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Rechtsprechung
   LAG München, 08.07.2009 - 11 Sa 54/09   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,611
LAG München, 08.07.2009 - 11 Sa 54/09 (https://dejure.org/2009,611)
LAG München, Entscheidung vom 08.07.2009 - 11 Sa 54/09 (https://dejure.org/2009,611)
LAG München, Entscheidung vom 08. Juli 2009 - 11 Sa 54/09 (https://dejure.org/2009,611)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Missbräuchlicher E-Mail-Zugriff - Der Missbrauch von Zugriffsrechten durch Systemadministratoren rechtfertigt regelmäßig auch ohne vorherige Abmahnung eine fristlose Kündigung.

    Kostenlosen MIR-Newsletter abonnieren - Anzeige
  • openjur.de

    § 626 BGB; § 286 ZPO

  • openjur.de

    Außerordentliche Kündigung - Missbrauch von Administratorrechten - Beweiswürdigung - Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

  • LawCommunity.de

    Fristlose Kündigung eines Systemadministrators wegen Einsicht in E-Mails

  • Judicialis

    BGB § 626; ; ZPO § 286

  • IWW
  • aufrecht.de

    Kündigung wegen Missbrauch von Admin-Rechten

  • czarnetzki.eu PDF

    Kündigung des Systemadministrators wg. Missbrauchs seiner Administrationsrechte

  • kanzlei.biz

    Fristlose Kündigung nach Missbrauch von Zugriffsrechten

  • hensche.de

    Kündigung: Außerordentlich

  • info-it-recht.de

    Missbrauch von Zugriffsrechten (E-Mail-Zugriff) rechtfertigt eine fristlose Kündigung

  • kanzlei.biz

    Fristlose Kündigung nach Missbrauch von Zugriffsrechten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Voraussetzungen erneuter Beweisaufnahme in der Berufungsinstanz; Darlegungspflicht des Arbeitnehmers zur Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (17)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines Systemadministrators

  • heise.de (Pressebericht)

    Unerlaubte E-Mail-Einsichtnahme durch Admin rechtfertigt Kündigung

  • heise.de (Pressebericht)

    Unerlaubte E-Mail-Einsichtnahme durch Admin rechtfertigt Kündigung

  • heise.de (Pressemeldung, 07.09.2009)

    Unerlaubte E-Mail-Einsichtnahme durch Admin rechtfertigt Kündigung

  • anwaltonline.com(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Kurzinformation)

    Wer in Emails schnüffelt, muss mit der fristlosen Kündigung rechnen!

  • docplayer.org (Kurzinformation)

    Außerordentliche Kündigung eines Administrators wegen unerlaubtem Zugriff

  • gruner-siegel-partner.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung bei Missbrauch von Zugriffsrechten

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Fristlose Kündigung wegen unbefugten Zugriffs auf E-Mails

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines Systemadministrators bei Überschreitung seiner Zugriffsrechte rechtmäßig

  • arbeitsrechtsiegen.de (Kurzinformation)

    Emails an Arbeitgeber gelesen - fristlose Kündigung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung des Admin bei Lesen privater E-Mails

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Urteil gegen Neugier am IT-Arbeitsplatz

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines EDV Administrators wegen unsachgemäßer Handhabung von Daten

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung bei Mißbrauch von Zugriffsrechten auf ein Computersystem des Arbeitgebers

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Administratorenrechte missbraucht Außerordentliche Kündigung gerechtfertigt

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Voraussetzungen erneuter Beweisaufnahme in der Berufungsinstanz; Darlegungspflicht des Arbeitnehmers zur Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Fristlose Kündigung eines Systemadministrators

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2009, 800 (Ls.)
  • MIR 2010, Dok. 014
  • K&R 2009, 751
 
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Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (5)

  • BGH, 12.03.2004 - V ZR 257/03

    Wiederholung der erstinstanzlichen Beweisaufnahme im Berufungsverfahren; …

    Auszug aus LAG München, 08.07.2009 - 11 Sa 54/09
    Dies ist der Fall, wenn die Beweiswürdigung unvollständig oder in sich widersprüchlich ist, oder wenn sie gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (BGH vom 12.3.2004 - V ZR 257/03 - BGHZ 158, 269; BAG, Beschluss vom 12.9.2006 - 6 AZN 491/06).
  • BAG, 07.09.1988 - 5 AZR 625/87

    Abmahnung nach erfolgloser Kündigung - Anspruch auf Entfernung von …

    Auszug aus LAG München, 08.07.2009 - 11 Sa 54/09
    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, kann der Arbeitnehmer in entsprechender Anwendung der §§ 242, 1004 BGB die Entfernung einer zu Unrecht erteilten Abmahnung aus der Personalakte verlangen (BAG, Urt. v. 30.05.1996 - 6 AZR 537/05 -, AP Nr. 2 zu § 611 BGB Nebentätigkeit m.w.N.).
  • BAG, 14.09.1994 - 5 AZR 632/93

    Entfernung einer Abmahnung aus den Personalakten nach Beendigung des

    Auszug aus LAG München, 08.07.2009 - 11 Sa 54/09
    Dafür ist der Arbeitnehmer darlegungs- und beweispflichtig (BAG Urt. v. 14.09.1994 - 5 AZR 632/93 -, AP Nr. 13 zu § 611 BGB Abmahnung).
  • LAG Schleswig-Holstein, 27.05.2008 - 5 Sa 396/07

    Kein Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte bei beendetem …

    Auszug aus LAG München, 08.07.2009 - 11 Sa 54/09
    Deshalb kann der Arbeitnehmer die Beseitigung dieser Beeinträchtigung verlangen, wenn die Abmahnung formell nicht ordnungsgemäß zustande gekommen ist, sie unrichtige Tatsachenbehauptungen enthält, der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verletzt wird oder kein schutzwürdiges Interesse des Arbeitgebers am Verbleib der Abmahnung in der Personalakte mehr besteht (vgl. LAG Schleswig-Holstein, Urt. vom 27.5.2008, Az.: 5 Sa 396/07, zit. n. Juris).
  • BAG, 12.09.2006 - 6 AZN 491/06

    Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus LAG München, 08.07.2009 - 11 Sa 54/09
    Dies ist der Fall, wenn die Beweiswürdigung unvollständig oder in sich widersprüchlich ist, oder wenn sie gegen Denkgesetze oder Erfahrungssätze verstößt (BGH vom 12.3.2004 - V ZR 257/03 - BGHZ 158, 269; BAG, Beschluss vom 12.9.2006 - 6 AZN 491/06).
  • LAG Köln, 14.05.2010 - 4 Sa 1257/09

    Fristlose Kündigung eines EDVAdministrators

    Rn. 61 a) In der Rechtsprechung wird - soweit ersichtlich - einheitlich davon ausgegangen, dass der Missbrauch von Zugangsrechten durch Systemadministratoren regelmäßig eine fristlose Kündigung ohne vorherige Abmahnung gerechtfertigt (vgl. LAG München 08.07.2009 - 11 Sa 54/09 - Arbeitsgericht Aachen 16.08.2005 - 7 Ca 5514/04 - OVG Nordrhein-Westfalen 13.10.2006 - 1 A 4365/05. PVB).
  • ArbG Solingen, 15.03.2024 - 1 Ca 1749/23

    Weisungsrecht im Arbeitsverhältnis: Kündigung nach Weigerung, eine rote Hose zu …

    Dafür ist der Arbeitnehmer darlegungs- und beweispflichtig (BAG v. 14.09.1994 - 5 AZR 632/93; LAG München v. 08.07.2009 - 11 Sa 54/09; LAG Rheinland-Pfalz 12.12.2012 - 8 Sa 379/12).
  • LAG Hamm, 16.09.2011 - 10 TaBV 17/11

    Unwirksame außerordentliche Kündigung einer Organisationsprogrammiererin wegen …

    Insbesondere die missbräuchliche Nutzung von Zugriffs- und Kontrollrechten durch EDV-Mitarbeiter kann grundsätzlich eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen (BAG 25.11.1981 - 7 AZR 463/79 - AuA 2006, 745; BAG 24.03.2011 - 2 AZR 282/10 - DB 2011, 1865; LAG München 08.07.2009 - AuA 2009, 611 = CR 2010, 269; LAG Köln 14.05.2010 - 4 Sa 1257/09 - NZA-RR 2010, 579;… KR/Griebeling, 9. Aufl., § 1 KSchG Rn. 496;… ErfK/Müller-Glöge, 11. Aufl., § 626 BGB Rn. 100 m.w.N.).
  • LAG Köln, 09.07.2010 - 4 TaBV 25/10

    Verschlüsselungstechnik für den elektronischen Schriftverkehr des …

    Rn. 44 Davon abgesehen aber wird in der Rechtsprechung einheitlich davon ausgegangen, dass der Missbrauch von Zugangsrechten durch Systemadministratoren regelmäßig eine fristlose Kündigung ohne vorherige Abmahnung rechtfertigt (LAG München 08.07.2009 - 11 Sa 54/09 - Arbeitsgericht Aachen 16.08.2005 - 7 Ca 5514/04 - OVG Nordrhein-Westfalen 13.10.2006 - 1 A 4365/05 - PV sowie das Urteil der erkennenden Kammer vom 14.05.2010 - 4 Sa 1257/09).
  • LAG Köln, 28.03.2024 - 6 Sa 324/23

    Fristlose Kündigung einer Prokuristin wegen Zugangsverschaffung zu Mailaccounts …

    Soweit die Beklagte in der Berufungsbegründung auf diverse Urteile und eine Literaturstimme Bezug nimmt (LAG Köln v. 14.05.2010 - 4 Sa 1257/09 - LAG München v. 08.07.2009 - 11 Sa 54/09 - LAG Schleswig-Holstein v. 03.06.2008 - 5 Sa 22/08 - LAG Hamm vom 12.04.2013 - 13 Sa 1686/12 - Taeger/Pohle/Faas, Computerrechtshandbuch, Kapitel 70.2, Rn. 69 -), tut sie dies ohne Erfolg, denn bei all diesen Rechtssprechungs- und Literaturnachweisen geht es um den tatsächlich erfolgten Zugriff auf fremde Emails durch einen hierfür nicht autorisierten Mitarbeiter; im hier zu entscheidenden Fall steht aber lediglich die Einräumung der Möglichkeit eines solchen Zugriffs im Raum, und dies durch Aufgabe eines Tickets.
  • LAG Hamm, 12.04.2013 - 13 Sa 1686/12

    Außerordentliche Kündigung eines IT-Administrators - Nutzung behördlicher Daten …

    Rn. 54 In dem Zusammenhang entspricht es zutreffender Rechtsprechung, dass der Missbrauch von anvertrauten Daten durch einen Arbeitnehmer geeignet ist, die außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses zu rechtfertigen (BAG, 25.11.1981 - 7 AZR 463/79 - AuA 2006, 745; LAG Köln, 14.05.2010 - 4 Sa 1257/09 - NZA-RR 2010, 579; LAG München, 08.07.2009 - 11 Sa 54/09 - CR 2010, 269; ArbG Aachen, 16.08.2005 - 7 Ca 5514/04 - MMR 2006, 702).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 12.12.2012 - 8 Sa 379/12

    Kein Anspruch auf Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte nach Beendigung …

    Dafür ist der Arbeitnehmer darlegungs- und beweispflichtig (BAG v. 14.09.1994 - 5 AZR 632/93 - AP Nr. 13 zu § 611 BGB Abmahnung; LAG München v. 08.07.2009 - 11 Sa 54/09 -, zitiert nach JURIS).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 20.07.2016 - 4 Sa 427/15

    Kündigung wegen Täuschung über den Umfang geleisteter Arbeit

    Dafür ist der Arbeitnehmer darlegungs- und beweispflichtig (BAG v. 19.04.2012 - 2 AZR 233/11 - AP Nr. 34 zu § 1 KSchG 1969 Personenbedingte Kündigung; BAG v. 14.09.1994 - 5 AZR 632/93 - AP Nr. 13 zu § 611 BGB Abmahnung; LAG Rheinland-Pfalz v. 12.12.2012 - 8 Sa 379/12 -, zitiert nach juris; LAG München v. 08.07.2009 - 11 Sa 54/09 -, zitiert nach juris; LAG Hamm v. 16.10.2015 - 17 Sa 1222/15 - zitiert nach juris; LAG Sachsen v. 14.01.2014 - 1 Sa 266/13 - zitiert nach juris).
  • LAG Hessen, 26.03.2024 - 8 Sa 82/23

    Ordentliche verhaltensbedingte Kündigung - Auflösungsantrag

    Dafür ist der Arbeitnehmer darlegungs- und beweispflichtig (BAG, Urt. v. 14. September 1994 - 5 AZR 632/93 - LAG München, Urt. v. 08. Juli .2009 - 11 Sa 54/09 -).
  • LAG Rheinland-Pfalz, 11.11.2014 - 6 Sa 292/14

    Außerordentliche Kündigung - Erstattung einer Anzeige gegen den Arbeitgeber bei …

    Dafür ist der Arbeitnehmer darlegungs- und beweispflichtig (…vgl. BAG 14. September 1994 - 5 AZR 632/93 - Rn. 23; LAG München 08. Juli 2009 - 11 SA 54/09 - Rn. 49, jeweils zitiert nach juris). Anhaltspunkte dafür, dass die Abmahnungen ihm auch nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses noch schaden könnten, hat der Kläger nicht vorgetragen.
  • LAG Hessen, 12.03.2024 - 8 Sa 82/23
  • ArbG Nürnberg, 16.12.2009 - 8 Ca 2079/09

    Ordentliche Kündigung - unentschuldigtes Fernbleiben - Unterbrechung des …

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