Volltextveröffentlichungen (2)

• Baurechtssammlung (Wolters Kluwer)(kostenpflichtig, Leitsatz frei)

  § 30 BBauG; § 10 BauNVO.

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ 1986, 677
• BauR 1986, 177

Wird zitiert von ... (6)

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• OVG Rheinland-Pfalz, 22.11.2011 - 8 A 10443/11

  Bebauungsplan "Im Binsfeld" nicht funktionslos

  Denn es ist kennzeichnendes Merkmal eines Wochenendhausgebietes, eine vorübergehende Nutzung auf begrenztem Raum zu ermöglichen (vgl. OVG RP, Urteil vom 22. August 1985 -1 A 62/84 -, AS 19, 442 und ESOVGRP).

  Rn. 94 Diese Verknüpfung einer bloßen Freizeitnutzung mit nach außen erkennbarer Beschränkung des zur Verfügung stehenden Raumes war auch tragende Erwägung des von den Klägern zitierten Urteils des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 22. August 1985 (-1 A 62/84 -, a.a.O.).

• OVG Rheinland-Pfalz, 10.06.2026 - 8 C 11260/25

  Bebauungsplan (Normenkontrolle)

  Sinn einer solchen Festsetzung ist es, dem Dauerwohnen entgegen zu wirken und so die Zweckbestimmung des Wochenendhausgebiets als eines nur dem vorübergehenden "Freizeitwohnen" dienenden Gebiets zu sichern (vgl. OVG RP, Urteil vom 22. August 1985 - 1 A 62/84 -, NVwZ 1986, 677; VGH BW…, Urteil vom 30. Juni 2017 - 3 S 2428/15 -, juris Rn. 46; BayVGH…, Urteil vom 15. Oktober 2013 - 1 N 11.421 u.a. -, juris Rn. 18; OVG LSA…, Urteil vom 16. Dezember 2004 - 2 K 277/02 -, juris Rn. 43; HessVGH, Urteil vom 7. November 1975 - IV OE 133/74 -, BRS 29 Nr. 64).

  Unabhängig davon, wo die genaue Grenze einer zulässigen Grund- oder Wohnfläche zu ziehen wäre (vgl. zum Meinungsstand zur Grundfläche im Überblick: VGH BW…, Urteil vom 30. Juni 2017 - 3 S 2428/15 -, juris Rn. 47; siehe auch OVG RP…, Urteil vom 22. November 2011 - 8 A 10443/11.OVG -, juris Rn. 93 ["üblicherweise 30 bis 60 m²"]), ist jedenfalls eine Wohnflächenfestsetzung von 120 m² (vgl. zur Berechnung die §§ 25 ff. der Berechnungsverordnung vom 20. November 1950, BGBl. 1950 I S. 753; hierauf abstellend: OVG RP, Urteil vom 22. August 1985, a.a.O.) und eine entsprechende Festsetzung der Grundfläche nicht mehr mit der besonderen Eigenart eines Wochenendhausgebiets vereinbar (ebenso zur Grundfläche: VGH BW…, Urteil vom 30. Juni 2017, a.a.O., Rn. 48; siehe auch OVG MV…, Urteil vom 14. August 2013 - 3 L 4/08 -, juris Rn. 74).

• OVG Niedersachsen, 11.02.2014 - 1 KN 141/12

  Rechtmäßigkeit einer Überplanung einer vorhandenen Siedlung als …

  Da die Antragsgegnerin an der unterstellten "Fehlentwicklung" im Plangebiet maßgeblich beteiligt sei, sei es rechtsstaatswidrig, das Risiko hierfür nun einseitig den Eigentümern aufzuerlegen; insoweit werde auf das Urteil des OVG Koblenz vom 22.8.1985 - 1 A 62/84 -, NVwZ 1986, 677, verwiesen.

  Zwar kann die Ausweisung eines Wochenendhausgebietes unter dem Gesichtspunkt des "Etikettenschwindels" unzulässig sein, wenn die planende Gemeinde tatsächlich die Beibehaltung einer ganz überwiegend vorhandenen Wohnnutzung beabsichtigt und mit der Ausweisung als Wochenendhausgebiet ausschließlich einen formalen Vorwand sucht, ihren Verpflichtungen der Daseinsvorsorge auszuweichen (OVG Koblenz, Urt. v. 22.8.1985 - 1 A 62/84 -, NVwZ 1986, 677 = BRS 44 Nr. 46, in juris nur Ls.).

• VGH Bayern, 15.10.2013 - 1 N 11.421

  Gebäude mit einem umbauten Raum von mehr als 350 m³ sind auch dann keine …

  Auch wenn sich eine absolute Obergrenze für Wochenendhäuser nach Grundfläche, Gebäudehöhe oder Baumasse nur schwer bestimmen lässt (vgl. HessVGH, U.v. 1.9.1981 - IV N 16/80 - BRS 38 Nr. 11 sowie OVG RhPf, U.v. 22.8.1985 - 1 A 62/84 - NVwZ 1986, 677, die eine Grundfläche von 150 m² bzw. 190 m² für unzulässig halten), liefert die Einschätzung der Antragsgegnerin, wonach ein optisch wahrnehmbares Bauvolumen von bis zu 350 m³ dem heute üblichen Verständnis von einem Wochenendhaus entspreche (s. A.5.2 der Begründung zum Bebauungsplan), einen brauchbaren Anhaltspunkt für die Bestimmung der Größe, die ein Wochenendhaus im Regelfall nicht überschreiten darf.
• VG Ansbach, 06.07.2022 - AN 3 K 20.01406

  Begrenzung des Raumangebots für Wochenendhaus in durch Flächennutzungsplan …

  Auch wenn sich eine absolute Obergrenze für Wochenendhäuser nach Grundfläche, Gebäudehöhe oder Baumasse nur schwer bestimmen lässt (vgl. HessVGH, U.v. 1.9.1981 - IV N 16/80 - BRS 38 Nr. 11 sowie OVG RhPf, U.v. 22.8.1985 - 1 A 62/84 - NVwZ 1986, 677, die eine Grundfläche von 150 m² bzw. 190 m² für unzulässig halten), liefert die Einschätzung der Antragsgegnerin, wonach ein optisch wahrnehmbares Bauvolumen von bis zu 350 m³ dem heute üblichen Verständnis von einem Wochenendhaus entspreche (s. A.5.2 der Begründung zum Bebauungsplan), einen brauchbaren Anhaltspunkt für die Bestimmung der Größe, die ein Wochenendhaus im Regelfall nicht überschreiten darf.
• VG Trier, 20.07.2005 - 5 K 288/05

  Beseitigung eines Wochenendhauses wegen formeller Rechtswidrigkeit.

  Ist aber die Festsetzung als Wochenendhausgebiet funktionslos geworden, so können auch die das Maß der baulichen Nutzung betreffenden bauplanerischen Festsetzungen keinen Bestand haben, da es kennzeichnendes Merkmal von Wochenendhäusern gerade ist, dass sie auf begrenztem Raum für nur vorübergehende Aufenthalte zu Freizeitzwecken errichtet und genutzt werden (vgl. OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 22. August 1985 - 1 A 62/84 -, AS 19, S. 442).