Volltextveröffentlichungen (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Ausbau eines Schienenwegs: Wann ist eine zusätzliche Lärmbelastung beachtlich?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• niedersachsen.de (Pressemitteilung)

  Eilantrag gegen Gleisanschluss zum VW-Logistik-Zentrum abgelehnt

• wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

  Eilantrag gegen Gleisanschluss zum VW-Logistik-Zentrum abgelehnt

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (9)

• BVerwG, 21.11.2013 - 7 A 28.12

  Eisenbahnstrecke; Ausbau; Planfeststellung; Präklusion; Anstoßwirkung; Auslegung; …

  Auszug aus VG Braunschweig, 20.05.2015 - 6 B 80/15

  Lärmbetroffene Anlieger können außerdem geltend machen, aufgrund von Gesundheitsgefahren und Eingriffen in ihr Eigentum in ihren Grundrechten aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 und 14 Abs. 1 GG verletzt zu sein (BVerwG, Urt. v. 21.11.- - 7 A 28.12;… s. a. Nds. OVG, Beschl. v. 10.10.2008 - 7 MS 171/08 -, www.rechtsprechung.niedersachsen.de, Rn. 12 zu einer eventuellen Lärmbetroffenheit unter der Schwelle der Zumutbarkeit).

  Mittelbare Auswirkungen - sog. Fernwirkungen - sind einzubeziehen, wenn der Verkehrszuwachs dem Vorhaben aufgrund der Verkehrsbeziehungen zurechenbar ist (BVerwG, Urt. v. 21.11.- - 7 A 28.12).

  Insofern ist zu berücksichtigen, dass ein Schienennetz sich nicht in gleicher Weise wie ein Straßennetz in der Fläche auffächert, weshalb hier ein weiträumiger Ursachenzusammenhang bestehen kann, der aber eine Begrenzung durch eine wertende Beschränkung erfahren kann (BVerwG, Urt. v. 21.11.- - 7 A 28.12).

  Dabei kommt es nicht auf die tatsächliche Ausnutzung des Schienenwegs, sondern auf dessen rechtlich zulässige Ausnutzbarkeit an (BVerwG, Urt. v. 21.11.- - 7 A 28.12).

• OVG Niedersachsen, 10.10.2008 - 7 MS 171/08

  Vorläufiger Rechtsschutz für den Fall potentiell in das Grundgefüge einer Planung …

  Auszug aus VG Braunschweig, 20.05.2015 - 6 B 80/15

  Lärmbetroffene Anlieger können außerdem geltend machen, aufgrund von Gesundheitsgefahren und Eingriffen in ihr Eigentum in ihren Grundrechten aus Art. 2 Abs. 2 Satz 1 und 14 Abs. 1 GG verletzt zu sein (…BVerwG, Urt. v. 21.11.- - 7 A 28.12; s. a. Nds. OVG, Beschl. v. 10.10.2008 - 7 MS 171/08 -, www.rechtsprechung.niedersachsen.de, Rn. 12 zu einer eventuellen Lärmbetroffenheit unter der Schwelle der Zumutbarkeit).
• VG Braunschweig, 26.10.2016 - 6 A 79/15

  Auszug aus VG Braunschweig, 20.05.2015 - 6 B 80/15

  Im Hauptsacheverfahren (6 A 79/15) haben die Antragsteller im Rahmen einer Anfechtungsklage den Antrag angekündigt, den Planfeststellungsbeschluss vom 22.01.2015 aufzuheben.

 
• BVerwG, 28.02.1997 - 1 C 29.95

  Verwaltungsverfahrensrecht - Wiederaufgreifen des Verwaltungsverfahrens …

  Auszug aus VG Braunschweig, 20.05.2015 - 6 B 80/15

  Die Rechtsverletzung muss objektiv möglich sein, d. h. sie darf nicht offensichtlich und eindeutig nach jeder Betrachtungsweise ausscheiden (vgl. BVerwG, Urt. v. 08.02.1997 - 1 C 29.95 -, BVerwGE 104, 115, 118;… Nds. OVG, Urt. v. 19.09.- - 7 KS 209/11).
• OVG Niedersachsen, 05.03.2008 - 7 MS 115/07

  Wasserstraßenrechtliche Planfeststellung der Wasser- und Schifffahrtsdirektion …

  Auszug aus VG Braunschweig, 20.05.2015 - 6 B 80/15

  Bei einer Planfeststellung ist neben dem öffentlichen das private Vollziehungsinteresse des Vorhabenträgers in den Blick zu nehmen (zum Vorstehenden Kopp/Schenke, VwGO, 20. Aufl., § 80 Rn. 84 f. u. § 80 a Rn. 9 mit Nachweisen zur Rechtsprechung, s. u. a. Nds. OVG, Beschl. v. 05.03.2008 - 7 MS 115/07).
• BVerwG, 09.07.2008 - 9 A 5.07

  Lärmschutz; wesentliche Änderung; Schienenweg; Bahnstrecke; Abwägungsgebot; …

  Auszug aus VG Braunschweig, 20.05.2015 - 6 B 80/15

  Nur wenn es auf die grundrechtliche Zumutbarkeitsschwelle ankommt, ist diese in der Abwägung zu berücksichtigen (s. zu Maßstäben und Ausnahmefällen erneut BVerwG, Urt. v. 21.11.-, s. a. BVerwG, Urt. v. 09.07.2008 - 9 A 5.07).
• BVerwG, 07.07.2010 - 7 VR 2.10

  Einstweiliger Rechtsschutz; Planfeststellungsbeschluss für den Ausbau der …

  Auszug aus VG Braunschweig, 20.05.2015 - 6 B 80/15

  Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Sach- und Rechtslage eines Planfeststellungsbeschlusses ist dessen Erlass (BVerwG, Beschl. v. 07.07.2010 - 7 VR 2.10).
• BVerwG, 03.03.2011 - 9 A 8.10

  Planauslegung; Anstoßfunktion; Gutachten; Ausführungsplanung; informelles …

  Auszug aus VG Braunschweig, 20.05.2015 - 6 B 80/15

  Ein Rechtsverstoß führt nur dann zu einem Anspruch auf Aufhebung oder Teilaufhebung des Planfeststellungsbeschlusses bzw. auf Feststellung der Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit desselben, wenn er die Ausgewogenheit der Gesamtplanung oder eines abtrennbaren Planungsteils in Frage stellt und daher nicht isoliert im Wege der Planergänzung durch nachträgliche Schutzauflagen nach § 18 Satz 3 AEG i. V. m. § 74 Abs. 2 Satz 2 VwVfG behoben werden kann (BVerwG, Urt. v. 03.03.2011 - 9 A 8.10 zu § 17e Abs. 6 Satz 2 Halbs. 1 FStrG).
• BVerwG, 24.01.2012 - 7 VR 13.11

  Ausbau der Eisenbahnstrecke Oldenburg-Wilhemshaven; Lärmzuwachs für Bahnanlieger; …

  Auszug aus VG Braunschweig, 20.05.2015 - 6 B 80/15

  Der vorliegende Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung der Anfechtungsklage kann danach keinen Erfolg haben (vgl. zu einer Erhebung von Anfechtungs- und Verpflichtungsklage im Verhältnis von Haupt- und Hilfsantrag für das Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO: BVerwG, Beschl. v. 24.01.2012 - 7 VR 13.11 sowie für das Hauptsacheverfahren BVerwG, Urt. v. 21.11.-).