Rechtsprechung
| BGH, 11.09.1957 - 1 StE 6/57 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 19.01.1962 - 3 StR 43/61
Verwirkung von Grundrechten - Verfassungsmäßigkeit der Erteilung eines …
Diese Ansicht entspricht der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGHZ 12, 197 - III. Zivilsenat - 1 StE 6/57, HuSt II 159, 185 zu § 93 StGB; 1 StE 3/58 vom 22. Mai 1959 zu den §§ 93, 96, 185, 189 StGB). - BGH, 14.01.1964 - 3 StR 51/63
Das Herstellen und Verbreiten verfassungsfeindlicher Schriften - Förderung …
Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs genügt zur Erfüllung des inneren Tatbestandes des § 93 StGB Vorsatz (BGHSt 6, 318; 1 StE 6/57 vom 11. September 1957 in Hochverrat und Staatsgefährdung II 159, 183; 1 StE 3/58 vom 22. Mai 1959 UA S. 44; 3 StR 28/61 vom 18. September 1961, 3 StR 41/63 vom 29. November 1963 u.a.). - BGH, 13.05.1960 - 3 StR 4/60 Kontextvorschau leider nicht verfügbar
- BGH, 22.05.1959 - 1 StE 3/58
Rechtsmittel
Das Buch von W. von Asenbach "Adolf Hitler" mit dem Untertitel "Sein Kampf gegen die Minusseele" und die beiden Schriften von Lenz waren Gegenstand eines Strafverfahrens gegen den Letzteren vor dem erkennenden Senat, das mit seiner Verurteilung wegen Vergehens nach § 93 StGB abschloß (Urteil vom 11. September 1957 - 1 StE 6/57 - abgedruckt in "Hochverrat und Staatsgefährdung" Bd. II S. 159 ff).
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