Rechtsprechung
| BGH, 03.04.2001 - 1 StR 90/01 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
§ 24 StPO; § 22 Nr. 1 StPO; § 338 Nr. 3 StPO; § 241 StGB; § 308 StGB
Besorgnis der Befangenheit; Ablehnungsantrag; Unmittelbarkeit bei Ausschlußgründen; Absoluter Revisionsgrund; Bedrohung; Androhung einer Sprengstoffexplosion; Verletzter Richter - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
StPO § 24 Abs. 1; ; StPO § 22 Nr. 1; ; StPO § 338 Nr. 3; ; StPO § 338 Nr. 2; ; StGB § 241 Abs. 1; ; StGB § 308
- Wolters Kluwer
Revision wegen Rüge eines Sachmangels unter dem Gesichtspunkt eines absoluten Revisionsgrundes; Rüge aufgrund der Befangenheit eines Richters
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 22 Nr. 1
Ausschluss als Verletzter nur bei unmittelbarer Betroffenheit - datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BayObLG, 26.11.1992 - 3 ObOWi 101/92
Verbrauchererwartung; Irreführende Kennzeichnung; Lebensmittel; Verbraucherkreis; …
Auszug aus BGH, 03.04.2001 - 1 StR 90/01
Verletzt im Sinne von § 22 Nr. 1 StPO ist ein Richter nur dann, wenn er durch die abzuurteilende Tat unmittelbar betroffen ist; die strafbare Handlung muß sich als Eingriff in Rechte seiner Person erweisen (BGHSt 1, 299; BayObLG NStZ 1993, 347;… Pfeiffer in KK 4. Aufl. § 22 Rdn. 4).
- OLG Frankfurt, 05.05.2010 - 3 UF 3/10
Zum Anwendungsbereich von § 17 II FamFG
Der BGH hat insofern in der Unkenntnis des Angeklagten oder seines Verteidigers von der bisheriger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs oder von der vorliegenden Entscheidung keine Verhinderung im Sinne des § 44 Satz 1 StPO gesehen (vgl. BGH 1. Strafsenat 1 StR 210/01; BGH 1. Strafsenat 1 StR 574/00; BGH 1. Strafsenat 1 StR 410/00; BGH 1. Strafsenat 1 StR 90/01; BGH 3. Strafsenat 3 StR 91/01; BGH 1. Strafsenat 1 StR 272/03; BGH 5. Strafsenat 5 StR 103/03 BGH NStZ 2004, 162).
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