Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Widerruf der Asyl- und Flüchtlingsanerkennung (Türkei); Änderung der Verhältnisse

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 73 Abs. 1 S. 1 AsylVfG; § 73 Abs. 4 AsylVfG; § 60 Abs. 8 S. 1 AufenthG
  Aufhebung einer im Jahr 2000 vom Bundesamt ausgesprochenen Asylanerkennung und Flüchtlingsanerkennung eines damals minderjährigen türkischen Staatsangehörigen mit kurdischer Volkszugehörigkeit bei späterer Verurteilung zu einer Jugendstrafe von mehr als drei Jahren

• Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

  AsylVfG § 73 Abs. 2, AsylVfG § ... 73 Abs. 1, VwVfG § 48, VwVfG § 47, AufenthG § 60 Abs. 1, AufenthG § 60 Abs. 8 S. 1, AsylVfG § 3 Abs. 2, RL 2004/83/EG Art. 12 Abs. 2, RL 2004/83/EG Art. 12 Abs. 3, AsylVfG § 73 Abs. 1 S. 3
  Widerruf, Widerrufsverfahren, Türkei, PKK, Unterstützung, Kurden, Flüchtlingsanerkennung, Asylrecht, Rücknahme, Ermessen, Vertrauensschutz, Umdeutung, Ausschlussgrund, Freiheitsstrafe, Änderung der Rechtslage, Unterstützung, Wegfall der Umstände, Antiterrorgesetz, ...

• milo.bamf.de

  GG, Art 16a Abs 1; AufenthG 2004, § 60 Abs 1; AufenthG 2004, § 60 Abs 8; AsylVfG 1992, § 3 Abs 2; AsylG, § 73 Abs 1; AsylG, § 73 Abs 2; AsylG, § 73 Abs 4; AuslG 1990, § 51 Abs 3; EGRL 83/2004
  Türkei: Kein Widerruf; Jugendstrafe steht Freiheitsstrafe nicht gleich

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
• juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Aufhebung einer im Jahr 2000 vom Bundesamt ausgesprochenen Asylanerkennung und Flüchtlingsanerkennung eines damals minderjährigen türkischen Staatsangehörigen mit kurdischer Volkszugehörigkeit bei späterer Verurteilung zu einer Jugendstrafe von mehr als drei Jahren

Papierfundstellen

• DVBl 2010, 1322

Wird zitiert von ... (42)Zitiert selbst (17)

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• BVerwG, 01.11.2005 - 1 C 21.04

  Widerruf der Asylanerkennung; Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.08.2010 - 11 LB 405/08

  a) aa) Ein Widerruf nach § 73 Abs. 1 AsylVfG kann grundsätzlich auch darauf gestützt werden, dass der Asylberechtigte oder Flüchtling nachträglich einen Ausschlussgrund nach § 60 Abs. 8 Satz 1 AufenthG verwirklicht hat (vgl. BVerwG, Urt. v. 1.11.2005 - 1 C 21/04 -, BVerwGE 124, 276 ff.).

  Zudem muss die Veränderung der Umstände, aufgrund derer der Betroffene ursprünglich als Asylberechtigter oder als Flüchtling anerkannt worden ist, erheblich und nicht nur vorübergehend sein ( vgl. BVerwG, Urt. v. 1.11.2005 - 1 C 21/04 -, BVerwGE 124, 276 ff .).

  Zwischen der früheren Verfolgung und der Unzumutbarkeit der Rückkehr muss daher bereits nach dem Wortlaut der Bestimmung ein kausaler Zusammenhang bestehen (vgl. BVerwG, Urt. v. 1.11.2005, a. a. O.).

• VG München, 15.04.2010 - M 24 K 09.50122

  Asylberechtigte; Türkei; Widerruf; Vorverfolgung; hinreichende Sicherheit; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.08.2010 - 11 LB 405/08

  Sind diese Anerkennungsgründe - wie vorliegend und üblicherweise bei einer Anerkennung durch das beklagte Bundesamt - im Anerkennungsbescheid nicht ausdrücklich benannt, so sind sie aus dem Zusammenhang, insbesondere aus den im Rahmen der Anhörung gemachten und - wie durch die Anerkennung ersichtlich - mutmaßlich als glaubhaft angesehenen Angaben des anerkannten Ausländers zu erschließen (vgl. VG München, Urt. v. 15.4.2010 - M 24 K 09.50122 u. 50459 - , juris, m. w. N.).

  Mit der vorgenannten Einschätzung befindet sich der Senat - soweit ersichtlich - in Übereinstimmung mit der überwiegenden Ansicht in der Rechtsprechung, in der - allerdings teilweise mit einem etwas anderen, mehr auf die allgemeinen und weniger auf die hier für ausschlaggebend erachteten individuellen Verhältnisse abstellenden Begründung - der Widerruf von Asyl- bzw. Flüchtlingsanerkennungen aufgehoben worden ist, soweit er Personen betraf, die in der Türkei wegen Unterstützung der PKK vorverfolgt und deshalb anerkannt worden sind (vgl. die Auswertung von Lange für den UNHCR: "Türkei - Verwaltungsgerichtliche Entscheidungen zu Widerrufen", Oktober 2008, sowie die Antwort der Bundesregierung vom 28.1.2009, BT-Drs. 16/11745, zu "Widerrufsverfahren gegen anerkannte kurdische Flüchtlinge"; ergänzend aus neuerer Zeit etwa VG München, Urt. v. 15.4.2010 - M 24 K 09.50122 und 50459 -, a. a. O., juris, m. w. N, sowie aus der obergerichtlichen Rechtsprechung: OVG Koblenz , Beschl. v. 5.11.2009 - 10 A 10817/09 - OVG Schleswig, Urt. v. 9.2.2010 - 4 LB 9/09 -).

• BVerwG, 19.09.2000 - 9 C 12.00

  Widerruf der Feststellung von Abschiebungsschutz wegen politischer Verfolgung; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.08.2010 - 11 LB 405/08

  b) Wie sich aus § 73 Abs. 4 AsylVfG ergibt und auch in der Rechtsprechung anerkannt ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 19.9.2000 - 9 C 12/00 -, BVerwGE 112, 80 ff.), kommt zwar - soweit die Anerkennung als Asylberechtigter oder Flüchtling bereits ursprünglich rechtswidrig war - über die speziellen Regelungen des § 73 Abs. 1 und 2 AsylVfG hinaus auch eine Rücknahme der Anerkennungen nach § 48 VwVfG grundsätzlich in Betracht.

  Allerdings ist ein solcher Widerruf einer - rechtmäßigen oder rechtswidrigen - Anerkennung nach § 73 Abs. 1 Satz 1 AsylVfG stets nur zulässig, wenn sich die maßgeblichen Verhältnisse nachträglich erheblich geändert haben; eine bloße Änderung der Erkenntnislage oder deren abweichende Würdigung genügt hingegen nicht (BVerwG, Urt. v. 19.9.2000 - 9 C 12/00 -, BVerwGE 112, 80 ff.).

• OVG Niedersachsen, 18.07.2006 - 11 LB 75/06

  Anerkennung eines türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit und …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.08.2010 - 11 LB 405/08

  Außerdem hat der Senat bereits in seinem Urteil vom 18. Juli 2006 (- 11 LB 75/06 -, juris, dort Rn. 60 f.) darauf hingewiesen, dass - soweit bekannt - unter den (bislang) in die Türkei Zurückgekehrten oder Abgeschobenen keine im Bundesgebiet anerkannten Asylberechtigten oder Flüchtlinge gewesen sind und daher für diesen, hier betroffenen Personenkreis das Fehlen von Referenzfällen zu einer Misshandlung bei einer Rückkehr in die Türkei nur begrenzt aussagekräftig ist.
• BVerwG, 27.06.1997 - 9 B 280.97

  Anerkennung als Asylberechtigter - Nachträglicher Wegfall der Voraussetzungen - …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.08.2010 - 11 LB 405/08

  Nach § 73 Abs. 1 AsylVfG können auch rechtswidrige Anerkennungen widerrufen werden (vgl. etwa BVerwG, Beschl. v. 20.6.1996 - 9 B 644/95 -, juris, und v. 27.6.1997 - 9 B 280/97 -, NVwZ-RR 1997, 741 f.).
• BVerwG, 20.06.1996 - 9 B 644.95

  Formelle Anforderungen an die Beschwerdebegründung - Einordnung der Frage, nach …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.08.2010 - 11 LB 405/08

  Nach § 73 Abs. 1 AsylVfG können auch rechtswidrige Anerkennungen widerrufen werden (vgl. etwa BVerwG, Beschl. v. 20.6.1996 - 9 B 644/95 -, juris, und v. 27.6.1997 - 9 B 280/97 -, NVwZ-RR 1997, 741 f.).
• OVG Niedersachsen, 12.04.2010 - 11 LA 54/10

  Widerruf einer im Jahr 1998 ausgesprochenen Asylanerkennung und …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.08.2010 - 11 LB 405/08

  Wie der Senat wiederholt entschieden hat (vgl. etwa Beschl. v. 12.4.2010 - 11 LA 54/10 -, juris), ist bei der nach den vorherigen Kriterien gebotenen Prüfung, ob die Anerkennungsvoraussetzungen nachträglich im Sinne des § 73 Abs. 1 AsylVfG weggefallen sind, die allgemeine Situation in dem Heimatstaat des Berechtigten zwar zu berücksichtigen, hierauf aufbauend aber letztlich entscheidend auf die individuelle Situation des als Asylberechtigten bzw. Flüchtling anerkannten Ausländers abzustellen, dem dieser Status wieder entzogen werden soll.
• OVG Schleswig-Holstein, 09.02.2010 - 4 LB 9/09

  Türkei: Zum Wahrscheinlichkeitsmaßstab in Widerrufsverfahren

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.08.2010 - 11 LB 405/08

  Mit der vorgenannten Einschätzung befindet sich der Senat - soweit ersichtlich - in Übereinstimmung mit der überwiegenden Ansicht in der Rechtsprechung, in der - allerdings teilweise mit einem etwas anderen, mehr auf die allgemeinen und weniger auf die hier für ausschlaggebend erachteten individuellen Verhältnisse abstellenden Begründung - der Widerruf von Asyl- bzw. Flüchtlingsanerkennungen aufgehoben worden ist, soweit er Personen betraf, die in der Türkei wegen Unterstützung der PKK vorverfolgt und deshalb anerkannt worden sind (vgl. die Auswertung von Lange für den UNHCR: "Türkei - Verwaltungsgerichtliche Entscheidungen zu Widerrufen", Oktober 2008, sowie die Antwort der Bundesregierung vom 28.1.2009, BT-Drs. 16/11745, zu "Widerrufsverfahren gegen anerkannte kurdische Flüchtlinge"; ergänzend aus neuerer Zeit etwa VG München, Urt. v. 15.4.2010 - M 24 K 09.50122 und 50459 -, a. a. O., juris, m. w. N, sowie aus der obergerichtlichen Rechtsprechung: OVG Koblenz , Beschl. v. 5.11.2009 - 10 A 10817/09 - OVG Schleswig, Urt. v. 9.2.2010 - 4 LB 9/09 -).
• OVG Rheinland-Pfalz, 05.11.2009 - 10 A 10817/09

  Widerrufsverfahren, ENRK, subjektive Nachfluchtgründe, PKK, Türkei

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.08.2010 - 11 LB 405/08

  Mit der vorgenannten Einschätzung befindet sich der Senat - soweit ersichtlich - in Übereinstimmung mit der überwiegenden Ansicht in der Rechtsprechung, in der - allerdings teilweise mit einem etwas anderen, mehr auf die allgemeinen und weniger auf die hier für ausschlaggebend erachteten individuellen Verhältnisse abstellenden Begründung - der Widerruf von Asyl- bzw. Flüchtlingsanerkennungen aufgehoben worden ist, soweit er Personen betraf, die in der Türkei wegen Unterstützung der PKK vorverfolgt und deshalb anerkannt worden sind (vgl. die Auswertung von Lange für den UNHCR: "Türkei - Verwaltungsgerichtliche Entscheidungen zu Widerrufen", Oktober 2008, sowie die Antwort der Bundesregierung vom 28.1.2009, BT-Drs. 16/11745, zu "Widerrufsverfahren gegen anerkannte kurdische Flüchtlinge"; ergänzend aus neuerer Zeit etwa VG München, Urt. v. 15.4.2010 - M 24 K 09.50122 und 50459 -, a. a. O., juris, m. w. N, sowie aus der obergerichtlichen Rechtsprechung: OVG Koblenz , Beschl. v. 5.11.2009 - 10 A 10817/09 - OVG Schleswig, Urt. v. 9.2.2010 - 4 LB 9/09 -).
• BVerwG, 14.10.2008 - 10 C 48.07

  Asyl; Flüchtlingsanerkennung; Refoulementverbot; Ausschluss; Terrorismus; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 11.08.2010 - 11 LB 405/08

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. den Vorlagebeschluss v. 14.10.2008 - 10 C 48/07 -, BVerwGE 132, 79 ff.) "muss der betroffene Ausländer die schwere nichtpolitische Straftat" (i. S. d. Art. 12 Abs. 2 b der Qualifikationsrichtlinie bzw. § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 AsylVfG) "damit nicht selbst begangen haben, er muss für sie aber persönlich verantwortlich sein.
• BVerwG, 27.04.2010 - 10 C 5.09

  Abschiebungsverbot; Anspruchsgrundlage; Beweismaß; beachtliche …
• BVerwG, 25.11.2008 - 10 C 46.07

  Asyl; Flüchtlingsanerkennung; Widerruf; Refoulementverbot; Ausschluss; …
• BVerwG, 24.11.1998 - 9 C 53.97

  Asylverfahrensrecht; Verwaltungsprozeßrecht - Asylanerkennung, unrichtige …
• BVerwG, 29.06.2009 - 10 B 60.08

  Verpflichtung zur Feststellung eines Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs. 2 , 3 …
• BVerwG, 25.11.2008 - 10 C 53.07

  Widerruf von Asyl- und Flüchtlingsanerkennung; Prüfungspflicht des Bundesamts; …
• BVerwG, 12.10.2009 - 10 B 17.09

  Zulässigkeit einer Revision bei einer vermeintlichen Divergenz und …
• BVerwG, 16.11.2000 - 9 C 4.00

  Ausschluss vom Asyl für gefährliche Straftäter; Gefahr für die Allgemeinheit als …

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• OVG Nordrhein-Westfalen, 02.07.2013 - 8 A 2632/06

  Anspruch eines türkischen Staatsangehörigen mit kurdischer Volkszugehörigkeit auf …

  OVG, Urteil vom 11. August 2010 - 11 LB 405/08 -, AuAS 2010, 236 (…juris Rn. 47 ff.); VG Stuttgart, Urteil vom 22. Februar 2013 - A 11 K 800/12 -, juris Rn. 30 f.; VG Leipzig, Urteil vom 24. Mai 2012 - A 5 K 88/12 -, juris Rn. 51 ff.

  OVG, Urteil vom 11. August 2010 - 11 LB 405/08 -, AuAS 2010, 236 (…juris Rn. 41).

• OVG Nordrhein-Westfalen, 02.07.2013 - 8 A 5118/05

  Widerruf der Anerkennung als Asylberechtigter und der Zuerkennung der …

  OVG, Urteil vom 11. August 2010 - 11 LB 405/08 -, AuAS 2010, 236 (…juris Rn. 41).

  OVG, Urteil vom 11. August 2010 - 11 LB 405/08 -, AuAS 2010, 236 (…juris Rn. 47 ff.); VG Stuttgart, Urteil vom 22. Februar 2013 - A 11 K 800/12 -, juris Rn. 30 f.; VG Leipzig, Urteil vom 24. Mai 2012 - A 5 K 88/12 -, juris Rn. 51 ff.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 27.05.2016 - 9 A 653/11

  Widerruf der Gewährung der Asylanerkennung eines türkischen Staatsangehörigen mit …

  OVG, Urteil vom 11. August 2010 - 11 LB 405/08 -, AuAS 2010, 236, juris Rn. 41.

  OVG, Urteil vom 11. August 2010 - 11 LB 405/08 -, AuAS 2010, 236, juris Rn. 47 ff.; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 21. August 2012 - 3 L 218/08 -, Seite 7 ff. des Urteilsabdrucks; Schlesw.-Holst.

• OVG Saarland, 25.08.2011 - 3 A 35/10

  Widerruf der Flüchtlingsanerkennung (Türkei); Dorfschützer; verbesserte …

  Rn. 46 vgl. dazu ausführlich OVG Niedersachsen, Urt. v. 11.8.2010 - 11 LB 405/08 -, juris.

  Rn. 50 vgl. auch OVG Lüneburg, Urteil vom 11.8.2010 - 11 LB 405/08 -, juris.

  Rn. 90 vgl. hierzu auch OVG Lüneburg, Urteil vom 11.8.2010 - 11 LB 405/08 - sowie Beschluss vom 12.4.2010 - 11 LA 54/10 - in diesem Sinne wohl auch BVerwG, Urt. v. 24.2 2011 - 10 C 5/10 -, juris, wonach sich die zuständigen Behörden und Gerichte mit Blick auf die individuelle Lage des Flüchtlings vergewissern müssen, dass die Faktoren, die die Furcht des Flüchtlings vor Verfolgung begründeten, als dauerhaft beseitigt angesehen werden können.

• OVG Sachsen, 07.04.2016 - 3 A 557/13

  Türkei; Asyl; Flüchtling; PKK; Sippenhaft; Wehrdienst; Gruppenverfolgung; legale …

  Sie entspricht im Übrigen auch der einheitlichen Rechtsprechung anderer Obergerichte (…VGH BW, Urt. v. 27. August 2013 - A 12 S 561/13 -, juris Rn. 78;… OVG NRW, Urt. v. 2. Juli 2013 - 8 A 2632/06 -, juris;… OVG M-V, Urt. v. 21. August 2012, Asylmagazin 2012, 386;… BayVGH, Urt. v. 27. April 2012, Asylmagazin 2012, 394;… OVG Schl.-H., Urt. v. 1. Dezember 2011 - 4 LB 8 /11 -, juris;… OVG Saarland, Urt. v. 25. August 2011 - 3 A 24/10 und 3 A 35/10 -, juris; NdsOVG, Urt. v. 11. August 2010, AuAS 2010, 236).
• VGH Baden-Württemberg, 27.08.2013 - A 12 S 2023/11

  Verfolgungssicherheit der in die Türkei zurückkehrenden kurdischen Asylbewerber

  Eine verfolgungsrelevante Rückkehrgefährdung kann nach alledem weiterhin bei Personen bestehen, bei denen Besonderheiten insofern vorliegen, weil sie etwa in das Fahndungsregister eingetragen sind, gegen sie Ermittlungs- oder Strafverfahren anhängig sind, oder die sich in besonders exponierter Weise exilpolitisch betätigt haben und deshalb in das Visier der türkischen Sicherheitsbehörden geraten, weil sie als potenzielle Unterstützer etwa der PKK oder anderer als terroristisch eingestufter Organisationen angesehen werden (vgl. aus der Rechtsprechung zur aktuellen Lage in der Türkei OVG Nordrhein-Westfalen, Urteile vom 02.07.2013 - 8 A 2632/06.A - und - 8 A 5118/05.A -, juris; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 21.08.2012 - 3 L 218/08 -, Asylmagazin 2012, 386; Bayerischer VGH, Urteil vom 27.04.2012 - 9 B 08.30203 -, Asylmagazin 2012, 394; Sächsisches OVG, Urteil vom 22.03.2012 - A 3 A 428/11 -, juris; OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 01.12.2011 - 4 LB 8 /11 -, juris; OVG Saarland, Urteile vom 25.08.2011 - 3 A 24/10 und - 3 A 35/10 -, juris; OVG Niedersachsen, Urteil vom 11.08.2010 - 11 LB 405/08 -, AuAS 2010, 236).
• VG Aachen, 13.03.2012 - 6 K 287/10

  Türkei, Kurden, schwere nichtpolitische Straftat, EU-Terrorliste, terroristische …

  Rn. 74 Vgl. OVG NRW, u.a. Urteile vom 29. Juli 2008 - 15 A 620/07.A -, a.a.O., vom 17. April 2007 - 8 A 2771/06.A -, a.a.O., und vom 19. April 2005 - 8 A 273/04.A -, sowie Beschluss vom 10. November 2008 - 8 A 2738/08.A - vgl. ebenso - allein zur obergerichtlichen Rechtsprechung -: Sächsisches OVG, Urteile vom 4. Februar 2011 - A 3 A 706/09 -, und vom 25. Oktober 2007 - A 3 B 238/05 - OVG Niedersachsen, Urteile vom 11. August 2010 - 11 LB 405/08 -, und vom 18. Juli 2006 - 11 LB 75/06 - OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 9. Februar 2010 - 4 LB 9/09 - OVG Rheinland-Pfalz, Urteile vom 31. Oktober 2008 - 10 A 10215/08 -, vom 1. Dezember 2006 - 10 A 10887/06 -, und vom 10. März 2006 - 10 A 10665/05 - OVG Berlin, Urteil vom 30. Mai 2006 - 10 B 5.05 - OVG Bremen, Urteil vom 22. März 2006 - 2 A 303/04.A - OVG Thüringen, Urteil vom 18. März 2005 - 3 KO 611/99 -, alle juris.

  Rn. 102 Vgl. Sächsisches OVG, Urteil vom 22. März 2012 - A 3 A 428/11 -, juris Rdn. 32, mit Hinweis auf: BVerwG, Urteil vom 7. Juli 2011 a.a.O.; Lüneburg, Urt. vom 11. Oktober 2010 - 11 LB 405/08 -, juris Rdn. 41; vgl. auch OVG Schleswig-Holstein, Urteil vom 6. Oktober 2011 - 4 LB 5/11 -, juris Rdn. 40 bis 44.

  Rn. 124 Vgl. Sächsisches OVG, Urteil vom 22. März 2012 - A 3 A 428/11 -, juris Rdn. 40, nochmals mit Hinweis auf OVG Lüneburg, Urt. vom 11. Oktober 2010 - 11 LB 405/08 -, juris Rdn. 41.

• OVG Niedersachsen, 27.05.2016 - 11 LB 53/15

  Verfolgungsrelevante Rückkehrgefährdung bestimmter Personen hinsichtlich der …

  Rn. 37 Der Senat geht in Fortführung seiner Rechtsprechung (Urt. v. 11.8.2010 - 11 LB 405/08 -, juris, m.w.N.) nach Auswertung der aktuellen Erkenntnismittel und der weiteren obergerichtlichen Rechtsprechung davon aus, dass eine verfolgungsrelevante Rückkehrgefährdung bei Personen bestehen kann, bei denen Besonderheiten vorliegen, etwa weil sie in das Fahndungsregister eingetragen sind, gegen sie Ermittlungs- oder Strafverfahren anhängig sind oder sie sich in besonders exponierter Weise exilpolitisch betätigt haben und deshalb in das Visier der türkischen Sicherheitsbehörden geraten, weil sie als potenzielle Unterstützer etwa der PKK oder anderer als terroristischer Organisationen angesehen werden.

  Diese Einschätzung des Auswärtigen Amtes ist allerdings nur bedingt aussagekräftig, da sich den Angaben des Auswärtigen Amtes nicht entnehmen lässt, dass unter den Zurückgekehrten oder Abgeschobenen Personen waren, bei denen nach der bisherigen Erkenntnislage mit Übergriffen zu rechnen gewesen wäre (vgl. auch Senatsurt. v. 11.8.2010 - 11 LB 405/08 -, juris, Rn. 54).

• VG Gelsenkirchen, 13.02.2026 - 3a K 2237/21

  Terrorpropaganda, Präsidentenbeleidung, Anklageschrift, social media, soziale …

  Rn. 48 Vgl. Bay. VGH, Urteil vom 27. April 2012 - 9 B 08.30203 -, juris, Rn. 27 ff.; Sächs. OVG, Urteile vom 12. Dezember 2011 - A 3 A 292/10 -, juris, Rn. 28 ff., vom 22. März 2012 - A 3 A 428/11 -, juris, Rn. 27, und vom 22. November 2014 - A 3 A 519/12 -, Asylmagazin 2015, 208, juris, Rn. 43; OVG Rh.-Pf., Urteil vom 14. Oktober 2011 - 10 A 10416/11 -, juris, Rn. 26 ff.; Nieders. OVG, Urteil vom 11. August 2010 - 11 LB 405/08 -, juris, Rn. 47 ff.; OVG Mecklenburg-Vorpommern, Urteil vom 21. August 2012 - 3 L 218/08 -, Seite 7 ff. des Urteilsabdrucks; Schlesw.-Holst.
• OVG Sachsen, 22.03.2012 - A 3 A 428/11

  Ausschlussgründe, Einzelfallwürdigung, PKK

  Die nach objektiven und subjektiven Kriterien vorzunehmende Zurechnung von Verantwortung muss sich spezifisch auf Handlungen der Organisation in dem Zeitraum der Mitgliedschaft des jeweiligen Antragstellers richten, die für sich genommen einen Ausschluss von der Flüchtlingsanerkennung begründen können (OVG Lüneburg, Urt. v. 11. Oktober 2010 - 11 LB 405/08 -, juris Rn. 41 m. w. N.;… OVG Schl.-H. a. a. O;… Senatsurt. v. 12. Dezember 2011 a. a. O.).

  Eine ideologische Verinnerlichung der von der Organisation insgesamt angewandten Ziele - auch derjenigen der Gewaltanwendung - allein bewirkt ebenfalls noch keinen Ausschluss (OVG Lüneburg, Urt. v. 11. Oktober 2010 - 11 LB 405/08 -, juris Rn. 41 m. w. N.;… OVG Schl.-H. a. a. O).

• OVG Schleswig-Holstein, 06.10.2011 - 4 LB 5/11

  Ausschluss der Flüchtlingseigenschaft Türkei und Asyl wegen PKK-Unterstützung
• OVG Saarland, 25.08.2011 - 3 A 34/10

  Einzelfall des Widerrufs einer Asylanerkennung; Türkei
• OVG Nordrhein-Westfalen, 29.10.2013 - 8 A 2583/07

  Türkei: § 60 Abs. 2 AufenthG, § 60 Abs. 5 AufenthG
• OVG Schleswig-Holstein, 01.12.2011 - 4 LB 8/11

  Widerruf der Flüchtlingsanerkennung - Anforderungen an die Nachhaltigkeit der …
• OVG Sachsen, 12.12.2011 - A 3 A 292/10

  Zum Ausschluss der Flüchtlingseigenschaft gemäß § 3 Abs 2 S 1 Nr 2 und 3 AsylVfG …
• VGH Baden-Württemberg, 27.08.2013 - A 12 S 561/13

  Zum Widerruf der Asylanerkennung einer türkischen Staatsangehörigen kurdischer …
• OVG Sachsen, 20.11.2014 - A 3 A 519/12

  Folgeantrag eines türkischen Asylbewerbers wegen exilpolitischen Aktivitäten
• OVG Schleswig-Holstein, 01.09.2011 - 4 LB 11/10

  Asylrecht: Flüchtlingseigenschaft Türkei trotz PKK-Unterstützung
• OVG Rheinland-Pfalz, 21.03.2014 - 10 A 11139/12

  Reformen, Nulll-Toleranz-Politik, Türkei, PKK, Exilpolitik, Folter, beachtlicher …
• VG Hamburg, 13.01.2012 - 13 A 339/09

  Türkei: Art. 16a Abs. 1 GG, § 60 Abs. 1 AufenthG, DTP, PKK, Aufenthalt in Syrien
• OVG Niedersachsen, 02.09.2010 - 11 LA 563/09

  Berücksichtigung eines nach Schließung der mündlichen Verhandlung eingereichten …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 03.11.2014 - 18 A 2638/07

  Türkei: Zur Gewährung von Familienasyl bei erneuter Wiedereinreise, § 26 AsylVfG, …
• OVG Nordrhein-Westfalen, 21.04.2015 - 18 E 687/13

  Anerkannter Flüchtling, Ausweisung, Straftat, Unionsrecht, …
• VGH Hessen, 19.04.2013 - 4 A 28/12

  Türkei: § 73 Abs. 1 AsylVfG, § 60 Abs. 8 Satz 2 AufenthG, § 3 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 …
• VG Gelsenkirchen, 19.03.2025 - 20a K 155/25

  Dorfschützer, Sicherheitswächter
• VG Minden, 19.04.2023 - 2 K 4517/18
• VG Leipzig, 24.05.2012 - A 5 K 88/12

  Feststellung der Flüchtlingseigenschaft gemäß § 60 Abs. 1 AufenthG bei Bekleidung …
• VG Magdeburg, 14.06.2019 - 7 B 226/19

  Widerruf der Flüchtlingsanerkennung; Jugendstrafe
• VG Aachen, 27.12.2011 - 6 K 509/09

  Abschiebungsverbot in die Türkei für einen türkischen Staatsangehörigen …
• VG Aachen, 30.05.2011 - 6 K 364/08

  Für einen türkischen Staatsangehörigen kurdischer Volkszugehörigkeit mit …
• VG Gelsenkirchen, 13.07.2021 - 14a K 4331/19

  Türkei: Keine politische Verfolgung; Vorbringen unsubstantiiert und …
• VG Aachen, 22.09.2014 - 6 K 2452/13

  Türkei; Widerruf; Asyl; Flüchtlingsanerkennung; Wegfall der Umstände
• VG Hamburg, 14.03.2013 - 15 A 9/11

  Türkei: § 73 Abs. 1 AsylVfG, kein Widerruf der Asylanerkennung, PKK; § 60 Abs. 8 …
• OVG Mecklenburg-Vorpommern, 14.01.2011 - 3 L 451/04

  Türkei: Berufung hat keinen Erfolg; Art. 16a Abs. 1 GG
• VG Hamburg, 20.02.2014 - 15 A 222/09

  Türkei: § 73 Abs. 1 AsylVfG, kein Widerruf bezüglich § 51 Abs. 1 AuslG, PKK, § 60 …
• OVG Rheinland-Pfalz, 17.12.2010 - 10 A 10911/10

  Widerruf der Feststellung nach § 51 Abs. 1 AuslG 1990 bei ehemaligem Dorfschützer …
• VG Hamburg, 25.05.2011 - 15 A 702/05

  Türkei: Art. 16a Abs. 1 GG, TKP-ML
• VG Arnsberg, 08.10.2010 - 12 K 902/10

  Anspruch auf Anerkennung als Asylberechtigter bei politischer Verfolgung im …
• VG Freiburg, 23.08.2017 - A 7 K 4122/17

  Asylablehnung bei Verurteilung zur Jugendstrafe
• VG Braunschweig, 16.11.2016 - 5 A 178/15

  Türkei, Widerruf, ERNK, PKK, Wegfall der Umstände,Flüchtlingsanerkennung, …
• VG Hannover, 25.03.2011 - 13 A 655/11

  Türkei: Widerruf der Asylanerkennung, § 60 Abs. 8 Satz 1, 2. Alt. AufenthG
• VG Braunschweig, 16.11.2015 - 5 A 135/15

  Türkei, Widerruf, PKK, Posttraumatische Belastungsstörung, zwingende auf früherer …