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Weitere Entscheidung unten: OLG Jena, 28.07.2011

Rechtsprechung
   OLG Nürnberg, 20.04.2011 - 1 Ws 147 - 149/2011, 1 Ws 147 - 149/11, 1 Ws 147/11, 1 Ws 148/11, 1 Ws 149/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,14518
OLG Nürnberg, 20.04.2011 - 1 Ws 147 - 149/2011, 1 Ws 147 - 149/11, 1 Ws 147/11, 1 Ws 148/11, 1 Ws 149/11 (https://dejure.org/2011,14518)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 20.04.2011 - 1 Ws 147 - 149/2011, 1 Ws 147 - 149/11, 1 Ws 147/11, 1 Ws 148/11, 1 Ws 149/11 (https://dejure.org/2011,14518)
OLG Nürnberg, Entscheidung vom 20. April 2011 - 1 Ws 147 - 149/2011, 1 Ws 147 - 149/11, 1 Ws 147/11, 1 Ws 148/11, 1 Ws 149/11 (https://dejure.org/2011,14518)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de

    § 56f Abs. 3 Satz 2 StGB; §§ 454 Abs. 3 Satz 1, 453 Abs. 2 Satz 3, 358 Abs. 2, 373, 331 StPO

  • openjur.de

    Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung: Anwendbarkeit des Verschlechterungsverbots hinsichtlich der Anrechnung einer Auflagenerfüllung im Beschwerdeverfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verbot der reformatio in peius bei zu Unrecht angerechneten Leistungen auf die Strafe

  • rechtsportal.de
  • rechtsportal.de

    Betrug; sofortige Beschwerde gegen den Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung

  • rechtsportal.de

    Betrug; sofortige Beschwerde gegen den Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Das Verschlechterungsverbot gilt ausnahmsweise auch im Beschwerdeverfahren bei möglichem Wegfall von zu Unrecht angerechneter Leistungen auf die Strafe; Voraussetzungen für einVerbot der reformatio in peius bei zu Unrecht angerechneten Leistungen auf die Strafe

Verfahrensgang

  • LG Amberg - 2 StVK 132/05
  • LG Amberg - 2 StVK 133/05
  • LG Amberg - 2 StVK 164/10
  • OLG Nürnberg, 20.04.2011 - 1 Ws 147 - 149/2011, 1 Ws 147 - 149/11, 1 Ws 147/11, 1 Ws 148/11, 1 Ws 149/11

Papierfundstellen

  • NStZ-RR 2011, 289
 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (6)

  • OLG Oldenburg, 23.02.2006 - 1 Ws 113/06

    Entscheidung über Widerruf einer Strafaussetzung zur Bewährung; …

    Auszug aus OLG Nürnberg, 20.04.2011 - 1 Ws 147/11
    Ihr Bezugspunkt ist und war die zugrunde liegende Straftat und nicht das Bewährungsversagen (OLG Oldenburg NStZ-RR 2006, 189, 190 mit weiteren Nachweisen).
  • KG, 01.10.1999 - 5 Ws 571/99
    Auszug aus OLG Nürnberg, 20.04.2011 - 1 Ws 147/11
    Mildere Maßnahmen als der Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung stellen nur dann eine noch angemessene Reaktion auf das festgestellte Bewährungsversagen dar, wenn aufgrund neuer Tatsachen erwartet werden kann, dass der Verurteilte in Zukunft keine Straftaten mehr begehen wird (OLG Frankfurt NStZ-RR 1996, 59; KG NStZ-RR 2000, 170, Mosbacher in: SSW-StGB § 56f Rdn. 25).
  • OLG Frankfurt, 06.10.1995 - 3 Ws 616/95
    Auszug aus OLG Nürnberg, 20.04.2011 - 1 Ws 147/11
    Mildere Maßnahmen als der Widerruf der Strafaussetzung zur Bewährung stellen nur dann eine noch angemessene Reaktion auf das festgestellte Bewährungsversagen dar, wenn aufgrund neuer Tatsachen erwartet werden kann, dass der Verurteilte in Zukunft keine Straftaten mehr begehen wird (OLG Frankfurt NStZ-RR 1996, 59;… KG NStZ-RR 2000, 170, Mosbacher in: SSW-StGB § 56f Rdn. 25).
  • OLG Düsseldorf, 07.12.1995 - 1 Ws 965/95
    Auszug aus OLG Nürnberg, 20.04.2011 - 1 Ws 147/11
    Danach rechtfertigen eine oder mehrere während der Bewährungszeit begangene Straftaten gemäß § 56f Abs. 1 Nr. 1 StGB einen Widerruf, wenn eine neue in die Zukunft gerichtete Prognose zu dem Ergebnis führt, dass die der Aussetzungsentscheidung zugrunde liegende Erwartung in ein künftiges positives Legalverhalten des Verurteilten nicht mit mehr zu rechtfertigen ist (OLG Düsseldorf NStZ-RR 1996, 185; OLG Stuttgart StV 2003, 346f.;… Hubrach in: LK 12. Aufl. § 56f Rdn. 14 mit weiteren Nachweisen).
  • OLG Hamm, 13.12.1995 - 2 Ws 195/95

    Widerruf von Strafaussetzung. Anrechnung von Leistungen zur Erfüllung einer …

    Auszug aus OLG Nürnberg, 20.04.2011 - 1 Ws 147/11
    Zwar sieht das Gesetz ein Verbot der reformatio in peius ausdrücklich nur für das Berufungs-, Revisions- und Wiederaufnahmeverfahren vor (§§ 331, 358 Abs. 2, 373 Abs. 2 StPO), doch hat dieser Grundsatz ausnahmsweise auch im Beschwerdeverfahren zu gelten, wenn durch den angegriffenen Beschluss eine Rechtsfolge endgültig festgelegt worden ist (OLG Hamm NStZ 1996, 303, 304; OLG München JZ 1980, 365;… Meyer-Goßner, StPO 53. Aufl. vor § 304 Rdn. 5).
  • OLG München, 01.02.1980 - 2 Ws 92/80
    Auszug aus OLG Nürnberg, 20.04.2011 - 1 Ws 147/11
    Zwar sieht das Gesetz ein Verbot der reformatio in peius ausdrücklich nur für das Berufungs-, Revisions- und Wiederaufnahmeverfahren vor (§§ 331, 358 Abs. 2, 373 Abs. 2 StPO), doch hat dieser Grundsatz ausnahmsweise auch im Beschwerdeverfahren zu gelten, wenn durch den angegriffenen Beschluss eine Rechtsfolge endgültig festgelegt worden ist (OLG Hamm NStZ 1996, 303, 304; OLG München JZ 1980, 365;… Meyer-Goßner, StPO 53. Aufl. vor § 304 Rdn. 5).
  • LG Arnsberg, 26.04.2017 - 2 Qs 29/17
    Dies ist auch der Fall bei einem Beschluss, durch den die noch zu verbüßende Strafe durch einen Widerruf von Strafaussetzung zur Bewährung mit Anrechnung von erbrachten Leistungen festgeschrieben wird (OLG Nürnberg, Beschluss vom 20.04.2011, 1 Ws 147-149/11, zit. nach NStZ-RR 2011, 289, 290; OLG Hamm, Beschluss vom 13.12.1995, 2 Ws 195/95, zit. nach NStZ 1996, 303, 304; OLG München, Beschluss vom 01.02.1980, 2 Ws 92/80, zit. nach juris).
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Rechtsprechung
   OLG Jena, 28.07.2011 - 1 Ws 148/11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,26067
OLG Jena, 28.07.2011 - 1 Ws 148/11 (https://dejure.org/2011,26067)
OLG Jena, Entscheidung vom 28.07.2011 - 1 Ws 148/11 (https://dejure.org/2011,26067)
OLG Jena, Entscheidung vom 28. Juli 2011 - 1 Ws 148/11 (https://dejure.org/2011,26067)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Burhoff online

    Längenzuschlag, Pflichtverteidiger, Mittagspause

  • openjur.de
  • Justiz Thüringen

    § 55 RVG, Nr 4115 RVG-VV, Nr 4116 RVG-VV, Nr 4117 RVG-VV
    Vergütung des Pflichtverteidigers: Berechnung der Hauptverhandlungsdauer

  • rechtsportal.de

    Rechtsanwaltsvergütung; Berechnung des Längenzuschlags bei Mittagspausen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Berücksichtigung von Mittagspausen bei Berechnung der Dauer der Hauptverhandlung für den Pflichtverteidiger

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (5)

  • OLG Stuttgart, 08.08.2005 - 4 Ws 118/05

    Pflichtverteidigergebühren: Berechnung der Hauptverhandlungsdauer

    Auszug aus OLG Jena, 28.07.2011 - 1 Ws 148/11
    Rn. 10 Der Senat hält an dieser Rechtsprechung auch angesichts der mit dem Beschwerdevorbringen angeführten abweichenden Entscheidungen anderer Oberlandesgerichte fest, welche dem Verteidiger eine die Gesamtdauer von einer Stunde nicht überschreitende und nicht von der Hauptverhandlungsdauer abzuziehende Mittagspause zubilligen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 07.03.2006, 3 Ws 583/05; OLG Koblenz, Beschluss vom 16.02.2006, 1 Ws 61/06; OLG Stuttgart, Beschluss vom 08.08.2005, 4 Ws 118/05, bei juris).
  • OLG Koblenz, 16.02.2006 - 1 Ws 61/06

    Rechtsanwaltsgebühren: Zusatzgebühr bei Verhandlungsdauer von mehr als fünf …

    Auszug aus OLG Jena, 28.07.2011 - 1 Ws 148/11
    Rn. 10 Der Senat hält an dieser Rechtsprechung auch angesichts der mit dem Beschwerdevorbringen angeführten abweichenden Entscheidungen anderer Oberlandesgerichte fest, welche dem Verteidiger eine die Gesamtdauer von einer Stunde nicht überschreitende und nicht von der Hauptverhandlungsdauer abzuziehende Mittagspause zubilligen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 07.03.2006, 3 Ws 583/05; OLG Koblenz, Beschluss vom 16.02.2006, 1 Ws 61/06; OLG Stuttgart, Beschluss vom 08.08.2005, 4 Ws 118/05, bei juris).
  • OLG Hamm, 07.03.2006 - 3 Ws 583/05

    Längenzuschlag; Pflichtverteidiger; Berücksichtigung von Wartezeiten; Pausen

    Auszug aus OLG Jena, 28.07.2011 - 1 Ws 148/11
    Rn. 10 Der Senat hält an dieser Rechtsprechung auch angesichts der mit dem Beschwerdevorbringen angeführten abweichenden Entscheidungen anderer Oberlandesgerichte fest, welche dem Verteidiger eine die Gesamtdauer von einer Stunde nicht überschreitende und nicht von der Hauptverhandlungsdauer abzuziehende Mittagspause zubilligen (vgl. OLG Hamm, Beschluss vom 07.03.2006, 3 Ws 583/05; OLG Koblenz, Beschluss vom 16.02.2006, 1 Ws 61/06; OLG Stuttgart, Beschluss vom 08.08.2005, 4 Ws 118/05, bei juris).
  • OLG Jena, 11.06.2008 - 1 AR (S) 79/07

    Rechtsanwaltsvergütung: Rückwirkung und Erstreckung der Bestellung, Berechnung …

    Auszug aus OLG Jena, 28.07.2011 - 1 Ws 148/11
    In diesem Fall kommt ein weiterer Abzug regelmäßig nur in Betracht, wenn die Mittagspause insgesamt mehr als 2 Stunden dauert (vgl. Senatsbeschluss vom 11.06.2008, 1 AR (S) 79/07).
  • OLG Jena, 07.05.1996 - AR (S) 34/96
    Auszug aus OLG Jena, 28.07.2011 - 1 Ws 148/11
    Zur Berücksichtigung von Mittagspausen bei Berechnung der Dauer der Hauptverhandlung für den Pflichtverteidiger (Festhaltung an Rechtsprechung zu § 99 BRAGO, OLG Jena, 7. Mai 1996, AR (S) 34/96, JurBüro 1997, 86).
  • OLG München, 24.05.2018 - 6 St (K) 8/17

    Pflichtverteidigergebühren: Berücksichtigung von Pausen bei der Feststellung der …

    Das gilt jedenfalls für Mittagspausen, die sich im üblichen zeitlichen Rahmen - den der Senat auf Grund der bisherigen Übung in dem vorliegenden Verfahren mit einer Stunde veranschlagt (vgl. auch Thüringer Oberlandesgericht, Beschluss vom 28.7.2011, 1 Ws 148/11, zit. nach juris, Rdn. 9; OLG Nürnberg…, Beschluss vom 22.10.2007, 1 Ws 541/07, zit. nach juris, Rdn. 14) - bewegen.
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