Weitere Entscheidung unten: KG, 01.02.2008

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 27.03.2008 - 1 Ss 19/08   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • OLG Brandenburg PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Vorliegen eines schwerwiegenden Hinderungsgrundes für die Teilnahme an einer Hauptverhandlung im Fall einer Reise ins benachbarte Ausland

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Sonstiges (2)

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Praxishinweis zum Beschluss des OLG Brandenburg vom 27.03.2008, Az.: 1 Ss 19/08 (Entschuldigung des Ausbleibens des Angeklagten in der Hauptverhandlung wegen Urlaubs)" von RiOLG Detlef Burhoff, original erschienen in: StRR 2008, 307 - 308.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des OLG Brandenburg vom 27.03.2008, Az.: 1 Ss 19/08 (Entschuldigung des Ausbleibens des Angeklagten in der Hauptverhandlung wegen Urlaubs)" von RiOLG Detlef Burhoff, original erschienen in: VRR 2008, 394.

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Wird zitiert von ...  

  • OLG Bamberg, 07.09.2012 - 2 Ss OWi 834/12  

    Ordnungswidrigkeitenverfahren: Nichterscheinen des Betroffenen in der

    Im Einzelfall kann es dem Betroffenen unbeschadet der damit verbundenen Unannehmlichkeiten auch zumutbar sein, einen Kurzurlaub im benachbarten Ausland einen Tag früher als geplant zu beenden, um sein Erscheinen in der Hauptverhandlung zu ermöglichen (Anschluss an OLG Brandenburg, Beschluss vom 27.03.2008 - 1 Ss 19/08 [bei juris]).

    Hinzu kommt, dass sich auch die finanziellen Auswirkungen einer vorzeitigen Beendigung des Kurzurlaubs für den Betroffenen bei einem Übernachtungspreis von 125 EUR in Grenzen gehalten hätten (vgl. hierzu auch OLG Brandenburg, Beschluss vom 27.03.2008 - 1 Ss 19/08 [bei juris] = VRR 2008, 393 f. [Burhoff]).

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Rechtsprechung
   KG, 01.02.2008 - (4) 1 Ss 19/08 (19/08)   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 145a StGB
    Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht: Voraussetzungen der Strafbarkeit des Weisungsverstoßes

  • Jurion

    Strafbarkeit nach § 145a Strafgesetzbuch (StGB) neben den Voraussetzungen eines Weisungsverstoßes wegen Gefährdung eines Maßregelungszweckes durch einen Verstoß des Täters; Vorsatz bzgl. einer Gefährdung eines Maßregelungszweckes durch einen Verstoß als Tatbestandsmerkmal des § 145a StGB; Entbehrlichkeit von ausdrücklichen Feststellungen zur Gefährdung des Maßregelzweckes und einer entsprechenden Beweiswürdigung bei erneuter Straffälligkeit seit Haftentlassung des Täters

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...  

  • OLG Rostock, 15.11.2013 - 1 Ss 79/13  

    Verstoß gegen Weisungen während der Führungsaufsicht: Prüfung der Zweckmäßigkeit

    Hält der Tatrichter eine in diesem Sinne rechtlich nicht zu beanstandende Weisung im konkreten Fall für unnötig, unzweckmäßig oder gar verfehlt oder angesichts der Weiterentwicklung des Verurteilten für nicht länger erforderlich, wird es bei ihrer Nichtbeachtung allerdings am weiteren Tatbestandsmerkmal (KG v. 1.2.2008 - 1 Ss 19/08 = StRR 2008, 231; LK-Roggenbruck, StGB, 12. Aufl. § 145a Rdz. 17; Sch/Sch-Sternberg-Lieben, StGB, 28. Aufl., § 145a Rdz. 7; MK-Groß StGB, 2. Aufl. § 145a Rdz. 15; Groth NJW 1979, 743 [746 f.]; a.A. Wolters/Horn SK zum StGB, Loseblattsammlung 8. Aufl., Stand November 2009, § 145a Rdz. 2: objektive Bedingung der Strafbarkeit) der "Gefährdung des Maßregelzwecks" fehlen (vgl. dazu MK-Groß a.a.O. Rdz. 10).
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