Rechtsprechung
| BGH, 09.10.2019 - 1 StR 39/19 |
Volltextveröffentlichungen (13)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 46 StGB; § 177 Abs. 1, Abs. 6 Nr. 1 StGB
Strafzumessung (revisionsrechtliche Überprüfbarkeit); Vergewaltigung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Strafzumessung bei Formulierung des Fehlens mildernder Umstände
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 46 Abs 1 S 1 StGB, § 46 Abs 3 StGB, § 177 Abs 1 StGB vom 13.11.1998, § 177 Abs 5 StGB vom 13.11.1998
Strafzumessung bei Formulierung des Fehlens mildernder Umstände - IWW
§ 177 Abs. 1 StGB, § 184g Nr. 1 StGB, § 184f Nr. 1 StGB, § 184h Nr. 1 StGB, § 177 Abs. 1, Abs. 5 StGB, § 46 Abs. 3 StGB, § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO, § 177 Abs. 1 Nr. 1 StGB
- Wolters Kluwer
Revisionsrechtliche Überprüfung einer Verurteilung wegen sexueller Nötigung in drei Fällen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB a.F. § 177 Abs. 1 Nr. 1
Revisionsrechtliche Überprüfung einer Verurteilung wegen sexueller Nötigung in drei Fällen - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (4)
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)
Urteil gegen ehemaligen Präsidenten einer Musikhochschule wegen sexueller Nötigung in drei Fällen rechtskräftig
- Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)
Strafzumessung: Minder schwerer Fall der sexuellen Nötigung, "Vehemenz des Zungenkusses"
- lto.de (Kurzinformation)
Urteil wegen sexueller Nötigung bestätigt: Münchner Ex-Musikhochschulpräsident rechtskräftig verurteilt
- bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)
Verurteilung des ehemaligen Präsidenten einer Musikhochschule wegen sexueller Nötigung in drei Fällen; Freispruch in einem weiteren Fall
Sonstiges
- sueddeutsche.de (Meldung mit Bezug zur Entscheidung, 07.05.2020)
Verurteilter Ex-Musikhochschulchef immer noch nicht in Haft
Verfahrensgang
- LG München I, 16.05.2018 - 10 KLs 454 Js 160018/16
- BGH, 08.10.2019 - 1 StR 39/19
- BGH, 09.10.2019 - 1 StR 39/19
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2020, 6
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (7)
- BGH, 10.04.1987 - GSSt 1/86
Fehlen von Strafmilderungsgründen
Auszug aus BGH, 09.10.2019 - 1 StR 39/19
Ob ein einzelner Umstand strafzumessungserheblich und ob die ihm vom Tatrichter beigelegte Bewertungsrichtung vertretbar ist, hängt insbesondere nicht davon ab, ob die Urteilsausführungen diesen Umstand positiv oder negativ umschreiben (BGH, Beschluss vom 10. April 1987 - GSSt 1/86 Rn. 18, BGHSt 34, 345, 349 f.). - BGH, 04.03.2015 - 2 StR 400/14
Körperverletzung (körperliche Misshandlung: kurzzeitige Beeinträchtigung des …
Auszug aus BGH, 09.10.2019 - 1 StR 39/19
Das Landgericht geht zutreffend davon aus, dass der Tatbestand des § 177 Abs. 1 Nr. 1 StGB aF in der Variante der Gewaltanwendung erfordert, dass der Täter physische Kraft entfaltet hat, um den als ernst erkannten oder erwarteten Widerstand des Opfers gegen die Vornahme sexueller Handlungen zu überwinden (…BGH, Beschlüsse vom 5. Juni 2018 - 2 StR 495/17 Rn. 6;… vom 5. September 2017 - 2 StR 256/17 Rn. 5 …und vom 31. Juli 2013 - 2 StR 318/13, BGHR StGB § 177 Abs. 1 Gewalt 17; Urteil vom 4. März 2015 - 2 StR 400/14 Rn. 8). - BGH, 31.07.2013 - 2 StR 318/13
Sexuelle Nötigung (Anforderungen an die Gewalt bei widerstandslos hergestellter …
Auszug aus BGH, 09.10.2019 - 1 StR 39/19
Das Landgericht geht zutreffend davon aus, dass der Tatbestand des § 177 Abs. 1 Nr. 1 StGB aF in der Variante der Gewaltanwendung erfordert, dass der Täter physische Kraft entfaltet hat, um den als ernst erkannten oder erwarteten Widerstand des Opfers gegen die Vornahme sexueller Handlungen zu überwinden (…BGH, Beschlüsse vom 5. Juni 2018 - 2 StR 495/17 Rn. 6;… vom 5. September 2017 - 2 StR 256/17 Rn. 5 und vom 31. Juli 2013 - 2 StR 318/13, BGHR StGB § 177 Abs. 1 Gewalt 17;… Urteil vom 4. März 2015 - 2 StR 400/14 Rn. 8).
- BGH, 05.09.2017 - 2 StR 256/17
Sexuelle Nötigung (erforderliche Gewalt zur Überwindung des Opfers: …
Auszug aus BGH, 09.10.2019 - 1 StR 39/19
Das Landgericht geht zutreffend davon aus, dass der Tatbestand des § 177 Abs. 1 Nr. 1 StGB aF in der Variante der Gewaltanwendung erfordert, dass der Täter physische Kraft entfaltet hat, um den als ernst erkannten oder erwarteten Widerstand des Opfers gegen die Vornahme sexueller Handlungen zu überwinden (…BGH, Beschlüsse vom 5. Juni 2018 - 2 StR 495/17 Rn. 6; vom 5. September 2017 - 2 StR 256/17 Rn. 5 …und vom 31. Juli 2013 - 2 StR 318/13, BGHR StGB § 177 Abs. 1 Gewalt 17;… Urteil vom 4. März 2015 - 2 StR 400/14 Rn. 8). - BGH, 18.08.2009 - 1 StR 155/09
Grenzen der Revisibilität der Beweiswürdigung; Hilfsbeweisantrag auf Einholung …
Auszug aus BGH, 09.10.2019 - 1 StR 39/19
Die Prüfung des Revisionsgerichts ist vielmehr auf die Frage beschränkt, ob dem Tatrichter bei der Beweiswürdigung Rechtsfehler unterlaufen sind (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 18. August 2009 - 1 StR 155/09 Rn. 11). - BGH, 05.06.2018 - 2 StR 495/17
Sexuelle Nötigung (Voraussetzungen einer Gewaltanwendung)
Auszug aus BGH, 09.10.2019 - 1 StR 39/19
Das Landgericht geht zutreffend davon aus, dass der Tatbestand des § 177 Abs. 1 Nr. 1 StGB aF in der Variante der Gewaltanwendung erfordert, dass der Täter physische Kraft entfaltet hat, um den als ernst erkannten oder erwarteten Widerstand des Opfers gegen die Vornahme sexueller Handlungen zu überwinden (BGH, Beschlüsse vom 5. Juni 2018 - 2 StR 495/17 Rn. 6;… vom 5. September 2017 - 2 StR 256/17 Rn. 5 …und vom 31. Juli 2013 - 2 StR 318/13, BGHR StGB § 177 Abs. 1 Gewalt 17;… Urteil vom 4. März 2015 - 2 StR 400/14 Rn. 8). - BGH, 24.10.2017 - 1 StR 226/17
Begrenzte Revisibilität der Strafzumessung
Auszug aus BGH, 09.10.2019 - 1 StR 39/19
Was als wesentlicher Strafzumessungsgrund anzusehen ist, ist unter Berücksichtigung der Besonderheiten des Einzelfalls vom Tatrichter zu entscheiden (st. Rspr.; vgl. etwa BGH, Urteil vom 24. Oktober 2017 - 1 StR 226/17 Rn. 14 mwN).
- OLG Zweibrücken, 22.11.2021 - 1 OLG 2 Ss 36/21
Strafrahmenwahl und Strafzumessung bei Betäubungsmitteldelikten: Strafmildernde …
Der Gesamtzusammenhang in dem diese Umstände gestellt sind, lässt somit zu besorgen, dass das Landgericht das Fehlen von Strafmilderungsgründen rechtsfehlerhaft erschwerend berücksichtigt hat (vgl.BGH…, Beschluss vom 26.10.1990 - 2 StR 390/90, juris Rn. 8;… Beschluss vom 22.05.2018 - 4 StR 100/18, juris Rn. 8; Urteil vom 09.10.2019 - 1 StR 39/19, juris Rn. 18).
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Rechtsprechung
| BGH, 08.10.2019 - 1 StR 39/19 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- Doctrine
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 169 Abs. 2 GVG
Zulassung von Ton- und Filmaufnahmen während der Entscheidungsverkündung - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Zulassung von Ton- und Filmaufnahmen für die Verkündung einer strafrechtlichen Entscheidung
- ra.de
- rechtsportal.de
GVG § 169 Abs. 3 S. 1
Zulassung von Ton- und Filmaufnahmen für die Verkündung einer strafrechtlichen Entscheidung - juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG München I, 16.05.2018 - 10 KLs 454 Js 160018/16
- BGH, 08.10.2019 - 1 StR 39/19
- BGH, 09.10.2019 - 1 StR 39/19
Wird zitiert von ...
- BGH, 05.01.2026 - 1 StR 216/25
Nichtzulassung von Ton- und Fernseh-Rundfunkaufnahmen sowie Ton- und …
Abzuwägen sind dabei das Informationsinteresse der Öffentlichkeit an dem gerichtlichen Verfahren und die schutzwürdigen Interessen der Beteiligten (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 28. Juli 2022 - 3 StR 359/21 Rn. 1;… vom 1. Juli 2021 - 1 StR 519/20 Rn. 2;… vom 30. April 2020 - 4 StR 482/19 Rn. 1;… vom 5. November 2019 - 2 StR 557/18 Rn. 3;… vom 22. Oktober 2019 - 1 StR 219/17 Rn. 2; vom 8. Oktober 2019 - 1 StR 39/19 Rn. 2 …und vom 9. Januar 2019 - 1 StR 347/18 Rn. 2) sowie Dritter (vgl. BT-Drucks. 18/10144 S. 17).
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