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Weitere Entscheidung unten: OVG Sachsen, 01.09.2015

Rechtsprechung
   OVG Saarland, 03.02.2016 - 1 B 214/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,1435
OVG Saarland, 03.02.2016 - 1 B 214/15 (https://dejure.org/2016,1435)
OVG Saarland, Entscheidung vom 03.02.2016 - 1 B 214/15 (https://dejure.org/2016,1435)
OVG Saarland, Entscheidung vom 03. Februar 2016 - 1 B 214/15 (https://dejure.org/2016,1435)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Ausschluss vom Praxisaufstieg; Plausibilisierung der Anlassbeurteilung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SLVO § 28 Abs. 1; VwGO § 123 Abs. 1
    Erlass einer einstwiligen Anordnung gegen den Ausschluss vom Praxisaufstieg; Übertragung eines Dienstpostens i.R.d. Auswahlverfahrens eines Bewerbers

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Erlass einer einstwiligen Anordnung gegen den Ausschluss vom Praxisaufstieg; Übertragung eines Dienstpostens i.R.d. Auswahlverfahrens eines Bewerbers

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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 26.06.1980 - 2 C 8.78

    Dienstliche Beurteilung von Beamten

    Auszug aus OVG Saarland, 03.02.2016 - 1 B 214/15
    Rn. 16 BVerwG, Urteil vom 17.9.2015, wie vor, Rdnr. 20, unter Hinweis auf das Urteil vom 26.6.1980 - 2 C 8.78 - BVerwGE 60, 245, 251 f.
  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 27.14

    Dienstliche Beurteilung; Regelbeurteilung; Beurteilungsrichtlinie; …

    Auszug aus OVG Saarland, 03.02.2016 - 1 B 214/15
    Rn. 9 Urteil vom 17.9.2015 - 2 C 27.14 -, Juris, Rdnr. 30, 36, 37.
  • VGH Baden-Württemberg, 29.03.2016 - 4 S 142/16

    Zulässigkeit der zusammenfassenden Bewertung in Bezug auf das angestrebte Amt bei …

    Sie sind zwar nicht von vornherein auf solche Fallkonstellationen beschränkt (offen gelassen von OVG des Saarlandes, Beschluss vom 03.02.2016 - 1 B 214/15 -, Juris) und können daher auch bei künftigen Beurteilungen von Richtern und Staatsanwälten berücksichtigt werden.
  • VG Saarlouis, 14.05.2025 - 2 L 687/25

    Mindestdienstzeit von 25 Jahren als Voraussetzung für den Laufbahnwechsel …

    Rn. 24 Der Streitwert wird gemäß §§ 63 Abs. 2, 52 Abs. 2, 53 Abs. 2 Nr. 1 GKG in Ansehung der Rechtsprechung der Kammer in entsprechenden Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes auf die Hälfte des Hauptsachewertes und damit auf 2.500,00 EUR festgesetzt.[Vgl. Beschluss der Kammer vom 23.10.2015 - 2 L 700/15 -, n.v., sowie in 2. Instanz OVG des Saarlandes, Beschluss vom 03.02.2016 - 1 B 214/15 -Rn. 24, juris.][Vgl. Beschluss der Kammer vom 23.10.2015 - 2 L 700/15 -, n.v., sowie in 2. Instanz OVG des Saarlandes, Beschluss vom 03.02.2016 - 1 B 214/15 -Rn. 24, juris.].
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Rechtsprechung
   OVG Sachsen, 01.09.2015 - 1 B 214/15   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2015,48167
OVG Sachsen, 01.09.2015 - 1 B 214/15 (https://dejure.org/2015,48167)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 01.09.2015 - 1 B 214/15 (https://dejure.org/2015,48167)
OVG Sachsen, Entscheidung vom 01. September 2015 - 1 B 214/15 (https://dejure.org/2015,48167)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Justiz Sachsen

    BauGB § 34 Abs. 2, BauNVO § 4 Abs. 2 Nr. 3
    Asylbewerberheim; Nutzungsänderung; allgemeines Wohngebiet

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (8)Zitiert selbst (1)

  • OVG Sachsen, 19.12.2014 - 1 B 263/14

    Baunachbarantrag, Rücksichtnahmegebot, Drittschutz

    Auszug aus OVG Sachsen, 01.09.2015 - 1 B 214/15
    Sie beschränken sich zum einen auf die Behauptung, das Vorhaben der Beigeladenen habe auf ihr Grundstück eine erdrückende bzw. einmauernde Wirkung, ohne die Voraussetzungen einer solchen darzulegen (vgl. Senatsbeschl. v. 19. Dezember 2014 - 1 B 263/14 -, juris Rn. 7 m. w. N.), und zum anderen auf die Behauptung einer Rücksichtslosigkeit des Vorhabens unter Hinweis auf erhebliche Lärmbelästigungen sowie die Gefahr von Brandanschlägen.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 27.04.2021 - 10 S 73.20

    Beschwerde; vorläufiger Rechtsschutz eines Nachbarn gegen eine Baugenehmigung für …

    So wurden Flüchtlingsunterkünfte in allgemeinen Wohngebieten weiterhin als typischerweise gebietsverträglich angesehen (vgl. z.B. SächsOVG, Beschluss vom 1. September 2015 - 1 B 214/15 - juris Os. 2 und Rn. 7; VGH BW…, Beschluss vom 23. Februar 2017 - 3 S 149/17 - juris Rn. 22), bei entsprechender Gestaltung sogar ausnahmsweise in einem reinen Wohngebiet (HessVGH…, Beschluss vom 18. September 2015 - 3 B 1518/15 - juris Rn. 17-19).

    Die Geltendmachung einer Gefahr von Anschlägen begründet keinen Verstoß gegen das Gebot der Rücksichtnahme (SächsOVG, Beschluss vom 1. September 2015 - 1 B 214/15 - juris Os. 3 und Rn. 8).

  • OVG Sachsen, 08.02.2024 - 1 B 242/23

    Asylbewerberunterkunft; Flüchtlingsunterkunft; Nachbarantrag; Nachbaranhörung; …

    Nach Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (…BVerwG, Beschl. v. 4. Juni 1997 - 4 C 2.96 -, juris Rn. 3) wie des Senats sind Asylbewerberheime jedenfalls als Anlagen für soziale Zwecke anzusehen und als solche in allgemeinen Wohngebieten gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 3 BauNVO zulässig (…Senatsbeschl. v. 10. Juni 2016 - 1 B 104/16 -, juris Rn. 12; Senatsbeschl. v. 1. September 2015 - 1 B 214/15 -, juris Rn. 7;… Senatsbeschl. v. 4. Juni 1997 - 4 C 2/96 -, juris Rn. 3).
  • OVG Sachsen, 14.06.2017 - 1 B 21/17

    Baugenehmigung; "Erstaufnahmestätte" für Asylbewerber; Bestimmtheit; …

    Asylbewerberheime und vergleichbare Einrichtungen sind in einem allgemeinen Wohngebiet (§ 4 Abs. 2 Nr. 3 BauNVO) und in einem Mischgebiet (§ 6 Abs. 2 Nr. 5 BauNVO) als Anlagen für soziale Zwecke allgemein zulässig (SächsOVG, Beschl. v. 1. September 2015 - 1 B 214/15 -, juris Rn. 7).
  • VG Saarlouis, 09.06.2016 - 5 L 477/16

    Zulässigkeit eines Aufenthaltsgebäudes für Asylsuchende angrenzend an ein …

    Rn. 47 Vgl. u.A. BVerwG, Beschluss vom 04.06.1997 - 4 C 2/96 -, NVwZ 1998, 173 = Buchholz 406.12 § 3 BauNVO Nr. 14 = BRS 59 Nr. 60; Sächsisches OVG, Beschluss vom 01.09.2015 - 1 B 214/15 -, juris; VGH Baden-Württemberg, Beschluss vom 06.10.2015 - 3 S 1695/15 -, NVwZ 2015, 1781 = InfAuslR 2016, 77; Bayerischer VGH, Beschluss vom 21.03.2016 - 2 ZB 14.1201 -, juris.
  • VG München, 05.03.2026 - M 11 K 24.1154

    Nachbarklage gegen Baugenehmigung für Asylunterkunft in einem allgemeinen …

    Dementsprechend geht die obergerichtliche Rechtsprechung übereinstimmend davon aus, dass Flüchtlingsunterkünfte in allgemeinen Wohngebieten typischerweise gebietsverträglich sind (…vgl. OVG Berlin-Bbg, B.v. 27.4.2021 - OVG 10 S 73/20 - juris Rn. 19; SächsOVG, B.v. 1.9.2015 - 1 B 214/15 - juris Rn. 7;… VGH BW, B.v. 23.2.2017 - 3 S 149/17 - juris Rn. 22;… BayVGH, B.v. 9.12.2015 - 15 CS 15.1935 - juris Rn. 19).
  • OVG Sachsen, 03.07.2025 - 1 B 96/25

    Baunachbarantrag; Flüchtlingsunterkunft; Asylbewerberheim; Anlage für soziale …

    Als Anlagen für soziale Zwecke sind Asylbewerberheime bereits in allgemeinen Wohngebieten gemäß § 4 Abs. 2 Nr. 3 BauNVO zulässig (…Senatsbeschl. v. 10. Juni 2016 - 1 B 104/16 -, juris Rn. 12; Senatsbeschl. v. 1. September 2015 - 1 B 214/15 -, juris Rn. 7;… Senatsbeschl. v. 4. Juni 1997 - 4 C 2/96 -, juris Rn. 3).
  • VG Düsseldorf, 30.08.2016 - 9 L 2717/16

    Rechtmäßigkeit der Erteilung einer Baugenehmigung zur Nutzungsänderung einer …

    Rn. 36 Vgl. Sächsisches OVG, Beschlüsse vom 19.07.2016 - 1 B 49/16 - und vom 01.09.2015 - 1 B 214/15 -, juris.
  • OVG Saarland, 27.09.2016 - 2 B 191/16
    Brandschutzvorschriften, die - wie hier - ausschließlich dem Schutz von Nutzern des Gebäudes und Rettungskräften sowie dem öffentlichen Interesse dienen, sind nicht nachbarschützend.[Vgl. OVG Bautzen, Beschluss vom 1.9.2015 - 1 B 214/15 - (juris)][Vgl. OVG Bautzen, Beschluss vom 1.9.2015 - 1 B 214/15 - (juris)] Die brandschutzrechtlichen Vorschriften der Landesbauordnung haben nur insoweit nachbarschützende Wirkung, als sie (auch) die Ausbreitung eines Brandes auf ein Nachbargebäude verhindern sollen; dies gilt insbesondere für die Vorschriften über äußere Brandwände in Bezug auf das Nachbargrundstück.
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