Rechtsprechung
| BGH, 26.05.2004 - 1 StR 98/04 |
Volltextveröffentlichungen (11)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - HRR Strafrecht
Art. 103 Abs. 1 GG; § 33a StPO analog; Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK
Voraussetzungen des Antrages auf Nachholung des rechtlichen Gehörs bei Nachreichung eines Schriftsatzes - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- bundesgerichtshof.de
- Judicialis
- Wolters Kluwer
Führung einer Revision wegen einer Verurteilung als Mitglied einer Bande; Antrag auf nachträgliche Gewährung rechtlichen Gehörs
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StPO § 349 Abs. 2
Begründungserfordernis bei einem nachgereichten Schriftsatz - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BGH, 04.06.2002 - 3 StR 146/02
Gewährung rechtlichen Gehörs im Beschlussverfahren nach § 349 Abs. 2 StPO, wenn …
Auszug aus BGH, 26.05.2004 - 1 StR 98/04
Der nachgereichte Schriftsatz gab im vorliegenden Fall keinen Anlaß zu einer weitergehenden Begründung des Verwerfungsbeschlusses, da weder Revisionsangriffe von Gewicht vorgebracht wurden noch triftige Gründe für ein Nachschieben ersichtlich sind (vgl. BGH NJW 2002, 3266).
- BGH, 17.01.2007 - 2 StR 277/06
Anhörungsrüge (Erwiderung des Generalbundesanwalts; willkürliche Verwerfung der …
Er hatte sich daher zu den Gründen im Einzelnen im Revisionsverwerfungsbeschluss nicht zu äußern (vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Juni 2002 - 3 StR 146/02 - vom 26. Mai 2004 - 1 StR 98/04, und vom 14. September 2004 - 1 StR 124/04). - BGH, 14.09.2004 - 1 StR 124/04
Rechtliches Gehör im Revisionsverfahren (Begründungspflicht; faires Verfahren)
Das war nach dem Revisionsverfahrensrecht nicht geboten (vgl. zu alldem BGH, Beschl. vom 4. Juni 2002 - 3 StR 146/02; Beschl. vom 26. Mai 2004 - 1 StR 98/04). - BGH, 24.01.2007 - 2 StR 431/06
Anhörungsrüge (Zeitpunkt der Kenntniserlangung vom Gehörsverstoß; …
Einer ausführlichen Begründung seiner Entscheidung bedurfte es, auch unter Einbeziehung der Stellungnahme des Generalbundesanwalts vom 28. September 2006, nicht (vgl. BGH, Beschl. vom 4. Juni 2002 - 3 StR 146/02; vom 26. Mai 2004 - 1 StR 98/04; vom 14. September 2004 - 1 StR 124/04).
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