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Rechtsprechung
   BVerwG, 19.01.2010 - 1 B 25.09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,3666
BVerwG, 19.01.2010 - 1 B 25.09 (https://dejure.org/2010,3666)
BVerwG, Entscheidung vom 19.01.2010 - 1 B 25.09 (https://dejure.org/2010,3666)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Januar 2010 - 1 B 25.09 (https://dejure.org/2010,3666)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • lexetius.com

    Aufenthaltsbeendigung; Aufenthaltserlaubnis; Ausländer; außergewöhnliche Härte; Berufsausbildung; Familienleben; humanitärer Grund; Integration; Lebensunterhalt; persönlicher Grund; Privatleben; Schulabschluss; Sozialleistungsbezug; Verhältnismäßigkeit; Verwurzelung

  • openjur.de
  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsinformationen.bund.de

    Aufenthalt aus humanitären Gründen; außergewöhnliche Härte

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 25 Abs 4 AufenthG 2004, Art 2 Abs 1 GG, Art 6 Abs 1 GG, Art 8 MRK
    Aufenthalt aus humanitären Gründen; außergewöhnliche Härte

  • Wolters Kluwer

    Möglichkeit eines sich überwiegend rechtswidrig im Bundesgebiet aufgehaltenden Ausländers zur Berufung auf Art. 8 Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK)

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AufenthG § 25 Abs. 4 S. 2, EMRK Art. 8, GG Art. 2 Abs. 1, GG Art. 6 Abs. 1
    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen, außergewöhnliche Härte, Verwurzelung, Integration, wirtschaftliche Integration, Verhältnismäßigkeit

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Möglichkeit eines sich überwiegend rechtswidrig im Bundesgebiet aufgehaltenden Ausländers zur Berufung auf Art. 8 Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten ( EMRK )

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2010, 707
 
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Wird zitiert von ... (33)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 30.04.2009 - 1 C 3.08

    Ehegattennachzug; Familienzusammenführung; Sicherung des Lebensunterhalts; …

    Auszug aus BVerwG, 19.01.2010 - 1 B 25.09
    Nichts anderes ergibt sich im Übrigen aus der von der Beschwerde angeführten Entscheidung des Senats vom 30. April 2009 - BVerwG 1 C 3.08 - (NVwZ 2009, 1239), in der der Senat lediglich unter den dort gegebenen Umständen des Falles im Ergebnis eine schützenswerte Verwurzelung abgelehnt hat.
  • BVerwG, 27.01.2009 - 1 C 40.07

    Altfallregelung; Bleiberechtserlass; oberste Landesbehörde; Einvernehmen mit dem …

    Auszug aus BVerwG, 19.01.2010 - 1 B 25.09
    Dabei sind das Ausmaß der Verwurzelung bzw. die für den Ausländer mit einer "Entwurzelung" verbundenen Folgen unter Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Vorgaben des Art. 2 Abs. 1 und Art. 6 Abs. 1 GG sowie der Regelung des Art. 8 EMRK zu ermitteln sowie unter Berücksichtigung des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit zu gewichten und mit den Gründen, die für eine Aufenthaltsbeendigung sprechen, abzuwägen (vgl. Senatsurteil vom 27. Januar 2009 - BVerwG 1 C 40.07 - BVerwGE 133, 73 Rn. 20).
  • VG Stuttgart, 10.01.2017 - 11 K 2461/16

    Erteilung einer humanitären Aufenthaltserlaubnis

    Rn. 46 Allein der Umstand, dass ein im Bundesgebiet geborener und aufgewachsener Ausländer weder über einen Schulabschluss noch über eine Berufsausbildung verfügt und seinen Lebensunterhalt bislang nahezu ausschließlich aus öffentlichen Sozialleistungen bestritten hat, reicht für sich allein aber nicht aus, um eine Verwurzelung zu verneinen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 19.01.2010 - 1 B 25/09 - NVwZ 2010, 707).
  • OVG Bremen, 08.12.2010 - 1 B 295/10

    Zumutbarkeit der Ableistung des zweijährigen Wehrdienstes in Armenien zur …

    Diese Voraussetzungen sind gegeben, wenn die nach Art. 8 EMRK vorzunehmende Abwägung dazu führt, dass eine Aufenthaltsbeendigung nach den konkreten Umständen des Falles unverhältnismäßig wäre (vgl. dazu näher BVerwG, B. v. 19.01.2010 - 1 B 25/09 - NVwZ 2010, 707; OVG Bremen, B. v. 22.10.2010 in den Verfahren 1 A 383/09 und 1 B 154/10; B. v. 01.12.2010 - 1 B 310/10).
  • OVG Bremen, 28.06.2011 - 1 A 141/11

    Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen für in Deutschland geborenen und …

    Es hat zu Recht auf das Erfordernis einer individuellen Würdigung der Lebensumstände des Betreffenden hingewiesen und sich dagegen gewandt, einzelne Umstände zu isolieren und ihnen gleichsam den Charakter eines Ausschlusskriteriums beizumessen (BVerwG, B. v. 19.01.2010 - 1 B 25/09 - NVwZ 2010, 707 ; vgl. B. v. 14.12.2010 - 1 B 30/10 - juris, Rn 3).
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Rechtsprechung
   LSG Nordrhein-Westfalen, 05.01.2010 - L 1 B 25/09 AS   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,8174
LSG Nordrhein-Westfalen, 05.01.2010 - L 1 B 25/09 AS (https://dejure.org/2010,8174)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05.01.2010 - L 1 B 25/09 AS (https://dejure.org/2010,8174)
LSG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 05. Januar 2010 - L 1 B 25/09 AS (https://dejure.org/2010,8174)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bestimmung der hinreichenden Erfolgsaussicht im Zusammenhang mit der Gewährung von Prozesskostenhilfe in der Sozialgerichtsbarkeit; Anspruch auf Ausstattung von neu bezogenen Wohnungen mit Teppichboden nach dem Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II)

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (0)Zitiert selbst (7)

  • BSG, 16.12.2008 - B 4 AS 49/07 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Kosten der Einzugsrenovierung als …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.01.2010 - L 1 B 25/09
    Leistungen nach § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB II sind für die Ausstattung mit wohnraumbezogenen Gegenständen zu erbringen, die eine geordnete Haushaltsführung und ein an den herrschenden Lebensgewohnheiten orientiertes Wohnen ermöglichen (BSG, Urteile vom 20. August 2009 Aktenzeichen (Az) B 14 AS 45/08 R und vom 16. Dezember 2008 - Az B 4 AS 49/07 R; Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB II, § 23 RdNr 332).

    Die Ausstattung mit einem Teppichboden dient dabei regelmäßig der Herrichtung der Wohnung und ihrem Zuschnitt auf individuelle Wünsche und Bedürfnisse der Bewohner und ist deshalb über die Regelleistung zu finanzieren (BSG, Urt. v. 16.12.2008, Az B 4 AS 49/07 R, Rdnr 23).

  • BSG, 20.08.2009 - B 14 AS 45/08 R

    Leistungen für Erstausstattungen der Wohnung auch nach vorherigem Verzicht auf …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.01.2010 - L 1 B 25/09
    Leistungen nach § 23 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 SGB II sind für die Ausstattung mit wohnraumbezogenen Gegenständen zu erbringen, die eine geordnete Haushaltsführung und ein an den herrschenden Lebensgewohnheiten orientiertes Wohnen ermöglichen (BSG, Urteile vom 20. August 2009 Aktenzeichen (Az) B 14 AS 45/08 R und vom 16. Dezember 2008 - Az B 4 AS 49/07 R; Hengelhaupt in Hauck/Noftz, SGB II, § 23 RdNr 332).
  • BVerfG, 19.02.2008 - 1 BvR 1807/07

    Gebot der Rechtschutzgleichheit; Auslegung und Anwendung der Vorschriften über …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.01.2010 - L 1 B 25/09
    1 BvR 1450/00, Beschluss vom 29.09.2004, Az 1 BvR 1281/04 = NJW-RR 2005, 140ff und zuletzt Beschluss vom 19.02.2008, Az 1 BvR 1807/07; NJW 2008, 1060f).
  • BVerfG, 20.02.2002 - 1 BvR 1450/00

    Vorwegnahme der Beweiswürdigung im Prozeßkostenhilfeverfahren

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.01.2010 - L 1 B 25/09
    1 BvR 1450/00, Beschluss vom 29.09.2004, Az 1 BvR 1281/04 = NJW-RR 2005, 140ff und zuletzt Beschluss vom 19.02.2008, Az 1 BvR 1807/07; NJW 2008, 1060f).
  • BVerfG, 29.09.2004 - 1 BvR 1281/04

    Zulässigkeit vorweggenommener Beweiswürdigung im Prozesskostenhilfeverfahren

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.01.2010 - L 1 B 25/09
    1 BvR 1450/00, Beschluss vom 29.09.2004, Az 1 BvR 1281/04 = NJW-RR 2005, 140ff und zuletzt Beschluss vom 19.02.2008, Az 1 BvR 1807/07; NJW 2008, 1060f).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 14.02.2007 - L 2 B 261/06

    Ist eine Wohnungserstausstattung für 1.100 Euro möglich?

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.01.2010 - L 1 B 25/09
    Ausgehend von diesem rechtlichen Ansatzpunkt, besteht regelmäßig kein Anspruch auf Ausstattung einer neu bezogenen Wohnung mit einem Teppichboden, weil es sich dabei regelmäßig nicht (mehr) um eine Erst-, sondern um eine individuelle Zusatzausstattung handelt (…BSG jeweils aaO;… LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 3.4.2008, Az L 19 AS 1116/06; LSG Sachsen Anhalt, Beschl. v. 14.2.2007, Az L 2 B 261/06 AS ER).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 03.04.2008 - L 19 AS 1116/06

    Arbeitslosengeld II - Sonderbedarf - Erstausstattung der Wohnung - Begriff - …

    Auszug aus LSG Nordrhein-Westfalen, 05.01.2010 - L 1 B 25/09
    Ausgehend von diesem rechtlichen Ansatzpunkt, besteht regelmäßig kein Anspruch auf Ausstattung einer neu bezogenen Wohnung mit einem Teppichboden, weil es sich dabei regelmäßig nicht (mehr) um eine Erst-, sondern um eine individuelle Zusatzausstattung handelt (…BSG jeweils aaO; LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 3.4.2008, Az L 19 AS 1116/06; LSG Sachsen Anhalt, Beschl. v. 14.2.2007, Az L 2 B 261/06 AS ER).
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Rechtsprechung
   VG Osnabrück, 12.05.2010 - 1 B 25/09   

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https://dejure.org/2010,96149
VG Osnabrück, 12.05.2010 - 1 B 25/09 (https://dejure.org/2010,96149)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 12.05.2010 - 1 B 25/09 (https://dejure.org/2010,96149)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 12. Mai 2010 - 1 B 25/09 (https://dejure.org/2010,96149)
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   VG Osnabrück, 12.03.2010 - 1 B 25/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2010,96136
VG Osnabrück, 12.03.2010 - 1 B 25/09 (https://dejure.org/2010,96136)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 12.03.2010 - 1 B 25/09 (https://dejure.org/2010,96136)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 12. März 2010 - 1 B 25/09 (https://dejure.org/2010,96136)
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Wird zitiert von ...

  • VG Osnabrück, 29.10.2013 - 1 B 18/13

    Bestellung eines Beauftragten als kommunalaufsichtliche Maßnahme; Begründung …

    Diese Verfügung war Gegenstand des Verfahrens auf vorläufigen Rechtsschutz vor der Kammer, - 1 B 25/09 -, die die aufschiebende Wirkung der im Verfahren 1 A 258/09 anhängigen Klage durch Beschluss vom 12.03.2010 unter dem Vorbehalt schulaufsichtlicher Genehmigung wiederherstellte, nachdem bereits am 09.03.2010 im Hauptsacheverfahren die Verfügung des Landkreises aufgehoben worden war.
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