Rechtsprechung
| OVG Bremen, 21.05.2019 - 1 B 86/19 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Oberverwaltungsgericht Bremen
SGB VIII § 42f
Leistungen nach SGB VIII - Altersbestimmung; Alterseinschätzung; Altersfeststellung; Inobhutnahme; medizinische Altersfeststellung - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- OVG Bremen, 04.06.2018 - 1 B 53/18
Inobhutnahme nach dem SGB VIII - Altersfeststellung; ärztliche Untersuchung; …
Auszug aus OVG Bremen, 21.05.2019 - 1 B 86/19
Der Senat hat in seinem Beschluss vom 04.06.2018 (Az.: 1 B 53/18, veröffentlicht bei juris) festgestellt, dass -3-.Zusätzlich ist insoweit von Bedeutung, inwieweit sich unter Fachleuten konsensfähige medizinische Erkenntnisse bereits in ärztlichen Leitlinien, Empfehlungen oder Stellungnahmen von Fachgesellschaften niedergeschlagen haben (vgl. Beschluss des Senats vom 04.06.2018 - 1 B 53/18 - juris m.w.N.).
Der aktuelle Stand der anerkannten wissenschaftlichen Erkenntnis auf dem Gebiet der forensischen Altersdiagnostik ergibt sich aus den aktualisierten Empfehlungen für Altersschätzungen bei Lebenden im Strafverfahren der AGFAD vom 14.03.2008 (vgl. bereits Beschluss des Senats vom 04.06.2018 - 1 B 53/18 - juris m.w.N.; die Empfehlungen sind im Internet abrufbar unter https://www.dgrm.de/fileadmin/PDF/AG_FAD/empfehlung _strafverfahren.pdf; vgl. hierzu auch Schmeling u.a., Forensische Altersdiagnostik Dt. Ärzteblatt 2016, 44 ff.).
- OVG Bremen, 10.05.2019 - 1 B 56/19
Altersfeststellung; Röntgenaufnahme
Auszug aus OVG Bremen, 21.05.2019 - 1 B 86/19
Daran hält der Senat auch weiterhin fest (vgl. z.B. Beschl. des Senats vom 10.05.2019 - 1 B 56/19).
- KG, 13.11.2019 - 3 UF 107/19
Beendigung der Vormundschaft wegen Volljährigkeit: Altersfeststellung bei einem …
Diesen Empfehlungen liegt u. a. die Annahme zu Grunde, dass das Stadium 3c der Schlüsselbeinentwicklung - wie vorliegend - die Vollendung des 19. Lebensjahres belegt (OVG Bremen, Beschluss vom 21. Mai 2019 - 1 B 86/19 -, juris Rn. 8, …und Beschluss vom 4. Juni 2018 - 1 B 82/18 -, juris Rn. 24; Kirchhoff/Rudolf NVwZ 2017, 1167, 1171). - VG Bremen, 02.03.2026 - 5 V 3101/25
Tierversuch an Makaken - Behördengutachten; ethische Vertretbarkeit; …
Falls erforderlich müssen sich Tatsachengerichte durch sachverständige Hilfe Klarheit darüber verschaffen, welches zum Zeitpunkt der Entscheidung der aktuelle Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse in der streitigen Frage ist (…BSG, Urt. v. 28.06.2022 - B 2 U 9/20 R -, juris Rn. 21; OVG Bremen, Urt. v. 21.05.2019 - 1 B 86/19 -, juris Rn. 7). - OVG Bremen, 21.07.2023 - 2 B 114/23
Altersfeststellung; qualifizierte Inaugenscheinnahme; unplausible Altersangabe; …
Vielmehr entspricht die Berücksichtigung einer zahnärztlichen Untersuchung mit Orthopantomogramm dem Stand der Fachwissenschaft zur Feststellung des Mindestlebensalters (vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 21.05.2019 - 1 B 86/19, juris Rn. 5 m.w.N.;… Beschl. v. 24.03.2022 - 2 B 464/21, juris Rn. 14). - OVG Bremen, 24.03.2022 - 2 B 464/21
Einstweiliger Rechtsschutz gegen die Beendigung einer vorläufigen Inobhutnahme …
Es hat in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Bremen (…vgl. Beschl. v. 04.06.2018 - 1 B 82/18, juris Rn. 25, Beschl. v. 10.05.2019 - 1 LB 56/19, juris Rn. 4 ff; und v. 21.05.2019 - 1 B 86/19, juris Rn. 5) dargelegt, dass die forensische Altersdiagnostik mittels einer allgemeinen körperlichen Untersuchung auf entwicklungsbeschleunigende Erkrankungen, einer zahnärztlichen Untersuchung; einer Röntgenuntersuchung der linken Hand und einer CT-Untersuchung der Brustbein-Schlüsselbein-Gelenke den "Empfehlungen für die Altersdiagnostik bei Lebenden im Strafverfahren" der AGFAD der DGRM entspricht und diese Empfehlungen den allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft widergeben. - VG Berlin, 20.12.2024 - 35 L 489.24
Erteilung von Visa zum Zwecke des Familiennachzugs
Rn. 27 Das Gutachten spiegelt ferner im Hinblick auf Grundlagen, Methodik und Inhalt den aktuellen Stand der anerkannten wissenschaftlichen Erkenntnis in dem Fachgebiet der forensischen Altersdiagnostik wider, der sich insbesondere aus den entsprechenden Empfehlungen der Arbeitsgemeinschaft für Forensische Altersdiagnostik der Deutschen Gesellschaft für Rechtsmedizin (AGFAD) ergibt (vgl. hierzu OVG Bremen, Urteil vom 21. Mai 2019 - 1 B 86/19 -, juris Rn. 8).
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Rechtsprechung
| BVerwG, 03.01.2020 - 1 B 86.19 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines nicht vorverfolgten ausgereisten Syrers mit kurdischer Volkszugehörigkeit durch Gruppenverfolgung im Heimatland wegen Wehrdienstentziehung
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
AsylG § 3 Abs. 1 Nr. 1 ; AsylG § 3b Abs. 1 Nr. 4
Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft eines nicht vorverfolgten ausgereisten Syrers mit kurdischer Volkszugehörigkeit durch Gruppenverfolgung im Heimatland wegen Wehrdienstentziehung - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Dresden, 28.04.2017 - 4 K 1349/16
- OVG Sachsen, 21.08.2019 - 5 A 510/17
- BVerwG, 03.01.2020 - 1 B 86.19
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (6)
- BVerfG, 14.11.2016 - 2 BvR 31/14
Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven …
Auszug aus BVerwG, 03.01.2020 - 1 B 86.19
Rn. 4 Anderes folgt auch nicht aus dem Kammerbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 14. November 2016 - 2 BvR 31/14 - (InfAuslR 2017, 75). - BVerwG, 01.04.2014 - 1 B 1.14
Aufenthaltsrecht eines Kindes bei Aufenthalt aus humanitären Gründen der Eltern; …
Auszug aus BVerwG, 03.01.2020 - 1 B 86.19
Diese Voraussetzungen sind nicht erfüllt, wenn sich die aufgeworfene Frage im Revisionsverfahren nicht stellen würde, wenn sie bereits geklärt ist bzw. aufgrund des Gesetzeswortlauts mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Auslegung und auf der Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung ohne Durchführung eines Revisionsverfahrens beantwortet werden kann oder wenn sie einer abstrakten Klärung nicht zugänglich ist (BVerwG, Beschlüsse vom 1. April 2014 - 1 B 1.14 - AuAS 2014, 110 und vom 10. März 2015 - 1 B 7.15 - juris). - BVerwG, 10.03.2015 - 1 B 7.15
Nachweis systemischer Mängel beim Asylverfahren und bei den Aufnahmebedingungen …
Auszug aus BVerwG, 03.01.2020 - 1 B 86.19
Diese Voraussetzungen sind nicht erfüllt, wenn sich die aufgeworfene Frage im Revisionsverfahren nicht stellen würde, wenn sie bereits geklärt ist bzw. aufgrund des Gesetzeswortlauts mit Hilfe der üblichen Regeln sachgerechter Auslegung und auf der Grundlage der einschlägigen Rechtsprechung ohne Durchführung eines Revisionsverfahrens beantwortet werden kann oder wenn sie einer abstrakten Klärung nicht zugänglich ist (BVerwG, Beschlüsse vom 1. April 2014 - 1 B 1.14 - AuAS 2014, 110 und vom 10. März 2015 - 1 B 7.15 - juris).
- BVerwG, 31.07.1984 - 9 C 46.84
Berufung - Zulassung - Bedeutung der Rechtssache - Verallgemeinerungsfähig - …
Auszug aus BVerwG, 03.01.2020 - 1 B 86.19
Rn. 3 Für die Zulassung der Revision reicht, anders als für die Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung nach § 124 Abs. 2 Nr. 3 VwGO/§ 78 Abs. 3 Nr. 1 AsylG (BVerwG, Urteil vom 31. Juli 1984 - 9 C 46.84 - BVerwGE 70, 24 ), eine Tatsachenfrage grundsätzlicher Bedeutung nicht aus. - BVerwG, 23.09.2011 - 1 B 19.11
Ausweisung wegen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung; …
Auszug aus BVerwG, 03.01.2020 - 1 B 86.19
Ein - hier nicht geltend gemachter - Verfahrensfehler kann ausnahmsweise dann gegeben sein, wenn die Beweiswürdigung objektiv willkürlich ist, gegen die Denkgesetze verstößt oder einen allgemeinen Erfahrungssatz missachtet (BVerwG, Beschlüsse vom 25. Juni 2004 - 1 B 249.03 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 284 S. 115 und vom 23. September 2011 - 1 B 19.11 - juris Rn. 4, jeweils m.w.N.). - BVerwG, 25.06.2004 - 1 B 249.03
Verletzung des Grundsatzes der freien Beweiswürdigung; Überziehung des nach § 51 …
Auszug aus BVerwG, 03.01.2020 - 1 B 86.19
Ein - hier nicht geltend gemachter - Verfahrensfehler kann ausnahmsweise dann gegeben sein, wenn die Beweiswürdigung objektiv willkürlich ist, gegen die Denkgesetze verstößt oder einen allgemeinen Erfahrungssatz missachtet (BVerwG, Beschlüsse vom 25. Juni 2004 - 1 B 249.03 - Buchholz 402.25 § 1 AsylVfG Nr. 284 S. 115 …und vom 23. September 2011 - 1 B 19.11 - juris Rn. 4, jeweils m.w.N.).
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