18.A -, juris, Rn. 72.

• VG Köln, 25.11.2020 - 10 K 3403/18
  vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 22. Januar 2020 - 9 A 2741/18.A -, juris, Rn. 17 ff. (zum Distrikt Sheikhan) und vom 5. Juni 2020 - 9 A 2885/18.A -, juris, Rn. 20 (zum Subdistrikt Alqosh); Nds. OVG, Urteil vom 22. Oktober 2019 - 9 LB 130/19 -, juris, Rn. 51 ff. (Distrikt Sheikhan) und Urteil vom 30. Juli 2019 - 9 LB 133/19 -, juris, Rn. 68 ff. (zum Distrikt Sindschar); VG Köln, Urteile vom 2. Juli 2019 - 17 K 4254/18.A -, vom 15. Januar 2019 - 3 K 14153/17.A -, und vom 7. Oktober 2019 - 18 K 2406/18.A - VG Hamburg, Urteil vom 29. Oktober 2018 - 8 A 3336/18 -, juris, Rn. 19 ff.; VG Augsburg, Urteil vom 22. Oktober 2018 - Au 5 K 18.31266 -, juris, Rn. 51 ff.; VG Oldenburg, Urteil vom 23. August 2018 - 15 A 1984/17 -, juris, Rn. 27 ff.; VG Göttingen, Urteil vom 17. Juli 2018 - 2 A 392/16 -, juris, Rn. 30 f.; VG Berlin, Urteil vom 12. Juli 2018 - 29 K 121/17.A -, juris und Urteil vom 15. Juli 2019 - 5 K 393.18 A -, juris, Rn. 40; VG Karlsruhe, Urteil vom 4. Juli 2018 - A 10 K 17769/17 -, juris, Rn. 24 ff.; VG Aachen, Urteil vom 11. Juni 2018 - 4 K 530/17.A -, juris, Rn. 32 ff.; VG Münster, Urteil vom 26. April 2018 - 6a K 4203/16.A -, juris, Rn. 28 ff.; VG Düsseldorf, Urteil vom 25. Oktober 2017 - 20 K 1742/17.A -, juris, Rn. 45 ff.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4. März 2020 - 15a K 5013/18.A -, juris, Rn. 43 ff.

  So auch: VG Köln, Urteile vom 21. Januar 2020 - 17 K 7993/17.A -, vom 24. Juni 2019 - 3 K 603/17.A -, vom 10. April 2019 - 4 K 12036/17.A -, und vom 28. Januar 2019 - 18 K 6507/17.A - VG Hamburg, Urteil vom 29. Oktober 2018 - 8 A 3336/18 -, juris, Rn. 38 ff.; VG Augsburg, Urteil vom 22. Oktober 2018 - Au 5 K 18.31266 -, juris, Rn. 58 ff.; VG Göttingen, Urteil vom 18. Juli 2018 - 2 A 392/16 -, juris, Rn. 36; VG Karlsruhe, Urteil vom 4. Juli 2018 - A 10 K 17769/17 -, juris, Rn. 32 ff.; VG Berlin, Urteil vom 15. Juli 2019 - 5 K 393.18 A -, juris, Rn. 81 ff.; VG Düsseldorf, Urteil vom 10. August 2020 - 20 K 9576/18.A -, juris, Rn. 114 ff.; nach Änderung der eigenen Rechtsprechung auch: VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4. März 2020 - 15a K 5013/18.A -, juris, Rn. 79 ff.; VG Oldenburg, Urteil vom 21. Mai 2019 - 15 A 748/19 - juris, Rn. 43 ff.

  vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Mai 2020 - 1 C 11.19 -, juris, Rn. 11, 13; Beschluss vom 13. Februar 2019 - 1 B 2.19 -, juris Rn. 13 und Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 - juris Rn. 29; Nds. OVG, Urteil vom 24. September 2019 - 9 LB 136/19 -, juris, Rn. 64 ff.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4. März 2020 - 15a K 5013/18.A -, juris, Rn. 61; VG Berlin, Urteil vom 15. Juli 2019 - 5 K 393.18 A -, juris, Rn. 57 ff.; a.A. ohne nähere Begründung wohl VG Aachen, Urteil vom 11. Juni 2018 - 4 K 530/18.A -, juris, Rn. 62 ff.

  So auch: Nds. OVG, Urteil vom 24. September 2019 - 9 LB 136/19 -, juris, Rn. 67 ff. (Distrikt Sindschar); VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4. März 2020 - 15a K 5013/18.A -, juris, Rn. 58 f.; VG Berlin, Urteil vom 15. Juli 2019 - 5 K 393.18 A -, juris, Rn. 77 ff.; VG Göttingen, Urteil vom 24. September 2020 - 2 A 1001/17 -, juris, Rn. 41; a.A. wohl VG Aachen, Urteil vom 11. Juni 2018 - 4 K 530/18.A -, juris, Rn. 62 ff.

  So auch: VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4. März 2020 - 15a K 5013/18.A -, juris, Rn. 72.

• VG Köln, 04.12.2020 - 10 K 6150/18
  vgl. OVG NRW, Beschlüsse vom 22. Januar 2020 - 9 A 2741/18.A -, juris, Rn. 17 ff. (zum Distrikt Sheikhan) und vom 5. Juni 2020 - 9 A 2885/18.A -, juris, Rn. 20 (zum Subdistrikt Alqosh); Nds. OVG, Urteil vom 22. Oktober 2019 - 9 LB 130/19 -, juris, Rn. 51 ff. (Distrikt Sheikhan) und Urteil vom 30. Juli 2019 - 9 LB 133/19 -, juris, Rn. 68 ff. (zum Distrikt Sindschar); VG Köln, Urteile vom 25. November 2020 - 10 K 3403/18.A -, vom 2. Juli 2019 - 17 K 4254/18.A -, vom 15. Januar 2019 - 3 K 14153/17.A -, und vom 7. Oktober 2019 - 18 K 2406/18.A - VG Hamburg, Urteil vom 29. Oktober 2018 - 8 A 3336/18 -, juris, Rn. 19 ff.; VG Augsburg, Urteil vom 22. Oktober 2018 - Au 5 K 18.31266 -, juris, Rn. 51 ff.; VG Oldenburg, Urteil vom 23. August 2018 - 15 A 1984/17 -, juris, Rn. 27 ff.; VG Göttingen, Urteil vom 17. Juli 2018 - 2 A 392/16 -, juris, Rn. 30 f.; VG Berlin, Urteil vom 12. Juli 2018 - 29 K 121/17.A -, juris und Urteil vom 15. Juli 2019 - 5 K 393.18 A -, juris, Rn. 40; VG Karlsruhe, Urteil vom 4. Juli 2018 - A 10 K 17769/17 -, juris, Rn. 24 ff.; VG Aachen, Urteil vom 11. Juni 2018 - 4 K 530/17.A -, juris, Rn. 32 ff.; VG Münster, Urteil vom 26. April 2018 - 6a K 4203/16.A -, juris, Rn. 28 ff.; VG Düsseldorf, Urteil vom 25. Oktober 2017 - 20 K 1742/17.A -, juris, Rn. 45 ff.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4. März 2020 - 15a K 5013/18.A -, juris, Rn. 43 ff.

  So auch: VG Köln, Urteile vom 25. November 2020 - 10 K 3403/18.A -, vom 21. Januar 2020 - 17 K 7993/17.A -, vom 24. Juni 2019 - 3 K 603/17.A -, vom 10. April 2019 - 4 K 12036/17.A -, und vom 28. Januar 2019 - 18 K 6507/17.A - VG Hamburg, Urteil vom 29. Oktober 2018 - 8 A 3336/18 -, juris, Rn. 38 ff.; VG Augsburg, Urteil vom 22. Oktober 2018 - Au 5 K 18.31266 -, juris, Rn. 58 ff.; VG Göttingen, Urteil vom 18. Juli 2018 - 2 A 392/16 -, juris, Rn. 36; VG Karlsruhe, Urteil vom 4. Juli 2018 - A 10 K 17769/17 -, juris, Rn. 32 ff.; VG Berlin, Urteil vom 15. Juli 2019 - 5 K 393.18 A -, juris, Rn. 81 ff.; VG Düsseldorf, Urteil vom 10. August 2020 - 20 K 9576/18.A -, juris, Rn. 114 ff.; nach Änderung der eigenen Rechtsprechung auch: VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4. März 2020 - 15a K 5013/18.A -, juris, Rn. 79 ff.; VG Oldenburg, Urteil vom 21. Mai 2019 - 15 A 748/19 - juris, Rn. 43 ff.

  vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Mai 2020 - 1 C 11.19 -, juris, Rn. 11, 13; Beschluss vom 13. Februar 2019 - 1 B 2.19 -, juris Rn. 13 und Urteil vom 31. Januar 2013 - 10 C 15.12 - juris Rn. 29; Nds. OVG, Urteil vom 24. September 2019 - 9 LB 136/19 -, juris, Rn. 64 ff.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4. März 2020 - 15a K 5013/18.A -, juris, Rn. 61; VG Berlin, Urteil vom 15. Juli 2019 - 5 K 393.18 A -, juris, Rn. 57 ff.; a.A. ohne nähere Begründung wohl VG Aachen, Urteil vom 11. Juni 2018 - 4 K 530/18.A -, juris, Rn. 62 ff.

  So auch: Nds. OVG, Urteil vom 24. September 2019 - 9 LB 136/19 -, juris, Rn. 67 ff. (Distrikt Sindschar); VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4. März 2020 - 15a K 5013/18.A -, juris, Rn. 58 f.; VG Berlin, Urteil vom 15. Juli 2019 - 5 K 393.18 A -, juris, Rn. 77 ff.; VG Göttingen, Urteil vom 24. September 2020 - 2 A 1001/17 -, juris, Rn. 41; a.A. wohl VG Aachen, Urteil vom 11. Juni 2018 - 4 K 530/18.A -, juris, Rn. 62 ff.

  So auch: VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4. März 2020 - 15a K 5013/18.A -, juris, Rn. 72.

 
• OVG Niedersachsen, 11.03.2021 - 9 LB 129/19

  Antrag auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft aufgrund vermeintlicher …

  Sie rechtfertigen nach den vorliegenden Erkenntnissen indes nicht für jeden aus dem Ausland in den Irak zurückkehrenden Yeziden die Annahme eines ganz außergewöhnlichen Falles mit der beachtlichen Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts wegen der humanitären Bedingungen in der Region Kurdistan-Irak (vgl. zuletzt OVG NRW…, Beschluss vom 29.9.2020 - 9 A 949/18.A - juris Rn. 9;… Beschluss vom 25.3.2020 - 9 A 2113/18.A - juris Rn. 10; VG München…, Urteil vom 9.11.2020 - M 19 K 17.39041 - juris Rn. 39 ff.; VG Magdeburg…, Urteil vom 16.10.2019 - 4 A 248/18 - juris Rn. 42 ff.; a. A. hinsichtlich der Zumutbarkeit der Region Kurdistan-Irak als inländische Fluchtalternative VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4.3.2020 - 15a K 5013/18.A - juris Rn. 176 ff.).
• VG Freiburg, 24.11.2020 - A 3 K 1267/17

  Gruppenverfolgung von Jesiden im Irak; Abschiebungsschutz aufgrund schwieriger …

  Auch in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung wird überwiegend nicht mehr davon ausgegangen, dass den Jesiden bei einer Rückkehr in den Irak eine erneute Gruppenverfolgung droht, die in einem inneren Zusammenhang mit der vor der Ausreise erlittenen oder unmittelbar drohenden Verfolgung durch den "IS" stünde (vgl. u.a. OVG Niedersachsen, Urteile vom 7.8.2019 - 9 LB 154/19 -, juris …und vom 22.10.2019 - 9 LB 130/19 -, juris, Rn. 41 ff.;… VG Freiburg, Urteile vom 18.6.2018 a.a.O., vom 8.11.2019 a.a.O, vom 2.10.2019 - A 2 K 4312/17 - n.v., sowie vom 31.5.2019 - A 9 K 11145/17 - n.v.; VG Göttingen…, Urteil vom 24.9.2020 - 2 A 1001/17 -, juris, Rn. 27; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4.3.2020 - 15a K 5013/18.A -, juris; VG Köln, Urteile vom 16.9.2019 - 18 K 1311/19.A - sowie vom 18.12.2018 - 17 K 11364/17.A - ; VG Hamburg, Urteile vom 13.3.2018 - 8 A 1135/17 - und vom 20.2.2018 - 8 A 4134/17; VG Karlsruhe, Urteil vom 5.3.2018 - A 3 K 1875/17 - VG Oldenburg, Urteil vom 27.2.2018 - 15 A 883/17 - VG Augsburg, Urteile vom 15.1.2018 - Au 5 K 17.35594 - und vom 18.4.2018 - Au 5 K 18.30313 - VG Münster, Urteil vom 26.4.2018 - 6 A K 4203/16.A -, alle jeweils bei juris; offen gelassen etwa noch von: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 7.1.2019 - 9 A 4825/18.A -, juris;… vgl. aber nunmehr die Beschlüsse vom 22.1.2020 - 9 A 2741/18.A - , juris, Rn. 17, sowie vom 23.1.2020 - 9 A 2327/18.A -, juris, und vom 5.6.2020 - 9 A 2885/18.A -, juris ; a.A.: VG Freiburg, Urteil vom 11.7.2019 - A 14 K 503/18 -, juris, für den Distrikt Sindjar: VG Dresden, Urteil vom 13.2.2019 - 13 K 1582/18.A -, juris; VG Düsseldorf, Urteile vom 26.4.2019 - 13 K 11/18.A - sowie vom 23.7.2019 - 16 K 2453/18.A -, jeweils bei juris).

  Aufgrund der glaubhaften Angaben des Klägers, der in seiner Anhörung ersichtlich um wahrheitsgemäße Angaben bemüht war, ist jedoch nicht davon auszugehen, dass er im Falle seiner Rückkehr in den Irak dort sein Existenzminimum sichern könnte (ein Abschiebungsverbot gemäß § 60 Abs. 5 AufenthG für einen jesidischen Kläger aus dem Irak wegen drohender Verelendung annehmend z.B. auch VG Karlsruhe, Urteil vom 8.6.2020 - 18 K 5525/18 -, beck-online; für die Provinz Ninawa auch VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4.3.2020 - 15a K 5013/18.A -, juris m.w.N.).

• VG Freiburg, 18.05.2021 - A 2 K 508/20

  Irak: Abschiebungsverbot für alleinstehende jesidische Frau

  Stichhaltige Grunde in benanntem Sinne liegen nach Auswertung der dem Gericht zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel vor, sodass ernsthafte Hinweise für eine nach wie vor begründete Furcht vor Verfolgung trotz einer sich zuletzt abzeichnenden Verschlechterung der Lage vor Ort derzeit nicht bestehen (so auch: OVG Niedersachsen, Urteile vom 07.08.2019 - 9 LB 154/19 - juris …und vom 22.10.2019 - 9 LB 130/19 - juris, Rn. 41 ff.; VG Freiburg, Urteile vom 24.11.2020 - A3 K 1267/17 - juris, Rn.35 ff.; sowie - A 3 K 258/17 - n.v.; vom 02.10.2019 - A 2 K 4312/17 - n.v., sowie vom 31.05.2019 - A 9 K 11145/17 - n.v.; VG Göttingen…, Urteil vom 24.09.2020 - 2 A 1001/17 - juris, Rn. 27; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 04.03.2020 - 15a K 5013/18.A - juris; VG Köln, Urteile vom 16.09.2019 - 18 K 1311/19.A - sowie vom 18.12.2018- 17 K11364/17.A-; VG Hamburg, Urteile vom 13.03.2018 - 8 A 1135/17 - und vom 20.02.2018- 8 A 4134/17; VG Karlsruhe, Urteil vom 05.03.2018 - A 3 K 1875/17 - VG Oldenburg, Urteil vom 27.02.2018-15 A 883/17 - VG Augsburg, Urteile vom 15.01.2018- Au 5 K 17.35594 - und vom 18.04.2018 - Au 5 K 18.30313 VG Münster, Urteil vom 26.04.2018 - 6 A K 4203/16.A - alle jeweils bei juris; offen gelassen etwa noch von: OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 07.01.2019 - 9 A 4825/18.A -juris;… vgl. aber nunmehr die Beschlüsse vom 22.01.2020 - 9 A 2741/18.A - juris, Rn. 17, sowie vom 23.01.2020 - 9 A 2327/18.A -, und vom 05.06.2020 - 9 A 2885/18.A- beide bei juris ; a.A.: VG Freiburg, Urteil vom 11.07.2019 - A 14 K 503/18 - juris, für den Distrikt Sindschar: VG Dresden, Urteil vom 13.02.2019 - 13 K 1582/18.A - juris; VG Düsseldorf, Urteile vom 26.04.2019 -13 K 11/18.A - sowie vom 23.07.2019 -16 K 2453/18.A - jeweils bei juris).

  Aufgrund der glaubhaften Angaben der Klägerin, ist jedoch nicht davon auszugehen, dass sie im Falle ihrer Rückkehr in den Irak dort ihr Existenzminimum sichern könnte (ein Abschiebungsverbot gemäß § 60 Abs. 5 AufenthG für einen jesidischen Kläger aus dem Irak wegen drohender Verelendung annehmend z.B. auch VG Karlsruhe, Urteil vom 08.06.2020 - 18 K 5525/18 -, beck-online; für die Provinz Ninawa auch VG Gelsenkirchen, Urteil vom 04.03.2020 - 15a K 5013/18.A -, juris m.w.N.).

• VG Sigmaringen, 05.05.2021 - A 13 K 4096/18

  Vorverfolgung; Wiederlegung der Vermutung fortgesetzter Verfolgung; Islamischer …

  Ausgehend hiervon und in Ansehung der hierzu ergangen verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung der jüngeren Zeit kann seit der Niederschlagung des IS nicht mehr davon ausgegangen werden, dass Yeziden im Nordirak (Autonome Region Kurdistan) allgemein (NdsOVG…, Urteil vom 13.08.2019 - 9 LB 147/19 - juris Rn. 47; BayVGH…, Beschluss vom 09.01.2017 - 13a ZB 16.30689 - juris Rn. 4 f.; VG Augsburg, Urteil vom 04.06.2019 - Au 5 K 18.32006 - juris) bzw. in der Provinz Dohuk (VG Oldenburg…, Urteil vom 07.06.2017 - 3 A 3731/16 - juris Rn. 35 ff.), allgemein in der Provinz Ninewa/Ninive (NdsOVG…, Urteil vom 11.03.2021 - 9 LB 129/19 - juris Rn. 41 ff.; VG Karlsruhe…, Urteil vom 04.07.2018 - A 10 K 17769/17 - juris Rn. 23 ff.; VG Gelsenkirchen, Urteil vom 04.03.2020 - 15a K 5013/18.A - juris Rn. 27 ff.) bzw. konkret im Distrikt Shingal/Sindjar (NdsOVG…, Urteil vom 30.07.2019 - 9 LB 133/19 - juris Rn. 52 ff.; im Anschluss hieran VG Magdeburg…, Urteil vom 16.10.2019 - 4 A 248/18 - juris Rn. 9 ff.; ferner VG Oldenburg…, Urteil vom 27.02.2018 - 15 A 883/17 - juris Rn. 37 ff.; a. A. VG Freiburg (Breisgau)…, Urteil vom 11.07.2019 - A 14 K 503/18 - juris Rn. 24 ff.;… Urteil vom 09.07.2020 - A 14 K 6475/17 - juris Rn. 38; Uteil vom 29.12.2020 - A 14 K 1933/18 - juris; Urteil vom 15.03.2021 - A 14 K 4030/18 - juris) noch eine beachtliche (Gruppen-)Verfolgung aufgrund ihrer Religions- bzw. Volkszugehörigkeit droht.
• VG Saarlouis, 08.09.2021 - 6 K 33/20

  Gruppenverfolgung von Yeziden im Irak (Provinz Ninive)

  dazu u.a. VG Gelsenkirchen, Urteil vom 04.03.2020, 15 a K 5013/18.A, wonach der quantitative Wert zur Feststellung des Niveaus willkürlicher Gewalt für Zivilpersonen in Ninive lediglich 0, 000036 betrage; ebenso VG Köln, Urteil vom 16.09.2019, 18 K 1311/19.A, sowie VG Freiburg, Urteil vom 07.05.2019, A 3 K 785/17, jeweils zitiert nach juris.
• VG Münster, 30.03.2022 - 6 K 49/20
  vgl. VG Gelsenkirchen, Urteil vom 4. März 2020 - 15a K 5013/18.A -, juris, Rn. 188, mit weiteren Nachweisen.
• VG München, 17.01.2023 - M 19 K 20.31133

  Irak: Keine Gruppenverfolgung von Christen; zumutbare inländische …

  In der Provinz Ninive, insbesondere im an der Grenze zur Provinz Dohuk gelegenen Bezirk M 19 K 20.31133 Telkef, ist nach den aktuellen Zahlen bei weitem nicht die vom Bundesverwaltungsgericht vorgegebene quantitative Gefährdungsschwelle von 1:800 Einwohnern erreicht, so dass eine Bewertung der qualitativen Merkmale dahinstehen kann (…vgl. EASO, Irak, Sicherheitslage, März 2019, S. 50 ff.;… EASO, Country Guidance Iraq, Juni 2019, S. 116 f.;… Accord, Lage in Mosul bzw. Provinz Ninewa, 6.2.2019, S. 2; VG Gelsenkirchen, U.v. 4.3.2020 - 15a K 5013/18.A-juris Rn. 124, VG Köln, U.v. 16.9.2019-18 K 6342/18.A - j u r i s Rn. 83 ff.).
• VG München, 13.12.2021 - M 4 K 20.31327

  Keine Gruppenverfolgung von Yeziden in der Provinz Ninive
• VG München, 09.12.2021 - M 4 K 20.30237

  Keine Gruppenverfolgung von Yeziden im Irak
• VG München, 24.11.2021 - M 4 K 19.34309

  Erfolglose Asylklage (Irak, Yeziden)
• VG München, 24.11.2021 - M 4 K 19.33502

  Kein Anspruch eines Yeziden aus dem Irak (Ninive) auf internationalen Schutz
• VG Saarlouis, 27.08.2021 - 6 K 1589/19

  Asylrecht, Gruppenverfolgung von Yeziden im Irak
• VG München, 22.02.2022 - M 19 K 18.32494

  Irak: Widerruf wegen Wegfall der Verfolgungsgefahr für Jesiden in der Provinz …
• VG München, 27.06.2022 - M 19 K 19.31286

  Asyl, Irak: Hinsichtlich Abschiebungsverboten erfolgreiche Klage einer Familie …
• VG München, 08.12.2021 - M 4 K 21.30052

  Wegen Fristversäumnis unzulässige (und unbegründete) Klage in einem …
• VG Regensburg, 23.11.2021 - RN 13 K 21.30571

  Asylklage im Hinblick auf die Feststellung eines nationalen Abschiebungsverbots …