Volltextveröffentlichungen (8)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  BayDG Art. 11, Art. 14, Art. 15 Abs. 2, Art. 25 Abs. 1, Art. 55, Art. 63 Abs. 1 S. 1; BeamtStG § 33 Abs. 1 S. 3, § 34 S. 3; StGB § 21, § 52, § 184 Abs. 1, § 223, § 230 Abs. 1
  Entfernung eines Studienrats aus dem Beamtenverhältnis wegen der Übersendung von E-Mails pornographischen Inhalts an eine minderjährige Schülerin

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

 
• rewis.io

  Entfernung eines Studienrats aus dem Beamtenverhältnis wegen der Übersendung von E-Mails pornographischen Inhalts an eine minderjährige Schülerin

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Entfernung eines Studienrats aus dem Beamtenverhältnis aufgrund der Versendung von E-Mails pornographischen Inhalts an eine minderjährige Schülerin; Auslegung des Begriffs "Schwere des Dienstvergehens"

• rechtsportal.de

  Disziplinarrecht Studienrat ( BesG A 13) Versenden einer E-Mail pornografischen Inhalts an eine 15-jährige Schülerin Gefährliche Körperverletzung Verbreitung pornografischer Schriften "Liebesbeziehung" Entfernung aus dem Beamtenverhältnis; Disziplinarverfahren; ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• sueddeutsche.de (Pressebericht, 24.05.2017)

  Sadomaso-Mail an Schülerin geschickt: Lehrer entlassen

• kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

  Mitteilung sadomachistischer Phantasien gegenüber 15-jähriger Schülerin rechtfertigt Entfernung des Lehrers aus Beamtenverhältnis - Schwere Dienstpflichtverletzung wegen erheblichen Eingriffs in sittliche und sexuelle Entwicklung der Schülerin

Verfahrensgang

• VG München, 17.08.2015 - M 19 DK 15.1048
• VGH Bayern, 24.05.2017 - 16a D 15.2267

Wird zitiert von ... (14)

• VGH Bayern, 06.04.2022 - 16a D 20.975

  Disziplinarrecht, Verwaltungsinspektor (BesGr. A 9), Sachbearbeiter bei der …

  Jedoch ist das Geständnis im Strafverfahren nicht als Milderungsgrund zu werten, da es nicht freiwillig vor drohender Entdeckung, sondern im Rahmen des bereits gegen den Beklagten eingeleiteten Strafverfahrens erfolgt ist (vgl. BayVGH, U.v. 24.5.2017 - 16a D 15.2267 - juris Rn. 186;… U.v. 18.3.2015 - 16a D 14.121 - juris Rn. 60).

  Wenn - wie hier - das Vertrauensverhältnis des Dienstherrn zu dem Beamten endgültig zerstört ist, weil er als Beamter "nicht mehr tragbar ist" und es dem Dienstherrn nicht zumutbar ist, das Beamtenverhältnis mit dem Beklagten fortzusetzen, muss der Frage, ob der Beamte anderweitig, ggf. in einer anderen Behörde oder sogar Laufbahn eingesetzt werden kann, nicht nachgegangen werden (vgl. BayVGH, U.v. 24.5.2017 - 16a D 15.2267 - juris Rn. 192).

  Sie beruht auf dem vorangegangenen Fehlverhalten des für sein Handeln verantwortlichen Beklagten, der sich bewusst gewesen sein muss, dass er hiermit seine berufliche Existenz aufs Spiel setzt (BayVGH, U.v. 24.5.2017 - 16a D 15.2267 - juris Rn. 193).

• VGH Bayern, 10.07.2019 - 16a D 17.2126

  Entfernung eines Lehrers aus dem Dienst wegen außerdienstlichen Besitzes …

  Die gegen den Beamten ausgesprochene Disziplinarmaßnahme muss unter Berücksichtigung aller be- und entlastenden Umstände des Einzelfalls in einem gerechten Verhältnis zur Schwere des Dienstvergehens und zum Verschulden des Beamten stehen (…vgl. BVerwG, U.v. 10.12.2015 - 2 C 6.14 - ZBR 2016, 254 - juris Rn. 12 m.w.N.; BayVGH, U.v. 24.5.2017 - 16a D 15.2267 - juris Rn. 170).

  Das Geständnis im Strafverfahren ist nicht als Milderungsgrund zu werten, da es nicht freiwillig vor drohender Entdeckung, sondern im Rahmen des bereits gegen den Beklagten eingeleiteten Strafverfahrens erfolgt ist (vgl. BayVGH, U.v. 24.5.2017 - 16a D 15.2267 - juris Rn. 186;… U.v. 18.3.2015 - 16a D 14.121 - juris Rn. 60).

  Wenn - wie hier - das Vertrauensverhältnis des Dienstherrn zu dem Beamten endgültig zerstört ist, weil er als Beamter "nicht mehr tragbar ist" und es dem Dienstherr nicht zumutbar ist, das Beamtenverhältnis mit dem Beklagten fortzusetzen, muss der Frage, ob der Beamte anderweitig, ggf. in einer anderen Schule oder sogar Laufbahn eingesetzt werden kann, nicht nachgegangen werden (vgl. BayVGH, U.v. 24.5.2017 - 16a D 15.2267 - juris Rn. 192).

  Sie beruht auf dem vorangegangenen Fehlverhalten des für sein Handeln verantwortlichen Beklagten, der sich bewusst gewesen sein muss, dass er hiermit seine berufliche Existenz aufs Spiel setzt (BayVGH, U.v. 24.5.2017 - 16a D 15.2267 - juris Rn. 193).

• VG Regensburg, 24.08.2020 - RN 10A DK 19.412

  Dienstentfernung einer Polizistin wegen Informationsweitergabe an Lebensgefährten

  Ihn davor zu bewahren, ist jedoch allein Aufgabe der sozialrechtlichen Vorschriften und Leistungen (vgl. BayVGH vom 24.5.2017 Az. 16a D 15.2267 m.w.N.).

 
• VGH Bayern, 10.07.2019 - 16a D 17.1249

  Aberkennung des Ruhegehalts eines ehemaligen Lehrers wegen des Besitzes von …

  Der Ursachenzusammenhang folgt aus der Stellung des Beklagten gegenüber den Schülerinnen als ihr Lehrer (…vgl. OVG NW, U.v. 30.3.2017 - 3d A 1512/13.O - juris Rn. 91/93;… BayVGH, U.v. 13.6.2012 - 16a D 10.1098 - juris Rn. 39; U.v. 24.5.2017 - 16a D 15.2267 - juris).

  Die Wahrung der Integrität der Schüler, die Pflicht zur Gewährleistung ihrer behutsamen Entwicklung sowie Anspruch und Vertrauen der Schüler und Eltern darauf, dass Lehrer das Obhut- und Näheverhältnis zu den Schülern nicht zur Verfolgung eigener Bedürfnisse ausnutzen, verpflichten den Lehrer dazu, sich in sexueller Hinsicht uneingeschränkt korrekt - in Wort und Tat - zu verhalten (…vgl. BayVGH, U.v. 9.4.2014 - 16a D 12.1439 - juris Rn. 91; U.v. 24.5.2017 - 16a D 15.2267 - juris Rn. 177).

• VG Regensburg, 29.06.2020 - RN 10A DK 19.681

  Entfernung aus dem Beamtenverhältnis

  Ihn davor zu bewahren, ist jedoch allein Aufgabe der sozialrechtlichen Vorschriften und Leistungen (vgl. BayVGH vom 24.5.2017 Az. 16a D 15.2267 m.w.N.).
• VGH Bayern, 23.10.2019 - 16b D 18.1673

  Entfernung aus dem Beamtenverhältnis wegen unerlaubtem Fernbleiben vom Dienst

  Wenn - wie hier - das Vertrauensverhältnis des Dienstherrn zu dem Beamten endgültig zerstört ist, weil er als Beamter "nicht mehr tragbar ist" und es dem Dienstherr nicht zumutbar ist, das Beamtenverhältnis mit dem Beklagten fortzusetzen, muss der Frage, ob der Beamte anderweitig eingesetzt werden kann, nicht nachgegangen werden (vgl. BayVGH, U.v. 24.5.2017 - 16a D 15.2267 - juris Rn. 192).

  Sie beruht auf dem vorangegangenen Fehlverhalten der für ihr Handeln verantwortlichen Beklagten, die sich bewusst gewesen sein muss, dass sie hiermit ihre berufliche Existenz aufs Spiel setzt (BayVGH, U.v. 24.5.2017 - 16a D 15.2267 - juris Rn. 193).

• VGH Bayern, 21.07.2021 - 16b D 19.1136

  Entfernung eines Polizeioberkommissars aus dem Beamtenverhältnis wegen …

  Wenn - wie hier - das Vertrauensverhältnis des Dienstherrn zu dem Beamten endgültig zerstört ist, weil er als Beamter "nicht mehr tragbar ist" und es dem Dienstherrn nicht zumutbar ist, das Beamtenverhältnis mit dem Beklagten fortzusetzen, muss der Frage, ob der Beamte anderweitig eingesetzt werden kann, nicht nachgegangen werden (vgl. BayVGH, U.v. 24.5.2017 - 16a D 15.2267 - juris Rn. 192).

  Sie beruht auf dem vorangegangenen Fehlverhalten des für sein Handeln verantwortlichen Beklagten, der sich bewusst gewesen sein muss, dass er hiermit seine berufliche Existenz aufs Spiel setzt (BayVGH, U.v. 24.5.2017 - 16a D 15.2267 - juris Rn. 193).

• VG Regensburg, 19.10.2020 - RN 10A DK 19.32

  Teilnahme des Bürgermeisters an einer Ausschreibung als Unternehmer als …

  Ihn davor zu bewahren, ist jedoch allein Aufgabe der sozialrechtlichen Vorschriften und Leistungen (vgl. BayVGH vom 24.5.2017 Az. 16a D 15.2267 m.w.N.).
• VG Regensburg, 05.08.2019 - RO 10A DK 18.1743

  Entfernung eines Lehrers aus dem Beamtenverhältnis wegen sexueller Nötigung einer …

  Ihn davor zu bewahren, ist jedoch allein Aufgabe der sozialrechtlichen Vorschriften und Leistungen (vgl. BayVGH vom 24.5.2017 Az. 16a D 15.2267 m.w.N.).
• VGH Bayern, 20.09.2021 - 16b D 19.1302

  Rechtmäßige Entfernung aus dem Dienst wegen veruntreuender Unterschlagung in 28 …

  Sie beruht auf dem vorangegangenen Fehlverhalten des für sein Handeln verantwortlichen Beklagten, der sich bewusst gewesen sein muss, dass er hiermit seine berufliche Existenz aufs Spiel setzt (BayVGH, U.v. 24.5.2017 - 16a D 15.2267 - juris Rn. 193).
• VG München, 26.01.2022 - M 19B DK 21.64

  Disziplinarklage, Entfernung aus dem Beamtenverhältnis, Steuerhinterziehung, …
• VG Regensburg, 30.07.2018 - RO 10A DK 17.1923

  Kürzung des monatlichen Ruhegehalts wegen innerdienstlichen Betrugs zulasten des …
• VG Regensburg, 27.07.2020 - RN 10A DK 19.302

  Disziplinarmaßnahme der Dienstentfernung eines Justizvollzugsbeamten wegen …
• VG München, 17.02.2020 - M 19L DK 19.3123

  Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt eines ehemaligen Mitarbeiters der …