Rechtsprechung
| BGH, 08.08.2019 - 1 StR 214/19 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 266 Abs. 1 StGB
Untreue zu Lasten einer ausländischen Gesellschaft - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Urteilstenor bei gewerbsmäßigem Bandenbetrug
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 263 Abs 5 StGB, § 260 Abs IV S 1 StPO
Urteilstenor bei gewerbsmäßigem Bandenbetrug - IWW
§ 154 Abs. 2, Abs. 1 Nr. 1 StPO, § 349 Abs. 4 StPO, § 349 Abs. 2 StPO, § 263 Abs. 5 StGB, § 266 Abs. 1 StGB, § 9 Abs. 1 StGB, § 266 StGB
- Wolters Kluwer
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Banden- und gewerbsmäßiger Betrug - und der Urteilstenor
Verfahrensgang
- LG Mannheim, 06.12.2018 - 24 KLs 633 Js 23/11
- BGH, 08.08.2019 - 1 StR 214/19
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2020, 20
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (5)
- BGH, 13.04.2010 - 5 StR 428/09
Untreue bei einer englischen Limited (Gründungsstatut; Gründungstheorie; …
Auszug aus BGH, 08.08.2019 - 1 StR 214/19
Dazu hätte es der Aufklärung bedurft, ob sie nach dem Recht des ausländischen Staates, der Republik Mar., wirksam gegründet und rechtsfähig war (vgl. zu einer EU-Auslandsgesellschaft BGH, Urteil vom 13. April 2010 - 5 StR 428/09 Rn. 13 ff., BGHR StGB § 266 Abs. 1 Vermögensbetreuungspflicht 47). - BGH, 20.09.2000 - 3 StR 19/00
Konkurrenzverhältnis von Betrug und Untreue; Mitbestrafte Nachtat; Tat im …
Auszug aus BGH, 08.08.2019 - 1 StR 214/19
Damit könnte die C. AG - neben den Kapitalanlegern - weitere Geschädigte sein, sodass die Grundsätze einer mitbestraften Nachtat (dazu nur BGH, Beschluss vom 20. September 2000 - 3 StR 19/00 Rn. 4 f.) hier keine Anwendung fänden. - BGH, 25.04.2019 - 1 StR 54/19
Einziehung (Einziehung nach Verfahrenseinstellung nur noch im Wege des …
Auszug aus BGH, 08.08.2019 - 1 StR 214/19
Die Teileinstellung zieht zugleich die Aufhebung der Einziehungsentscheidung nach sich (…BGH, Beschlüsse vom 1. August 2018 - 1 StR 326/18 Rn. 7 und vom 25. April 2019 - 1 StR 54/19 Rn. 16). - BGH, 01.08.2018 - 1 StR 326/18
Einziehung (Umfang der Einziehung: keine Einziehung des aus der Tat Erlangten bei …
Auszug aus BGH, 08.08.2019 - 1 StR 214/19
Die Teileinstellung zieht zugleich die Aufhebung der Einziehungsentscheidung nach sich (BGH, Beschlüsse vom 1. August 2018 - 1 StR 326/18 Rn. 7 …und vom 25. April 2019 - 1 StR 54/19 Rn. 16). - BGH, 25.04.2007 - 1 StR 181/07
Einziehung von Tatmitteln (ausreichende Feststellungen); Tenorierung bei …
Auszug aus BGH, 08.08.2019 - 1 StR 214/19
Ist aber ein eigener Straftatbestand mit besonderen Qualifikationsmerkmalen verwirklicht, hat das Tatgericht dies im Urteilstenor durch Aufführung dieser Qualifikationsmerkmale zum Ausdruck zu bringen (BGH, Beschluss vom 25. April 2007 - 1 StR 181/07 Rn. 8 mwN).
- BGH, 15.04.2025 - 3 StR 576/24
Computerbetrug (Gesetzeskonkurrenzen); Führens eines verbotenen Gegenstands …
Rn. 7 Deshalb ist der Schuldspruch in entsprechender Anwendung von § 354 Abs. 1 StPO bei den Angeklagten Di. und De. auf jeweils neun statt zehn banden- und gewerbsmäßige Computerbetrugstaten zu ändern (…zur Tenorierung s. etwa BGH, Beschlüsse vom 25. April 2007 - 1 StR 181/07, juris Rn. 8; vom 8. August 2019 - 1 StR 214/19, wistra 2020, 108 Rn. 5;… vom 10. November 2020 - 5 StR 368/20, juris Rn. 2), beim Angeklagten Dö.
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