Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BGH, 08.08.2023 - 1 StR 240/23   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2023,27450
BGH, 08.08.2023 - 1 StR 240/23 (https://dejure.org/2023,27450)
BGH, Entscheidung vom 08.08.2023 - 1 StR 240/23 (https://dejure.org/2023,27450)
BGH, Entscheidung vom 08. August 2023 - 1 StR 240/23 (https://dejure.org/2023,27450)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2023,27450) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
    Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

  • HRR Strafrecht

    § 403 StPO; § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO
    Adhäsionsklage (erforderliche Bezifferung des geltend gemachten Anspruchs)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • rechtsinformationen.bund.de

    Zulässigkeit von Adhäsionsanträgen auf Hinterbliebenengeld; Erlass eines Grundurteils

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 404 Abs 1 S 2 StPO, § 406 Abs 1 S 2 StPO, § 253 Abs 2 Nr 2 ZPO, § 256 Abs 1 ZPO, § 304 ZPO
    Zulässigkeit von Adhäsionsanträgen auf Hinterbliebenengeld; Erlass eines Grundurteils

  • IWW

    § 349 Abs. 4 StPO, § ... 349 Abs. 2 StPO, § 844 Abs. 3 BGB, § 404 Abs. 1 Satz 2 StPO, § 406 Abs. 1 Satz 2 StPO, § 304 ZPO, § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO, § 256 Abs. 1 ZPO, § 406 Abs. 1 Satz 3 StPO, § 406 Abs. 3 Satz 2 StPO, §§ 708 ff. ZPO

  • Wolters Kluwer

    Bewertung der konkreten seelischen Beeinträchtigung des betroffenen Hinterbliebenen durch das Gericht für die Bestimmung der Hinterbliebenenentschädigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bewertung der konkreten seelischen Beeinträchtigung des betroffenen Hinterbliebenen durch das Gericht für die Bestimmung der Hinterbliebenenentschädigung

  • rechtsportal.de

    Bewertung der konkreten seelischen Beeinträchtigung des betroffenen Hinterbliebenen durch das Gericht für die Bestimmung der Hinterbliebenenentschädigung

  • datenbank.nwb.de

    Zulässigkeit von Adhäsionsanträgen auf Hinterbliebenengeld; Erlass eines Grundurteils

Kurzfassungen/Presse

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof bestätigt Urteil wegen Mordes an einem Mädchen in Baden-Baden

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2024, 30
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (8)

  • BGH, 08.09.2021 - 4 StR 166/21

    Sexueller Übergriff (Anwendung von Gewalt: Finalzusammenhang; gefährliches …

    Auszug aus BGH, 08.08.2023 - 1 StR 240/23
    Die Adhäsionskläger haben nicht erläutert, warum sie nicht in der Lage sind, die Höhe des Hinterbliebenengeldes zu beziffern und den Anspruch bereits im Wege der Leistungsklage geltend zu machen (vgl. BGH, Beschluss vom 8. September 2021 - 4 StR 166/21 Rn. 16 mwN).
  • BGH, 23.05.2023 - VI ZR 161/22

    Bemessung der Höhe der Hinterbliebenenentschädigung

    Auszug aus BGH, 08.08.2023 - 1 StR 240/23
    Auch bei der Bestimmung der Hinterbliebenenentschädigung darf das Gericht nicht lediglich "schematisch bemessen", sondern muss die konkrete seelische Beeinträchtigung des betroffenen Hinterbliebenen bewerten und die Besonderheiten des jeweiligen Einzelfalls berücksichtigten (BGH, Urteil vom 23. Mai 2023 - VI ZR 161/22 Rn. 12 mwN).
  • BGH, 29.09.2020 - 3 StR 280/20

    Keine Gesetzeskonkurrenz zwischen Herstellung und Verbreitung …

    Auszug aus BGH, 08.08.2023 - 1 StR 240/23
    a) Der Erlass eines Grundurteils nach § 406 Abs. 1 Satz 2 StPO in Verbindung mit § 304 ZPO setzt voraus, dass die klagende Partei einen bezifferten Anspruch geltend macht (…BGH, Beschlüsse vom 24. Mai 2023 - 4 StR 66/23 Rn. 4;… vom 10. August 2021 - 6 StR 333/21 Rn. 2 und vom 29. September 2020 - 3 StR 280/20 Rn. 9; jeweils mwN).
  • BGH, 12.03.2019 - 2 StR 595/18

    Adhäsionsantrag (Bestimmtheit des Anspruchsgrundes und -gegenstandes)

    Auszug aus BGH, 08.08.2023 - 1 StR 240/23
    Wenn der Umfang einer beantragten Geldleistung - wie beim Hinterbliebenengeld - im richterlichen Ermessen steht, verlangt § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO zumindest die Angabe einer Größenordnung, um das Gericht und den Gegner darüber zu unterrichten, welchen Umfang der Streitgegenstand haben soll (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Juni 2019 - 5 StR 249/19 Rn. 3 und vom 12. März 2019 - 2 StR 595/18 Rn. 6 mwN).
  • BGH, 19.06.2019 - 5 StR 249/19

    Anforderungen an die Bestimmtheit des Adhäsionsantrags (Geldleistung im …

    Auszug aus BGH, 08.08.2023 - 1 StR 240/23
    Wenn der Umfang einer beantragten Geldleistung - wie beim Hinterbliebenengeld - im richterlichen Ermessen steht, verlangt § 253 Abs. 2 Nr. 2 ZPO zumindest die Angabe einer Größenordnung, um das Gericht und den Gegner darüber zu unterrichten, welchen Umfang der Streitgegenstand haben soll (vgl. BGH, Beschlüsse vom 19. Juni 2019 - 5 StR 249/19 Rn. 3 …und vom 12. März 2019 - 2 StR 595/18 Rn. 6 mwN).
  • BGH, 24.05.2023 - 4 StR 66/23

    Revision (Versäumung der Revisionsbegründungsfrist: Aufhebung des …

    Auszug aus BGH, 08.08.2023 - 1 StR 240/23
    a) Der Erlass eines Grundurteils nach § 406 Abs. 1 Satz 2 StPO in Verbindung mit § 304 ZPO setzt voraus, dass die klagende Partei einen bezifferten Anspruch geltend macht (BGH, Beschlüsse vom 24. Mai 2023 - 4 StR 66/23 Rn. 4;… vom 10. August 2021 - 6 StR 333/21 Rn. 2 …und vom 29. September 2020 - 3 StR 280/20 Rn. 9; jeweils mwN).
  • BGH, 10.08.2021 - 6 StR 333/21

    Entscheidung im Adhäsionsverfahren (Geltendmachung eines bezifferten Anspruches …

    Auszug aus BGH, 08.08.2023 - 1 StR 240/23
    a) Der Erlass eines Grundurteils nach § 406 Abs. 1 Satz 2 StPO in Verbindung mit § 304 ZPO setzt voraus, dass die klagende Partei einen bezifferten Anspruch geltend macht (…BGH, Beschlüsse vom 24. Mai 2023 - 4 StR 66/23 Rn. 4; vom 10. August 2021 - 6 StR 333/21 Rn. 2 …und vom 29. September 2020 - 3 StR 280/20 Rn. 9; jeweils mwN).
  • BGH, 02.03.2022 - 4 StR 493/21

    Adhäsionsausspruch (Begründungsanforderungen: immaterielle Schäden, …

    Auszug aus BGH, 08.08.2023 - 1 StR 240/23
    Eine Zurückverweisung der Sache zur teilweisen Erneuerung des Adhäsionsverfahrens scheidet aus (BGH, Beschluss vom 2. März 2022 - 4 StR 493/21 Rn. 4 mwN).
  • BGH, 28.04.2026 - 3 StR 91/26

    Bestimmtheitsanforderungen des Antrags eines Adhäsionsklägers auf Zahlung eines …

    Diese Grundsätze gelten auch für das von der Kammer ausgeurteilte Hinterbliebenengeld, dessen Höhe im richterlichen Ermessen steht (BGH, Beschluss vom 8. August 2023 - 1 StR 240/23 -, juris).".
  • BGH, 24.06.2025 - 1 StR 135/25

    Aufhebung der Adhäsionsentscheidung

    Eine Zurückverweisung der Sache zu neuer Verhandlung und Entscheidung allein wegen ihres zivilrechtlichen Teils kommt nicht in Betracht; vielmehr ist nach § 406 Abs. 1 Satz 3 StPO insoweit von einer Entscheidung abzusehen (vgl. Senat, Beschluss vom 8. August 2023 - 1 StR 240/23, Rn. 6;… Zabeck in KK-StPO, 9. Aufl. 2023, StPO § 404 Rn. 1).".
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BGH
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht