Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BFH, 29.05.2007 - I S 4, 5/07, I S 4/07, I S 5/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,22888
BFH, 29.05.2007 - I S 4, 5/07, I S 4/07, I S 5/07 (https://dejure.org/2007,22888)
BFH, Entscheidung vom 29.05.2007 - I S 4, 5/07, I S 4/07, I S 5/07 (https://dejure.org/2007,22888)
BFH, Entscheidung vom 29. Mai 2007 - I S 4, 5/07, I S 4/07, I S 5/07 (https://dejure.org/2007,22888)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,22888) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (1)

  • BFH, 13.03.2007 - I S 11/06

    Voraussetzungen für die Gewährung von Prozesskostenhilfe

    Auszug aus BFH, 29.05.2007 - I S 4/07
    Der Senat hat den Antrag auf PKH abgelehnt (Beschluss vom 13. März 2007 I S 11/06 (PKH)) und die Nichtzulassungsbeschwerde als unzulässig verworfen.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BFH

Rechtsprechung
   AG Lüdinghausen, 27.03.2007 - 10 OWi 89 Js 18/07 - 5/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,13094
AG Lüdinghausen, 27.03.2007 - 10 OWi 89 Js 18/07 - 5/07 (https://dejure.org/2007,13094)
AG Lüdinghausen, Entscheidung vom 27.03.2007 - 10 OWi 89 Js 18/07 - 5/07 (https://dejure.org/2007,13094)
AG Lüdinghausen, Entscheidung vom 27. März 2007 - 10 OWi 89 Js 18/07 - 5/07 (https://dejure.org/2007,13094)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,13094) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • kanzlei-heskamp.de
  • RA Kotz

    Provida-Fahrzeuge - fehlerhafte Eichung - Wertung der Geschwindigkeitsmessung

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen der Eichung eines Messgerätes zur polizeilichen Geschwindigkeitsmessung im Straßenverkehr; Wirksamkeit einer polizeilichen Geschwindigkeitsmessung; Voraussetzungen der Ahndung einer Geschwindigkeitsüberschreitung als Verkehrsordnungswidrigkeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • verkehrslexikon.de (Leitsatz und Auszüge)

    Eichbescheinigung

  • Anwaltskanzlei Lüben & Heiland (Leitsatz)

    Verfahrenseinstellung bei Geschwindigkeitsmessung mit fehlerhaft geeichtem Provida-Fahrzeug

  • ra-frese.de (Kurzinformation)

    Provida-Fahrzeuge: Messung ungültig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Geschwindigkeitsmessung durch Nachfahren: Viele ProViDa-Fahrzeuge sind falsch geeicht

Besprechungen u.ä.

  • IWW (Entscheidungsbesprechung)

    Geschwindigkeitsüberschreitung - Fehlerhafte Eichung bei ProViDa-Fahrzeugen

Papierfundstellen

  • NZV 2007, 432
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • OLG Hamm, 28.03.2010 - 3 RBs 28/09

    Beweisantrag, Ablehnung, Verspätung, Verfahrensverzögerung, …

    Hierbei handelt es sich um eine bekannte Problematik, die sich im Frühjahr 2007 herausgestellt hatte, nachdem durch die Entscheidung des AG Lüdinghausen vom 23.03.2007 - 10 OWi 89 Js 18/07, VRR 2007, 196, bekannt geworden war, dass bei verschiedenen Fahrzeugtypen, in denen eine ProViDa-Anlage eingebaut war, eine erneute Eichung verweigert worden war.

    Rn. 31 "Aufgrund des nunmehr vorliegenden Beschlusses (Bezug zu 1) (Anmerkung des Senats: Unter Nr. 1 ist eingangs des Erlasses der Beschluss des AG Lüdinghausen vom 27.03.2007 -10 OWi 89 Js 18/07 - 5/07 - genannt) ordne ich folgendes an:.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht AG Lüdinghausen

Rechtsprechung
   VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 11.07.2008 - 05/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,80476
VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 11.07.2008 - 05/07 (https://dejure.org/2008,80476)
VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, Entscheidung vom 11.07.2008 - 05/07 (https://dejure.org/2008,80476)
VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, Entscheidung vom 11. Juli 2008 - 05/07 (https://dejure.org/2008,80476)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,80476) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • kirchenrecht-ekwue.de

    § 9 Abs. 2 Ziff. 6 KVwGG; § 10 Abs. 4, 5 KVwGG; § 19 Pfarrerbesoldungsgesetz
    Dienstwohnungsausgleich, Feststellungsklage - Subsidiarität, Rechtsweg, Vermögensrechtlicher Anspruch

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (30)Zitiert selbst (1)

  • VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 19.03.2004 - 8/03
    Auszug aus VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg, 11.07.2008 - 5/07
    Das erkennende Gericht hat beispielsweise mit Urteil vom 19.03.2004 - VG 08/03 - über ein Verpflichtungsbegehren entschieden, den Kläger ohne Verminderung des Grundgehalts um den Dienstwohnungsausgleich für eine bestimmte Dauer von der Residenzpflicht zu befreien.
  • EGMR, 04.12.1995 - 18896/91
    stellte in ihrem Bericht vom 4.7.1995 (= NL 94/5/07) eine Verletzung von Art. 3 EMRK fest (10:6 Stimmen).

    stellte in ihrem Bericht vom 4.7.1995 (= NL 94/5/07) eine Verletzung von Artikel 3, EMRK fest (10:6 Stimmen).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 29.06.2010 - 18 A 1450/09

    Rechtmäßigkeit der Abschiebung eines irakischen Staatsangehörigen yezidischen …

    die Strafzumessung und verurteilte den Kläger durch Urteil vom 31. Mai 2007 (21 Ns/319 Js 20432/06 -5/07) rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 6 Monaten.
  • VG Hamburg, 25.05.2011 - 15 A 702/05

    Türkei: Art. 16a Abs. 1 GG, TKP-ML

    Bei den anschließenden Beerdigungen und Gedenkfeiern kam es zu vielen Festnahmen, anlässlich derer sich manche Festgenommenen über Folter beschwerten (vgl. dazu Oberdiek, Türkei, zur aktuellen Situation - Oktober 2007, herausgegeben von der schweizerischen Flüchtlingshilfe, im internet, sowie Oberdiek, Gutachten für das VG Schleswig vom 25.7.2007, G 5/07).

    Dass es hierbei auch in den letzten Jahren gerade in Bezug auf Mitglieder der als gewaltbereit bekannten kommunistischen und maoistischen Gruppierungen immer noch zu Folter kommt, zeigen die Vorfälle im Zusammenhang mit den Beerdigungs- und Gedenkfeiern für die 17 im Jahr 2005 von Sicherheitskräften getöteten MLK-Anhänger (Oberdiek, Gutachten für das VG Schleswig vom 25.7.2007, G 5/07).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht VG der Evangelischen Landeskirche in Württemberg

Rechtsprechung
   LG Saarbrücken, 30.03.2007 - T 5/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,47864
LG Saarbrücken, 30.03.2007 - T 5/07 (https://dejure.org/2007,47864)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 30.03.2007 - T 5/07 (https://dejure.org/2007,47864)
LG Saarbrücken, Entscheidung vom 30. März 2007 - T 5/07 (https://dejure.org/2007,47864)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,47864) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht LG Saarbrücken

Rechtsprechung
   RG, 28.09.1907 - Rep. V. 5/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1907,175
RG, 28.09.1907 - Rep. V. 5/07 (https://dejure.org/1907,175)
RG, Entscheidung vom 28.09.1907 - Rep. V. 5/07 (https://dejure.org/1907,175)
RG, Entscheidung vom 28. September 1907 - Rep. V. 5/07 (https://dejure.org/1907,175)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1907,175) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Papierfundstellen

  • RGZ 66, 332
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • EGMR, 25.09.2025 - 37807/23

    BALDASSARRE ET AUTRES c. ITALIE

    RG 3165/17, 05/07/2017.

    RG 3168/2017, 05/07/2017.

    05/07/2017.

    05/07/2017.

  • EGMR, 20.09.2011 - 23704/03

    PASCARELLA ET AUTRES c. ITALIE

    Tribunal de Bénévent (RG no 985/95) du 05/07/1995 au 10/09/2001.

    Indemnisation « Pinto " payée le 05/07/2005.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht RG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht