Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Baden-Württemberg
• Verfassungsgerichtshof BW

  Verfassungsbeschwerde als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen

• baden-wuerttemberg.de
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

  Offensichtliche Unbegründetheit der Verfassugsbeschwerde; Geltendmachung einer Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter und des Anspruchs auf rechtliches Gehör; "Entziehung" des gesetzlichen Richters durch die Rechtsprechung; Rechtsmissmissbräuchlichkeit eines ...

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• baden-wuerttemberg.de (Kurzinformation)
• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Offensichtliche Uunbegründetheit der Verfassugsbeschwerde; Geltendmachung einer Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter und des Anspruchs auf rechtliches Gehör; "Entziehung" des gesetzlichen Richters durch die Rechtsprechung; Rechtsmissmissbräuchlichkeit eines ...

Wird zitiert von ... (11)Zitiert selbst (11)

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• BVerfG, 11.03.2013 - 1 BvR 2853/11

  Stattgebender Kammerbeschluss: Grenzen der Teilnahme des abgelehnten Richters an …

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 27.02.2017 - 1 VB 101/16

  Die Frage, ob Befangenheitsgründe gegen die Mitwirkung eines Richters sprechen, berührt die prozessuale Rechtsstellung der Verfahrensbeteiligten (…vgl. BVerfGE 89, 28 - Juris Rn. 29; BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 11.3.2013 - 1 BvR 2853/11 -, Juris Rn. 25).

  Ob die Entscheidung eines Gerichts auf Willkür, also auf einem Fall grober Missachtung oder grober Fehlanwendung des Gesetzesrechts beruht oder ob sie darauf hindeutet, dass ein Gericht Bedeutung und Tragweite der Verfassungsgarantie des Art. 2 Abs. 1 LV in Verbindung mit Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG grundlegend verkannt hat, kann nur anhand der jeweiligen Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 11.3.2013 - 1 BvR 2853/11 -, Juris Rn. 26 m.w.N.; zur Überprüfung der Anwendung von Bundesprozessrecht durch ein Landesverfassungsgericht: BVerfGE 96, 345).

  Rn. 5 In Rechtsprechung und Literatur ist allerdings auch für den Bereich des Verwaltungsprozesses anerkannt, dass der abgelehnte Richter ein Ablehnungsgesuch selbst ablehnen kann, ohne dass es der Durchführung des Verfahrens nach § 54 Abs. 1 VwGO in Verbindung mit §§ 44 f. ZPO bedarf, wenn das Gesuch als rechtsmissbräuchlich zu qualifizieren ist, etwa wenn pauschal alle Richter eines Gerichts abgelehnt werden, das Gesuch nur mit solchen Umständen begründet wird, die eine Befangenheit unter keinem denkbaren Gesichtspunkt rechtfertigen können, oder wenn gegen den Richter unqualifizierbare Angriffe wegen seiner angeblich rechtsstaatswidrigen Rechtsfindung erhoben werden (vgl. BVerfG, Beschluss der l. Kammer des Ersten Senats vom 11.3.2013 - 1 BvR 2853/11 -, Juris Rn. 28 m. w.N.).

  Über eine bloß formale Prüfung hinaus darf sich der abgelehnte Richter nicht durch Mitwirkung an einer näheren inhaltlichen Prüfung der Ablehnungsgründe zum Richter in eigener Sache machen (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 11.3.2013 - 1 BvR 2853/11 -, Juris Rn. 30 m.w.N.).

• VGH Baden-Württemberg, 08.06.2016 - 1 S 783/16

  Richterablehnung in Anhörungsrügeverfahren

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 27.02.2017 - 1 VB 101/16

  Rn. 15 Die Versagung von Wiedereinsetzung in die Frist zur Begründung eines Antrags auf Prozesskostenhilfe für einen Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Karlsruhe vom 25. November 2015 (5 K 3029/11) war bereits Gegenstand des Beschlusses des Verwaltungsgerichtshofs vom 8. Juni 2016 ( 1 S 783/16 ).

  Denn der Verwaltungsgerichthof hat bereits im Beschluss vom 8. Juni 2016 ( 1 S 783/16 ) ausgeführt, dass sich aus dem Beschluss des 12. Senats des Verwaltungsgerichtshof vom 15. März 2016 (12 S 355/16) kein Vertrauensschutz ergebe.

• BVerfG, 15.10.1997 - 2 BvN 1/95

  Landesverfassungsgerichte

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 27.02.2017 - 1 VB 101/16

  Ob die Entscheidung eines Gerichts auf Willkür, also auf einem Fall grober Missachtung oder grober Fehlanwendung des Gesetzesrechts beruht oder ob sie darauf hindeutet, dass ein Gericht Bedeutung und Tragweite der Verfassungsgarantie des Art. 2 Abs. 1 LV in Verbindung mit Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG grundlegend verkannt hat, kann nur anhand der jeweiligen Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (…vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 11.3.2013 - 1 BvR 2853/11 -, Juris Rn. 26 m.w.N.; zur Überprüfung der Anwendung von Bundesprozessrecht durch ein Landesverfassungsgericht: BVerfGE 96, 345).

• BVerfG, 07.07.1992 - 1 BvL 51/86

  Trümmerfrauen

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 27.02.2017 - 1 VB 101/16

  Der Anspruch auf rechtliches Gehör verpflichtet die Gerichte nicht, der Rechtsauffassung eines Beteiligten zu folgen (vgl. BVerfGE 87, 1 - Juris Rn. 112).
• BVerfG, 08.06.1993 - 1 BvR 878/90

  Rechtliches Gehör im Zusammenhang mit der Selbstablehnung eines Richters

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 27.02.2017 - 1 VB 101/16

  Die Frage, ob Befangenheitsgründe gegen die Mitwirkung eines Richters sprechen, berührt die prozessuale Rechtsstellung der Verfahrensbeteiligten (vgl. BVerfGE 89, 28 - Juris Rn. 29;… BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 11.3.2013 - 1 BvR 2853/11 -, Juris Rn. 25).
• BVerfG, 01.02.1978 - 1 BvR 426/77

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung …

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 27.02.2017 - 1 VB 101/16

  Damit der Verfassungsgerichtshof einen Verstoß gegen Art. 2 Abs. 1 LV in Verbindung mit Art. 103 Abs. 1 GG feststellen kann, müssen im Einzelfall besondere Umstände deutlich machen, dass tatsächliches Vorbringen eines Beteiligten entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder bei der Entscheidung nicht erwogen worden ist (vgl. BVerfGE 47, 182 - Juris Rn. 16;… BVerfGE 70, 288 - Juris Rn. 15 ff.;… BVerfGE 96, 216 - Juris Rn. 44).
• BVerfG, 08.10.1985 - 1 BvR 33/83

  Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör durch Nichtberücksichtigung von …

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 27.02.2017 - 1 VB 101/16

  Damit der Verfassungsgerichtshof einen Verstoß gegen Art. 2 Abs. 1 LV in Verbindung mit Art. 103 Abs. 1 GG feststellen kann, müssen im Einzelfall besondere Umstände deutlich machen, dass tatsächliches Vorbringen eines Beteiligten entweder überhaupt nicht zur Kenntnis genommen oder bei der Entscheidung nicht erwogen worden ist (…vgl. BVerfGE 47, 182 - Juris Rn. 16; BVerfGE 70, 288 - Juris Rn. 15 ff.;… BVerfGE 96, 216 - Juris Rn. 44).
• VerfGH Baden-Württemberg, 15.02.2016 - 1 VB 58/14

  Verfassungsbeschwerden einer Privatschule gegen Beschlüsse des …

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 27.02.2017 - 1 VB 101/16

  Rn. 8 a) Nach Art. 67 Abs. 1 LV darf der Zugang zu einem gerichtlichen Verfahren nicht in unzumutbarer, durch Sachgründe nicht mehr zu rechtfertigender Weise erschwert werden (vgl. VerfGH, Urteil vom 15.2.2016 - 1 VB 58/14 -, Juris Rn. 53 ).
• VerfGH Baden-Württemberg, 30.11.2016 - 1 VB 84/16

  Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter; Missbräuchlichkeit des …

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 27.02.2017 - 1 VB 101/16

  Die Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs vom 8. Juni 2016 hat der Verfassungsgerichtshof mit Beschluss vom 30. November 2016 ( 1 VB 84/16 ) als offensichtlich unbegründet zurückgewiesen.
• StGH Baden-Württemberg, 06.08.2014 - 1 VB 37/14

  Anspruch auf Zahlung von Prozesszinsen wegen zunächst unwirksam festgesetzter …

  Auszug aus VerfGH Baden-Württemberg, 27.02.2017 - 1 VB 101/16

  Die Beurteilung, ein Antrag sei offensichtlich unbegründet, setzt dabei nicht voraus, dass seine Unbegründetheit auf der Hand liegt; sie kann auch das Ergebnis einer vorgängigen gründlichen Prüfung unter allen rechtlichen Gesichtspunkten sein (vgl. StGH, Beschluss vom 6.8.2014 - 1 VB 37/14 -, Juris Rn. 4 ).
• VerfGH Baden-Württemberg, 07.11.2016 - 1 VB 43/16

  Beachtung der bundesrechtlich geregelten Voraussetzungen für die Gewährung von …

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• VerfGH Baden-Württemberg, 23.09.2019 - 1 VB 65/17

  Verfassungsbeschwerde: Verletzung des Rechts auf gesetzlichen Richter bei …

  Ob die Entscheidung eines Gerichts auf Willkür, also auf einem Fall grober Missachtung oder grober Fehlanwendung des Gesetzesrechts beruht oder ob sie darauf hindeutet, dass ein Gericht Bedeutung und Tragweite der Verfassungsgarantie des Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG grundlegend verkannt hat, kann nur anhand der besonderen Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (…vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 11.3.2013 - 1 BvR 2853/11 -, Juris Rn. 26 m.w.N.; VerfGH, Beschluss vom 27.2.2017 - 1 VB 101/16 -, Juris Rn. 4 ; VerfGH…, Beschluss vom 25.3.2019 - 1 VB 2/18 -, Juris Rn. 4).
• VerfGH Baden-Württemberg, 14.03.2017 - 1 VB 108/16
  Rn. 3 1. Soweit der Beschwerdeführer die Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter aus Art. 2 Abs. 1 LV in Verbindung mit Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG geltend macht und sich die Rüge gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichtshofs vom 15. August 2016 (Beschwerdegegenstand b) richtet, in der er ein Ablehnungsgesuch des Beschwerdeführers als rechtsmissbräuchlich verworfen hat, ist die Verfassungsbeschwerde unzulässig, weil eine solche Verfassungsbeschwerde bereits anhängig ist ( 1 VB 101/16 ).

  Dies ergibt sich aus dem Beschluss des Verfassungsgerichtshofs im Verfahren 1 VB 101/16 .

• VerfGH Baden-Württemberg, 25.03.2019 - 1 VB 2/18

  Verletzung der Wartepflicht gem § 47 ZPO kann durch verfassungsrechtlich …

  Ob die Entscheidung eines Gerichts auf Willkür, also auf einem Fall grober Missachtung oder grober Fehlanwendung des Gesetzesrechts beruht oder ob sie darauf hindeutet, dass ein Gericht Bedeutung und Tragweite der Verfassungsgarantie des Art. 2 Abs. 1 LV in Verbindung mit Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG grundlegend verkannt hat, kann nur anhand der jeweiligen Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (…vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 11.3.2013 - 1 BvR 2853/11 -, Juris Rn. 26 m.w.N.;VerfGH, Beschluss vom 27.2.2017 - 1 VB 101/16 -, Juris Rn. 4).

• VerfGH Baden-Württemberg, 20.03.2017 - 1 VB 1/17

  Pflicht des Gerichts zur Kenntnisnahme der Ausführungen der Parteien i.R.d. …

  Rn. 5 Diesbezüglich kann auf den Beschluss des Verfassungsgerichtshofs vom 27. Februar 2017 im Verfahren 1 VB 101/16 verwiesen werden, in dem die Behandlung seiner Ablehnungsgesuche als rechtsmissbräuchlich verfassungsrechtlich nicht beanstandet wurde.
• VerfGH Baden-Württemberg, 16.06.2017 - 1 VB 113/16
  Gleichwohl hat er weitere Verfassungsbeschwerden erhoben, bei denen die Übertragung per Fax ebenfalls scheiterte, so etwa am 19. August 2016 ( 1 VB 93/16 ), am 23. September 2016 ( 1 VB 101/16 ), am 17. Oktober 2016 ( 1 VB 108/16 ) oder am 24. Oktober 2016 ( 1 VB 111/16 ), und bei denen die Verfassungsbeschwerde per Post erst nach Fristablauf einging.
• VerfGH Baden-Württemberg, 20.03.2017 - 1 VB 21/17

  Begründung eines Ablehnungsgesuchs ohne das Hinzutreten besonderer Umstände; …

  Der Beschwerdeführer hat das gegen alle Mitglieder der nach § 58 Abs. 4 VerfGHG bestellten Kammer gerichtete Ablehnungsgesuch damit begründet, diese hätten im Beschluss vom 27. Februar 2017 ( 1 VB 101/16 ) "greifbar gesetzeswidrig" entschieden, weil sie insbesondere § 152a Abs. 2 Satz 3 VwGO und § 41 Abs. 2 VwVfG sowie § 56 Abs. 2 VwGO in Verbindung mit § 270 Satz 2 ZPO nicht berücksichtigt hätten und nicht darauf hingewiesen hätten, dass § 56 Abs. 2 VwGO nicht mehr auf das Verwaltungszustellungsgesetz verweise.
• VerfGH Baden-Württemberg, 16.03.2017 - 1 VB 121/16

  Bewilligung von Prozesskostenhilfe hinsichtlich Verwertungsmöglichkeit von …

  Rn. 4 Insoweit kann auf den Beschluss des Verfassungsgerichtshofs vom 27. Februar 2017 im Verfahren 1 VB 101/16 verwiesen werden, in dem die Behandlung seiner Ablehnungsgesuche als rechtsmissbräuchlich verfassungsrechtlich nicht beanstandet wurde.
• VerfGH Baden-Württemberg, 25.03.2019 - 1 VB 40/18
  Ob die Entscheidung eines Gerichts auf Willkür, also auf einem Fall grober Missachtung oder grober Fehlanwendung des Gesetzesrechts beruht oder ob sie darauf hindeutet, dass ein Gericht Bedeutung und Tragweite der Verfassungsgarantie des Art. 2 Abs. 1 LV in Verbindung mit Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG grundlegend verkannt hat, kann nur anhand der jeweiligen Umstände des Einzelfalls beurteilt werden (…vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 11.3.2013 - 1 BvR 2853/11 -, Juris Rn. 26 m.w.N.; VerfGH, Beschluss vom 27.2.2017 - 1 VB 101/16 -, Juris Rn. 4).
• VerfGH Baden-Württemberg, 08.11.2017 - 1 VB 7/17
  Eine "Entziehung" des gesetzlichen Richters durch die Rechtsprechung liegt erst dann vor, wenn die Handhabung einer Zuständigkeitsnorm im Einzelfall willkürlich oder offensichtlich unhaltbar ist oder wenn die richterliche Entscheidung Bedeutung und Tragweite der Verfassungsgarantie des Art. 2 Abs. 1 LV in Verbindung mit Art. 101 Abs. 1 Satz 2 GG grundlegend verkennt (vgl. VerfGH, Beschluss vom 27.2.2017 - 1 VB 101/16 -, Juris, Rn. 5 ).
• VerfGH Baden-Württemberg, 13.10.2025 - 1 VB 13/24
  Gegen die Nichtberücksichtigung von Parteivortrag aus Gründen des formellen oder materiellen Rechts schützt Art. 103 Abs. 1 GG nicht (VerfGH…, Beschluss vom 7.11.2016 - 1 VB 43/16 -, Juris Rn. 4 und Beschluss vom 27.2.2017 - 1 VB 101/16 -, Juris Rn. 12 ).
• VerfGH Baden-Württemberg, 25.05.2020 - 1 VB 71/18

  Zurückweisung einer ua aufgrund Fristversäumnis unzulässigen …