Rechtsprechung
| BGH, 01.12.2021 - 1 StR 448/21 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 46 StGB; § 50 StGB
Strafzumessung (Verhältnis von minder schwerem Fall und vertypten Strafmilderungsgründen) - bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 64 StGB, § 213 Alt. 2 StGB, § 212 Abs. 1 StGB, § 23 Abs. 2, § 49 Abs. 1 StGB, § 353 Abs. 2 StPO
- Wolters Kluwer
Prüfung eines minder schweren Falls des versuchten Totschlags
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Prüfung eines minder schweren Falls des versuchten Totschlags
- rechtsportal.de
Prüfung eines minder schweren Falls des versuchten Totschlags
Verfahrensgang
- LG Mannheim, 10.08.2021 - 1 Ks 300 Js 39981/20
- BGH, 01.12.2021 - 1 StR 448/21
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (3)
- BGH, 28.06.2018 - 1 StR 78/18
Beihilfe (Definition); Strafzumessung (Strafrahmenwahl in Fällen, in denen das …
Auszug aus BGH, 01.12.2021 - 1 StR 448/21
Erst wenn auch dann die Voraussetzungen eines minder schweren Falles verneint werden, hat eine Prüfung wegen einer Strafrahmenverschiebung nach § 49 Abs. 1 StGB zu erfolgen (vgl. BGH, Urteil vom 28. Juni 2018 - 1 StR 78/18 Rn. 10;… Beschlüsse vom 23. Januar 2018 - 3 StR 579/17 Rn. 4 …und vom 19. November 2013 - 2 StR 494/13 Rn. 4 jeweils mwN). - BGH, 19.11.2013 - 2 StR 494/13
Beihilfe zum unerlaubten Handeltreiben mit Betäubungsmitteln (minderschwerer …
Auszug aus BGH, 01.12.2021 - 1 StR 448/21
Erst wenn auch dann die Voraussetzungen eines minder schweren Falles verneint werden, hat eine Prüfung wegen einer Strafrahmenverschiebung nach § 49 Abs. 1 StGB zu erfolgen (vgl. BGH…, Urteil vom 28. Juni 2018 - 1 StR 78/18 Rn. 10;… Beschlüsse vom 23. Januar 2018 - 3 StR 579/17 Rn. 4 und vom 19. November 2013 - 2 StR 494/13 Rn. 4 jeweils mwN). - BGH, 23.01.2018 - 3 StR 579/17
Hang zum übermäßigen Konsum von Rauschmitteln (Abhängigkeit; eingewurzelte, auf …
Auszug aus BGH, 01.12.2021 - 1 StR 448/21
Erst wenn auch dann die Voraussetzungen eines minder schweren Falles verneint werden, hat eine Prüfung wegen einer Strafrahmenverschiebung nach § 49 Abs. 1 StGB zu erfolgen (vgl. BGH…, Urteil vom 28. Juni 2018 - 1 StR 78/18 Rn. 10; Beschlüsse vom 23. Januar 2018 - 3 StR 579/17 Rn. 4 …und vom 19. November 2013 - 2 StR 494/13 Rn. 4 jeweils mwN).
- BGH, 27.07.2023 - 3 StR 132/23
Strafrahmenwahl bei Zusammentreffen mehrerer Milderungsgründe; Einziehung von …
aa) Denn die Strafkammer hat nicht bedacht, dass in den Fällen, in denen das Gesetz einen minder schweren Fall vorsieht und im Einzelfall ein gesetzlicher Milderungsgrund nach § 49 Abs. 1 StGB gegeben ist, bei der Strafrahmenwahl vorrangig zu prüfen ist, ob ein minder schwerer Fall vorliegt (st. Rspr.; vgl. BGH, Beschlüsse vom 1. Dezember 2021 - 1 StR 448/21, juris Rn. 5;… vom 21. März 2019 - 3 StR 81/19, juris Rn. 4;… vom 28. Juni 2018 - 1 StR 78/18, BGHR BtMG § 30 Abs. 2 Strafrahmenwahl 5 Rn. 10;… Fischer, StGB, 70. Aufl., § 50 Rn. 3 ff. mwN). - BGH, 30.07.2024 - 5 StR 339/24
Ausnahmsweise nicht erforderliche Prüfung eines minder schweren Falles beim …
Der Prüfung eines minderschweren Falls nach § 213 Alt. 2 StGB bedurfte es bei Tat II.1b angesichts des Tatbildes (gewaltsames Schleudern in ein U-Bahn-Gleisbett durch einen Sprungtritt mit zweimaligem Überschlag des Opfers, dem es aufgrund der Verletzungen nicht möglich war, das Gleisbett vor der alsbald einfahrenden U-Bahn aus eigener Kraft zu verlassen) und der niedrigen Beweggründen nahekommenden Tatmotivation (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 15. März 2023 - 5 StR 432/22) ausnahmsweise nicht (vgl. zur üblichen Prüfungsreihenfolge nur BGH, Beschluss vom 1. Dezember 2021 - 1 StR 448/21 mwN).
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