Rechtsprechung
   VerfGH Sachsen, 19.07.2012 - 68-IV-11   

Volltextveröffentlichungen (2)

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Wird zitiert von ... (7)  

  • VerfGH Sachsen, 28.09.2015 - 84-IV-15  
    (SächsVerfGH, Beschluss vom 19. Juli 2012 - Vf. 68-IV-11; Beschluss vom 22. Januar.
  • VerfGH Sachsen, 18.10.2012 - 59-IV-12  
    a) Ein Verstoß gegen das in Art. 18 Abs. 1 SächsVerf - inhaltsgleich mit dem vom Beschwerdeführer herangezogenen Art. 3 Abs. 1 GG - geregelte Gleichheitsgebot liegt nur vor, wenn eine gerichtliche Entscheidung willkürlich ist, sie also bei verständiger Würdigung der die Verfassung beherrschenden Gedanken nicht mehr verständlich erscheint und daher offensichtlich unhaltbar ist (vgl. SächsVerf, Beschluss vom 19. Juli 2012 - Vf. 68-IV-11; SächsVerf, Beschluss vom 3. November 2011 - Vf. 45-IV-11; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 28.01.2016 - 115-IV-15  
    (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 19. Juli 2012 - Vf. 68-IV-11; Beschluss vom.
  • VerfGH Sachsen, 03.12.2015 - 91-IV-15  
    vom 19. Juli 2012 - Vf. 68-IV-11; Beschluss vom 22. Januar 2015 - Vf. 106-IV-14.
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