Rechtsprechung
| BGH, 19.08.2020 - 1 StR 248/20 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 32 Abs. 1 StGB
Notwehr (Einschränkung des Notwehrrechts bei vorangegangener Provokation durch den Täter) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung: Einschränkung des Notwehrrechts bei vorangegangener verbaler Auseinandersetzung mit wechselseitigen Beleidigungen
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 32 StGB, § 212 StGB, § 223 StGB, § 224 StGB, § 261 StPO
Strafverfahren wegen gefährlicher Körperverletzung: Einschränkung des Notwehrrechts bei vorangegangener verbaler Auseinandersetzung mit wechselseitigen Beleidigungen - IWW
- Wolters Kluwer
Erfolgreiche Revision gegen die Verurteilung wegen gefährlicher Körperverletzung; Fehlerhafte Annahme einer dem Angeklagten vorwerfbaren Provokation der Notwehrlage
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
- datenbank.nwb.de
Notwehr: Einschränkung des Notwehrrechts bei vorangegangener verbaler Auseinandersetzung mit wechselseitigen Beleidigungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (3)
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Die vorwerfbare Provokation der Notwehrlage
- Wolters Kluwer (Kurzinformation)
Einschränkung des Notwehrrechts bei einer Provokation der Notwehrlage
- anwalt.de (Kurzinformation)
Einschränkung der Notwehr bei provoziertem Angriff? Es kommt darauf an!
Besprechungen u.ä.
- Lehrstuhl für Strafrecht Prof. Marxen (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)
Bahnhofsschlägerei-Fall
§ 32 StGB
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 16.03.2020 - 116 Js 103177/19
- BGH, 19.08.2020 - 1 StR 248/20
Papierfundstellen
- StV 2021, 97
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (2)
- BGH, 07.12.2017 - 2 StR 252/17
Notwehr (Erforderlichkeit: lebensbedrohlicher Einsatz eines Messers, Pflicht zur …
Auszug aus BGH, 19.08.2020 - 1 StR 248/20
Allerdings ist das Notwehrrecht auch in diesen Fällen nur eingeschränkt; ein vollständiger Ausschluss oder eine zeitlich unbegrenzte Ausdehnung der Beschränkung des Notwehrrechts ist damit nicht verbunden (vgl. BGH, Beschluss vom 7. Dezember 2017 - 2 StR 252/17 Rn. 10 mwN). - BGH, 26.06.2018 - 1 StR 208/18
Notwehr (Einschränkung des Notwehrrechts bei Provokation des Angriffs: …
Auszug aus BGH, 19.08.2020 - 1 StR 248/20
In einem solchen Fall muss der Verteidiger dem Angriff unter Umständen auszuweichen versuchen und darf zur lebensgefährlichen Trutzwehr nur übergehen, wenn andere Abwehrmöglichkeiten erschöpft oder mit Sicherheit aussichtslos sind (vgl. BGH, Beschluss vom 26. Juni 2018 - 1 StR 208/18 Rn. 11 mwN).
- BayObLG, 03.02.2022 - 202 StRR 9/22
Dauer der Notwehrlage und Erforderlichkeit gebotener Verteidigung
Zwar kann eine Einschränkung des Notwehrrechts bei schuldhafter Provokation in Erwägung gezogen werden (vgl. nur BGH, Beschluss vom 03.03.2021 - 4 StR 318/20 = NStZ 2021, 607; 15.12.2020 - 2 StR 140/20 = NStZ-RR 2021, 134 = StV 2021, 420; 19.08.2020 - 1 StR 248/20 = StV 2021, 97). - BGH, 15.07.2026 - 5 StR 255/26
Ausschluss der Rechtfertigung eines Angeklagten aufgrund einer Beschränkung …
Nachdem körperliche Reaktionen von Seiten des Angeklagten bis zum Messerstich unterblieben, ist vielmehr möglich, dass der Wechsel von einer verbalen zu einer körperlich geführten Auseinandersetzung allein von L. ausging und dieser an der maßgeblichen Eskalation selbst vorwerfbar beteiligt war (vgl. zur Verneinung einer Beschränkung des Notwehrrechts in solchen Situationen BGH, Beschluss vom 19. August 2020 - 1 StR 248/20 Rn. 11, StV 2021, 97;… Urteil vom 4. Dezember 2025 - 4 StR 287/25 Rn. 39, StV 2026, 321). - BGH, 04.12.2025 - 4 StR 287/25
Freispruch vom Vorwurf des versuchten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher …
Rn. 38 Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs erfährt das Notwehrrecht unter anderem dann eine Einschränkung, wenn der Verteidiger gegenüber dem Angreifer ein pflichtwidriges Vorverhalten an den Tag gelegt hat, das bei vernünftiger Würdigung aller Umstände des Einzelfalls den folgenden Angriff als eine adäquate und voraussehbare Folge der Pflichtverletzung des Angegriffenen erscheinen lässt (vgl. BGH, Beschluss vom 19. August 2020 - 1 StR 248/20, juris Rn. 8;… Beschluss vom 26. Juni 2018 - 1 StR 208/18 Rn. 11).Die maßgebliche Eskalation von einer verbalen zu einer körperlich geführten Auseinandersetzung ging vielmehr allein vom Nebenkläger aus (vgl. BGH, Beschluss vom 19. August 2020 - 1 StR 248/20, juris Rn. 11).
- BGH, 15.12.2020 - 2 StR 140/20
Totschlag (bedingter Tötungsvorsatz: Feststellung im Einzelfall auch bei …
Die Notwehreinschränkung hängt gegebenenfalls davon ab, ob dem Angriff ausgewichen werden oder ob der Handelnde zum Einsatz eines weniger gefährlichen Verteidigungsmittels gelangen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 19. August 2020 - 1 StR 248/20; Senat, Urteil vom 20. November 2019 ? 2 StR 554/18, NStZ 2021, 33, 34 mit Anm. Hauck).
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