Rechtsprechung
OLG Frankfurt, 19.01.2006 - 1 U 102/04 |
Volltextveröffentlichungen (8)
- openjur.de
- Justiz Hessen
§ 286 ZPO, § 276 BGB, § 276aF BGB, § 823 Abs 1 BGB, § 831 BGB
Sturz eines Heimbewohners: Darlegungs- und Beweislast für Pflichtverletzung des Heimträgers - RA Kotz (Volltext/Leitsatz)
Heimvertrag - Verkehrssicherungspflicht der Heimträgerin und Haftung
- Judicialis
- rechtlichebetreuung.de
- rechtliche-betreuung.eu
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 276 § 823 § 831
Zur Haftung des Pflegeheimträgers wegen Verletzung der Obhutspflicht für sturzbedingte Verletzungen eines Heimbewohners - Beweis- und Darlegungslast; Dokumentationspflicht - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- anwaltonline.com (Kurzinformation)
Keine Rund-um-die-Uhr Betreuung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Beweispflichtigkeit des Heimbewohners für Pflichtverletzungen des Heimträgers wegen unterlassener Sturzprophylaxe; Anforderungen an die Obhutspflichten des Heimträgers zugunsten der Heimbewohner; Vertragliche Nebenpflicht und inhaltlich kongruente deliktische Pflicht ...
- krankenkassen.de (Kurzinformation)
Pflegeheim muss gebrechliche Bewohner nicht dauernd überwachen - Besuchsfrequenz von 30 Minuten ist nicht zu beanstanden
- kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)
Obhutspflichten des Heimträgers gegenüber Alten- und Pflegeheimbewohnern
Verfahrensgang
- LG Wiesbaden, 12.12.2003 - 1 O 150/03
- OLG Frankfurt, 19.01.2006 - 1 U 102/04
Wird zitiert von ...
- OVG Sachsen-Anhalt, 03.12.2013 - 1 L 25/13
Anerkennung eines Dienstunfalls - zur Frage der Verletzung einer Aufklärungs- …
Für einen Zurechnungszusammenhang zwischen einem pflichtwidrigen Unterlassen und Schaden muss die unterbliebene Handlung hinzugedacht und festgestellt werden, dass der Schaden dann nicht eingetreten wäre; die bloße Wahrscheinlichkeit des Nichteintritts genügt nicht (vgl. Schleswig-Holsteinische OLG, Urteil vom 17. Dezember 2003 - 9 U 120/02 -, juris; OLG Frankfurt, Urteil vom 19. Januar 2006 - 1 U 102/04 -, juris) .
Rechtsprechung
OLG Braunschweig, 04.05.2006 - 1 U 102/04 |
Verfahrensgang
- LG Göttingen, 02.12.2004 - 2 O 612/03
- OLG Braunschweig, 04.05.2006 - 1 U 102/04
- BGH, 17.04.2007 - VI ZR 108/06
Rechtsprechung
OLG Düsseldorf, 27.09.2004 - I-1 U 102/04 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Wolters Kluwer
Beweis des ersten Anscheins für eine schuldhafte Unfallverursachung eines von der Fahrbahn über die Gegenfahrbahn nach links in ein Grundstück abbiegenden Autofahrers
- rewis.io
- juris (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 14.08.2006 - 1 U 97/06
Haftungsverteilung bei Kollision eines Linksabbiegers mit einem überholenden …
Kollidiert derjenige, der - wie hier unstreitig der Beklagte zu 1. - von der Fahrbahn über die Gegenfahrbahn nach links in ein Grundstück abbiegt, mit einem Fahrzeug des durchgehenden, fließenden Verkehrs - hier mit dem Pkw des Klägers -, so spricht der Beweis des ersten Anscheins für eine schuldhafte Unfallverursachung des Abbiegenden (vgl. Senat 1 U 102/04, Urteil vom 27.09.2004; 1 U 235/02, Urteil vom 13.10.2002; 1 U 27/01, Urteil vom 01.10.2001). - AG Erkelenz, 26.01.2016 - 14 C 407/15
Haftungsverteilung beim Abbiegen in ein Grundstück und Zusammenstoß mit …
Das Oberlandesgericht Düsseldorf erkennt einen Anscheinsbeweis für eine schuldhafte Unfallverursachung des links Abbiegenden nur an, wenn es zu einer Kollision zwischen einem von der Fahrbahn über die Gegenfahrbahn nach links in ein Grundstück abbiegenden Fahrzeug und einem Fahrzeug des durchgehenden, fließenden Verkehrs kommt (vgl. OLG Düsseldorf, Urteil vom 14.08.2006, Az. 1 U 97/06; Urteil vom 27.09.2004, Az.: 1 U 102/04, jew. m.w.Nachw.).
Rechtsprechung
OLG Bamberg, 13.01.2005 - 1 U 102/04 |
Verfahrensgang
- LG Bayreuth, 08.07.2004 - 21 O 141/04
- OLG Bamberg, 13.01.2005 - 1 U 102/04
- BGH, 20.09.2006 - IV ZR 28/05