Rechtsprechung
| VG Schleswig, 14.10.2021 - 11 A 10/19 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Schleswig-Holstein
§ 25a AufenthG, § 5 Abs 1 AufenthG, § 3 Abs 1 AufenthG, § 154 Abs 1 VwGO
Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis wegen nachhaltiger Integration - Informationsverbund Asyl und Migration
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (5)
- OVG Niedersachsen, 04.04.2011 - 13 ME 205/10
Heranziehung der Wertungen des Wehrpflichtgesetzes vor dem Hintergrund der …
Auszug aus VG Schleswig, 14.10.2021 - 11 A 10/19
Durch eine freiwillige Ausreise müsste der Kläger seine Berufsausbildung abbrechen und könnte sie voraussichtlich auch nicht zu einem späteren Zeitpunkt wieder fortführen bzw. abschließen (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 04. April 2011 - 13 ME 205/10 -, juris Rn. 7).Daher ist an die Zumutbarkeit auch ein wenig strenger Maßstab zu stellen (vgl. OVG Lüneburg, Beschluss vom 04. April 2011 - 13 ME 205/10 -, juris Rn. 8).
- BVerwG, 14.05.2013 - 1 C 17.12
Aufenthaltserlaubnis; humanitäre Aufenthaltserlaubnis; Jugendlicher; …
Auszug aus VG Schleswig, 14.10.2021 - 11 A 10/19
Diese Voraussetzung gilt grundsätzlich auch für die Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus § 25a Abs. 1 AufenthG (BVerwG, Urteil vom 14. Mai 2013 - 1 C 17.12 -, juris Rn. 18). - VG Münster, 15.10.2020 - 3 L 747/20
Armenien Wehrpflicht Passbeschaffung Zumutbarkeit
Auszug aus VG Schleswig, 14.10.2021 - 11 A 10/19
Dies ist erst ab dem 27. Lebensjahr möglich und es ist ihm nicht zuzumuten, solange auf eine Aufenthaltserlaubnis zu verzichten (vgl. VG Münster, Beschluss vom 15. Oktober 2020 - 3 L 747/20 -, juris Rn. 37). - VGH Baden-Württemberg, 29.02.1996 - 11 S 2744/95
Ausstellung und Verlängerung des Reisedokumentes nach AuslG1990DV § 15: …
Auszug aus VG Schleswig, 14.10.2021 - 11 A 10/19
Je gewichtiger die vom Ausländer plausibel vorgebrachten Umstände sind, desto geringer sind die Anforderungen an das Vorliegen einer daraus resultierenden Unzumutbarkeit (Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg, Urteil vom 29. Februar 1996 - 11 S 2744/95 -, juris Rn. 24; OVG Lüneburg…, Beschluss vom 17. Februar 2005 - 11 PA 345/04 -, juris Rn. 14). - OVG Niedersachsen, 17.02.2005 - 11 PA 345/04
Ausländer; Generalkonsulat; Passersatzpapier; Reiseausweis; Reisedokument; …
Auszug aus VG Schleswig, 14.10.2021 - 11 A 10/19
Je gewichtiger die vom Ausländer plausibel vorgebrachten Umstände sind, desto geringer sind die Anforderungen an das Vorliegen einer daraus resultierenden Unzumutbarkeit (Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg…, Urteil vom 29. Februar 1996 - 11 S 2744/95 -, juris Rn. 24; OVG Lüneburg, Beschluss vom 17. Februar 2005 - 11 PA 345/04 -, juris Rn. 14).
- VG Schleswig, 15.02.2024 - 11 A 126/21 Rn. 54 Die Zumutbarkeit ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der einer vollständigen gerichtlichen Kontrolle unterliegt (BVerwG…, Beschluss vom 20. Juni 2011 - 1 B 1.11 -, juris Rn. 6; VG Schleswig, Urteil vom 14. Oktober 2021 - 11 A 10/19 -, juris Rn. 23 ).
Daher ist an die Zumutbarkeit auch ein weniger strenger Maßstab anzulegen (vgl. OVG Lüneburg…, Beschluss vom 4. April 2011 - 13 ME 205/10 -, juris Rn. 8; VG Schleswig, Urteil vom 14. Oktober 2021 - 11 A 10/19 -, juris Rn. 24 ).
Rn. 68 Es ist zudem in der Rechtsprechung anerkannt, dass das Absolvieren einer Berufsausbildung einen Umstand darstellen kann, der zur Unzumutbarkeit der Passbeschaffung führt, wenn sie aufgrund der Erfüllung der zur Passbeschaffung notwendigen Anforderungen unterbrochen werden müsste (vgl. zur Ableistung des Wehrdienstes, die gemäß § 5 Abs. 2 Nr. 3 AufenthV insbesondere als zumutbar gilt: OVG Lüneburg…, Beschluss vom 4. April 2011 - 13 ME 205/10 -, juris Rn. 8; VG Schleswig, Urteil vom 14. Oktober 2021 - 11 A 10/19 -, juris Rn. 24 ; VG Münster…, Beschluss vom 15. Oktober 2020 - 3 L 747/20 -, juris Rn. 30 - 32; VG Düsseldorf…, Urteil vom 20. Juni 2014 - 24 K 5492/12 -, juris Rn. 22 jeweils mit Verweis auf die Wertung des deutschen Gesetzgebers in § 12 Abs. 4 Satz 1, 2 Nr. 3 lit. e WPflG; Berufsausbildung im Sinne dieser Vorschrift ist auch der Vorbereitungslehrgang auf die Meisterprüfung im Handwerk: BVerwG…, Urteil vom 22. August 2007 - 6 C 28.06 -, juris Rn. 20;… Boehm-Tettelbach, Wehrpflichtgesetz, 24. EL, § 12 Rn. 31e;… Steinlechner/Walz, Wehrpflichtgesetz, 7. Aufl., § 12, Rn. 137).
- KG, 22.05.2026 - 24 L 44/26 Auf die von den Antragstellern in Bezug genommene Rechtsprechung zur Frage der Zumutbarkeit des Abbruchs einer Ausbildung, um im Herkunftsland Wehrdienst zu leisten, kommt es somit nicht weiter an (VG Schleswig-Holstein, Urteil vom 14. Oktober 2021 - 11 A 10/19; VG Münster, Beschluss vom 15. Oktober 2020 - 3 L 747/20; OVG Niedersachen, Beschluss vom 4. April 2011 - 13 ME 205/10 - alle bei juris).
- VG Berlin, 22.05.2026 - 24 L 44.26 Auf die von den Antragstellern in Bezug genommene Rechtsprechung zur Frage der Zumutbarkeit des Abbruchs einer Ausbildung, um im Herkunftsland Wehrdienst zu leisten, kommt es somit nicht weiter an (VG Schleswig-Holstein, Urteil vom 14. Oktober 2021 - 11 A 10/19; VG Münster, Beschluss vom 15. Oktober 2020 - 3 L 747/20; OVG Niedersachen, Beschluss vom 4. April 2011 - 13 ME 205/10 - alle bei juris).
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Rechtsprechung
| VG Halle, 15.07.2020 - 11 A 10/19 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Rechtsprechungsdatenbank Sachsen-Anhalt
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Halle, 15.07.2020 - 11 A 10/19
- VG Halle, 12.08.2020 - 11 A 10/19
- OVG Sachsen-Anhalt, 26.01.2021 - 5 L 1/20
- BVerwG, 14.12.2022 - 5 P 3.21
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 26.07.1979 - 6 P 44.78
Auszug aus VG Halle, 15.07.2020 - 11 A 10/19
Das ist hier die Direktorin des Pflegedienstes, B. Nur diese kann weitere Beteiligte sein (vgl. BVerwG, Beschluss vom 26. Juli 1979 - 6 P 44/78 - juris Rn. 20).
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Rechtsprechung
| VG Halle, 12.08.2020 - 11 A 10/19 |
Verfahrensgang
- VG Halle, 15.07.2020 - 11 A 10/19
- VG Halle, 12.08.2020 - 11 A 10/19
- OVG Sachsen-Anhalt, 26.01.2021 - 5 L 1/20
- BVerwG, 14.12.2022 - 5 P 3.21
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