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Rechtsprechung
   LAG Hamm, 09.11.2007 - 10 Sa 991/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,8985
LAG Hamm, 09.11.2007 - 10 Sa 991/07 (https://dejure.org/2007,8985)
LAG Hamm, Entscheidung vom 09.11.2007 - 10 Sa 991/07 (https://dejure.org/2007,8985)
LAG Hamm, Entscheidung vom 09. November 2007 - 10 Sa 991/07 (https://dejure.org/2007,8985)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242 § 1004 § 611 Abs. 1
    Entfernung einer Abmahnung aus Personalakte bei unbewiesener Schlechtleistung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Entfernung einer Abmahnung wegen Schlechtleistung aus der Personalakte; Frage nach dem Bestehen eines Rechtschutzbedürfnisses für die Erhebung einer Klage auf Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte; Eine unberechtigte Abmahnung als ein objektiv rechtswidriger ...

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

  • ArbG Detmold, 03.05.2007 - 3 Ca 268/07
    Auszug aus LAG Hamm, 09.11.2007 - 10 Sa 991/07
    Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Detmold vom 03.05.2007 - 3 Ca 268/07 - abgeändert.

    unter Abänderung des Urteils des Arbeitsgerichts Detmold vom 03.05.2007 - 3 Ca 268/07 - die Beklagte zu verurteilen, die mit Schreiben vom 20.11.2006 erteilte Abmahnung aus der Personalakte zu entfernen.

  • BAG, 11.12.2001 - 9 AZR 464/00

    Abmahnung - Nebentätigkeit - Arbeitszeit

    Auszug aus LAG Hamm, 09.11.2007 - 10 Sa 991/07
    Das Rechtsschutzinteresse an der Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte ist darin zu sehen, dass eine unberechtigte Abmahnung die Grundlage für eine falsche Beurteilung des Arbeitnehmers sein kann und eine solche Gefahr seit ihrer Einfügung in die Personalakte besteht (BAG, Urteil vom 05.08.1992 - AP BGB § 611 Abmahnung Nr. 8; BAG, Urteil vom 15.07.1992 - AP BGB § 611 Abmahnung Nr. 9; BAG, Urteil vom 14.09.1994 - AP BGB § 611 Abmahnung Nr. 13; BAG, Urteil vom 15.04.1999 - AP BGB § 611 Abmahnung Nr. 22; BAG, Urteil vom 11.12.2001 - AP BGB § 611 Nebentätigkeit Nr. 8;… KR/Fischermeyer, 8. Aufl., § 626 BGB Rz. 282 f.;… APS/Dörner, 3. Aufl., § 1 KSchG Rz. 415;… Stahlhacke/Preis/Vossen, Kündigung und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis, 9. Aufl., Rz. 10;… ErfK/Dieterich, 8. Aufl., Art. 2 GG Rz. 103 m. w. N.).
  • BAG, 14.09.1994 - 5 AZR 632/93

    Entfernung einer Abmahnung aus den Personalakten nach Beendigung des

    Auszug aus LAG Hamm, 09.11.2007 - 10 Sa 991/07
    Das Rechtsschutzinteresse an der Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte ist darin zu sehen, dass eine unberechtigte Abmahnung die Grundlage für eine falsche Beurteilung des Arbeitnehmers sein kann und eine solche Gefahr seit ihrer Einfügung in die Personalakte besteht (BAG, Urteil vom 05.08.1992 - AP BGB § 611 Abmahnung Nr. 8; BAG, Urteil vom 15.07.1992 - AP BGB § 611 Abmahnung Nr. 9; BAG, Urteil vom 14.09.1994 - AP BGB § 611 Abmahnung Nr. 13; BAG, Urteil vom 15.04.1999 - AP BGB § 611 Abmahnung Nr. 22; BAG, Urteil vom 11.12.2001 - AP BGB § 611 Nebentätigkeit Nr. 8;… KR/Fischermeyer, 8. Aufl., § 626 BGB Rz. 282 f.;… APS/Dörner, 3. Aufl., § 1 KSchG Rz. 415;… Stahlhacke/Preis/Vossen, Kündigung und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis, 9. Aufl., Rz. 10;… ErfK/Dieterich, 8. Aufl., Art. 2 GG Rz. 103 m. w. N.).
  • BAG, 15.04.1999 - 7 AZR 716/97

    Abmahnung - Entfernung - Widerruf - Feststellungsinteresse

    Auszug aus LAG Hamm, 09.11.2007 - 10 Sa 991/07
    Das Rechtsschutzinteresse an der Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte ist darin zu sehen, dass eine unberechtigte Abmahnung die Grundlage für eine falsche Beurteilung des Arbeitnehmers sein kann und eine solche Gefahr seit ihrer Einfügung in die Personalakte besteht (BAG, Urteil vom 05.08.1992 - AP BGB § 611 Abmahnung Nr. 8; BAG, Urteil vom 15.07.1992 - AP BGB § 611 Abmahnung Nr. 9; BAG, Urteil vom 14.09.1994 - AP BGB § 611 Abmahnung Nr. 13; BAG, Urteil vom 15.04.1999 - AP BGB § 611 Abmahnung Nr. 22; BAG, Urteil vom 11.12.2001 - AP BGB § 611 Nebentätigkeit Nr. 8;… KR/Fischermeyer, 8. Aufl., § 626 BGB Rz. 282 f.;… APS/Dörner, 3. Aufl., § 1 KSchG Rz. 415;… Stahlhacke/Preis/Vossen, Kündigung und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis, 9. Aufl., Rz. 10;… ErfK/Dieterich, 8. Aufl., Art. 2 GG Rz. 103 m. w. N.).
  • BAG, 05.08.1992 - 5 AZR 531/91

    Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus den Personalakten

    Auszug aus LAG Hamm, 09.11.2007 - 10 Sa 991/07
    Das Rechtsschutzinteresse an der Entfernung der Abmahnung aus der Personalakte ist darin zu sehen, dass eine unberechtigte Abmahnung die Grundlage für eine falsche Beurteilung des Arbeitnehmers sein kann und eine solche Gefahr seit ihrer Einfügung in die Personalakte besteht (BAG, Urteil vom 05.08.1992 - AP BGB § 611 Abmahnung Nr. 8; BAG, Urteil vom 15.07.1992 - AP BGB § 611 Abmahnung Nr. 9; BAG, Urteil vom 14.09.1994 - AP BGB § 611 Abmahnung Nr. 13; BAG, Urteil vom 15.04.1999 - AP BGB § 611 Abmahnung Nr. 22; BAG, Urteil vom 11.12.2001 - AP BGB § 611 Nebentätigkeit Nr. 8;… KR/Fischermeyer, 8. Aufl., § 626 BGB Rz. 282 f.;… APS/Dörner, 3. Aufl., § 1 KSchG Rz. 415;… Stahlhacke/Preis/Vossen, Kündigung und Kündigungsschutz im Arbeitsverhältnis, 9. Aufl., Rz. 10;… ErfK/Dieterich, 8. Aufl., Art. 2 GG Rz. 103 m. w. N.).
  • ArbG Düsseldorf, 28.11.2008 - 13 Ca 4939/08

    Meldepflicht des § 5 Abs. 1 Satz 1 Entgeltfortzahlungsgestz (EFZG) als …

    Die Rechtsprechung geht von einer Darlegungs- und Beweislast des Arbeitgebers aus (BAG 27.11.1985 - 5 AZR 101/84 - NZA 1986, 227; LAG Hamm 09.11.2007 - 10 Sa 991/07 - Juris; a. A. LAG Köln 18.10.1987 - 7 Sa 629/87; Kopke NZA 2007, 1211, 1212).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 13.05.2008 - 3 Sa 25/08

    Zur Unwirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung wegen Arbeitsverweigerung - …

    Zumindest die Darlegungslast obliegt in einem Fall der vorliegenden Art dem Arbeitgeber (…- weitergehend: Beckerle 2. Aufl. "Die Abmahnung" S. 114 Rz 189: "Darlegungs- und Beweislast"; ebenso (wohl) auch LAG Hamm vom 09.11.2007 - 10 Sa 991/07 - sowie BAG vom 26.01.1994 - 7 AZR 640/92 - unter A. II. 4. bei Rz 24).
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