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| BGH, 11.01.2011 - 1 StR 18/10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (10)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 356a StPO
Unbegründete Anhörungsrüge - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Zurückweisung der Anhörungsrüge eines Verurteilten; Pflicht des Gerichts zur ausdrückllichen Bescheidung jedes Vorbringens eines Beteiligten
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Zurückweisung der Anhörungsrüge eines Verurteilten; Pflicht des Gerichts zur ausdrückllichen Bescheidung jedes Vorbringens eines Beteiligten
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 20.06.2007 - 2 BvR 746/07
Verfassungsmäßigkeit der Entscheidung des Bundesgerichtshofs als Revisionsgericht …
Auszug aus BGH, 11.01.2011 - 1 StR 18/10
Art. 103 Abs. 1 GG zwingt die Gerichte nicht dazu, jedes Vorbringen eines Beteiligten ausdrücklich zu bescheiden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 20. Juni 2007 - 2 BvR 746/07). - BGH, 16.09.2009 - 1 StR 444/08
Vorrang der Anhörungsrüge gemäß § 356a StPO gegenüber § 33a StPO
Auszug aus BGH, 11.01.2011 - 1 StR 18/10
Die an keine Frist gebundene Gegenvorstellung ist deshalb daneben ebenso wenig statthaft wie die ebenfalls unbefristete Beanstandung der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör gemäß § 33a StPO (vgl. BGH, Beschluss vom 16. September 2009 - 1 StR 444/08).
- BGH, 17.02.2023 - AnwSt (R) 4/22
Ausschluss von der Rechtsanwaltschaft wegen Verletzung anwaltlicher …
Rn. 5 2. Mit der Zurückweisung des Antrags gemäß § 116 Abs. 1 Satz 2BRAO, § 356a Satz 1 StPO wird der Antrag der Rechtsanwältin auf Vollstreckungsaufschub gemäß § 116 Abs. 1 Satz 2 BRAO, § 356a Satz 5, § 47 Abs. 2 StPO gegenstandslos (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Juli 2007 - 2 StR 505/06, juris Rn. 7 und vom 11. Januar 2011 - 1 StR 18/10, juris Rn. 5). - BGH, 07.10.2025 - 5 StR 269/25
Verwerfung der Anhörungsrüge
Die an keine Frist gebundene Gegenvorstellung ist deshalb daneben nicht statthaft (vgl. BGH, Beschlüsse vom 11. Januar 2011 - 1 StR 18/10 Rn. 4;… vom 13. März 2012 - 2 StR 19/12 Rn. 2;… Schmitt/Köhler, StPO, 68. Aufl., § 356a Rn. 1a).
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