Volltextveröffentlichungen (12)

• Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
  Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen

• HRR Strafrecht

  § 354 Abs. 1 StPO; § 337 StPO; § 46 Abs. 2 StGB; § 78 StGB; § 174 StGB
  Aufrechterhaltung des Strafausspruchs nach Korrektur des Schuldspruchs und Fortfall von 37 Fällen (Strafverfolgungsverjährung; Strafschärfung infolge verjährter Straftaten)

• lexetius.com

• openjur.de
• bundesgerichtshof.de
• rechtsinformationen.bund.de

  Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen: Ruhen der Strafverfolgungsverjährung nach Gesetzesänderung

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 78b Abs 1 Nr 1 StGB, § 174 StGB, Art 1 Nr 4 SelbstbG
  Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen: Ruhen der Strafverfolgungsverjährung nach Gesetzesänderung

• Wolters Kluwer

  Eintritt der Verfolgungsverjährung bei Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  StGB § 174 Abs. 1; StGB § 78 Abs. 3 Nr. 4
  Eintritt der Verfolgungsverjährung bei Verurteilung wegen sexuellen Missbrauchs von Schutzbefohlenen

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NStZ-RR 2012, 143 (Ls.)

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (2)

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 08.02.2006 - 1 StR 7/06

  Strafzumessung beim sexuellen Missbrauch von Kindern (langer Zeitablauf); …

  Auszug aus BGH, 08.02.2012 - 1 StR 658/11

  Diese Regelung gilt zudem auch rückwirkend für vor Inkrafttreten dieses Gesetzes am 1. April 2004 begangene Taten; ihre Anwendung ist indes ausgeschlossen, wenn - wie hier - zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Änderungsgesetzes bereits Strafverfolgungsverjährung eingetreten war (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Februar 2006 - 1 StR 7/06;… aber auch BGHR StGB § 78b Abs. 1 Ruhen 7).
• BGH, 07.12.1999 - 1 StR 565/99

  Strafverfolgungsverjährung; Frist; Ruhen; Sexueller Mißbrauch von Kindern; Art. …

  Auszug aus BGH, 08.02.2012 - 1 StR 658/11

  Diese Regelung gilt zudem auch rückwirkend für vor Inkrafttreten dieses Gesetzes am 1. April 2004 begangene Taten; ihre Anwendung ist indes ausgeschlossen, wenn - wie hier - zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des Änderungsgesetzes bereits Strafverfolgungsverjährung eingetreten war (vgl. BGH, Beschluss vom 8. Februar 2006 - 1 StR 7/06; aber auch BGHR StGB § 78b Abs. 1 Ruhen 7).

alle Zitatstellen anzeigen
• BGH, 20.03.2024 - 3 StR 454/22

  Verlesung der Erklärungen von Behörden (Berichte von Einrichtungen der Vereinten …

  Denn die Verjährung ruhte gemäß § 78b Abs. 1 Nr. 1 StGB bis zur Vollendung des 30. Lebensjahrs des jeweiligen Opfers, mithin hinsichtlich des am 20. September 1984 geborenen Nebenklägers F. bis zum Ablauf des 19. September 2014 und hinsichtlich der am 8. Juli 1987 geborenen Nebenklägerin Ha. bis zum Ablauf des 7. Juli 2017 (…zur rückwirkenden Anwendung der zum 27. Januar 2015 erweiterten Ruhensregelung auf noch unverjährte Taten vgl. BGH, Beschlüsse vom 24. Juni 2004 - 4 StR 165/04, BGHR StGB § 78b Abs. 1 Ruhen 12; vom 8. Februar 2012 - 1 StR 658/11, juris Rn. 3;… vom 7. April 2020 - 3 StR 90/20, StV 2021, 295 Rn. 7;… vom 29. März 2021 - 2 StR 450/19, juris Rn. 15;… LK/Greger/Weingarten, StGB, 13. Aufl., § 78b Rn. 1a).