Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
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• HRR Strafrecht

  § 370 Abs. 1 StPO; § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO
  Steuerhinterziehung (erforderliche Darstellung der Besteuerungsgrundlagen in den Urteilsgründen)

• HRR Strafrecht

  § 349 Abs. 2 StPO
  Verwerfung der Revision als unbegründet

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Notwendige tatrichterliche Feststellungen zur Steuerberechnung in Verfahren wegen Steuerhinterziehung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 370 AO, § 154 Abs 1 Nr 1 StPO, § 154 Abs 2 StPO, § 73 Abs 1 Alt 1 StGB, § 73c S 1 StGB
  Notwendige tatrichterliche Feststellungen zur Steuerberechnung in Verfahren wegen Steuerhinterziehung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 370 AO, § 3 Nr 40 Buchst d EStG, § 20 Abs 1 Nr 1 S 2 EStG, § 8 Abs 3 S 2 KStG
  Steuerhinterziehung: Notwendige Urteilsfeststellungen zu den steuerlich erheblichen Tatsachen sowie zur Berechnungsdarstellung und -grundlage

• IWW

  § 349 Abs. 4 StPO, § ... 349 Abs. 2 StPO, § 8 Abs. 3 Satz 2 KStG, § 20 Abs. 1 Nr. 1 Satz 2, § 3 Nr. 40 Buchst. d EStG, § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 Satz 1 EStG, § 370 Abs. 1 Nr. 2 AO, § 25 Abs. 1 Alternative 2 StGB, § 52 Abs. 1 Alternative 2 StGB

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StPO § 349 Abs. 2 ; StPO § 349 Abs. 4
  Schuldspruch wegen Bestechlichkeit und wegen Steuerhinterziehung

• datenbank.nwb.de

  Notwendige tatrichterliche Feststellungen zur Steuerberechnung in Verfahren wegen Steuerhinterziehung

Kurzfassungen/Presse

• ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

  Notwendige Feststellungen in Steuerstrafverfahren

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2025, 52

Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (4)

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• BGH, 13.06.2023 - 1 StR 53/23

  Verurteilung des Münchner Sternekochs Alfons Schuhbeck wegen Steuerhinterziehung …

  Auszug aus BGH, 17.10.2024 - 1 StR 170/24

  Andernfalls ist dem Revisionsgericht die Prüfung verwehrt, ob das Tatgericht den Verkürzungsumfang rechtsfehlerfrei bestimmt hat (st. Rspr.; BGH, Beschlüsse vom 13. Juni 2023 - 1 StR 53/23 Rn. 9 …und vom 22. März 2023 - 1 StR 361/22 Rn. 23; je mwN).
• BGH, 22.03.2023 - 1 StR 361/22

  Umsatzsteuerhinterziehung (Kompensationsverbot: keine Berücksichtigung von …

  Auszug aus BGH, 17.10.2024 - 1 StR 170/24

  Andernfalls ist dem Revisionsgericht die Prüfung verwehrt, ob das Tatgericht den Verkürzungsumfang rechtsfehlerfrei bestimmt hat (st. Rspr.;… BGH, Beschlüsse vom 13. Juni 2023 - 1 StR 53/23 Rn. 9 und vom 22. März 2023 - 1 StR 361/22 Rn. 23; je mwN).
• BGH, 16.09.2020 - 1 StR 275/20

  Vorenthalten und Veruntreuen von Arbeitsentgelt (Beginn der Verjährung: …

  Auszug aus BGH, 17.10.2024 - 1 StR 170/24

  Denn nach den Urteilsfeststellungen gab er seine Unterlagen jeweils zusammen ab; weitere Beiträge, die nur einer bestimmten Erklärung zuzurechnen wären, hat das Landgericht nicht festgestellt (UA S. 22, 74;… vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Juli 2022 - 1 StR 51/22 Rn. 7 und vom 16. September 2020 - 1 StR 275/20 Rn. 13; je mwN).
• BGH, 26.07.2022 - 1 StR 51/22

  Mittelbare Täterschaft (Konkurrenzen)

  Auszug aus BGH, 17.10.2024 - 1 StR 170/24

  Denn nach den Urteilsfeststellungen gab er seine Unterlagen jeweils zusammen ab; weitere Beiträge, die nur einer bestimmten Erklärung zuzurechnen wären, hat das Landgericht nicht festgestellt (UA S. 22, 74; vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Juli 2022 - 1 StR 51/22 Rn. 7 …und vom 16. September 2020 - 1 StR 275/20 Rn. 13; je mwN).

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• BGH, 01.04.2025 - 1 StR 475/23

  Strafverurteilung wegen Bestechlichkeit u.a.: Verfahrenseinstellung wegen …

  Zu den Fällen Ziffer 157, 158, 160, 162 und 164 der Anklageschrift, in denen der Angeklagte wegen Verkürzung von Einkommensteuer verurteilt ist, fehlt eine Berechnungsdarstellung (vgl. dazu zuletzt BGH, Beschluss vom 17. Oktober 2024 - 1 StR 170/24 Rn. 3 mwN).
• BGH, 20.01.2026 - 1 StR 382/25
  Auf die hiergegen gerichtete Revision des Angeklagten hatte der Senat mit Beschluss vom 17. Oktober 2024 - 1 StR 170/24 - das angefochtene Urteil, soweit der Angeklagte wegen Steuerhinterziehung verurteilt worden war, im Gesamtstrafenausspruch und im Ausspruch über die Einziehung des Wertes von Taterträgen mit den jeweils zugehörigen Feststellungen aufgehoben.
• LG Berlin I, 18.12.2024 - 536 KLs 8/23
  Damit liegen konkrete Tatbeiträge vor, die nur einer bestimmten Erklärung zuzurechnen sind (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Oktober 2024 - 1 StR 170/24 -, Rn. 4).