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| VG Hamburg, 08.11.2021 - 8 A 5762/18 |
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- BVerwG, 15.04.1997 - 9 C 38.96
Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung bei Art. 3 EMRK - …
Auszug aus VG Hamburg, 08.11.2021 - 8 A 5762/18
Dabei entspricht die Berücksichtigung der Starthilfen in diesem Zusammenhang dem Grundsatz, dass nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ein Asylbewerber, der durch eigenes zumutbares Verhalten - wie insbesondere durch freiwillige Rückkehr - die Gefahr politischer Verfolgung oder sonstige ihm im Zielstaat drohende Gefahren abwenden kann, keinen Anspruch auf Feststellung eines Abschiebungsverbots hat (vgl. BVerwG, Urt. v. 15.4.1997, 9 C 38.96, juris Rn. 27;… OVG Hamburg, Urt. v. 25.3.2021, 1 Bf 388/19.A, juris Rn. 140 f.). - OVG Hamburg, 25.03.2021 - 1 Bf 388/19
Erfolglose Klage eines jungen, erwachsenen, gesunden und alleinstehenden Mannes …
Auszug aus VG Hamburg, 08.11.2021 - 8 A 5762/18
Dabei entspricht die Berücksichtigung der Starthilfen in diesem Zusammenhang dem Grundsatz, dass nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts ein Asylbewerber, der durch eigenes zumutbares Verhalten - wie insbesondere durch freiwillige Rückkehr - die Gefahr politischer Verfolgung oder sonstige ihm im Zielstaat drohende Gefahren abwenden kann, keinen Anspruch auf Feststellung eines Abschiebungsverbots hat (…vgl. BVerwG, Urt. v. 15.4.1997, 9 C 38.96, juris Rn. 27; OVG Hamburg, Urt. v. 25.3.2021, 1 Bf 388/19.A, juris Rn. 140 f.). - EuGH, 19.03.2019 - C-297/17
Ibrahim - Vorlage zur Vorabentscheidung - Raum der Freiheit, der Sicherheit und …
Auszug aus VG Hamburg, 08.11.2021 - 8 A 5762/18
Die einem Ausländer im Zielstaat drohenden Gefahren müssen hierfür jedenfalls ein "Mindestmaß an Schwere" aufweisen (…vgl. EGMR, Urt. v. 13.12.2016, Nr. 41738/10, juris Rn. 174;… EuGH, Urt. v. 16.2.2017, C-578/16 PPU, juris Rn. 68), das erreicht ist, wenn sich die betroffene Person "unabhängig von ihrem Willen und ihren persönlichen Entscheidungen in einer Situation extremer materieller Not" befindet, "die es ihr nicht erlaubte, ihre elementarsten Bedürfnisse zu befriedigen, wie insbesondere, sich zu ernähren, sich zu waschen und eine Unterkunft zu finden, und die ihre physische oder psychische Gesundheit beeinträchtigte oder sie in einen Zustand der Verelendung versetzte, der mit der Menschenwürde unvereinbar wäre" (EuGH, Urt. v. 19.3.2019, C-297/17 u.a., juris Rn. 89 ff;… Urt. v. 29.3.2019, C-163/17, juris Rn. 91 ff.;… vgl. zum Ganzen auch BVerwG, Urt. v. 27.4.2010, 10 C 5/09, juris Rn. 22).
- EGMR, 13.12.2016 - 41738/10
Ausweisung, Krankheit, Sperrwirkung, Einreise- und Aufenthaltsverbot, Straftat, …
Auszug aus VG Hamburg, 08.11.2021 - 8 A 5762/18
Die einem Ausländer im Zielstaat drohenden Gefahren müssen hierfür jedenfalls ein "Mindestmaß an Schwere" aufweisen (vgl. EGMR, Urt. v. 13.12.2016, Nr. 41738/10, juris Rn. 174;… EuGH, Urt. v. 16.2.2017, C-578/16 PPU, juris Rn. 68), das erreicht ist, wenn sich die betroffene Person "unabhängig von ihrem Willen und ihren persönlichen Entscheidungen in einer Situation extremer materieller Not" befindet, "die es ihr nicht erlaubte, ihre elementarsten Bedürfnisse zu befriedigen, wie insbesondere, sich zu ernähren, sich zu waschen und eine Unterkunft zu finden, und die ihre physische oder psychische Gesundheit beeinträchtigte oder sie in einen Zustand der Verelendung versetzte, der mit der Menschenwürde unvereinbar wäre" (…EuGH, Urt. v. 19.3.2019, C-297/17 u.a., juris Rn. 89 ff;… Urt. v. 29.3.2019, C-163/17, juris Rn. 91 ff.;… vgl. zum Ganzen auch BVerwG, Urt. v. 27.4.2010, 10 C 5/09, juris Rn. 22). - BVerwG, 31.01.2013 - 10 C 15.12
Afghanistan; Provinz Helmand; Kabul; Abschiebung; Abschiebungsverbot; …
Auszug aus VG Hamburg, 08.11.2021 - 8 A 5762/18
Eine Verletzung des Art. 3 EMRK kommt in besonderen Ausnahmefällen auch bei "nichtstaatlichen" Gefahren aufgrund prekärer Lebensbedingungen in Betracht, wenn die humanitären Gründe gegen die Abschiebung "zwingend" sind mit Blick auf die allgemeine wirtschaftliche Lage und die Versorgungslage betreffend Nahrung, Wohnraum und Gesundheitsversorgung (vgl. BVerwG, Urt. v. 31.1.2013, 10 C 15/12, juris Rn. 25;… Urt. v. 16.6.2013, 10 C 13/12, juris Rn. 25). - EuGH, 16.02.2017 - C-578/16
C. K. u.a.
Auszug aus VG Hamburg, 08.11.2021 - 8 A 5762/18
Die einem Ausländer im Zielstaat drohenden Gefahren müssen hierfür jedenfalls ein "Mindestmaß an Schwere" aufweisen (…vgl. EGMR, Urt. v. 13.12.2016, Nr. 41738/10, juris Rn. 174; EuGH, Urt. v. 16.2.2017, C-578/16 PPU, juris Rn. 68), das erreicht ist, wenn sich die betroffene Person "unabhängig von ihrem Willen und ihren persönlichen Entscheidungen in einer Situation extremer materieller Not" befindet, "die es ihr nicht erlaubte, ihre elementarsten Bedürfnisse zu befriedigen, wie insbesondere, sich zu ernähren, sich zu waschen und eine Unterkunft zu finden, und die ihre physische oder psychische Gesundheit beeinträchtigte oder sie in einen Zustand der Verelendung versetzte, der mit der Menschenwürde unvereinbar wäre" (…EuGH, Urt. v. 19.3.2019, C-297/17 u.a., juris Rn. 89 ff;… Urt. v. 29.3.2019, C-163/17, juris Rn. 91 ff.;… vgl. zum Ganzen auch BVerwG, Urt. v. 27.4.2010, 10 C 5/09, juris Rn. 22). - BVerwG, 13.06.2013 - 10 C 13.12
Afghanistan; Abschiebung; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; allgemeine …
Auszug aus VG Hamburg, 08.11.2021 - 8 A 5762/18
Eine Verletzung des Art. 3 EMRK kommt in besonderen Ausnahmefällen auch bei "nichtstaatlichen" Gefahren aufgrund prekärer Lebensbedingungen in Betracht, wenn die humanitären Gründe gegen die Abschiebung "zwingend" sind mit Blick auf die allgemeine wirtschaftliche Lage und die Versorgungslage betreffend Nahrung, Wohnraum und Gesundheitsversorgung (…vgl. BVerwG, Urt. v. 31.1.2013, 10 C 15/12, juris Rn. 25; Urt. v. 16.6.2013, 10 C 13/12, juris Rn. 25). - BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09
Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …
Auszug aus VG Hamburg, 08.11.2021 - 8 A 5762/18
Die einem Ausländer im Zielstaat drohenden Gefahren müssen hierfür jedenfalls ein "Mindestmaß an Schwere" aufweisen (…vgl. EGMR, Urt. v. 13.12.2016, Nr. 41738/10, juris Rn. 174;… EuGH, Urt. v. 16.2.2017, C-578/16 PPU, juris Rn. 68), das erreicht ist, wenn sich die betroffene Person "unabhängig von ihrem Willen und ihren persönlichen Entscheidungen in einer Situation extremer materieller Not" befindet, "die es ihr nicht erlaubte, ihre elementarsten Bedürfnisse zu befriedigen, wie insbesondere, sich zu ernähren, sich zu waschen und eine Unterkunft zu finden, und die ihre physische oder psychische Gesundheit beeinträchtigte oder sie in einen Zustand der Verelendung versetzte, der mit der Menschenwürde unvereinbar wäre" (…EuGH, Urt. v. 19.3.2019, C-297/17 u.a., juris Rn. 89 ff;… Urt. v. 29.3.2019, C-163/17, juris Rn. 91 ff.; vgl. zum Ganzen auch BVerwG, Urt. v. 27.4.2010, 10 C 5/09, juris Rn. 22). - BVerwG, 16.04.1985 - 9 C 109.84
Beiordnung eines Rechtsanwalts als Prozeßbevollmächtigter
Auszug aus VG Hamburg, 08.11.2021 - 8 A 5762/18
Deshalb kann seinen Erklärungen größere Bedeutung beigemessen werden, als sie sonstigen Parteibekundungen zukommt (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.4.1985, 9 C 109.84, juris Rn. 16;… Beschl. v. 29.11.1996, 9 B 293.96, juris Rn. 2). - BVerwG, 11.11.1997 - 9 C 13.96
Abschiebungsschutz für abgelehnte Asylbewerber aus familiären Gründen?
Auszug aus VG Hamburg, 08.11.2021 - 8 A 5762/18
Von dem Verweis auf die EMRK umfasst, sind lediglich Abschiebungshindernisse, die in Gefahren begründet liegen, welche dem Ausländer im Zielstaat der Abschiebung drohen ("zielstaatsbezogene" Abschiebungshindernisse; BVerwG, Urt. v. 11.11.1997, 9 C 13/96, juris Rn. 8). - BVerwG, 21.04.2009 - 10 C 11.08
Flüchtlingsanerkennung; Gruppenverfolgung; Verfolgungsdichte; …
- BVerwG, 19.10.2001 - 1 B 24.01
Aufklärungspflicht; Beweisführungspflicht; Glaubhaftmachung; Mitwirkungspflicht; …
- BVerwG, 05.07.1994 - 9 C 158.94
Asylrecht - Gruppenverfolgung - EntscheidungserheblicheTatsachenfeststellung - …
- OVG Hamburg, 01.12.2020 - 4 Bf 205/18
Eritrea: keine beachtliche Verfolgungswahrscheinlichkeit wegen …
- EGMR, 27.09.1999 - 33985/96
SMITH AND GRADY v. THE UNITED KINGDOM
- BVerwG, 18.07.2001 - 1 B 71.01
Grundsätzliche Bedeutung der Rechtsfrage, welcher Wahrscheinlichkeitsmaßstab im …
- VGH Baden-Württemberg, 27.08.2013 - A 12 S 2023/11
Verfolgungssicherheit der in die Türkei zurückkehrenden kurdischen Asylbewerber
- BVerwG, 23.02.1988 - 9 C 273.86
Subjektive Nachfluchtgründe - Asylbewerber - Widersprüchliches Vorbringen
- BVerwG, 22.03.1983 - 9 C 68.81
Vereinbarkeit der Zuständigkeitsreglung der Verwaltungsgerichte in Asylsachen mit …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 18.01.2005 - 8 A 1242/03
Türkei, Krankheit, Posttraumatische Belastungsstörung, Paranoid-halluzinatorische …
- BVerwG, 29.11.1996 - 9 B 293.96
Vorliegen von Revisionzulassungsgründen - Nachweispflicht des Asylsuchenden …
- OVG Nordrhein-Westfalen, 07.06.2021 - 6 A 2115/19
Konversion; Christentum; Taufe; Auslandsaufenthalt
- EGMR, 25.07.2000 - 33985/96
Entschädigung für die Entlassung aus den britischen Streitkräften auf Grund von …
- BGH, 08.12.2015 - VI ZR 139/15
Haftung des Kraftfahrzeughalters und Eintrittspflicht der …
- BVerwG, 14.12.2016 - 1 C 4.16
Keine Prüfungseinschränkung bei Asylanträgen im Fall nicht abgeschlossener …
- EuGH, 09.09.2021 - C-18/20
Das Unionsrecht steht dem entgegen, dass ein Folgeantrag auf internationalen …
- BVerwG, 22.10.2009 - 1 C 18.08
Ausweisung; Befristung; Rechtsschutzbedürfnis; Aufenthaltstitel; Erlöschen; …
- BVerwG, 20.10.2004 - 1 C 15.03
Asylfolgeverfahren; Wiederaufgreifen des Verfahrens; Ermessen; …
- OVG Sachsen, 21.06.2017 - 5 A 109/15
Folgeverfahren, "Durchentscheidung", Verpflichtungsklage; Abschiebungshindernis, …
- EuGH, 30.11.2006 - C-32/05
Kommission / Luxemburg - Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats - Umwelt - …
- VG Karlsruhe, 11.05.2021 - A 8 K 13288/17
Abschiebungsschutz Afghanistan; Feststellung eines Abschiebungshindernisses im …
- EuGH, 24.10.2013 - C-151/12
Kommission / Spanien
- VG Hamburg, 12.06.2020 - 8 A 486/17
- VG München, 04.02.2019 - M 18 E 17.48266
Eilrechtsschutz nach Folgeantragsverfahren