Rechtsprechung
| OVG Niedersachsen, 14.12.1993 - 12 L 7372/91 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bauleitplanung: Berücksichtigung von Individualinteressen [Zufahrtsmöglichkeit zum Betriebsgrundstück] bei landschaftsgärtnerischer Planung eines Marktplatzes
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)
§ 1 Abs. 3 BauGB; § 9 Abs. 1 Nr. 25 BauGB; § 1 Abs. 6 BauGB; Art. 12 GG; Art. 14 GG
Gewerbetreibender; Inhaber; Kaufhaus; Anspruch; Abstimmung; Landschaftsgärtnerische Bepflanzungspläne; Unternehmensplanung; Betriebsgrundstück; Zufahrtsmöglichkeit; Heranwachsende Bäume - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Gewerbetreibender; Inhaber; Kaufhaus; Anspruch; Abstimmung; Landschaftsgärtnerische Bepflanzungspläne; Unternehmensplanung; Betriebsgrundstück; Zufahrtsmöglichkeit; Heranwachsende Bäume
Papierfundstellen
- NVwZ-RR 1994, 559
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 19.10.1982 - 2 BvF 1/81
Amtshaftung - Staatshaftungsgesetz des Bundes nichtig
Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.12.1993 - 12 L 7372/91
Ein Anspruch auf Folgenbeseitigung ist gegeben, wenn durch einen hoheitlichen Eingriff in ein subjektives Recht ein rechtswidriger Zustand geschaffen worden ist, der noch andauert; der Anspruch richtet sich grundsätzlich auf die Wiederherstellung des Zustandes, der im Zeitpunkt des rechtswidrigen Eingriffes Bestand oder, fall dies unzweckmäßig ist, auf Herstellung eines gleichwertigen Zustandes (BVerwGE 80, 178, vgl. § 3 des aufgrund BVerfGE 61, 149 nichtigen Staatshaftungsgesetzes vom 26.06.1981, BGBl I S. 553). - BVerwG, 06.09.1988 - 4 C 26.88
Folgenbeseitigungsanspruch - Ausschluss - Verwirklichung - Unzulässige …
Auszug aus OVG Niedersachsen, 14.12.1993 - 12 L 7372/91
Ein Anspruch auf Folgenbeseitigung ist gegeben, wenn durch einen hoheitlichen Eingriff in ein subjektives Recht ein rechtswidriger Zustand geschaffen worden ist, der noch andauert; der Anspruch richtet sich grundsätzlich auf die Wiederherstellung des Zustandes, der im Zeitpunkt des rechtswidrigen Eingriffes Bestand oder, fall dies unzweckmäßig ist, auf Herstellung eines gleichwertigen Zustandes (BVerwGE 80, 178, vgl. § 3 des aufgrund BVerfGE 61, 149 nichtigen Staatshaftungsgesetzes vom 26.06.1981, BGBl I S. 553).
- VG Hannover, 14.06.2017 - 7 A 4022/16
Grenzabstand; Grenze; Holzpfahl; Landwirt; Schwengelrecht; Seitenstreifen; Straße
Dessen Herleitung aus den Grundrechten oder dem Rechtsstaatsprinzip oder einer analogen Anwendung der §§ 906, 1004 BGB ist zwar umstritten; der Anspruch ist aber inzwischen gewohnheitsrechtlich anerkannt und seine Voraussetzungen sind in der Rechtsprechung geklärt (…vgl. nur BayVGH, Beschl.v. 05.11.2012 - 8 ZB 12.116 -, juris Rn. 10;… Urt. v. 15.09.1999 - 8 B 97.1349 -, juris Rn. 31; Nds. OVG, Urt. v. 14.12.1993 - 12 L 7372/91 -, juris Rn. 1).Ein Anspruch auf Folgenbeseitigung ist gegeben, wenn durch einen hoheitlichen Eingriff in ein subjektives Recht ein rechtswidriger Zustand geschaffen worden ist, der noch andauert; der Anspruch richtet sich grundsätzlich auf die Wiederherstellung des Zustandes, der im Zeitpunkt des rechtswidrigen Eingriffes bestand oder, falls dies unzweckmäßig ist, auf Herstellung eines gleichwertigen Zustandes (Nds. OVG, Urt. v. 14.12.1993, a.a.O., Rn. 1).
- VG Hannover, 17.11.2010 - 7 A 4096/10
Anliegergebrauch; Folgenbeseitigung; Konfliktbewältigung; Leistungsklage
a) Die Umgestaltung der F. verstößt - soweit sie die Anpflanzung der streitgegenständlichen Linde betrifft - gegen das Gebot der planerischen Konfliktbewältigung, das auch bei nichtförmlichen Planungen zu beachten ist (vgl. OVG Lüneburg, Urt. v. 14.12.1993 - 12 L 7372/91 -, NVwZ-RR 1994, 559 mwN).
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