Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  Vergaberechtswidrige Eignungsprüfung (Wertungsmängel)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Vergaberechtswidrige Eignungsprüfung (Wertungsmängel)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Was sind "vergleichbare Leistungen"?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Was sind "vergleichbare Leistungen"? (VPR 2015, 17)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Was sind "vergleichbare Leistungen"? (IBR 2015, 32)

Papierfundstellen

• NZBau 2015, 51
• ZfBR 2015, 207

Wird zitiert von ... (40)Zitiert selbst (15)

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Frankfurt, 24.10.2006 - 11 Verg 8/06

  Vergabeverfahren: Aufhebung des Ausschreibungsverfahrens wegen fehlender …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 08.04.2014 - 11 Verg 1/14

  Dabei bedeutet die Formulierung "vergleichbar" nicht "gleich" oder gar "identisch", sondern, dass die Leistungen im technischen oder organisatorischen Bereich einen gleich hohen oder höheren Schwierigkeitsgrad hatten (OLG Düsseldorf, Verg 54/08; OLG Frankfurt, 11 Verg 8/06; VK Baden-Württemberg, Beschl. v. 28.10.2011, 1 VK 54/11; VK Bund, VK 1-153/11).

  Die ausgeschriebene Leistung muss den Referenzaufträgen soweit ähneln, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung eröffnet (…OLG München a.a.O.; Senat, Beschl. v. 24.10.2006, 11 Verg 8/06; vgl. auch Ott, www.vergabeblog.de).

• VK Hessen, 13.12.2013 - 69d-VK-30/13

  Auszug aus OLG Frankfurt, 08.04.2014 - 11 Verg 1/14

  Rn. 18 1. Der Beschluss der 2. Vergabekammer des Landes Hessen vom 13.12.2013 - Az: 69 d VK 30/2013 - wird aufgehoben.

  Rn. 35 1. der Beschluss der 2. Vergabekammer des Landes Hessen vom 13. Dezember 2013 - Az.: 69 d - VK-30/2013 - wird aufgehoben.

• BGH, 07.01.2014 - X ZB 15/13

  Stadtbahnprogramm Gera - Vergabenachprüfungsverfahren betreffend die Europaweite …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 08.04.2014 - 11 Verg 1/14

  Deshalb kann es der Vergabestelle auch nicht grundsätzlich verwehrt sein, die Bewertung einzelner Referenzen im Zuge eines Nachprüfungsverfahrens zu überdenken und zu korrigieren (BGH, NZBau 2014, 185; OLG Frankfurt, Beschl. v. 10.2.2009, 11 Verg 16/08).

• OLG Jena, 16.09.2013 - 9 Verg 3/13

  Straßenbahnprogramm - Europaweite Ausschreibung: Inhaltliche Abänderung der …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 08.04.2014 - 11 Verg 1/14

  Rn. 111 Auch wenn grundsätzlich die Möglichkeit zur Fehlerkorrektur besteht, ist ein öffentlicher Auftraggeber an eine in Ausübung seines Beurteilungsspielraums getroffene Entscheidung grundsätzlich gebunden und kann im Allgemeinen bei unveränderter Sachlage von seiner Entscheidung nicht abrücken (OLG Thüringen, Beschl. v. 16.9.2013, 9 Verg 3/13).
• OLG Frankfurt, 10.02.2009 - 11 Verg 16/08

  Vergabenachprüfungsverfahren: Korrektur einer vergaberechtswidrigen Wertung in …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 08.04.2014 - 11 Verg 1/14

  Deshalb kann es der Vergabestelle auch nicht grundsätzlich verwehrt sein, die Bewertung einzelner Referenzen im Zuge eines Nachprüfungsverfahrens zu überdenken und zu korrigieren (BGH, NZBau 2014, 185; OLG Frankfurt, Beschl. v. 10.2.2009, 11 Verg 16/08).
• OLG München, 06.08.2012 - Verg 14/12

  Öffentlicher Dienstleistungsauftrag; "Unverzügliche" Rügepflicht; Behandlung …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 08.04.2014 - 11 Verg 1/14

  In diesem Fall ist dem Bieter ohne weiteres eine mittlere Rügefrist von 2 - 4 Tagen zuzugestehen, zumal nach der Rechtsprechung des OLG München (VergabeR 2013, 78), der sich der Senat angeschlossen hat, im Hinblick auf die Entscheidung des EuGH v. 28.1.2010 - CV 406/08, C - 456/08 eine eher großzügige Handhabung angezeigt erscheint.
• OLG München, 12.11.2012 - Verg 23/12

  Vergabenachprüfungsverfahren: Vergleichbarkeit einer Referenzleistung

  Auszug aus OLG Frankfurt, 08.04.2014 - 11 Verg 1/14

  Das gilt namentlich für die Überprüfung von Referenzen und die Beurteilung von deren Vergleichbarkeit (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 9.6.2010, VII Verg 14/10; OLG München, Beschl. v. 12.11.2012, Verg 23/12 jeweils bei juris;… Müller-Wrede/Schwabe, VOL, 4. Aufl., § 15 EG Rn. 62).
• OLG Düsseldorf, 26.11.2008 - Verg 54/08

  Anforderungen an die Prüfung der Eignung eines Bewerbers im Vergabeverfahren

  Auszug aus OLG Frankfurt, 08.04.2014 - 11 Verg 1/14

  Dabei bedeutet die Formulierung "vergleichbar" nicht "gleich" oder gar "identisch", sondern, dass die Leistungen im technischen oder organisatorischen Bereich einen gleich hohen oder höheren Schwierigkeitsgrad hatten (OLG Düsseldorf, Verg 54/08; OLG Frankfurt, 11 Verg 8/06; VK Baden-Württemberg, Beschl. v. 28.10.2011, 1 VK 54/11; VK Bund, VK 1-153/11).
• OLG Düsseldorf, 09.06.2010 - Verg 14/10

  Ausschließung eines Angebots wegen Tarifverstößen und unterbliebener Abführung …

  Auszug aus OLG Frankfurt, 08.04.2014 - 11 Verg 1/14

  Das gilt namentlich für die Überprüfung von Referenzen und die Beurteilung von deren Vergleichbarkeit (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 9.6.2010, VII Verg 14/10; OLG München, Beschl. v. 12.11.2012, Verg 23/12 jeweils bei juris;… Müller-Wrede/Schwabe, VOL, 4. Aufl., § 15 EG Rn. 62).
• VK Bund, 14.12.2011 - VK 1-153/11

  Briefdienstleistungen

  Auszug aus OLG Frankfurt, 08.04.2014 - 11 Verg 1/14

  Dabei bedeutet die Formulierung "vergleichbar" nicht "gleich" oder gar "identisch", sondern, dass die Leistungen im technischen oder organisatorischen Bereich einen gleich hohen oder höheren Schwierigkeitsgrad hatten (OLG Düsseldorf, Verg 54/08; OLG Frankfurt, 11 Verg 8/06; VK Baden-Württemberg, Beschl. v. 28.10.2011, 1 VK 54/11; VK Bund, VK 1-153/11).
• KG, 21.12.2009 - 2 Verg 11/09

  Vergabenachprüfungsverfahren: Behandlung der Vergabe von …
• OLG Koblenz, 13.06.2012 - 1 Verg 2/12

  Braune Tonne - Vergabeverfahren für Abfallentsorgungsleistungen: Grenzen der …
• VK Baden-Württemberg, 28.10.2011 - 1 VK 54/11

  Forderung nach Benennung "vergleichbarer" Leistungen zulässig!
• OLG Düsseldorf, 19.08.2004 - Verg 54/04

  Nicht rechtzeitige Rüge
• VK Bund, 29.04.2009 - VK 3-61/09

  Öffentliche Ausschreibung von Maßnahmen im Bereich unterstützter Beschäftigung

alle Zitatstellen anzeigen
• OLG Düsseldorf, 27.04.2022 - Verg 25/21

  Nachprüfungsantrag im Vergaberecht Rechtsmitteleinlegung gegen die Entscheidung …

  Dabei bedeutet die Formulierung "vergleichbar" nicht "gleich" oder gar "identisch", sondern, dass die Leistungen im technischen oder organisatorischen Bereich einen gleich hohen oder höheren Schwierigkeitsgrad hatten (OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 8. April 2014, 11 Verg 1/14, NZBau 2015, 51 Rn. 58, Senatsbeschluss v0m 26. November 2008, VII-Verg 54/08, BeckRS 2009, 5998).

  Die ausgeschriebene Leistung muss den Referenzaufträgen soweit ähneln, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Leistungsfähigkeit des Bieters für die ausgeschriebene Leistung eröffnet (OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 8. April 2014, 11 Verg 1/14, NZBau 2015, 51 Rn. 58).

• VK Niedersachsen, 02.11.2018 - VgK-40/18

  Vergabeverfahren darf nicht komplett "outgesourct" werden!

  Der Auftraggeber ist aber an die von ihm selbst aufgestellten und bekannt gegebenen Anforderungen gebunden (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 08.04.2014 - 11 Verg 1/14).

  Fordert er ausdrücklich Referenzen über Aufträge "vergleichbarer Art und Größe", so darf er wegen des Gebots der Gleichbehandlung und der Transparenz nur solche Referenzen berücksichtigen, die vergleichbare Leistungen nachweisen (OLG Frankfurt, Beschluss vom 08.04.2014 - 11 Verg 1/14; OLG Koblenz, Beschl. v. 13.06.2012 - 1 Verg 2/12; KG, Beschl. v. 21.2.2009 - 2 Verg 11/09 - jeweils zitiert nach ibr-online).

• OLG Düsseldorf, 07.02.2024 - Verg 23/23

  Vergaberechtlicher Anspruch auf Erteilung des Zuschlags für ein Angebot bezogen …

  Dabei bedeutet die Formulierung "vergleichbar" bereits nach allgemeinen Sprachgebrauch, dass die referenzierten Leistungen mit der ausgeschriebenen Leistung nicht "gleich" oder gar "identisch" sein müssen, sondern ausreichend ist, dass sie in Bezug auf ihren Umfang und ihre Komplexität in technischer oder organisatorischer Art einen gleich hohen oder höheren Schwierigkeitsgrad aufweisen müssen (ebenso OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 8. April 2014, 11 Verg 1/14, NZBau 2015, 51 Rn. 58).

  Es ist daher vergaberechtlich nicht zu beanstanden, wenn der Bieter in Bezug auf die geforderte Referenz eines "vergleichbaren" Dienstleistungsauftrags eine nähere Beschreibung der Leistung erst im Zusammenhang mit den Auftragsunterlagen entnehmen kann (OLG Celle…, Beschluss vom 3. Juli 2018, 13 Verg 8/17, BeckRS 2018, 18361 Rn. 36) und sich damit die an die Referenz zu stellenden Anforderungen auch aus der Auftragsbeschreibung ergeben (OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 8. April 2014, 11 Verg 1/14, NZBau 2015, 51 Rn. 77).

  Fordert er ausdrücklich Referenzen über "vergleichbare" Aufträge, so darf er wegen des Gebots der Gleichbehandlung und der Transparenz nur solche Referenzen berücksichtigen, die vergleichbare Leistungen nachweisen (OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 8. April 2014, 11 Verg 1/14, NZBau 2015, 51 Rn. 57; OLG Koblenz, Beschluss vom 13. Juni 2012, 1 Verg 2/12, NZBau 2012, 724, 275).

• VK Niedersachsen, 18.05.2020 - VgK-06/20

  Zurückversetzung des Vergabeverfahrens in das Stadium vor Durchführung der …

  Der Auftraggeber ist aber an die von ihm selbst aufgestellten und bekannt gegebenen Anforderungen gebunden (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 08.04.2014 -11 Verg 1/14).

  Fordert er ausdrücklich Referenzen über Aufträge "vergleichbarer Art und Größe", so darf er wegen des Gebots der Gleichbehandlung und der Transparenz nur solche Referenzen berücksichtigen, die vergleichbare Leistungen nachweisen ( OLG Frankfurt, Beschluss vom 08.04.2014 -11 Verg 1/14; OLG Koblenz, Beschl. v. 13.06.2012 -1 Verg 2/12; KG, Beschl. v. 21.2.2009 - 2 Verg 11/09 -jeweils zitiert nach ibr-online).

• OLG Celle, 23.05.2019 - 13 U 72/17

  Referenz zu "vergleichbarer Leistung" bedeutet nicht "gleich" oder "identisch"!

  Das gilt namentlich für die Überprüfung von Referenzen und die Beurteilung von deren Vergleichbarkeit (vgl. OLG München, Beschluss vom 12. November 2012, Verg 23/12; OLG Frankfurt, Beschluss vom 8. April 2014 - 11 Verg 1/14; OLG Düsseldorf, Beschluss vom 26. November 2008 - VII- Verg 54/08).

  Soweit daher in der Klageerwiderung (auch) auf die notwendige Qualifikation des einzusetzenden Personals sowie das Vorhandensein von Maschinen Bezug genommen wird (vgl. S. 3 unten, Bl. 88 d.A.), würde dies eine unzulässige nachträgliche Verschärfung der Eignungskriterien darstellen, die bei der Eignungsprüfung nicht herangezogen werden darf (vgl. Senatsbeschluss vom 16. Juni 2011 - 13 Verg 3/11; OLG Frankfurt, Beschluss vom 8. April 2014 - 11 Verg 1/14,;… Summa in: jurisPK- Vergaberecht, 4. Aufl., § 16 VOB/A 2012 Rn. 291, 306).

  Erforderlich, aber auch ausreichend ist deshalb die Vorlage solcher Referenzleistungen, die der ausgeschriebenen Leistung soweit ähneln, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Fachkunde und Leistungsfähigkeit des Bieters auch für die ausgeschriebene Leistung ermöglichen (…vgl. OLG München, a.a.O., Rn. 47; OLG Frankfurt, Beschluss vom 8. April 2014 - 11 Verg 1/14, sowie Beschluss vom 24. Oktober 2006 - 11 Verg 8/06;… OLG Düsseldorf, a.a.O., Rn. 39;… Schleswig- Holsteinisches OLG, a.a.O., Rn. 111, VK Bund, a.a.O., Rn. 46).

• VK Niedersachsen, 02.05.2019 - VgK-09/19

  Ausschreibung der Leistung "Straßenreinigung und Straßenkehrdienste" im offenen …

  Da nur ähnliche Referenzen eine Aussagekraft darüber entfalten, ob der Bieter die zur vergebene Leistung beanstandungsfrei erbringen kann, hält die Vergabekammer die Beschränkung auf vergleichbare Referenzen jedenfalls bei einem Verzicht auf eine Rüge für zulässig (…so auch Seeger in: Müller-Wrede, VgV/UVgO § 46, Rn. 37, mit Verweis auf OLG Frankfurt, Beschluss vom 08.04.2014,11 Verg 1/14; OLG Celle, Beschluss vom 03.07.2018,13 Verg 8/17), solange der Begriff der Vergleichbarkeit klar definiert wird.

  Der Rückgriff auf die von der Rechtsprechung zum alten Recht vor 2016 entwickelten Kriterien (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 08.04.2014, 11 Verg 1/14; OLG München, Beschluss vom 12.11.2012, Verg 23/12) ist nur insoweit möglich, als hinreichend fachkundige Bieter des zu vergebenden Gewerks, hier also Anbieter der Straßenreinigung Kenntnisse von der Rechtsprechung haben mussten.

• OLG Frankfurt, 15.03.2022 - 11 Verg 10/21

  Konkludente Aufstellung von Mindestanforderungen für Nebenangebote

  Die Beigeladene wäre gehalten gewesen, dieses gegenüber der Beschwerde der Antragstellerin gegenläufige Interesse mit einer Beschwerde oder jedenfalls mit einer unselbständigen Anschlussbeschwerde, die in Rechtsprechung und Schrifttum einhellig für zulässig gehalten wird (…Vavra in: Burghi/Dreher, Bech'scher Vergaberechtskommentar, Band. 1, 3. Auflage, § 171 Rn. 26; Senat, Beschluss vom 8.4.2014 - 11 Verg 1/14 Rn. 122, zit. nach juris), geltend zu machen.

  Es kann insoweit offenbleiben, ob anzunehmen ist, dass die Anschlussbeschwerde analog § 524 Abs. 2 ZPO bis zum Ablauf der Beschwerdeerwiderungsfrist oder binnen zwei Wochen ab Zustellung der Beschwerdebegründung endet (offengelassen Senat, Beschluss vom 8.4.2014 - 11 Verg 1/14 Rn. 122).

• OLG Jena, 19.02.2025 - Verg 10/24

  Winterdienst I - Vergabenachprüfungsverfahren: Anforderungen an die …

  Erforderlich, aber auch ausreichend ist deshalb die Vorlage solcher Referenzleistungen, die der ausgeschriebenen Leistung soweit ähneln, dass sie einen tragfähigen Rückschluss auf die Fachkunde und Leistungsfähigkeit des Bieters auch für die ausgeschriebene Leistung ermöglichen (…vgl. OLG München, a.a.O., Rn. 47; OLG Frankfurt, Beschluss vom 8. April 2014 - 11 Verg 1/14, juris Rn. 58, …sowie Beschluss vom 24. Oktober 2006 - 11 Verg 8/06, juris Rn. 38;… OLG Düsseldorf, a.a.O., Rn. 39;… Schleswig- Holsteinisches OLG, a.a.O., Rn. 111, VK Bund, a.a.O., Rn. 46).".

  Das gilt namentlich für die Überprüfung von Referenzen und die Beurteilung von deren Vergleichbarkeit (vgl. OLG München…, Beschluss vom 12. November 2012, Verg 23/12, juris Rn. 48; OLG Frankfurt, Beschluss vom 8. April 2014 - 11 Verg 1/14, juris Rn. 56; OLG Düsseldorf…, Beschluss vom 26. November 2008 - VII- Verg 54/08, juris Rn. 42).

• OLG Frankfurt, 01.10.2020 - 11 Verg 9/20

  "Newcomer"-Regelung in einer Ausschreibung zur Sammlung und zum Transport …

  Das gilt namentlich für die Überprüfung von Referenzen und die Beurteilung von deren Vergleichbarkeit (Senat, Beschluss vom 8.4.2014, 11 Verg 1/14 - juris Rdnr. 56 ff; OLG München…, Beschluss vom 27.7.2018, Verg 2/18 - juris Rdnr. 104 ff; Beschl. v. 12.11.2012, Verg 23/12; OLG Düsseldorf, Beschl. v. 9.6.2010, VII Verg 14/10).
• VK Hessen, 18.12.2017 - 69d-VK-2-38/17

  Referenzgeber nicht erreicht: Eignungsnachweis nicht erbracht!

  Da er dies ausdrücklich gefordert und in der Auftragsbekanntmachung niedergelegt hat, darf er wegen des Gebotes der Gleichbehandlung und der Transparenz auch nur solche Referenzen berücksichtigen, die entsprechende Leistungen in Art und Umfang beinhalten (so die erkennende Vergabekammer, Beschluss vom 13.12.- - 69 d VK-30/-, bestätigt: Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 08.04.2014 - 11 Verg 1/14).
• VK Sachsen, 25.04.2023 - 1/SVK/010-23

  Ungenügende Referenz fehlt nicht!
• VK Niedersachsen, 02.08.2018 - VgK-29/18

  Was ist wann und wie zu dokumentieren?
• BayObLG, 09.04.2025 - Verg 1/25

  Beiladung, Antragsgegner, Sofortige Beschwerde, Nachprüfungsverfahren, Verfahren …
• OLG Düsseldorf, 16.07.2025 - Verg 3/25

  Zurückversetzung der materiellen Eignungsprüfung des Vergabeverfahrens auf …
• BayObLG, 05.08.2025 - Verg 2/25

  Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung, Rechtsmißbrauch, …
• VK Niedersachsen, 14.10.2022 - VgK-17/22

  Bauaufgabe kritisch: Unterauftragsvergabe unzulässig!
• OLG Frankfurt, 18.07.2017 - 11 Verg 7/17

  Leistungsfähigkeit eines Fernbuslinienunternehmens bei der Ausschreibung von …
• OLG Frankfurt, 01.09.2016 - 11 Verg 6/16

  Vergaberecht: Überprüfung von Mindesanforderungen i.S.v. § 21 Abs. 2 S. 2 VSVgV
• VK Baden-Württemberg, 23.02.2023 - 1 VK 55/22

  Präqualifiziert ≠ automatisch geeignet!
• VK Bund, 11.09.2015 - VK 1-84/15

  Nachprüfungsverfahren: Sprechstundenbedarf
• VK Südbayern, 16.05.2022 - 3194.Z3-3_01-21-62

  eVergabe: Beschaffungsdienstleister darf Angebote öffnen!
• OLG Hamburg, 15.07.2026 - 1 Verg 1/26

  ARGE-Erfahrung als Referenz?
• OLG Koblenz, 24.02.2025 - Verg 1/25

  Wann ist eine Referenz "vergleichbar"?
• BayObLG, 10.01.2025 - Verg 1/25

  Nachprüfungsverfahren betreffend die Lieferung von Drogenschnelltests für die …
• OLG Düsseldorf, 28.06.2023 - Verg 48/22

  Ausschluss eines Bieters aus dem Vergabeverfahren wegen mangelnder Eignung; …
• OLG Düsseldorf, 17.05.2024 - Verg 30/23

  Eignungskriterien richten sich nach der Bekanntmachung!
• VK Südbayern, 28.10.2019 - Z3-3-3194-1-32-09/19

  Vergabe der Bewachungsdienstleistungen
• VK Rheinland, 27.03.2023 - VK 1/23

  Einschätzung der Referenzgeber muss nicht überprüft werden!
• VK Westfalen, 25.06.2020 - VK 1-14/20

  Referenzen müssen vergleichbar, nicht identisch sein!
• VK Thüringen, 10.07.2019 - 250-4002-11092/2019-E-002-G
• VK Bund, 08.06.2021 - VK 1-38/21

  Präqualifikation bei Wasserbauarbeiten
• VK Sachsen, 07.03.2024 - 1/SVK/038-23

  Mindestanforderungen an die Eignung sind unveränderlich!
• VK Berlin, 07.07.2025 - VK-B1-4/25

  Eignungsnachweis durch mehrere (Teil-)Referenzen?
• VK Rheinland, 07.06.2022 - VK 4/22

  Nachunternehmer nicht geeignet: Generalunternehmer wird ausgeschlossen!
• VK Berlin, 07.07.2025 - VK-B1-04/25

  Eignungsnachweis durch mehrere (Teil-)Referenzen?
• VK Sachsen, 09.05.2017 - 1/SVK/005-17

  Wann ist eine Leistung "vergleichbar"?
• VK Niedersachsen, 01.03.2023 - VgK-3/23

  Auftraggeber darf Zertifizierung vertrauen!
• VK Westfalen, 02.05.2018 - VK 1-6/18

  Vergleichbar heißt nicht identisch!
• VK Niedersachsen, 01.03.2023 - VgK-03/23
• VK Brandenburg, 31.08.2018 - VK 14/18

  Auch die öffentliche Hand kann Bieter sein!