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   VerfGH Sachsen, 19.07.2012 - 68-IV-11   

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https://dejure.org/2012,19794
VerfGH Sachsen, 19.07.2012 - 68-IV-11 (https://dejure.org/2012,19794)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 19.07.2012 - 68-IV-11 (https://dejure.org/2012,19794)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 19. Juli 2012 - 68-IV-11 (https://dejure.org/2012,19794)
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Wird zitiert von ... (15)

  • VerfGH Sachsen, 21.10.2022 - 46-IV-22
    Die Tatsachenfeststellung und die Beweiswürdigung können im Verfahren über eine Verfassungsbeschwerde nur daraufhin überprüft werden, ob sie spezifisches Verfassungsrecht verletzen (SächsVerfGH, Beschluss vom 10. September 2020 - Vf. 92-IV-19; Beschluss vom 28. Mai 2020 - Vf. 119-IV-19; Beschluss vom 19. Juli 2012 - Vf. 68-IV-11; st. Rspr).
  • VerfGH Sachsen, 25.10.2018 - 79-IV-18
    unhaltbar ist (vgl. SächsVerfGH, Beschluss vom 19. Juli 2012 - Vf. 68-IV-11; Beschluss vom 3. November 2011 - Vf. 45-IV-11; st. Rspr.).
  • VerfGH Sachsen, 02.12.2021 - 93-IV-21
    Diese Würdigung kann im Rahmen der Verfassungsbeschwerde nicht schlechthin auf ihre Richtigkeit, sondern nur daraufhin überprüft werden, ob sie spezifisches Verfassungsrecht, insbesondere das Recht auf eine willkürfreie Entscheidung aus Art. 18 SächsVerf, verletzt (SächsVerfGH, Beschluss vom 9. September 2021 - Vf. 222-IV20; Beschluss vom 19. Juli 2012 - Vf. 68-IV-11; vgl. BVerfG, Beschluss vom 9. August 2016 - 2 BvR 1287/16 - juris Rn. 62).
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