Rechtsprechung
| BGH, 20.01.2025 - 1 StR 370/24 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (8)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
- rechtsprechung-im-internet.de
- IWW
§ 413 StPO, § 421 Abs. 1 Nr. 3 StPO, § 74 Abs. 1 StGB, § 74b Abs. 1 Nr. 1 StGB, § 74b Abs. 1 Alternative 1 StGB, § 74b Abs. 1 Alternative 2 StGB, § 473 Abs. 1 Satz 1 StPO, § 421 StPO
- datenbank.nwb.de
Verfahrensgang
- LG Stuttgart, 07.05.2024 - 2 KLs 411 Js 122423/23
- BGH, 20.01.2025 - 1 StR 370/24
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 26.05.2021 - 5 StR 458/20
Einheitliche Kostenentscheidung in der Revisionsinstanz nach Absehen von der …
Auszug aus BGH, 20.01.2025 - 1 StR 370/24
In der Konstellation des § 421 StPO kommt eine gesonderte Entscheidung über die Auslagen und Kosten, die die Einziehung betreffen, nicht in Betracht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Mai 2021 - 5 StR 458/20 Rn. 4 f. …und vom 8. Dezember 2021 - 5 StR 296/21 Rn. 7 f.). - BGH, 07.02.2023 - 3 StR 501/22
Einziehung von Tatmitteln bei schuldlos Handelnden
Auszug aus BGH, 20.01.2025 - 1 StR 370/24
Im Rahmen der zu treffenden Ermessensentscheidung ist prognostisch zu prüfen, ob der Beschuldigte auch künftig Straftaten unter Verwendung des fraglichen Fahrzeugs begehen wird (vgl. zum Ganzen BGH, Beschluss vom 7. Februar 2023 - 3 StR 501/22 Rn. 3 mwN). - BGH, 08.12.2021 - 5 StR 296/21
Einziehung von Taterträgen (Kausalzusammenhang zwischen Tat und erlangtem Etwas; …
Auszug aus BGH, 20.01.2025 - 1 StR 370/24
In der Konstellation des § 421 StPO kommt eine gesonderte Entscheidung über die Auslagen und Kosten, die die Einziehung betreffen, nicht in Betracht (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 26. Mai 2021 - 5 StR 458/20 Rn. 4 f. und vom 8. Dezember 2021 - 5 StR 296/21 Rn. 7 f.).
- BGH, 09.04.2025 - 1 StR 83/24
Einziehung (Erlöschen des Wertersatzeinziehungsanspruchs hinsichtlich ersparter …
Im Übrigen kommt in der Konstellation des § 421 StPO eine gesonderte Entscheidung über die Auslagen und Kosten, die die Einziehung betreffen, nicht in Betracht (vgl. BGH, Beschlüsse vom 20. Januar 2025 - 1 StR 370/24 Rn. 4;… vom 8. Dezember 2021 - 5 StR 296/21 Rn. 7 f. …und vom 26. Mai 2021 - 5 StR 458/20 Rn. 4 f.). - BGH, 08.10.2025 - 5 StR 402/25 In der Konstellation des § 421 StPO kommt eine gesonderte Entscheidung über die Auslagen und Kosten, die die Einziehung betreffen, nicht in Betracht (vgl. BGH, Beschluss vom 20. Januar 2025 - 1 StR 370/24 Rn. 4).
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