Volltextveröffentlichungen (5)

• IWW
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Zuschlag kann auch auf ein Unterkostenangebot erteilt werden!

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (5)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Anforderungen an die Begründung des Ausschlusses eines Unterkostenangebots (VPR 2015, 1026)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Relevante Verfahrensschritte darf der Auftraggeber nicht nur "abnicken"! (VPR 2014, 307)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Relevante Verfahrensschritte darf der Auftraggeber nicht nur "abnicken"! (IBR 2014, 751)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Preisbestandteile auf andere Positionen verteilt: Angebot ist auszuschließen! (VPR 2015, 1027)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Preisbestandteile auf andere Positionen verteilt: Angebot ist auszuschließen! (IBR 2015, 221)

Wird zitiert von ... (5)Neu Zitiert selbst (30)

• VK Sachsen, 15.02.2011 - 1/SVK/052-10

  Beteiligung von Projektanten auf Bieterseite

  Auszug aus VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/005-14

  Richtig ist zwar zunächst, dass der öffentliche Auftraggeber nicht gehindert ist, sich bei der Vorbereitung und Durchführung eines Vergabeverfahrens ganz oder teilweise der Hilfe Dritter zu bedienen, die über einen qualifizierten Sachversand verfügen (vgl. 1. VK Sachsen, Beschluss vom 15.02.2011 - 1/SVK/052-10).

  Der Auftraggeber hat insofern das Handeln der eingeschalteten Stelle zu begleiten, zu überwachen und gegebenenfalls zu korrigieren (VK Arnsberg, B. v. 24.01.2014 - VK 23/13; VK Niedersachsen, B. v. 23.11.2012 - VgK-43/2012; B. v. 14.01.2011- VgK-63/2010; 1. VK Sachsen, B. v. 28.08.- - 1/SVK/026-13; B. v. 17.05.- - 1/SVK/011-13; B. v. 15.02.2011 - 1/SVK/052-10).

• OLG Dresden, 14.11.2012 - Verg 8/11

  Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Verfahrensbevollmächtigten i.R.e. …

  Auszug aus VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/005-14

  Nach der Rechtsprechung des OLG Dresden (zuletzt Beschluss vom 14. November 2012 - Verg 08/11) ist dies nach dem individuellen Streitstoff zu bestimmen.
• OLG Dresden, 30.09.2011 - Verg 7/11

  Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Verfahrensbevollmächtigten im …

  Auszug aus VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/005-14

  Nur der Grundsatz der Waffengleichheit bei anwaltlich vertretenen Antragstellern rechtfertigt die Hinzuziehung auf Seiten eines Auftraggebers jedenfalls nicht (vgl. OLG Dresden, Beschl. v. 30. September 2011 - Verg 07/11).

 
• BGH, 08.02.2011 - X ZB 4/10

  S-Bahn-Verkehr Rhein/Ruhr

  Auszug aus VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/005-14

  Eine Nachholung der Befassung scheint der erkennenden Vergabekammer mit Blick auf die Rechtsprechung des BGH (B. v. 08.02.2011 - X ZB 4/10) und des OLG Düsseldorf (vgl. OLG Düsseldorf B. v. 08.09.2011 - VII-Verg 48/11) zu Heilungsmöglichkeiten von Dokumentationsmängeln und mit Blick auf die Rechtsprechung zur Nachholbarkeit einer zunächst unterbliebenen Anhörung des Bieters vor Ausschluss seines Angebotes wegen Unauskömmlichkeit (vgl. VK Südbayern, Beschluss vom 10.02.2014 - Z3-3-3194-1-42-11/13) möglich und zulässig.
• BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

  Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …

  Auszug aus VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/005-14

  Es ist nach mittlerweile gefestigter Rechtsprechung (grundlegend BGH, Beschl. v. 18. Mai 2004 - X ZB 7/04) anerkannt, dass ein transparentes, gemäß § 97 Abs. 2 GWB auf Gleichbehandlung aller Bieter beruhendes Vergabeverfahren, wie es die VOL/A gewährleisten soll, nur zu erreichen ist, wenn in jeder sich aus den Verdingungsunterlagen ergebenden Hinsicht und grundsätzlich ohne Weiteres vergleichbare Angebote abgegeben werden.
• OLG Frankfurt, 09.07.2010 - 11 Verg 5/10

  Vergaberecht: Anforderungen an die Konkretisierung von Rügen; zwingender …

  Auszug aus VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/005-14

  Insbesondere hat der öffentliche Auftraggeber mögliche Ausschlussgründe nachzuvollziehen und über den Zuschlag in Kenntnis der gesamten Aktenlage zu entscheiden und nicht die Mitwirkung an dem Vergabeverfahren auf ein bloßes "Abnicken" zu beschränken (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 09.07.2010 - 11 Verg 5/10, zitiert nach ibr-online).
• OLG Düsseldorf, 09.02.2009 - Verg 66/08

  Anforderungen an die Ausschreibung von arbeitsmedizinischen Leistungen

  Auszug aus VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/005-14

  Richtig ist, dass für die Prüfung der Ungewöhnlichkeit des Angebotspreises nicht auf einzelne Positionen des Leistungsverzeichnisses, sondern auf den Gesamtpreis, die Endsumme des Angebotes abzustellen ist (vgl. nur OLG Düsseldorf, Beschl. v. 9. Februar 2009 - Verg 66/08 m. w. Nw.).
• OLG München, 21.05.2010 - Verg 2/10

  Vergabenachprüfungsverfahren: Sofortige Beschwerde eines Beigeladenen gegen die …

  Auszug aus VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/005-14

  Nach der überwiegenden Rechtsprechung (z.B. OLG München, B. v. 21.05.2010 - Verg 02/10; OLG Celle, B. v. 30.09.2010 - 13 Verg 10/10; OLG Frankfurt, B. v. 06.03.- - 11 Verg 7/12) sind Unterkostenangebote nämlich nicht per se unzulässig.
• OLG Celle, 11.02.2010 - 13 Verg 16/09

  Umfang der Präklusion der Rüge der fehlenden Mindestanforderungen für …

  Auszug aus VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/005-14

  Ist also der öffentliche Auftraggeber seiner Dokumentationspflicht nicht ordnungsgemäß und zeitnah nachgekommen, ist deren spätere Erstellung ohne Wiederholung des nicht dokumentierten Vorgangs im Vergabeverfahren nicht möglich (VK Sachsen, B. vom 04.10.2011 - 1/SVK/037-11, m. Verw. auf OLG Celle, B. vom 11.02.2010 - 13 Verg 16/09).
• OLG Düsseldorf, 08.09.2011 - Verg 48/11

  Zulässigkeit des Absehens von der Fachlosvergabe

  Auszug aus VK Sachsen, 02.04.2014 - 1/SVK/005-14

  Eine Nachholung der Befassung scheint der erkennenden Vergabekammer mit Blick auf die Rechtsprechung des BGH (B. v. 08.02.2011 - X ZB 4/10) und des OLG Düsseldorf (vgl. OLG Düsseldorf B. v. 08.09.2011 - VII-Verg 48/11) zu Heilungsmöglichkeiten von Dokumentationsmängeln und mit Blick auf die Rechtsprechung zur Nachholbarkeit einer zunächst unterbliebenen Anhörung des Bieters vor Ausschluss seines Angebotes wegen Unauskömmlichkeit (vgl. VK Südbayern, Beschluss vom 10.02.2014 - Z3-3-3194-1-42-11/13) möglich und zulässig.
• OLG Düsseldorf, 17.03.2004 - Verg 1/04

  Anforderungen an die Dokumentation der Aufteilung eines öffentlichen Auftrages in …
• OLG Frankfurt, 06.03.2013 - 11 Verg 7/12

  Vergaberecht: Auskömmlichkeit von Angeboten; Ausschluss nicth wirtschaftlicher …
• VK Niedersachsen, 14.01.2011 - VgK-63/10

  Ausschluss des Bieterangebotes von der Angebotswertung wegen unzulässiger …
• OLG München, 21.08.2008 - Verg 13/08

  Vergabenachprüfungsverfahren: Angebotsausschluss wegen nicht vorliegender - …
• OLG Celle, 30.09.2010 - 13 Verg 10/10

  Anforderungen an das Verfahren vor Ausschluss eines Angebots wegen …
• OLG Frankfurt, 29.05.2012 - 11 Verg 5/12

  Vergaberecht: Antrag auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung
• VK Sachsen, 28.08.2013 - 1/SVK/026-13

  Verhandlungsverfahren: Bieter hat keinen Anspruch auf Verhandlungen!
• VK Südbayern, 14.02.2014 - Z3-3-3194-1-43-12/13

  Ausschluss wegen Unauskömmlichkeit muss begründet werden!
• VK Sachsen, 25.01.2008 - 1/SVK/088-07

  Rahmenvereinbarungen in VOF-Verfahren zulässig?
• VK Südbayern, 10.02.2014 - Z3-3-3194-1-42-11/13

  Ausschluss wegen Unauskömmlichkeit nur nach Anhörung!
• VK Sachsen, 04.10.2011 - 1/SVK/037-11

  Ausschluss wegen unvollständiger Muster?
• OLG Dresden, 28.07.2011 - Verg 5/11

  Geltung der Ausweisung eines symbolischen Preises von 0,00 Euro oder eines …
• VK Bund, 05.10.2012 - VK 3-111/12

  Reinigungsdienstleistungen
• VK Nordbayern, 28.01.2009 - 21.VK-3194-55/08

  Auswahl der geforderten Eignungsnachweise
• VK Niedersachsen, 23.11.2012 - VgK-43/12

  Europaweite Ausschreibung von Entsorgungsdienstleistungen bzgl. Abfuhr von …
• OLG Düsseldorf, 13.09.2001 - Verg 4/01

  Antrag auf Verlängerung der aufschiebenen Wirkung der Beschwerde abgelehnt
• VK Arnsberg, 24.01.2014 - VK 23/13

  Auch äußerst knappe Erklärungsfristen sind einzuhalten!
• VK Baden-Württemberg, 31.10.2012 - 1 VK 38/12

  Angebot weicht von den vertraglichen Vorgaben ab: Ausschluss!
• VK Sachsen, 17.01.2006 - 1/SVK/151-05

  VOF-Verfahren: Aufhebung überprüfbar?
• VK Sachsen, 17.05.2013 - 1/SVK/011-13

  Kein Bieterausschluss trotz Änderung der Vertragsunterlagen?

• OLG Frankfurt, 16.02.2015 - 11 Verg 11/14

  Vergaberecht: Keine Verbindlichkeit zur Vorgabe sog. "Punktekorridore"

  Ausreichend ist insoweit jedoch, wenn der Auftraggeber Einschätzungen/Vorschläge oder Bewertungen Dritter eigenständig auf ihre Nachvollziehbarkeit, Schlüssigkeit und inhaltliche Richtigkeit hin überprüft, bevor er diese Drittangaben - möglicherweise - übernimmt (Senat ebenda; VK Sachsen Beschluss vom 2.4.2014, 1/SVK/005-14).
• VK Sachsen, 23.07.2019 - 1/SVK/016-19

  Doppelangebote sind auszuschließen!

  Insbesondere darf er nicht unreflektiert dem Vergabevorschlag im Sinne eines bloßen "Abnickens" folgen (VK Sachsen, B. v. 02.04.2014 - 1/SVK/005-14 , m. Verw. a. OLG Frankfurt, B. v. 09.07.2010 - 11 Verg 5/10, IBRRS 2010, 2908; OLG Bremen, IBR 2005, 1042 - nur online; OLG München, IBR 2005, 508).
• VK Sachsen, 14.04.2023 - 1/SVK/003-23

  Kommunikation nur über Vergabeplattform: Keine Nachforderung per E-Mail!

  Der Auftraggeber hat das Handeln der eingeschalteten Stelle zu begleiten, zu überwachen und gegebenenfalls zu korrigieren (VK Lüneburg, Beschluss vom 02.11.2018 - VgK-40/2018; VK Sachsen, Beschluss vom 02.04.2014 - 1/SVK/005-14).
• VK Brandenburg, 12.12.2016 - VK 21/16

  "Altauftragnehmer" muss auf "Altauftrag" hinweisen!

  Allein der - auch von ihr angeführte - Grundsatz der Waffengleichheit bei anwaltlich vertretenen Antragstellern rechtfertigt jedenfalls nicht die Hinzuziehung eines Rechtsanwaltes auf Seiten eines Auftraggebers (vgl. 1. VK Sachsen, Beschluss vom 02.04.2014 - 1/SVK/005-14).
• VK Bremen, 09.06.2017 - 16-VK 2/17

  Preis ungewöhnlich niedrig? Gesamtsumme ist entscheidend!

  Eine unzulässige Mischkalkulation liegt erst vor, wenn Teile des tatsächlich geforderten Entgeltes nicht bei der jeweils ausgewiesenen Position erklärt werden, der Preis statt dessen in andere Positionen eingerechnet wird und aus dem Angebot nicht durch erläuternde Zusätze der tatsächlich geforderte Preis ersichtlich wird (VK Niedersachsen, B. v. 02.04.2012 - Az.: VgK08/2012; im Ergebnis ebenso 1. VK Sachsen, B. v. 02.04.2014 - Az.: 1/SVK/005-14).