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Weitere Entscheidung unten: VGH Bayern, 22.10.2015

Rechtsprechung
   VGH Bayern, 09.09.2015 - 1 B 15.251   

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https://dejure.org/2015,25069
VGH Bayern, 09.09.2015 - 1 B 15.251 (https://dejure.org/2015,25069)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09.09.2015 - 1 B 15.251 (https://dejure.org/2015,25069)
VGH Bayern, Entscheidung vom 09. September 2015 - 1 B 15.251 (https://dejure.org/2015,25069)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    Bebauungszusammenhang; Ausuferung der Bebauung in den Außenbereich

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beeinträchtigung von öffentlichen Belangen durch Erteilung eines Vorbescheids für die Errichtung von drei Wohnhäusern im Außenbereich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beeinträchtigung von öffentlichen Belangen durch Erteilung eines Vorbescheids für die Errichtung von drei Wohnhäusern im Außenbereich

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Voraussetzungen für einen Bebauungszusammenhang?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (18)Zitiert selbst (13)

  • BVerwG, 30.06.2015 - 4 C 5.14

    Bauvorbescheid; bauplanungsrechtliche Zulässigkeit; Wohnbauvorhaben; …

    Auszug aus VGH Bayern, 09.09.2015 - 1 B 15.251
    Das aber setzt eine angemessene Siedlungsstruktur voraus, zu der vorübergehend genutzte Gebäude oder bauliche Nebenanlagen für sich genommen nichts beitragen können (vgl. BVerwG, U.v. 30.6.2015 - 4 C 5.14 - juris).
  • BVerwG, 17.02.1984 - 4 C 55.81

    Anordnung zur Reduzierung der Höhe einer Kleingarten-Laube; Kleingartengebiet …

    Auszug aus VGH Bayern, 09.09.2015 - 1 B 15.251
    Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts folgt die Forderung, dass einen Bebauungszusammenhang nur Gebäude begründen können, die dem ständigen Aufenthalt von Menschen dienen sollen, aus der Funktion des § 34 BauGB, der im Gegensatz zur unerwünschten Splittersiedlung nach § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 BauGB eine Fortentwicklung der Bebauung zulässt (vgl. BVerwG, U.v. 17.2.1984 - 4 C 55.81 - NJW 1984, 1576).
  • BVerwG, 17.05.2002 - 4 C 6.01

    Vorauszahlungsbescheid; Ausgleichsbetrag; Sanierungsgebiet; Entwicklungssatzung; …

    Auszug aus VGH Bayern, 09.09.2015 - 1 B 15.251
    Für die Anwendung des § 34 BauGB kommt es insoweit alleine auf die tatsächlich vorhandene Bebauung an (vgl. BVerwG, U.v. 17.5.2002 - 4 C 6.01 - NVwZ 2003, 211).
  • BVerwG, 06.11.1968 - IV C 31.66

    Bebauungszusammenhang i.S. von §§ 34, 19 Abs. 1 BBauG; Fehlende Bindungswirkung …

    Auszug aus VGH Bayern, 09.09.2015 - 1 B 15.251
    Maßgeblich ist die tatsächlich vorhandene Bebauung, wobei es nicht darauf ankommt, ob es sich um genehmigten Bestand oder um bauliche Anlagen handelt, mit deren Existenz sich die zuständigen Behörden abgefunden haben (vgl. BVerwG, U.v. 6.11.1968 - IV C 31.66 - BVerwGE 31, 22).
  • BVerwG, 06.11.1968 - IV C 2.66

    Bebauungszusammenhang i.S. von §§ 34, 19 Abs. 1 BBauG

    Auszug aus VGH Bayern, 09.09.2015 - 1 B 15.251
    Entscheidend ist daher, inwieweit die aufeinanderfolgende Bebauung trotz vorhandener Baulücken den Eindruck der Geschlossenheit (Zusammengehörigkeit) vermittelt (vgl. BVerwG, U.v. 6.11.1968 - IV C 2.66 - BVerwGE 31, 20).
  • BVerwG, 19.09.1986 - 4 C 15.84

    Voraussetzungen für das Vorliegen eines Bebauungszusammenhangs i.S. von § 34 Abs. …

    Auszug aus VGH Bayern, 09.09.2015 - 1 B 15.251
    Selbst Gebäude, die abgerissen wurden, sind in der Lage, einen Bebauungszusammenhang zu vermitteln, solange die Verkehrsauffassung mit einem Wiederaufbau an dieser Stelle rechnet (vgl. BVerwG, U.v. 19.9.1986 - 4 C 15.84 - BVerwGE 75, 34).
  • BVerwG, 12.12.1990 - 4 C 40.87

    Zuordnung eines Baugrundstücks bei Belastung mit Verkehrslärm

    Auszug aus VGH Bayern, 09.09.2015 - 1 B 15.251
    Zwar können äußerlich erkennbare Umstände, wie Erhebungen oder Einschnitte, aber auch Straßen oder Bahnlinien, im Einzelfall dazu führen, dass der Bebauungszusammenhang am Ortsrand nicht - wie im Regelfall - am letzten Baukörper endet, sondern ein oder mehrere unbebaute Grundstücke am Bebauungszusammenhang teilnehmen (vgl. BVerwG, U.v. 12.12.1990 - 4 C 40.87 - NVwZ 1991, 879).
  • BVerwG, 31.10.1990 - 4 C 45.88

    Sicherung der Erschließung im Außenbereich - Ersatzbau

    Auszug aus VGH Bayern, 09.09.2015 - 1 B 15.251
    357/2 zugestimmt hat, das ebenfalls nur über das nicht gewidmete Teilstück der B...straße angefahren werden kann (vgl. BVerwG, U.v. 31.10.1990 - 4 C 45.88 - NVwZ 1991, 1076).
  • BVerwG, 18.06.1997 - 4 B 238.96

    Bauplanungsrecht - Waldrandgrundstück als Bestandteil eines im Zusammenhang …

    Auszug aus VGH Bayern, 09.09.2015 - 1 B 15.251
    Darüber, wo die Grenze des Bebauungszusammenhangs verläuft, ist nicht nach geografisch-mathematischen Maßstäben, sondern aufgrund einer umfassenden, die gesamten örtlichen Gegebenheiten erschöpfend würdigenden Wertung und Bewertung des konkreten Sachverhalts zu entscheiden (vgl. BVerwG, B.v. 18.6.1997 - 4 B 328.96 - NVwZ-RR 1998, 157).
  • BVerwG, 26.05.1967 - IV C 25.66

    Im Zusammenhang bebauter Ortsteil und Gemeindegebiet; Gefahr der Entstehung einer …

    Auszug aus VGH Bayern, 09.09.2015 - 1 B 15.251
    Ob die Anlehnung an eine bereits vorhandene Bebauung günstiger zu beurteilen ist als die Errichtung eines Gebäudes in der freien Flur, lässt sich nicht abstrakt, sondern nur unter Würdigung der konkreten Situation beurteilen (vgl. BVerwG, U.v. 26.5.1967 - IV C 25.66 - BVerwGE 27, 137).
  • BVerwG, 14.09.1992 - 4 C 15.90

    Bauplanungsrecht: Zurechnung zu einem im Zusammenhang bebauten Ortsteil, mit …

  • BVerwG, 05.06.1975 - 4 B 43.75

    Vereinbarkeit eines Vorhabesn mit einer geordneten städtebaulichen Entwicklung

  • BVerwG, 17.03.1969 - IV B 43.68

    Regelungsgehalt des § 35 Abs. 3 BBauG

  • VGH Bayern, 14.05.2021 - 1 B 19.2111

    Anordnung der Beseitigung eines neu errichteten Gebäudes

    Jedoch ist eine nicht genehmigte Bebauung nur zu berücksichtigen, wenn sie in einer Weise geduldet wird, die keinen Zweifel daran lässt, dass sich die zuständigen Behörden mit dem Vorhandensein der Bauten abgefunden haben (vgl. BVerwG, B.v. 23.11.1998 - 4 B 29.98 - NVwZ-RR 1999, 364; U.v. 6.11.1968 - IV C 31.66 - BVerwGE 31, 22; BayVGH, U.v. 9.9.2015 - 1 B 15.251 - juris Rn. 15).
  • VGH Bayern, 12.05.2017 - 15 ZB 16.1567

    Abgrenzung von Innen- und Außenbereich

    Dabei kommt es jedenfalls im Ergebnis nicht entscheidend darauf an, ob insofern direkt auf § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 BauGB abgestellt (…so mit dem Verwaltungsgericht auch BayVGH, U.v. 12.2.2015 - 2 B 14.2817 - juris Rn. 37;… Söfker in Ernst/Zinkahn/Bielenberg/ Krautzberger, BauGB, Stand: Oktober 2016, § 35 Rn. 107) oder auf den dahinter stehenden Rechtsgedanken der Zersiedelungsverhinderung (…in diese Richtung BVerwG, U.v. 13.2.1976 - IV C 72.74 - BayVBl 1976, 441 = juris Rn. 21;… U.v. 25.1.1985 - 4 C 29.81 - ZfBR 1985, 141 = juris Rn. 9, 10;… B.v. 11.10.1999 - 4 B 77.99 - ZfBR 2000, 425 = juris Rn. 6) bzw. auf eine entsprechende Anwendung des § 35 Abs. 3 Satz 1 Nr. 7 BauGB zurückgegriffen wird (so ausdrücklich BayVGH, U.v. 9.9.2015 - 1 B 15.251 - juris Rn. 23).
  • VGH Bayern, 13.05.2022 - 1 ZB 21.2603

    Planabweichend errichtetes Vorhaben im Außenbereich

    Jedoch ist eine nicht genehmigte Bebauung nur zu berücksichtigen, wenn sie in einer Weise geduldet wird, die keinen Zweifel daran lässt, dass sich die zuständigen Behörden mit dem Vorhandensein der Bauten abgefunden haben (vgl. BVerwG, U.v. 17.5.2002 - 4 C 6.01 - NVwZ 2003, 211; B.v. 23.11.1998 - 4 B29.98 - NVwZ-RR 1999, 364; U.v. 6.11.1968 - IV C 31.66 - BVerwGE 31, 22;… BayVGH, U.v. 15.6.2021 - 1 B 19.221 - juris Rn. 16;… U.v. 14.5.2021 - 1 B 19.2111 - juris Rn. 26; U.v. 9.9.2015 - 1 B 15.251 - juris Rn. 15).
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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 22.10.2015 - 1 B 15.251   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,31124
VGH Bayern, 22.10.2015 - 1 B 15.251 (https://dejure.org/2015,31124)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22.10.2015 - 1 B 15.251 (https://dejure.org/2015,31124)
VGH Bayern, Entscheidung vom 22. Oktober 2015 - 1 B 15.251 (https://dejure.org/2015,31124)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Urteilsergänzung;Unterbliebene Entscheidung über die außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen

  • rechtsportal.de

    VwGO § 120 Abs. 1; VwGO § 162 Abs. 3
    Urteilsergänzung auf Antrag eines Beteiligten; Unvollständigkeit einer Kostenentscheidung

  • Wolters Kluwer

    Urteilsergänzung auf Antrag eines Beteiligten; Unvollständigkeit einer Kostenentscheidung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 13.01.1987 - 6 C 55.83

    Voraussetzungen für die Anerkennung eines Wehrpflichtigen als …

    Auszug aus VGH Bayern, 22.10.2015 - 1 B 15.251
    Im vorliegenden Fall ist die Kostenentscheidung im Urteil vom 9. September unvollständig, weil eine Entscheidung über die außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen nach § 162 Abs. 3 VwGO versehentlich nicht getroffen wurde, über die nach § 161 Abs. 1 VwGO von Amts wegen zu entscheiden ist (vgl. BVerwG, U.v. 27.12.1978 - I C 49.74 - Buchholz 310 § 120 VwGO Nr. 1; B.v. 13.1.1987 - 6 C 55.83 - Buchholz 310 § 162 VwGO Nr. 21) .
  • BVerwG, 27.12.1978 - I C 49.74

    Urteilsergänzung durch nachträgliche Entscheidung - Teilweises Übergehen der …

    Auszug aus VGH Bayern, 22.10.2015 - 1 B 15.251
    Im vorliegenden Fall ist die Kostenentscheidung im Urteil vom 9. September unvollständig, weil eine Entscheidung über die außergerichtlichen Kosten der Beigeladenen nach § 162 Abs. 3 VwGO versehentlich nicht getroffen wurde, über die nach § 161 Abs. 1 VwGO von Amts wegen zu entscheiden ist (vgl. BVerwG, U.v. 27.12.1978 - I C 49.74 - Buchholz 310 § 120 VwGO Nr. 1; B.v. 13.1.1987 - 6 C 55.83 - Buchholz 310 § 162 VwGO Nr. 21) .
  • VGH Bayern, 16.10.2019 - 15 C 19.1719

    Nachträgliche Ergänzung der Kostenentscheidung

    Eine Entscheidungsergänzung in diesem Sinne kommt grundsätzlich auch dann in Betracht, wenn in einem Urteil oder - wie hier - in einem (z.B. Einstellungs-) Beschluss eine Entscheidung darüber, wer die außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen in Anwendung von § 162 Abs. 3 VwGO zu tragen hat, versehentlich nicht getroffen wurde (vgl. BayVGH, B.v. 26.1.1973 - 313 I 72 - BayVBl. 1973, 249 f.; U.v. 22.10.2015 - 1 B 15.251 - juris Rn. 5 m.w.N.;… NdsOVG, B.v. 15.4.2008 - 4 OB 102/08 - juris Rn. 3 f.;… OVG M-V, B.v. 7.11.2011 - 1 O 45/11 - juris Rn. 4 ff. m.w.N.).

    Es bedarf weder einer Kostenentscheidung noch einer Streitwertfestsetzung, da im Ergänzungsverfahren keine weiteren Kosten entstanden sind (…hinsichtlich der Gerichtsgebühren vgl. Nr. 5502 Anl. 1 GKG sowie OVG M-V, B.v. 7.11.2011 - 1 O 45/11 - juris Rn. 10;… hinsichtlich der Rechtsanwaltskosten vgl. § 19 Abs. 1 Nr. 6 RVG sowie BayVGH, B.v. 25.8.2008 - 3 C 07.2875 - juris Rn. 7; B.v. 22.10.2015 - 1 B 15.251 - juris Rn. 7).

  • VGH Bayern, 19.03.2025 - 11 ZB 24.1336

    Ausnahmegenehmigung zum Parken eines Fahrzeugs - Ergänzung der Kostenentscheidung …

    Die Erstattung der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen entspricht regelmäßig der Billigkeit, wenn der Beigeladene einen Sachantrag gestellt hat und damit wegen § 154 Abs. 3 VwGO ein Kostenrisiko eingegangen ist oder wenn er das Verfahren durch eigenen Tatsachen- oder Rechtsvortrag wesentlich gefördert hat (…Schübel-Pfister in Eyermann, VwGO, 16. Aufl. 2022, § 162 Rn. 41;… Kunze in BeckOK VwGO, Stand 1.1.2025, § 162 Rn. 95 f.;… Neumann/Schaks in Sodan/Ziekow, VwGO, 5. Aufl. 2018, § 162 Rn. 134 ff.;… BVerwG, B.v. 15.2.2018 - 2 VR 2.16 - DVBl 2018, 601 Rn. 4;… B.v. 3.9.2013 - 8 KSt 2.13 (8 B 7.13) - BeckRS 2013, 56083 Rn. 3;… B.v. 17.1.2019 - 6 B 137.18 - juris Rn. 13 m.w.N.;… U.v. 27.12.1978 - I C 49.74 - Buchholz 310 § 120 VwGO Nr. 1 = juris Rn. 5 f.; BayVGH, U.v. 22.10.2015 - 1 B 15.251 - juris Rn. 6;… B.v. 4.9.2006 - 26 ZB 04.524 - juris Rn. 4).
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