Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 09.10.1991

Rechtsprechung
   BVerfG, 17.04.1991 - 1 BvR 1529/84, 1 BvR 138/87   

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https://dejure.org/1991,12
BVerfG, 17.04.1991 - 1 BvR 1529/84, 1 BvR 138/87 (https://dejure.org/1991,12)
BVerfG, Entscheidung vom 17.04.1991 - 1 BvR 1529/84, 1 BvR 138/87 (https://dejure.org/1991,12)
BVerfG, Entscheidung vom 17. April 1991 - 1 BvR 1529/84, 1 BvR 138/87 (https://dejure.org/1991,12)
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Mulitple-Choice-Verfahren

§ 14 Abs. 2 ÄAppO, Art. 12 GG, Verfahrensgestaltung;

Vertretbarkeitsmaßstab

Volltextveröffentlichungen (3)

  • DFR

    Mulitple-Choice-Verfahren

  • datenbank.flsp.de

    Multiple-choice-Verfahren - Verwaltungsverfahren; Erforderliche verwaltungsrechtliche Vorkehrungen; gerichtliche Kontrolle

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Prüfungsverfahren - Antwort-Wahl-Aufgaben - Gerichtliche Kontrolle - Vertretbare Antworten - Verwaltungsverfahren - Fehlervermeidung - Berufsfreiheit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • staatsrecht.info (Entscheidungsbesprechung)

    Rechtsschutz bei Prüfungen Dr. Johannes Rux; MDR 1991, S. 711-712)

  • zimmerling.de (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die Entwicklung des Prüfungsrechtes seit 1996 (Dr. Robert Brehm, Dr. Wolfgang Zimmerling)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 84, 59
  • NJW 1991, 2008
  • MDR 1991, 807
  • NVwZ 1991, 870 (Ls.)
  • DVBl 1991, 805
 
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Wird zitiert von ... (218)

  • BVerwG, 27.02.2019 - 6 C 3.18

    Anforderungen an die Bestimmtheit und Verhältnismäßigkeit von prüfungsrechtlichen

    Auf Grund des Gesetzesvorbehalts des Art. 12 Abs. 1 Satz 2 GG obliegt es dem zuständigen Normgeber, den Prüfungsstoff, das Prüfungssystem, das Prüfungsverfahren sowie die Bestehensvoraussetzungen festzulegen (BVerfG, Beschlüsse vom 17. April 1991 - 1 BvR 419/81 u.a. - BVerfGE 84, 34 und - 1 BvR 1529/84 u.a. - BVerfGE 84, 59 sowie näher: BVerwG, Urteil vom 29. Mai 2013 - 6 C 18.12 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 418 Rn. 19 ff.; Beschluss vom 22. Juni 2016 - 6 B 21.16 [ECLI:DE:BVerwG:2016:220616B6B21.16.0] - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 424 Rn. 10 und Urteil vom 15. März 2017 - 6 C 46.15 [ECLI:DE:BVerwG:2017:150317U6C46.15.0] - Buchholz 451.33 SprG Nr. 4 Rn. 11, 14).
  • OVG Saarland, 12.11.1999 - 3 R 3/99

    Angemessenheit des Anwortspielraums bei berufsrelevanten Prüfungen; Abwägung

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • BVerwG, 19.05.2005 - 6 C 14.04

    IMPP; Institut für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen; Beiladung;

    Dass das Bundesverfassungsgericht später nur die "koordinierende" Funktion angesprochen hat (Beschluss vom 17. April 1991 - 1 BvR 1529/84 und 138/87 - BVerfGE 84, 59 ), kann demgegenüber nicht als Einschränkung verstanden werden, weil im Folgenden gerade die Pflicht des IMPP zur (materiellen) Kontrolle der Richtigkeit der Fragen behandelt wird.

    Das Berufungsgericht hat die "Richtigkeit" danach beurteilt, dass die vorgeschlagene Antwort im Zeitpunkt der Prüfung gesicherten medizinischen Erkenntnissen entsprach, die im Fachschrifttum bereits veröffentlicht und Kandidaten des entsprechenden Prüfungsabschnitts im Regelfall ohne besondere Schwierigkeiten zugänglich waren (vgl. BVerfG, Beschluss vom 17. April 1991 - 1 BvR 1529/84 und 138/87 - BVerfGE 84, 59 ).

    Das folgt unbeschadet der verfassungsrechtlichen Herleitung (dazu BVerfG, Beschluss vom 17. April 1991 - 1 BvR 1529/84 und 138/87 - BVerfGE 84, 59 ) bereits daraus, dass nach § 14 Abs. 4 Satz 1 ÄAppO die Prüfungsaufgaben daraufhin zu überprüfen sind, ob sie, gemessen an den Anforderungen des Absatzes 2, offensichtlich fehlerhaft sind.

    Sie ist nicht nur dann anzunehmen, wenn eine Frage schon nach ihrem Wortlaut unverständlich, widersprüchlich oder mehrdeutig ist (dazu Beschluss vom 8. August 2000 - BVerwG 6 B 33.00 - BVerfG, Beschluss vom 17. April 1991, a.a.O., S. 78), sondern auch dann, wenn die nach dem Lösungsmuster als "zutreffend" anzukreuzende Antwort in Wahrheit falsch ist, aber auch dann, wenn sie aus den zur Auswahl gestellten Fragen auf mehrfache Weise vertretbar beantwortet werden kann.

    (1.) Das Bundesverfassungsgericht hat diese Frage nicht bereits in dem Beschluss vom 17. April 1991 (a.a.O.) beantwortet.

    Das würde das vorgegebene Prüfungssystem, das verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist (BVerfG, Beschluss vom 17. April 1991 - 1 BvR 1529/84 und 138/87 - BVerfGE 84, 59), zur Untauglichkeit führen.

    Das Antwort-Wahl-Verfahren ist als solches grundgesetzkonform (BVerfG, Beschluss vom 17. April 1991 - 1 BvR 1529/84 und 138/87 - BVerfGE 84, 59).

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   BVerfG, 09.10.1991 - 1 BvR 1529/84   

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BVerfG, 09.10.1991 - 1 BvR 1529/84 (https://dejure.org/1991,25786)
BVerfG, Entscheidung vom 09.10.1991 - 1 BvR 1529/84 (https://dejure.org/1991,25786)
BVerfG, Entscheidung vom 09. Januar 1991 - 1 BvR 1529/84 (https://dejure.org/1991,25786)
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Volltextveröffentlichung

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