Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 14.01.2010 - 10 U 411/09 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
§ 812 Abs 1 S 1 Alt 1 BGB, § 286 Abs 1 ZPO
Einbruchdiebstahlversicherung: Beweislast für Rückforderung unter Vorbehalt erbrachter Versicherungsleistung - IWW
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 421; BGB § 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1; ZPO § 286
Rückforderung von Versicherungsleistungen aus Anlass eines Einbruchsdiebstahls - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Rückforderung von Versicherungsleistungen aus Anlass eines Einbruchsdiebstahls
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 12.03.2009 - 16 O 329/08
- OLG Koblenz, 14.01.2010 - 10 U 411/09
- OLG Koblenz, 22.02.2010 - 10 U 411/09
Papierfundstellen
- MDR 2010, 1055
- VersR 2011, 110
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 16.07.2003 - IV ZR 310/02
Untersuchung des Versicherungsnehmers durch vom Versicherer beauftragte Ärzte in …
Auszug aus OLG Koblenz, 14.01.2010 - 10 U 411/09
Ein derartiger Vorbehalt dient regelmäßig nur dazu, dem Verständnis der Leistung des Versicherers als Anerkenntnis entgegen zu treten und die Wirkung des § 814 BGB auszuschließen (vgl. BGH VersR 2003, 1165).
- BAG, 16.12.2021 - 2 AZR 356/21
Verhaltensbedingte Kündigung - Auflösungsantrag
Dieser Nachweis kann von der beweisbelasteten Partei auch mithilfe von Indizien erbracht werden (vgl. OLG Koblenz 14. Januar 2010 - 10 U 411/09 - allgemein zum Indizienbeweis BAG 11. Juni 2020 - 2 AZR 442/19 - Rn. 63, BAGE 171, 66). - OLG Brandenburg, 15.07.2020 - 11 U 80/19
Leistungsfreiheit des Versicherers bei Täuschung des Versicherungsnehmers
Nichts anderes ergibt sich insoweit aus der von der Berufung vorgebrachten Entscheidung des OLG Koblenz (Urt. v. 14.01.2010 - 10 U 411/09, Rn. 4, zit. n. juris).
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Rechtsprechung
| OLG Koblenz, 22.02.2010 - 10 U 411/09 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Rheinland-Pfalz
Einbruchdiebstahlversicherung: Versicherungsort bei Angabe einer postalischen Adresse
- rechtsportal.de
VVG § 1
Maßgeblicher Versicherungsort bei einem Einbruchsdiebstahl - juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Maßgeblicher Versicherungsort bei einem Einbruchsdiebstahl
Verfahrensgang
- LG Koblenz, 12.03.2009 - 16 O 329/08
- OLG Koblenz, 14.01.2010 - 10 U 411/09
- OLG Koblenz, 22.02.2010 - 10 U 411/09
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (2)
- BGH, 16.07.2003 - IV ZR 310/02
Untersuchung des Versicherungsnehmers durch vom Versicherer beauftragte Ärzte in …
Auszug aus OLG Koblenz, 22.02.2010 - 10 U 411/09
Ein derartiger Vorbehalt dient regelmäßig nur dazu, dem Verständnis der Leistung des Versicherers als Anerkenntnis entgegen zu treten und die Wirkung des § 814 BGB auszuschließen (vgl. BGH VersR 2003, 1165). - LG Koblenz, 27.10.1992 - 11 O 112/92
Begriff des Versicherungsorts L
Auszug aus OLG Koblenz, 22.02.2010 - 10 U 411/09
Dementsprechend liegt auch kein Einbruch in den Versicherungsort vor, wenn die Haupteingangstür eines Hauses aufgebrochen wird, in dem durch einen Flur die Gewerberäume des Versicherungsnehmers erst durch eine gesonderte Tür zu erreichen sind (LG Koblenz RuS 1993, 266).
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